Die KPen in Europa ziert wäre, von einer imperialistischen Intervention zu reden, daß es sich nicht nur um eine solche handele. Es handelt sich bei der KPF natürlich um eine besondere Art von Internationalismus. Sie ist aber auf die Straße gegangen und hat mit uns und anderen Kräften eine Einheitsfront geschlossen. Was den Rassismus betrifft, so sagen sic wegen ihrer Wahlorientierung in der Öffentlichkeit, daß sie Immigrantinnen verteidigen. Sie sagen aber auch, daß sofort jegliche Einwanderung nach Frankreich gestoppt werden muß. Die KPF hat sich für ein Gesetz zum Verbot jeglicher Immigration eingesetzt. Sic sagen, daß sie Internationalistinnen sind und Immigrantinnen verteidigen. Gleichzeitig sind sie für ein generelles Immigrationsverbot, weil dies angeblich Frankreich schade und für die Bevölkerung nicht tragbar sci. Da sie viele Stimmen an Le Pen verloren haben, versuchen sie in gewisser Weise, sich von diesem Potential nicht zu isolieren. Auch in wirtschaftlichen Fragen sind sie Nationalistinnen, was natürlich mit ihrer stalinistischen Erziehung zusammenhängt. Sie fordern: "Produziert französisch"; Le Pen sagt "Französische Produkte von Franzosen"... (Im Französischen gleichen sich beide Slogans wie ein Wortspiel, A.d.U.) Jetzt ist es der KPF natürlich peinlich, daß Le Pen ihren Slogan abgewandelt und übernommen hat. Die KPF orientiert zur Zeit nicht auf eine Neuaufláge der Linksunion. Sie sagt, daß der Fehler damals darin bestanden habe, ein Abkommen von Leitung zu Leitung zu treffen. Heute ist die KPF für eine Front aller linken und demokratischen Organisationen "von unten". Sie nennen das "Rassemblement Populaire Majoritaire" (etwa: Volkssammlung der Mehrheit). Das heißt aber ehrlich gesagt nicht viel. Die KPF lehnt generelle Abkommen mit der PS ab, ist aber noch bereit in gewissen Fragen zusammenzuarbeiten. Eine Strategie hat sie nicht mehr... 1969, zur Zeit der letzten Woltkonforenz der kommunistischen und Arbeiterparteion, wiesen die westouropäischen Partoien folgende Mitgliederzahlen auf:
Belgien 12.500 Dänemark 6.000 Finnland 49.000 Frankreich 425.000 Griechenland (illegal) 27.000 Großbritannien 35,600 Italien 1 615.000 Luxemburg 500 Nioderlande 12,000 Österroich 27.500 Portugal (illegal) 2.000 Schweden 29.000 Schweiz 4.000 Spanien (illegal) 5.000 Fast alle diese Partoion haben in den siebziger Jahren ihre Mitgliederzahlen wesentlich ausweiten können, vor allem die bis dahin illegalen. Gegenwärtig bietet sich aber folgender Zustand:
Belgien: Die Partei hat höchstens 2.500 Mitglieder (davon 2.000 in der Wallonie) und diskutiert die Selbstauflösung. In Flandern, wo sie im Rahmen der "Regenbogenkoalition" zu den Parlamentswahlen Ende November 1991 kandidierte, verfügt sie noch über eine Wochenzeitung, in der Wallonie ref sie zur Wahl der Sozialdemokraten und Grünen auf. Dänemark: Die Mitgliederzahl ist unter 2.000 gefallen, die Presse gänzlich eingestellt, die zentrale Struktur aufgelöst. Die Mohrheit der Parteiführung ist für Auflösung der Partei (Kongreß im Mårz 1992). Die Partei ist Teil der Einheitsliste (Enhodslisten) mit revolutionären und zentristischen Organisationen (SAP. KAP, VS) bei don Parlamentswahlen. Abge. spalten hat sich das neostalinistische Kommunistische Forum mit einigen hundert Mitgliodern.
