Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Sowjetunion

Was bringt Breschnew auf die Palme?

· Inprekorr Nr. 96, 1. Februar 1979 · S. 26-28 · 1.198 Wörter

Sowjetunion

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Sowjetunion: Was bringt Breschnjew auf die Palme ?

E. LAURENT er klar seinen Willen betont hatte, die aussagen können), was zur Folge hat, daß die Wiederanstellung von Rentnern wie Wirtschaftspolitik in die Hand zu nehmen. Das Plenum vom November 1969 hatte unter dem Zeichen der erneuten Bestati- gung der führenden Rolle der Partei in Rubel gelagert werden müssen, und Bevölkerungen Zentralasiens, um sie Ausrüstungsgüter fur mehrere Milliarden schließlich fehlen gängige Konsumgüter besser in den Produktionsprozeß zu wie Fleisch und Milchprodukte. SEET integrieren). der Wirtschaft gestanden, gegen die sog. „Verwalter" und Reformisten". Ein etwas neuerer Aspekt ist, dat diese Diese Verknappung der Energie- als Dies hatte dazu geführt, dats die Wirt. permanenten negativen Züge der sowjeti- auch der Arbeitskräfteressourcen macht, schaftsreform, die 1965 eigeleitet wor- schen Wirtschaft durch zwei Probleme wie es Breschnjew selbst unterstreicht, den war, abrupt gestoppt worden war. verschlimmert werden: durch die noch den Übergang von einer extensiven zu relative Verknappung der Energie- und einer intensiven Entwicklung immer Zwischen der Rede von 196° und der Mineralquellen einerseits, was die Kosten dringender. von 1978 besteht eme geradlinige Konti- der Verschwendung nur noch verstärken nuitat: die gleiche Kritik an den Disfunk- kann und es noch unmöglicher macht, tionalitaten und Schwierigkeiten in der die Planziele in der Produktion von Kohle, Wirtschaft, die gleichen Losungsvor. Öl und den verschiedenen Mineralien zu schlage (oder eher Rezepte) und schließlich die gleiche Art. anderen den schwarzen Peter zuzuscheben: Masurow, Der 10. Fünfjahresplan und das stellvertretender Vorsitzender des Minis- Problem der Produktivität terrates (mit anderen Worten ein . Ver.

walter"), wird kaltgestellt, selbst wenn er • im Unterschied zu dem, was mit Dieses zentrale Problem der intensiven planes eingeordnet werden. Die Wachs- Podgorny geschehen ist - den Vorwand Entwicklung der Wirtschaft, so wie es stumsziele des Plans wurden gegenüber von sog. „Gesundheitsgrunden" zuge- sich durch die Rede von Breschnjew zieht, standen bekommt (das mehr als kano. vorangegangenen Plan niedriger mub in den Rahmen des IO. Fünfjahresnische Alter der jetzigen Fuhrer verleiht diesem Motiv nicht die geringste Glaubwürdigkeit), und er wird von Leuten ersetzt, die Breschnjew ganz ergeben ERGENISSE UND ZIELE DER FUNFJAHRESPLÄNE sind. Es besteht trotzdem ein Unterschied zwischen diesen beiden Daten, den man VIII. PLAN IX. PLAN X. PLAN nicht übersehen darf: Seit 1969, mit dem (1966-70) (1971-75) (1976-80) Einfrieren der Wirtschaftsreform, ist es Ergebnisse Ziele Ergebnisse Ziele die „Linie Breschnjew", die in Frage gestellt ist, und, wenn man chen diesem Sektor A 51% 46% 46% 38-39% Breschnjew glauben darf, haben sich die Sektor B 50 49 37 26-28 Widerspruche und Schwierigkeiten nur Produktivität 32 39 34 30-34 verschlimmert.

Landwirtschaft 23 22 13 14-17 Lohne 26 22 20 16-18 Die Gesundheitsbilanz. die Breschnjew Einkommen/Einw 33 31 24 20-22 von der sowjetischen Wirtschaft zieht, ist an sich kaum neu:

Beträchtliche Mittel werden sowohl in der (Der Prozentsatz zeigt die Wachstumsrate für jeweils S Jahre) (Sektor A: Investitionsgüter, Sektor B: Konsumtionsguter) Landwirtschaft als auch in der Industrie einfach verschwendet: Investitionen bleiben eingefroren, weil Bauten nicht fertig-

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Aber was man vor allem unterstreichen muß, ist die Tatsache, daß nach dem 10.

Plan 90% des Produktionszuwachses

Ergebnis der Produktivitätszunahme sein muß, da ja die Arbeitskräfte-Quellen versiegt sind. Die bis heute verfügbaren Zahlen lassen indes daran zweifeln, ob dieses Ziel auch erreicht wird:

3,3% im Jahre 1976, 4,1% im Jahre 1977, 5.4% (Ziel) für 1978, während das globale Ziel für 5 Jahre doch 30-40% ist. Diese Produktivitätssteigerung muß insbesondere durch Einführung neuer Technologien und Mechanisierung der Handarbeit (deren Anteil in der UdSSR viel bedeutender als in den kapitalistischen Ländern ist) erreicht werden.

