ERIC ismus LAURENT
Welchen Sinn kann eine Bilanz des Breschnewjsgreß der KPasU als unumstrittener Führer" hervorgeht auf Grund der Verdienste, an die die Delegierten hundertmal erinnert haben? Doch wenn man andererseits analysiert, was sich in den letzten 10 Jahren ereignet hat, erscheint die Position der Stärke, in der sich heute die Breschnew-Clique berindet, als ein Paradox, da diese Bilanz alles andere als positiv ist. Genauer gesagt: wenn man die Bilanz der Periode 1964-1976 mit der der Periode Chruschtschows vergleicht, dann stellt man fest, die damals der Ausschal- Breschnews rechtfertigen würden.
Die Gründe für die Entmachtung Chruschtschows sind wohl bekannt:
1) der landere vite che zu we deen, en soziaten pannungen geführt hatte ) Rückschläge auf intemationalem Gebiet; hervor stechendstes Ereignis war dabei die Raketenaffäre in Kuba; 3) das erste Auseinanderbrechen der intemationalen kommunistischen Bewegung nach dem vollendeten Bruch mit China.
In diesen drei Punkten fallt die Bilanz Breschnews nicht viel anders aus:
1) Es gibt bedeutende wirtschaftliche Schwierigkeiten: zahlreiche Ziele des IX. Fünfjahresplans wur= den nicht erreicht, vor allem im Konsumgütersektor (dem sektor B); die Landwirtschalt steckt trotz der bedeutenden Anstrengungen, die ab 1965 vor allem auf dem Gebiet der Investitionen untemom-
UDSSR men wurden, heute, nach der katastropahlen Getreideemte von 1975, ineiner ihrer schwersten Krisen; 2) auf intemationaler Ebene ist die Situation abgestutter, Der Sieg der MPLA in Angola hat einige frühere Niederlagen, wie die im Nahen Osten, ir /ergessenneit geraten lassen 3) die Krise der internationalen kommunistische Bewegung verschärft sich. Die Beziehungen zu China sind nicht normalisiert worden und die zu den "gro- Ben " westlichen KPn haben sich bedeutend verpartei, die ursprünglich vor dem xestme Parteien, Die Konferenz der Kommunistischen stattfinden sollte ist auf ferne und unbestimmte Zeit vertagt worden.
Diese oberflächliche Bilanz erklärt nicht, warum Breschnew heute in einer Position der Stärke ist, während Chruschtschow damals bei einer kaum negativeren Bilanz ausgeschaltet wurde. Der Unterschied zwischen der Ära Chruschtschow und der Ara Breschnew muß u.E. anderswo gesucht werden, in der inneren Situation der Bürokratie. Die Entmachtung Chruschtschows zieht in der Tat einen Schlußstrich unter eine besonders bewegte Periode der Geschichte der sowjetischen Bürokratie. Diese Periode wurde mit dem Tod Stalins eröffnet und förderte eine ganze Reihe von umwälzenden Ereignissen zutage: die Affäre der "Anti-Partei"- Gruppe, •Parteikongreß und die Dynamik, die er auslösie, die sehr schnell die vorsíchtig gesteckten Grenzen überschritt, in denen die Bürokraten sie gefangenhalten wollten; die Parteireform vom November 1962 mit ihrer Unterteilung in Landwirtschaftsbranchen und Industriebranchen. Kade, die bei den milien Bürokraten deren Unmut hervorriet, da sie in Frage stellte, was ihnen am meisten am Herzen liegt: die Sicherheit der Beschäftigung mit all ihren Vorrechten und Privilegien. Hinzu kommen die häufigen Attacken Chruschtschows gegen verantwortliche Vertreter der Partei. All dies schuf tiefe Unzufriedenheit bei der Bürokratie, die in Chruschtschow und seinen unordentlichen Initiativen immer mehr einen Hexenmeister der Entstalinisierung sah, Seine Ausschaltung wardaher vom Willen bestimmt, wieder eine fehlerlose, kollektivere Führung der Bürokratie zu errichten und jede offene Krise zu vermeiden. Und in der Tat erscheint die Periode 1964-1976 als eine man bedenke nur, daß die ersten sembe ahm Periode der relativen Stabilität der Bürokratie der Spitze 1972 stattfanden und ziemlich verlieten, Es ist wichtig zu untersuchen, welche Faktoren diese Stabilität ermöglicht haben, da der Ville der Bürokraten allein als Erklärung nicht ausreicht. Die Analyse der verschiedenen Faktorer Widerspruche des Systems in keiner Wats gedes, durch eine Politik der "Stagnation" die die Grundsondern im Gegenteil verschärft hat. erschöpfen sich die verschiedenen Faktoren langsam, die diese Stabilität garantiert haben; so gesehen stellt der XXV. Parteitag zwar keine Wende der Al der erbiet und Stagnation eried rech new jäh ein Ende bereiten kann.
