DIE KRISE DER K. P. SPANIENS +++ Der folgende Artikel behandelt die jahrelangen Auseinandersetzungen inherhalb der Kommunistischen Partei Spaniens, die vor kurzem zur Spaltung führten. Der Pro-Moskau-Flügel der Partei gibt bereits eine eigene Zeitung, "Mundo Obrero" (Arbeiterwel .), heraus (die Zeitung der KP/ml Sapniens und die des anderen KP-Flügels heißen ebenfalls Mundo Obrero). Diese moskautreu KP Spaniens wird geführ von Enrique Lister. Lister gehört zudem Bammen mit Modesto und El Campesino zu den bekanntesten Generälen des spanischen Bürgerkriegs, die direkt aus dem Proletariat zu diesem Rang aufgestiegen sind. Der ehemalige Steinmetz Lister, der seine militärische Ausbildung in der Sowjetunion vor dem Bürgerkrieg erhielt, flüchtete sich auch nach dem Bürgerkrieg wieder dorthin. Sein Gegenspieler Santiago Carillo war während des Bürgerkriegs Vorsitzender der Jugendorganisation der Sozialdemokratischen Partei Spaniens, die sich gegen den Willen der Partei mit der Jugendorganisation der stalinistischen KP vereinigte. Im Zeichen der Entstalinisierung löste Carillo Dolores Ibarruri ("La Pasionaria") auf dem Posten des Generalsekretärs der KP Spaniens ab. Mit dem von der KP im Juni 1971 in Paris organisierten Meeting, das mithilfe der französischen KP veranstaltet wurde, und mit dem von der Lister-Frassson organisierten "VIII. Kongreß der KP Speniens" hat die Krise, die den Stalinismus in Spanien erschüttert und die Carillo-Führung von Listers Pro-Moskau- Fraktion trennt, einen neuen Höhepunkt erreicht. Obwohl Carillo dank dem Erfolg dieses Meetings einen ziemlich wichtigen Sieg über Lister davongetragen hat, hat dieser dennoch mit der Proklamation des "VIII. Kongresses" definitiv seine Opposition zur Politik Carillos durch die Gründung einer neuen unabhängigen Organisation manifestiert.
Andererseits zeigen Konflikte wie bei der Versammlung des Weltfriedensrates (in dem Carillo wegen der Vertreter der osteuropäischen KPs Lister nicht seines Postens in dieser Organisation entheben konnte), daß lister die Protektion Moskaus genießt, obwohl keine Kommunistische Partei bis jetzt die lister- Organisøtion offiziell anerkannt hat. In diesem Sinne ist der Kampf zwischen den beiden Fraktionen aufgrund seiner internationalen Implikationen von großer Bedeutung, obwohl die Partei von Lister im Vergelich zu Carillo nur den Charakter einer Sekte hat. Daher steht der Konflikt, der die Kremlbürokratie von den Unabhängigkeitsbestrebungen Carillos trennt, in direktem Zusammenhang mit der prosowjetischen Fraktion innerhalb der spanischen KP-Führung selbst, die sich gebildet hat, nachdem Carillo gegen die Besetzung der CSSR durch die Warschauer-Pakt--Truppen Stellung genommen hatte.