Und auch da ist Breschnjews Feststellung zumindest negativ: der Werkzeugmaschinenbau hinkt hinterher. So erwähnt Breschnjew die Tatsache, daß 1973 ein Was den Beitrag von Breschnjew zu vorgesehen war (was übrigens nicht 8-Jahresprogramm ausgearbeitet worden dieser Debatte anbelangt, so läßt dieser klappte), ist im 10. Plan eine sehr klare war, um den Anteil der Handarbeit zu sich leicht zusammenfassen: Priorität für den Sektor A vorgesehen verringern; aber bis heute blieben die Nein zu jeder Reform (man erinnere sich (38.39% gegenüber 26-28% für den Hauptziele dieses Planes nur auf dem an seine Rolle beim Einfrieren der Wirt. Sektor B). Und angesichts der gegenschaftsreform von 1965), Es lebe der wärtigen Schwierigkeiten kann man damit sozialistische Wettbewerb (Breschnjews rechnen, daß das Mißverständnis sich Das Problem des Übergangs zu einer Version des Stachanovismus), Verstärken noch auszuweiten droht zum Nachteil intensiven Entwicklung hat eine große wir die Kontrolle der Partei und die des Sektors B. Anzahl von Debatten in der Sowjet- Arbeitsdisziplin, einzige Heilmittel für union hervorgerufen. Man findet dieses unsere gegenwärtigen Schwierigkeiten (1) Das Experiment von Schtschekino, Problem schon in den Debatten, die (und auch für die zukünftigen). Mit Ende der 60er Jahre angekurbelt, der Wirtschaftsreform von 1965 voraus- anderen Worten, die Wirtschaftspolitik hatte zum Ziel, die Produktivität zu gingen. Auch als dieser erste Versuch ist richtig, nur sind ihr die Verantwort. steigem, wobei der Lohnfonds auf abgebrochen wurde, ging die Diskussion lichen, die sie ausführen sollen, nicht seinem akmellen Stand gehalten werweiter. Man braucht nur die Fach- gewachsen. Und tatsächlich zielt der den soll, egal wie stark die Zahl der zeitschriften lesen, wie „Sotsialistit- ganze zweite Teil der Rede auf dem Arbeiter verringert wird. cheskij Trud" (deren Untertitel lauten letzten Plenum nur darauf ab, den könnte: Wie man die sowjetischen „Verwaltern" des Gosplans und der Arbeiter dazu bringt, mehr zu arbeiten"), Ministerien den schwarzen Peter zuzudie seit mehreren Monaten quasi ein schreiben, was die Breschnjewsche Ver- Drittel jeder Nummer den Lektionen sion der „Wirtschaftssaboteure" ist, ein aus dem Experiment von Schtschekino Begriff, der unter Stalin zu Ehren kam. Akkumulation der Schwierigkeiten.

Die Folgerung, die sich aus den meisten Verschärfung der Widersprüche • die Diskussionen herauskristallisiert, ist, daß sowjetische Wirtschaft ändert sich kaum jede intensive Entwicklung verlangt, daß und pendelt sich auf eine relative Stagdas System, wie die Wirtschaft funk- nation ein, das Ergebnis von zehn Jahren tioniert, völlig neu geordnet werden muß. Breschnjewscher Politik. Eine Sache ist und daß eine derartige Perspektive illuso. in jedem Fall klar: im Bereich des Konrisch ist. So schreibt ein gewisser A. sums werden diese Ergebnisse am hartes- Amschischkin in der Zusammenfassung ten spürbar werden. Und zu diesem Punkt eines Artikels, der in der Nummer 11 muß man nochmal Breschnjew reden lasvon 1975 der Zeitschrift Kommunist" sen: Bestimmte Angestellte bei den veröffentlicht ist („theoretische" Zeit. Planbehorden und den wirtschaftlichen schrift der KPdSU): Das wissenschaft- Instanzen betrachten immer noch den liche Studium der Probleme der intensi- Sektor B (Konsumgüter) als eine Art ven Entwicklung steckt erst in den Schaukelwaage: indem sie an den Mitteln Anfängen. Es bleibt noch viel zu tun in herumsäbeln, die seiner Entwicklung der Formulierung konkreter Pläne und gewidmet sind, versuchen sie, bestimmte Maßnahmen, die den Ubergang der Engpässe im Plan zu überwinden und das sowjetischen Wirtschaft zu Methoden im Gleichgewicht wieder herzustellen." Bei wesentlichen intensiver Entwicklung er- diesem Punkt muß man daran erinnem, möglichen. " Man könnte noch viele daß, während im 9. Plan zum ersten Mal Zitate anführen, die in dieselbe Richtung eine prioritäre Entwicklung des Sektors B

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