DIE INNENPOLITISCHE SITUATION
Aut politischer Ebene gibt es drei Faktoren, die die Stabilität der Breschnew-Periode erklären: - der Stop der Entstalinisierung - die partielle Niederlage der demokratischen Oppositionsbewegung - díe Passivität der Arbeiterklasse
Der Wille, der inneren Krise der Bürokratie ein Ende zu machen und somit der Partei wieder ihre monolithische Fassade zu geben, drückte sich neben der Ausschaltung Chruschtschows noch in einer Reihe anderer Maßnahmen aus. So wurde die Parteireform von 1962 wieder aufgehoben und den Bürokraten der mittleren Range wieder die Beschäftigungssicherheit garantiert die ihnen so teuer ist. offenere Politik der Rehabilitierung Stalins, die senr bald nach dem sturz Chruschtschows eingeleitet wurde, drückenicht so sehr die maßlose Liebe der sowietischen Führer zu Stalin aus --sie haben meistens ihre Karriere in den 30er Jahren begonnen und alle zu irgendeinem Zeitpunkt um ihr Leben gezittert--, als den Willen, einer für sie unkontrollierbaren Dynamik Einhalt zu gebieten. Sie hatten verstanden, daß die anhaltende Kritik an Stalin nur rasch in eine noch radikalere Kritik münden konnte, nämlich die der Erben Stalins. Mit der Intragestellung der Entstalinisierung sollte vor allem die Richtigkeit der Parteilinie während der 30er und 40er Jahre bestätigt werden. Der Grundsatz der Unantastbarkeit der Partei erforderte, daß über dieses Problem eine Bleikappe gestülpt wurde, da seine antibürokratische Dynamik den Bürokraten umso deutlicher wurde, je mehr sich die Massen seiner annahmen. Der Wille, die bürokratische Ordnung wiederherzustellen, drückte sich auch in einer Verstärkung der Zentralisierungspolitik auf allen Ebenen aus. So auf dem Gebiet der nicht-russischen Nationalitäten, wo die Minirestellt wurden: die Politik Breschnews bestand larin, die nationalen Parteien (die ukrainische, eine Kontrolle zu bekommen, um allen Tenden• en zur Autonomisierung das Wasser abzugraben zierung und ab 1965 von einer sehr harten Repression der Ukraine, In diesem Zusammenhang ist weisus- die nationalen Bewegungen, vor allem in schaltung von Schelest und Mjavanadze, jeweils Mitglieder der ukrainischen und der georgischen KP, zu sehen.
Auf ökonomischem Gebiet wurden die von Chruschtschow geschattenen Sownarchosen autgehoben unc die Allgewalt der Staatsministerien wieder hergestellt. Die Wirtschaftsreform wurde gestoppt; auch das zeugte von der Politik der Überzentralisierung, die einzige, die in den Augen der Bürokraten ihre Der zweite Hebel der Politik der Stabilisieruns der Bürokratie war die Repression, vor allem die gegen die demokratische Opposition der Intelligensia, die sich nach dem XX . Parteikongreß entfaltet hatte und Illusionen nährte über eine wirkliche Reform der Bürokratie und ihre Bereitschaft, den Weg der fortschreitenden Demokratisierung
der Gesellschaft einzuschlagen. Die Teilniederlage der Bewegung der demokratischen Opposition d.h. der Bewegung der Intelligentsia, deren Grün de nicht allein in der Politik der Repression der KGB-Organe gesucht werden können, hat ebenfalls zur Stabilisierung der Bürokratie unter Breschnew beigetragen.