Um den Stand der gegenwärtigen Debatte innerhalb der KP Spaniens richtig verstehen zu können, muß man die von Lister in seinen letzten Publikationen gegen Carillo entwickelten Positionen analysieren, sowohl über gegenwärtige Fragen wie über die Geschichte der KP Spaniens in der Nachkriegszeit. Allerdings muß man die gegenwärtige Krise des Stalinismus in Spanien im Rahmen der Klassenkämpfe, wie sie sich in letzter Zeit in Spanien abspielen, sehen. Die interessantere Frage ist, welche Beziehungen die Stalinisten zur Guerilla- Bewegung im Nachkriegsspanien hatten. Die Guerillas sind im allgeinen entstanden als spontane Revolte der letzten Kerne des antifranquistischen Widerstandes gegen die von Franco durchgeführten Massenerschiessungen zu einem Zeitpunkt, wo die Hoffnungen durch den Sturz Hitlers und Mussolinis gestiegen waren. Man kann richt den Heldenmut dieser Partisanen abstreiten. Aber ihr Mißerfolg war das direkte Resultat der KP-Politik. Die damalige KP-Führung mußte auf Weisung Stalins und Dimitrofs die Guerillas unterstützen, um die Exil-Republikaner in Mexiko zu bewegen, eine von den westlichen Demokratien anerkannte anti-franquistische Regierung zu bilden. Es handelte sich also darum, den bewaffneten Wider stand im Innern Spaniens zumkontrollieren, um der sich bildenden "Provisorische Regierung" ein gewisses Prestige zu verleihen.
Aber kurz nach Ende der antifaschistischen Welle Ende des II. Weltkriegs begann Stalin eine neue Wendung einzuleiten. Im September 1948 schlug er vor, die INPREK ORR 15.11.71 S. 13
Guerilla Herde in Spanien aufzulösen, ecenso wie die geheimen Gewerkschaf. • in den offiziellen Gewerkschaften zu integrieren (d.h. in den faschistischen Gewerkschaftea); diese Entscheidungen wurden im Oktober des gleichen Jahres durch die beitung der KP Spaniens angenommen (gemäß Lister geschah dies trotz des in dieser Zeit keimhaft vorhandenen Antisowjetismus von Carillo). Man gab die Guerilla herde suhnellstmöglich auf und stellte jegliche Unterstützung ein. Für die tragischen Folgen dieser Auflösung sowohl der Guerilla-Herde als auch aer yeheimen Gewerkschaften findet Lister nur einen einzigen Schuldigen, nämlier Carillo und seine Freunde, wobei er so die Mitverantwortung, die er selbst und die damaligen Parteiführer bei der Ausführung der Moskauer Weisungen tragen, leugnet.
Anfang der 50er Jahre erfolgte die "Episode" der Säuberungen, der zahlreiche einfache Genossen als auch führende Kader der Partei zum Opfer fielen. Auf der Suche nach Schuldigen für diese "Prozesse" präsentiert Lister heute Carillo als den Hauptdrahtzieher...Später entwickelte sich schließlich der Kampf innerhalb des Apparats, und Carillo stieg in die Parteiführung auf, während die alten Stalinisten wie Lister abgedrängt wurden. Diese Entwicklung sollte ihren Abschluß auf dem VII. Parteikongreß von 1965 finden, auf dem die neuen Thesen von Carillo über den Kampf gegen den Pranquismus große Auseinandersetzungen siegten, abgesehen vom Ausschluß Claudins und anderer sowie der Spaltung eines wichtigen Jugendsektors in Katalonien (vergl. INPREKORR Nr. 8/71). Tatsächlich kehren sich alle Ausführungen Listers zur Geschichte der spanischen KP gegen ihn selbst und gegen die ganze Parteiführung. Deren reformistische und stalin&stische Politik kann durch den "Personenkult" Carillos allein nicht erklärt werden. EINE KRITIK DES "CARILLO-REVISIONISMUS"
Da Lister eine Alternative zu den gegenwärtigen Positionen Carillos darstellen will, prangert er radikal die von der Führung der KP Spaniens praktizierten Politik des "Paktes für die Freiheit" an. Deshalb hat er auf die direkt von Moskau an Carillo geleistete Kritik zurückgegriffen, während er bei den mehr von Garaudy inspirierten Thesen Carillos sich der KP Frankreichs bedient. Aber Lister ist offenbar verlegen, wenn es darum geht, die KP Thesen zu kritisieren, die die bürgerliche Armee, die Gewalt und die "nationale Wiederversöhnung" behandeln. Anstatt sie von Grund auf in Frage zu stellen (es wäre auch verwunderlich, wenn das ein 150-prozentiger Pro-Moskau Mann täte), weist dieser alte Stalinist nur das zurück, was er die von Carillo vorgenommenen "Entstellungen" nennt; er liefert einige Anekdoten, die sich auf eine überaäßige Arnäherung mit den Führern des Opus Dei beziehen, und obendrein zeigt sich bei ihm eine gewisse Sehnsucht nach der klassischen Volksfrontstrategie von 1936...