Frankreich: siehe Krivine-Interview. Finnland: Im Februar 1990 wandelten sich die Reformkommunisten (Wähleranteil 1987: 9.4%) als *pluralistische Volksbewegung" in die Linksallianz um. Bei den Wahlen im Mårz 1991 kam sie auf 10% der Stimmen. Diosem Verband trat als "Kommunistische Fraktion* die abgespaltene Finnische Kommunistische Partei/Einheit (SKP (Y]) bei, die bei den Wahlen 1987 noch 4.3% erreicht hatte. Großbritannien: Die Partei hat sich in die neostalinistische Communist Party (1.200 Mitglieder; eine Tageszeitung) und die Democratic Left gespalten (6.000 Mitglieder), die sich vor allem auf Bewegungen orientiert. Griechenland: Die weiterhin stalinistische KKE, die den Moskauer Putschversuch begrüßte, hat in den letzten Jahren verschio. dene oppositionelle Strömungen ausgeschlossen oder ausgegrenzt. Im April 1990 erreichte sie über das Wahlbündnis Synaspismos 10.3% der Stimmen. Im Mai 1991 habon sich beide Verbände nach harten Debatten getrennt. Die KKE gibt ihre Mitgliederzahl mit 40.000 an.
Italien: Die Mohrheit hat sich offen in eine sozialdemokratische Partei (PDS) umgewandelt, oin Toil der Minderheit bildete Mitte De. zember mit anderen Kräften eine neue kommunistische Organisation in der MRC. Luxemburg: Die Zahl der Mitglieder ist unter 300, die der Aktiven unter 100 gesunken. Die immer noch vermögende Partei (Immobilion) gibt weiterhin oine Tageszeitung heraus ("Luxemburger Volk")
Niederlande: Die zuletzt 2.000 Mitglieder wurden 1989 Teil der neu gebildeten Grünen Linken und haben sich 1990 aufgelöst. Der neostalinistische Kommunistische Bund (VCN) spaltote sich ab, hat aber nur wonige Mitglieder.
Norwegen: Die Partei ist in der Sozialistischen Linken faktisch aufgegangen. Eine kleino Gruppe mit weniger als 100 Mitgliedern hat sich abgespalten.
Österreich: Die Erneuerer haben sich Anfang 1991 mit der "Domokratischen Linkon" abgespalten - einem zerfallenden Zusammonschluß. Die noch immer reiche Partei hat dio Tageszeitung (Volksstimme") eingestellt und durch eine Wochenzeitung ("Salto) ersetzt. Bei den jüngsten Wahlen in Wien (November 1991) sank der Stimmenanteil (Frauenliste) auf ein Drittel des alten Standes. Das letzte Mandat ging verloren.
Portugal: Die noch immer starke Partei (nach der "Nolkenrevolution" über 200.000 Mitglieder), die sich auf Gewerkschaftsaktive und Toile der armen Bauernschaft stützt, hat das Tienmen-Massaker und den Moskauer Putsch unterstützt. Es haben sich aber Strömungen gebildet. Die sozialdemokratische Tendenz wurde im Herbst 1991 ausgeschlos. son. Als Teil eines Linksbündnisses (UDP. Grüne) errang die KP bei den Parlamentswah. Ion im Oktober 1991 9%.
Schweden: Die Linkspartei/Kommuniston (VKP) strich 1990 die "Kommunisten" und benannte die Kommunistische Jugend (900 Aktive) in Junge Linke um. Die Partei hat 11.000 Mitglieder (etwa 4.000 Aktive). Sie verfügt über keinerlei Publikationen mehr. Die 1977 abgespaltetenen Arbeiterpartei-Kommunisten (APK) schrumpften rasch zusammon. Deren Tageszeitung (Norrskensflammen) hat sich verselbständigt und kommt als Wochenzeitung heraus.
Spanien: Die Partei (nach dem Sturz des Franco-Regimes 200.000 Mitglieder) ist Teil der Vereinigten Linken (Izquerda Unida) und in oine schwore Krise geraten. Eine Strömung (PSUC in Katalonien, Antonio Gutierrez als Vorsitzender der Arbeiterkommissionen) fordert die Auflösung der Partei (Kongreß De. zember 1991), eine andere ist offen sozialde. mokratisch und eine dritte für die Weiterführung als interne Strömung in der Vereinigten Linken. Deren Vorstand hat im November faktisch die Auflösung der KP gefordert.
BELGIEN
Der Vlaams Blok ment beteiligt und waren unfähig, die Lage der Bevölkerung in den ärmsten Gebieten auch nur ein wenig zu verändern. Dort, wo die Sozialdemokratie unfähig war, den Menschen eine Perspektive oder ein Gefühl von Solidarität und Identität zu ver- Die Wahlen in Belgien vom 24.11.1991 haben einen generellen