Um die Gründe tür diese Teilniederlage und die Hinwendung eines bedeutenden Teils der Oppositionellen zü immer offener antikommunistischen Gedächtnis zurückrufen.
allem das Werk der Intelligentsia. Das hat die Bewegung stark geprägt, sowohl in ihren Zielen, wie in ihren Aktionsformen. Sie nahm ihren Ausgang sowohl an den reformistischen Hoffnungen, die der XX. Parteikongreß erweckte, als an der moralischen und individuellen Empörung dagegen, daß die Bürokratie wieder systematisch ihre eigene Le- Prozesse, Entlassungen wegen Meinungsgelikt, uswer Entlassungen wegen Meinungsdelikt, usw. und durch den offensichtlichen Wunsch der Bürokratie, Stalin von all seinen Verbrechen freizusprechen. Indem sie vor allem die Forderung nach Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit aufstellte, verteidigte die Intelligentsia in erster Linie ihre Interessen als soziale Schicht und versuchte, ihre Lage innerhalb der sowjetischen Gesell- Recht fur die ,wirklich an der Entwicklung der Gesellschaft teilzuhaben. Der "Elite "charakter der intellektuellen Oppositionsbewegung schlug sich unter anderem darin nieder, daß andere Forderungen, die breitere Schichten der Bevölkerung für die Bewegung hätten gewinnen können (wie die Forderung nach Streikrecht) von ihr nicht aufgegriffen wurden. Gewisse Passagen im Interview von Jaures Medwejdew verdeutlichen auf anschauliche Weise die Kluft zwischen der Bewegung der Intelligentsia und den andern Schichten der Bevölkerung.
Jedermann weiß, wie die Bürokratie auf die Forderung nach demokratischen Freiheiten geantwortet hat: sie hat sie als direkten Angriff gegen ihr Machtmonopol begriffen. Wie die vorangegangene Periode gezeigt hatte, geständnis eine unkontrollierbare Dynamik. So ging die Bürokratie auch sehr schnell von einer selektiven Repression --im ersten Jahr nach dem Sturz Chruschtschows gebärdete sie sich ziemlich "liberal"-- zu einer immer brutaleren und systematischeren Repression über, vor allem nach den Ereignissen in der Tschechoslowakei 1968. Die Ausdehnung der Intemierungen in psychiatrische Spezial- Krankenhäuser bezeugte den Willen, zu jedem Preis die Bewegung zu brechen. Doch so brutal die nommen hat, um die Bewegung nahme fortgeschrittener Forderungen auszudehnen. Bin Oppositioneller schrieb: "Wir haben unsere Proleme, sollen sie (die Arbeiter) ihre lösen, wie lie polnischen Arbeiter 1970" Die Schwäche der revolutionär-marxistischen Strömung in der demokratischen Oppositionsbewegung hat diese Tendenz noch verstärkt, wie Pliuschtsch dies in verschiedenen Interviews hervorgehoben hat. Es ist wichtig darauf hinzuweisen, daß die tortschrittlichsten Elemente der Opposition, Grigorenko, lachimo- Verbindung zur Massenbewegung verstanden haben Pliuschtsch die Bedeutung einer und sehr bald für die volle Unterstützung der Bewegung der Krim-Tataren eingetreten sind, die einzige Bewegung, die in dieser Zeit einen gewissen Massencharakter angenommen hat. Die subjektive Isolierung der intellektuellen Opposition ist ebenfalls Ergebnis der Theoretisiering der scheinbaren Passivität der Arbeiterklasse in den 60er Jahren. Schließlich sei daran erinnert, daß die ganze Politik der Bürokratie bewußt daraut abhebt, die verschiedenen Gesellschaftsschichten regener nander auszuspielen. Das politische Vakuum ı demsích die Bewegung der Intelligentsia entwickelt nat, erklart, warum ein Teil von ihr an gesichts der Mauer der Repression, die die Bürocartel gegen sie errichtete, versucht hat, außerhalb der Sowietunion die Verstärkung suchte, die sie im Innern nicht fand; das erklärt zumindest teilweise die Appelle eines Sacharow und anderer Oppositioneller an den amerikanischen Kongreß, damit er aut die sowjetische Bürokratie Druck ausube.