Andererseits besteht das demagogische Hilfsmittel, das Lister hauptsächlich verwendet, daß er die von der Carillo-Fraktion publizierten "bürokratischen" Methoden kritisiert. So wird listers Niederlage gegen Carillo auf bürokratischer Ebene von ihm als schlagenstes Beispiel für das Fehlen innerparteilicher Demokratie dargestellt.
Um die Anti-Moskau-Haltung Carillos zu beweisen, geht Lister weidlich die von Carillo an den Tag geløgte Hartnäckigkeit, die Besetzung und "Normalisierung" der Tschechoslowakei zu verurteilen, ein. Lister liefert sogar sehr konkrete Beispiele für die "anti-sowjetischen " Aktivitäten der Führer der KP Spaniens, die bis zum August 1968 in der CSSR waren. Alle diese Kritiken, wo die bedingungslose Verteidigung der UdSSR sich verbindet mit einer augenscheinlich linkeren Position als die der offiziellen KP-Linie, zielen darauf ab, eine gewisse Stütze bei den Kadern und einfachen Parteimitgliedern zu gewinnen. Aber trotz dieser Bemühungen ist es für Lister sehr schwierigs selbst wenn er sich eines gewissen revolutionären Vokabulars bedient, genügend Anhänger zu finden, um als Kraft von einiger Bedeutung vor Carillo und vor Mosaku au erscheinen. Das erklärt, daß der "VIII. Kongreß der KP Spaniens" Listers unter Bedingungen abgehalten wurdeg die die Anwesenheit von Genossen aus Spanien selbst beihahe unmöglich machten. Schließlich zeigt dieser, daß es lister eher darum geht, eine "unter Moskaus Befehl stehende Pressionsgruppe gegen Carillo" zu schaffen, als schon öffentlich als die du erscheinen, trotz seiner diesbezüglichen Proklamationen. "währe KP Spaniens"
IN PREKORR 15.11.71 11 A
DIE OPPEZIELLE KP IN DER SACKGASSE ?
8bwohl sich die Parteiführinz Iler uralttelbaren tuawirkungen Ihrer Spannungen mit Moskau bewußt war. hat ste heftig gege, den bedingunalos prosowjetischen Parteiflügee, de BIch big latztes Jahr innerhalb dex Partei bildete, reagiert. Da Lister wud seine Freunde von allen Mitteln und Wegen abgeschnitten waren, auch nur die kl. ingı Unterstützung aus Spanien zu bekommen, mußten sie sich von der KP 3; wiens ebapalten. In der gegenwärtigen Auseinandersetzung verfügt Carillo üher zwei für ihn günstige Faktoren gegen Lister: der erste ist, die unbestreitbare Tatsache, deB die offizielle KP die einzige reformistioche Kraft in Spanien ist, die fäaig ist, eine "demokratische Alternetive" angesichte der Krise des Franquismus aufzubauen, trotz ihrer objektiven franzent rar zweite Faktor besteht in der Möglichkeit, die Opposilion Horkaue . cautralieferen, indem die KP Spaniena aktive oder passive Unterstützung bei einigen westlichen KPen (vor allem bei der italienischen und bei der englischen) sucht und sogar bei den östlíchen (Rumänien). Andererseite findet die Carillo-Linie ein positives Echo bei der mexikanischen KP und bei einem Teil der venezolanischen, die die /M.A.S. (-Morimiento al Socialismo) gebildet hat. Selbst wenn Caríllo in den innerbürokratischen Kämpfen kurzfristig siegt, 80 beruht doch der Hintergrund dieser Spannungen auf einer Krise, díe sich in der KP Spaniens seit Anfang der 60er Jahre verschärft und die zusammenfäli. mit dem Niedergang der Franco-Diktatur.