Diese Analyse der demokratischen Opposition soll deren Bedeutung nicht in den Schatten stellen. Zum erstenmal seit der Zerschlagung der Linken Opposition zu Ende der 20er Jahre erfahrt der die Verbreitung der Texte des Samizdat einen breiten Gedankenaustausch außerhalb des verkalkten Rahmens der offiziellen bürokratischen Denkart, wenn die neuen Ideen auch noch so verworren sind. Dieser Prozeß der Repolitisierung ist in sich äußerst bedeutsam, Andererseits hat der Kampf um die demokratischen Freiheiten in der Sowjetunion einen besonders explosiven Charakter. Sie sind Kemforderungen im antibürokratischen Kampf. Es geht im wesentlichen nicht darum, die Verdienste und Fehler der Opposition gegeneinander abzuwägen und ihr eine struktunierte revolution är-marxistische Opposition --die leider noch Zukunftsmusik ist-- gegenüberzustellen, sondem darum zu verstehen, laß sie sowohl in ihrer Ideologie, wie in ihrer Aktion und ihrer aktuellen Krise ein mehr oder minder direktes Spiegelbild der sozialen und politischen Wirklichkeit der sowjetunion in den letzten 15 Jahren ist. Die Entwicklung der Opposition und die Spaltung, die sich in ihr autgetan hat, sind weder festgeschrieben noch endguation und der daraus est spengenden Unbektiven keit der intellektuellen Opposition, wirklich in die soziale und politische Situation der Sowjetunion einzugreifen. Das Ende der Passivität der Arbeiterklasse und die Entfaltung einer breiten antibürokratischen Bewegung kann, wie die Erfahrung in Polen und Ungam 1956 und die in der Tschechoslowakei 1968 gezeigt hat, den Weg frei machen für
ERGEBNISSE UND ZIELE DER FÜNFJAHRESPLÄNE VIII. Plan (1966-70)
Ergebnisse
Sektor A 51% Sektor B 50 Produktivität 32 Landwirtschaft 23 Löhne 26 Prokopf-Einkommen 33 IX. Plan X. Plan (1971-75) (1976-80)
Ziele Ergebnisse Ziele 46% 46% 38-39% 49 37 26-28 39 34 30-34 22 13 14-17 22 20 16-18 31 24 20-22 (Die Prozentzahlen geben die Wachstumsrate in den fünf Jahren an). beden tenden teils der intelligenungsprozeß eines bedeutenden die tiefe unzufite denehe der gasen, die siefalls manchmal in Streiks und Straßendemonstrationen Ausdruck verschafft hat, wie 1972 und 1973 in Dn jepropretovsk und Dnjeproderzinsk (s. Holubenko: die sowjetische Arbeiterklasse, in: Critique Keit schafft sich im wesentlichen in (kollektiven - Communiste und individuellen) Widerstandsformen auf betrieblicher Ebene Luft, durch Fembleiben vom Arbeitsschwache Arbeitsproduktiviständigen Unterdrückungscharakter der sowjetischen Gesellschaft unter der Herrschaft der Bürokratie, durch systematische Entpolitisierung, Atomisierung und Repression zu erklären, sondern konjunkturelle Züge des Systems, so durch ein gewisses Ausmaß an wirtschaftlichen Konzessionen der Bürokratie, die im Anschluß an die Periode tiefer sozialer Spannungen unter Chruschtschow gewährt wurden. Diese wirtschaftlichen Konzessionen sind vor allem in den Jahren 1965-70 an das relativ schnellere Wachstum des Sektors B (Konsumgülter), und dieses wieder zum großen Teil an dic ersten Auswirkungen der Wirtschaftsreform gebunden. Parallel dazu sind in denselben Jahren die Löhne relativ rasch angestiegen (+26% von 1966 bis 1970), während die Produktivität nur sehr langsam gestiegen ist. Die Untanigkeit der Burodas Wachstum des Sektors B auch in den 70er Jahren weiter zu gewährleisten, und das ebenso offene Abblocken des Anstiegs der Löhne schafft heute wieder die Bedingungen für ein erneutes bedeutendes Anwachsen der sozialen Spannungen, das in eine offene Krise münden kann. Das Mißverhältnis zwischen den Bedürfnissen der sowjetischen Massen und der Fähigkeit der Bürokratie, diese zutriedenzustellen, zeigt sich sehr deutlich im auslaufenden IX. Fünfjahresplan. Wie wir weiter unten sehen werden, kann es sich in den kommenden Jahren nur verschärfen, wenn man den Zielen Glauben schenken will, die im nächsten Fünfjahresplan festgehalten sind.
DIE WIRTSCHAFTSPOLITIK BRESCHNEWS
Bei der Lektüre der Tabelle mit den Ergebnissen und Zielen der drei letzten Fünfjahrespläne kanr man sich eine erste Vorstellung über die wirtschaftlichen Schwierigkeiten machen, denen die Kremlführer heute gegenüberstehen.
abgesehen von der allgemeinen Verlangsamung des Wachstums der sowjetischen Wirtschaft deck diese Tabelle die wichtigsten Klippen und potentiellen Krisentaktoren aut: die Lanawiriscuait unu der Konsumgütersektor, die beide direkte Folgen für das Lebenshaltungsniveau der sowjetischen Massen haben.
Der IX. Fünfjahresplan, der 1975 ausgelauten ist, legte test daß die Entwicklung des Sektors B Vorrang vor der des Sektors A haben sollte. Dies war der erste Plan, der mit der traditionellen Logik der prioritären Entwicklung des Produktionsgütersektors brach. Die Ergebnisse offenbaren einer schweren Mißerfolg: 37% statt der vorgeschenen 49%. Die Gründe dafür sind mehrfach in Inprekorr analysiert worden (1). So beschränken wir uns darauf, sie kurz noch einmal zusammenzufassen:
- die permanente Krise der Landwirtschaft, die durch die bedeutenden Anstrengungen seit 1965 (Investitionen, Verbesserung des Lebensniveaus der Kolchosbauem) nicht behoben werden konnte, wie die katastrophalen Erten von 1972 und 1975 zeigen. Die Leichtindustrie, besonders die Nahrungsmittelindustrie, hat die Folgen dieser katastrophalen Situation direkt zu spüren bekommen. - Die Hyperzentralisierung, ein charakteristischer Zug der bürokratischen Leitung der Wirtschaft, fördert tendenziell die Entwicklung des Sektors A. - Die Aktion der Interessengruppen innerhalb der Bitre antei diese des sich a gebilder (die "stah fresser ", um mit Chruschtschow zu reden). Das Problem des Wachstums des Sektors B und damit die Sicherung eines gewissen Anstiegs des Lebensniveaus der sowjetischen Massen ist eine ständige Sorge der Bürokraten seit dem Tod Stalins, da sie verstehen, daß die Unzufriedenheit der sowjetischen Massen rasch anwächst, wenn dies Problem nicht Sie sur te contol der trenten de in te Wirtschaft in Frage gestellt werden kann. Das Schicksal der Wirtschaftsreform von 1965 ist diesbezüglich bezeichnend: die Wirtschattsretorm, die die Rückkehr zu gewissen Marktmechanismen beinhaltete, sollte eine raschere Steigerung des Konsumgütersektors erlauben. Das ist in den Jahren 1968-70 geschehen. Aber das damit verbundene Minimum an Dezentralisierung der Entscheidungen auf Betriebsebene hat bald zentrifugale Tendenzep begünstigt, die in Widerspruch zu der von den Bürokraten beanspruchten absoluten Kontrolle uber die Wirtschaft gerieten. Als Antwort auf diesen Widerspruch wurde die Reform begraben. Auf dem Dezemberplenum 1969 bekräftigte Breschnew wieder die fuhrende Rolle der Partei in der Wirtschaft gegen die "Direktoren" . Es wurde behaupferbeitsdisziplin. Der massive Import westlicher Kemproblem liege in der Strattung der Technologie --und amerikanischer Rezepte ir Psycho-Soziologie-- stellt den zweiten Hebel dieser Politik dar. Die Appelle an Disziplin und Leistung führen vor allem zu einer wachsenden Unterordnung der Löhne unter das Produktivitätswachstum, Die Effektivität der ergriffenen Maßdie Ere ist de des le zuen Plans zeigend a sie -
derte Breschnew nicht daran, in seinem Bericht vor dem XXV. Parteikongreß die Partel von aller und sie emeut vollständig auf die zuwälzen, die die richtige ökonomische Linie talsch angewandt haben!
Das Scheitern des IX. Fünfjahresplans stellt die Burokratie vor eine Reihe von Entscheidungen: - ob sie die beträchtlichen Anstrengungen in der Landwirtschaft fortsetzen soll oder nicht - ob sie in den massiven Importen westlicher Technologie fortfahren soll oder nicht; eine Bejahung dieser Frage würde die wirtschaftliche Ablangigkeit vom Weltmarkı verstärken, und el der gegebenen Struktur des Ost-West-Handels Krise im Westen emste Auswirkungen auf die Fortsetzung dieses Handels haben; - ob der Konsumgütersektor rasch ausgeweitet werden soll oder nicht.