DER KLASSENKAMPF IN SPANIEN UND DER "PAKT FUR DIE FREIHEIT" Bis Anfang der 60er Jahre erschien die KP als einzige im nationalen Maßstab organisierte Kraft, die in der Lego war, die Kämpfe gegen den Franquismua zu Tereinen, Kämpfe, die eine neue revolutionäre Generation hervorbrachten. Vor allen seit den Streikwellen von 1962, mit dem Wiedererwachen der Arge1terbewegung und der Radikalisierung der neuen Arbeiter und Studentengeneration zeichnet aich eineneuer politischer Organisationsrahmen der Kampfbewegung gegen die Diktatur ab. Die Gruppen linke von der KP, die sich seit 1967 entwickeln, drücken das noch konfuse Bewußtsein der antikapitalistischen Dynamik der Kämpfe gegen den Franquismus aus und lehnen den "friedlichen Übergang von der Diktatur zur Demokratie" als Utopie ab. Seitdem entwickelt sich mit dem Entstehen der Arbeiterkommissionen eine permanente politische Debatte in der Arbeiteravantgarde. Die Wirtschaftskrise von 1967 und der Ausnahmezustand vom Januar 1969 bestätigten die Falschheit der Thesen, die von einer fortschreitenden "Liberalisierung" des spanischen Kapitaliamus sprechen; der Burgoaprozeß und. seine Auswirkungen offenbarten achlagend den Politisierungegrad der Arbeiterbewegung sowie die Reife eines wichtigen Teiles der revolutionären Linken. Und die diesjährigen Gewerkschaftswahlen vom Mai-Juni waren die Gelegenheit für die Polarisierung innerhalb der Arbeiterbewegung zwischen den Kräften (besondere der KP), die für die "Teilnahme" an den vertikalen Gewerkschaften eintraten, und denen, die für den Boykott der faschistischen Gewerkschaften waren (die ganze extreme Linke und Teile chriatlich-demokratischen Ursprunge).
Eben diese neue Situation in Spanien, die von den wiederholten Mißerfolgen der KP, die Opposition zum Regime zu organisieren, und der Entwicklung der revolutionär-marxistischen Strömung gekennzeichnet ist, läßt an eine neue Verschärfung der Krise in der KP denken. Die letzten Konflikte in den Arbeiterkommissionen in der Frage der Gewerkschaftswahlen zeigen, wie schwach dex Griff dea Staliniamus über die Arbeitervorhut ist.
DIE BUROKRATEN OSTEUROPAS UND DER FRANQUISMUS
Heute enthüllt die Zurückhaltung Carillos gegenüber den Bürokraten Osteuropas zwei Aapektes einerseits die Nichtidentifizierung mit dem abatoßenden Sozialismusmodell dieser Länder und die Such nach einem "spanischen Weg zum Sozialismus", andererseits den Gegensatz zwischen der Außenpolitik der öatlichen Regierungen im Verhältnis zum Franco-Regime (nämlich fortachreitende Annäherung) und der Linie des "Paktes für die Freiheit" von Carillo. Was den ersten Punkt betriffts Carillo hat den Einmarsch in die CSSR und die "Norwaliaierung" verurteilt, um sowohl die Befürchtungen der liberalen Bour-
geoisie Spaniens angesichts eines Bün in'ssus mit dor KP zu beschwichtigen ala auch die wachsende Unzufriadontr:" der Partal isis gegenüber der Kreml- Position. Aber die Weigerun der Pax s führang, e de gründliche Diskussion über alle Auswirkungen diesex Braignisse zu führer, hat nur noch die Heterogenität der Basis in Spanien verrtärkt (in der eine Mehrheit von Dubcek- Anhängern mit sachen koexiatieren, d a a gesein das dürokratische Modell des Sosialismus in Zweifel su ziahra heginnei, und bia zu Pro-Mozkau-Leuten, die die kubanische und vieinerische Position zur icàechoalowekiachen Affäre vorschieben).