In seinem Bericht vor dem XXV. Kongreß, der die wichtigsten Ziele des nächsten Plans enthielt, zeigte daß in den ersten beiden Punkten keine wesentliche Anderung gegenüber dem vorhergehenden Plan zu erwarten ist: die Politik der massiven Investitionen in die Landwirtschaft wird fortgesetzt; in Bezug auf die Beziehungen zum Weltmarkt kann man sagen daß sie wahrscheinlich etwas zurückrehen werden, aber es scheint nicht als hatten die Kreml-Führer heute die Möglichkeit, diese Abhangigkeit autzukündigen. Das hervorstechendste Merkmal des kommenden Plans --es ist schwierig, hier von Neuerung zu reden-- İst die Rückkehr zür ritären Entwicklung des Sektors A, dessen Wachstumsraten relativ hoch angesetzt sind: zwischen 38 und 42%, während die Wachstumsrate des Sektors B zwischen 26 und 28% liegen soll. Zudem scheint das Wachstum des Sektors B als Folge der Schwierigkeiten in der Landwirtschaft im wesentlichen auf der Entwicklung mittel- und langfristiger Konsumgüter zu beruhen: elektrische Haushaltsgeräte, Femsehen, Autos, usw. Dagegen scheinen ‹eine spürbaren Fortschritte in der Nahrungsihrer engen Ab angigkeit von der Landwirtschaft, nittelindustrie vorgesehen zu sein So soll die Fleischproduktion bis 1980 auf dem Niveau von 1975 bleiben (bei ca. 15 Mio. Tonnen). Die Löhne sollen in dem Maße wachsen wie der Kin Wachstum von 1800s von enc t Wieder einmal versucht die Bürokratie ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten auf dem Rücken der Arbeiter zu lösen.
DAS ENDE DER STABILITAET
Diese kurze Bilanz der Politik der Kreml-Führer in den letzten zwölf Jahren sollte versuchen, Hintergründe für die Stabilität, die sie genossen haben aufzudecken. Breschnews Position der Stäre auf dem XXV. Parteikongreß zeigt daß der Werkmeister dieser Politik fe Ziele. die er sich gesteckt hatte, mit einigem Erfolg verwirklichen konnte. Aber die Faktoren, die diese Stabilität ermöglicht haben, scheinen sich heute zu erschöpfen, trotz des Ansehens, das sich die Bürokratie nach sie sich allein aus der Umgehung der Grundwidersprüche der bürokratischen Gesellschaft ergibt, eine nit Bravour geleistete Umgehung, wie man zuge- ›en muß. Die Erschöpfung dieser Faktoren zeigt sich auf verschiedenen Ebenen:
- das Altern der gegenwärtigen Führungsgruppe ist ein Symbol dafür. Selbst wenn die Krankheit Breschnews scheinbar nicht mehr aktuell ist, stellt das greise Alter der Mehrzahl der Führungskader objektiv das Problem der Nachfolge, wenn nich daß die Ahnen de Herausbildung von Fraktionen und Cliquen, da damit die Herstellung eines neuen Gleichgewichts zwischen den verschíedenen Interessengruppen und Ein flußzentren innerhalb der Bürokratie verbunden İst -- die "Kolonisierung" der ukrainischen KP durch Vertrauensbürokraten Breschnews nach der Ausschaltung von Schelest ist ein Beispiel dafür. - Die Bürokratie hat auf die von der Intelligentsía erhobene Forderung nach Demokratisierung nur mit der Repression geantwortet, Eine solche Antwort kann nur kırzfristig wirksam sein; das Problem wird so in Bio Kim de an dan La en ti sac die es aufverwerden.
von politischen Gefangenen und für die Generalamnestie zeigen auf etwas paradoxe Weise, daß das Problem ständig akut ist.
- Auf der Ebene der Nationalitäten hat die Politik der Hyper-Zentralisierung und der Russifizierung und die harte Repression gegen verschiedene nationale Oppositionsbewegungen ebenfalls nur kurz ristige Resultate erbracht. In Wirklichkeit hat diese Politik die Nationalitäten in ihren Forderungen nur bestärkt und es scheint, als stellten sie heute einen der explosivsten Widersprüche dar. - Die bürokratische Leitung der Wirtschaft offen- ›art ihr Scheitem deutlich in den Zielen des kommenden Plans, der in alter stalinistischer Logik die nächsten fünf Jahre eingefroren ist, droht immer schärfere soziale Spannungen hervorzurufen und in einenplötzlichen Aufschwung der Massenbewegung zu münden.