Was den sweiten Aspekt betrifft, so st es offensichtlia, daß Carillo, va seine reformistische Politik glaubua: i zu machen, sich der Politik der östlichen Regierungen geg cube: den a:: ihen "Evolutionisten" (des Opus De1) bedient. So bot man den "Brulutionte su" dis Aufnahme diplomatiacher und wirtachaftlicher Besiehungen an uter der Bedagung, daß die "Ultrag" 180liert werden. ..Aber die östlichen Bürokraten, weit davon entfernt, die utopische Isolierung der "Ultras" abzuwerten, haben beschlossen, über die Interessen der spanischen "Demokraten" hinwegzugehen, undillan erlebt heute, wie einige östliche Begierungen ohne Vorbedingungen Beziehungen mit dem Franquiemus herstellen. Noch wehr, die ganze Arbeiterbewegung kann die direkte und öffentliche Hilfe der polnisoben Bürokratie bei der Bratickung des derseitigen asturischen Bergarbeiteratrejks (wie den von Januar 1970) sehen, indem polnische Kohle an Spanien für die von Streik betroffenen Unternehmen geliefert wird.
Ausgehend von all diesen Gegebenheiten kann man begreifen, auf welch sohwachen füßen die KP-Yuhrung handelt. Mangels einer gewerkschaftlichen Hassenorganisation, die für die Arbeiterklesse repräsentativ let, ull mit bürgerlichen Verbündeten, die der Badikalisierung der Arbeiterbewegung wegen wideratrebend sind, bieten die Konflikte zwischen Carillo und Moskau nur ein düsteres Zukunftabild für die Partei.
úr die revolutioniren Marxisten und besonders für die LCR (Liga Comuniste Rerolucionaria, der apanischen Sektion der IV. Internationale) geht es darum, linke von des KP einen Ansiehungspol zu bilden, der in der Krise 1nterrenierte, die den jugendlichen und kampieriachaten sektor des Proletariata, immer noch im Griffe des Stalinismus, erschüttert.
(0. Poxxes, Aus QUATRIBUE INTERNATIONALE Hs. 51, Sept. 71) Postakriptuns
Carillo tat oinen weiteren Sohritt, um sich von der dowjetischen führung su distansieren, indem er Beziehungen swischen der spanischen und der ohinesischen KP kaipfte. Dies geschah nioht auf der Grundlage theoretisches Ubereinstimmung, sondera nail den besten diplomatischen Gepflogenheiten alles Linder. Niohtsdestoweniger stellt dieser Schritt eine Antwort der spanischen IP-Mihrung auf die Unterstützung dar, die Moskau Lister gewährt, und er begeugt somit, wie schwach die Autorität Weekaus tber. die kommunistischen Parteien geworden lat.
CHRONOLOGIE DES SEAT - ARBEITSKAMPFES IN BARCELONA ++++++++++++++++++++++*++++++++++++++++++++++++++++ JUNI - OKTOBER 1971; FUNF MONATE DES KAMPFES, SEAT 1at mit ca. 21 000 Arbeitern das größte spanische Unternehmen. Seit 10 Jahren war das Unternehmen in geiner Gesamtheit von keinem bedeutenden Streik betroffen. Die in einzelnen Abteilungen ausgebrochenen Bewegungen konaten sich mangels Information und aktiver Solidarität nicht ausdehnen. Die Unternehmensleitung, Repräsentant des aufgeklärten Großkapitals, war bemüht jede Bewegung im Keim zu ersticken und die verschiedenen Abteilung: en weitmöglichat aufzuspalten.