All diese Faktoren stören das Gleichgewicht innernalb der Bürokratie selbst, da sich die Nachfolgeprobleme in einer Periode intensiver sozialer und politischer Spannungen stellen können. Das kann zur Bildung immer unnachgiebigerer Fraktioner und zum offenen Kampf innerhalb der Bürokratie führen. Die Stabilität der gegenwärtigen Fuhrung, die zugleich Ursache und Folge des Fehlens bedeu- Beste in der Nonenigen er de die ele le kann ein ziemlich rechtzuerhalten, richt zwischen denpolletschen und ob sie das bestehende Gleichgewicht zwischen sozialen Kräften bewahren kann.
als Transition, denn man kann die Möglichkeiten ler Bürokratie durch eine beschränkte Liberalisieung die allzu lange angehäuften Widersprüche zi entschärten, nur skeptisch beurteilen. In jedem Fall deutet nichts darauf hin, daß sie bereit wäre, aut diesen, wie sie aus Erfahrung weiß, für sie gefahrvollen Weg zu begeben.
Das Ende der Breschnew-Periode? Sicher, Selbst, wenn es noch schwer ist, die Fristen zu bestimmen, wegung steringen, die die ganze stuarion umwäl- der MassenDe ANMERKUNG:
(1) vgl. Inprekor Nr.34, Nr. 45; Quatrième Inter ationale Nr. 7-8 (Oktober 1973)
JDSSR
Auf unsere Bitte hin hat Jaures Medwjedev im November 1975 in London ein Interview gegeben. Darin entwickelt er Positionen, die die Analyser und Perspektiven einer Strömung in der sow jétischen Opposition widerspiegeln. Ihre Anhänger werden im allgemeinen "die Demokraten der Partei" genannt (Medwjedev benutzt auch den Begriff "liberale Marxisten"), und ihr Wortführer ist Roy Medwjedev, der Bruder von Jaures. Die Bezeichnung "Demokraten der Partei" geht auf eine Analyse von Roy über die verschiedenen Strömungen innerhalb der KPdSU zurück. Grundsätzlich unterscheidet er zwischen drei Strömungen: die Neo- Stalinisten, die Konservativen und die Liberalen. Die gegenwärtige Führungsclique setzte sich demnach in der Mehrheit aus Konservativen (mit Breschnew an der Spitze) und Neo-Stalinisten (deren hauptsächlicher Vertreter Susloy sein soll) zusammen. Die Liberalen sind nur auf den unteren Stufen des Apparats vertreten und ihr Einfluß soll sehr beschränkt sein. Nach Ansicht Medwjedevs führt die Demokratisierung über eine Stärkung der Liberalen und ihren Zugang zu Führungsposten. Auch konzentrieren die Brüder Medwjedev, und das unterscheidet sie von Oppositionellen wie Sacharov und von kommunistischen Strömungen, wie sie Grigorenko und Plíus chtsch darstellen, ihre Aktion hauptsächlich auf die Partei. Diese Haltung kommt sehr deutlich in den verschiedenen Texten und in den jüngsten Erklärungen von Roy Medwjedev zum Ausdruck. So schreibt er in "Probleme der Demokratisierung und der Entspannung": "Jeder Fortschritt in Richtung auf eine größere Demokratie, auf größere Toleranz gegenüber Dissidenten, auf eine flexiblere und vemünftigere Innenpolitik ist heute in der UdSSR nur als Ergebnis gewisser Initiativen "von oben" möglich, die"von unten" unterstützt werden, und nicht als Ergebnis eines Drucks Bedürfnis nach breiter Demokratisierung ist in der "von unten" sowjetischen Gesellschaft seit langem spürbar. Das ist in der Tat die wichtigste Bedingung für mokratie kann neue treibende Kräfte hervorbrin- Doch liegt die politische Passivität der Bevölkerung "an der Basis" auf der Hand. Die Menschen haben gelemt zu schweigen und ihr Schuldgefühl ist so groß, daß weder Oppositionelle, noch gewisse kleine Gruppen von Oppositionellen eine Massenbewegung entfachen können, die wirkliche politische Anderungen herbeiführen kann. Die Massen