keine gleichgültig. welcher Fraktion sie mun angehören. Die dritte Aufgabe der Bürokratie beute ist eine Politik , die wirtschaftlichen Fortschritt bringt: deren Frfolg oder Mißerfolg wird weitreichende Folgen und Konsequenzen haben, nicht nur Mr den Apparat. 'æra hua' sondern auch filt die gesamte Gesellschaft. Dies ist rudem eine der entscheidenden Fragen, denen die Massen regenwärtig die größte Aulmerksamkeit widmen. Auf diesem Gebiet setzl die Führung Hua S.S. Wu weitert sie. die der alte Tschou En-lai als erster die Pöltik der Vier Modernisierungen fort und erausgearleitet lat. Dieser Politik zufolre muß die nationale Wirtschaft den technischen und wissen- Nach der Zerschlagung der "Viererbande" wird schaftlichen Belstand der Imperialistischen Lander China 1977 dem Großen Frieden und der Ordnung suchen. Die Industrielle Entwicklung muß beschlenentgegenschreiten - so hat es Hua Kuo-feng. der nigt werden, aber die Hirokratie hat nie klar dargeneu gekrönte Führer Chinas in der Öffentlichkei Jept, in welchem Verlalinis das Wachsium der Inversprochen. Huas Versprechen ist eine Bitte um dustrie zur landwirtschaftlichen Produktion stelien die Unterstützung und das Vertrauen der Bürokratie soll. Auch das Verhältnis zwischen wirtschaftli-
chem Wachstum und der Steigerung des lebensstandards der Massen Ist unklar gebliehen, Hier liegt eines der zentralen Probleme fr die Bürokratie. Da sie die Massen weder demoralisiert noch unter ihrer Kontrolle hat, wird eine Polittk des beschleunigten Wachstums -- inshesondere industriellen Wachstums -- zum Preis, die relative Steigerung des Lebensstandards der Massen wieder rückgängig zu machen, zumindest auf passiven Widerstand stoßen (schleppende Produktion in den Fabriken und in den landwirtschaftskommunen hat es selión gegebenl und möglicherweise auch auf aktiven Widerstand, was nicht nur wirtschaftliche, sondern auch soziale und politische Probleme fr die Bitrokraten mit sich bringen wird Fin Beispiel aktiven Widerstands, das schon an die Offenlehkeit gedrunren ist, Ist die Wandzeitung Junger Intellektueller aus Slimithal, in der die Politik der Zwangsversetzung der Ingend aufs Land angeprongers wird. Der vierte Schwerpunkt der Politik Hun Kuo-fones - Massenkampagien zur Erlerung der politischen Theorie -- dient dazu, die Masseninitiativen, die schon zum Ausbruch gekommen sind, aufzufangen und in geeignete Kanäle zu lei ten. Diese Politik ist zum sicheren Scheitern verurteilt, da langfristig die Forderungen der Massen mit dem børokratischer System selbst unvereinbar sind. Es ist jedoch wichtig zu sehen, und die (bernahme einer solchen Politik zeigt, daß die Bürokratie sich gegenwärtig nicht in der Lage sieht, die Massenbewegung in einer ofrènen Konfrontation und mit brutaler Gewalt nieder zuschlagen. Sie wird statt dessen versuchen, die erwachende Massenbewegung einzufangen und zu kanalisieren und solange nicht zur nackten Gewalt greifen, bis sie dazu gezwungen ist.
Obwohl die Führung Hua Kuo-feng bisher unfähig gewesen ist, die konkreten Mittel anzugeben, mit denen sie.die Aufgaben, die sie sich selbst gestellt hat, lösen kann, hat sie immerhin sehr sorgfältig die Schlüsselfragen herausgearbeitet, vor denen China heute steht. Zum Unglück tür run und Ho sorten bestehen wenig Chancen, daß sie diese Aufgaben erfolgreich im Rahmen eines bürokratischen Herrschaftssystems lösen können. Denn trotz des Sturzes der Viererbande und dem spektakulären Aufstieg Huas als Politiker gibt es im China nach Mao keine ernsthaften Anzeichen für eine politische Stabiliserung. Während die Mao-Kra der chinesischen Revolution rasch zerfall! -- rascher, als wir erwartet haben, -- folgt noch keine neue stabile Festigung einer neuen Führungsgruppe. Der Ausschluß der Viererbande hat den Fraktionskampf weder beendet noch in Partei- und Staatsapparat die Einheit wieder hergestellt, Die harten Maoisten in der Partei sind zwar von ihren Führer und geistigen Köpfen abgeschmitten worden, doch sie sind längst nicht entmachtet. Sie verfügen noch über wichtige Stellungen im Partei- und Staatsapparat und mit ihrer schwindenden aber immer noch vorhandenen Massenbasis haben sie in mindestens einem Dutzend Provinzen Widerstand erzeugen können.
Selbst in den höheren Rängen des Apparats hat es keine harmonische Umstrukturierung und Neugliederung der Führung gegeben. Über Hua Kao-feng schwebt immer noch der Schatten von Teng lisianping. Die Rolle der Armee wird wieder gestärkt: —— china daß sie heute Schlüsselstationen der chinesischen Fisenbahn kontrolliertist ein klares Zeichen dafri Vor allem überwinden die Massen allmällich die Ver wirrung und die schwankende Haltung, die die politi? schen Erschütterungen vom Herbst und Winter hervorgebracht haben. Aus all diesen Gründen wird die kommende Periode für die Bürokralie eine hußerst unsiclere sein und es wäre vertriht, die jetzt bepinnende Periode als die Ara Hua-Kuo-feng zu bezeichnen, Die Insicherhei der kommenden Periode 1881 sich direkt aus zwei verschiedenen, aber miteinander zusammenhängenden Phänomenen erklüren: aus der Krise der Führung und der Krise der barokratischen Kontrolle | ME KRISE DE CHIRUNG
Das, was an der Krise der chinesischen Bilrokratie am meisten ins Auge springt, ist das Fellen einer neuen Filhrung, die das Vertrauen unddie anerkannte Unterstützung des Apparats als ganzen genießt, sowie ein Minimum an Autorilãt anter den Massen. Es fehlt vollständig an politischem und orga nisatorischem Zusammenhalt, selbst an der Spitze. Die Filhrungsmannschaft Hun Kun-fengs hat noch nicht festen Fuß fassen können, Die Partei oder besser gesagt einige bedeutende Schichten und Gruppierungen in der Partei -- haben sie akzeptiert als die einzige Übergangslösung, die sich zumindest im Augenblick anbietet. Dementsprechend wird diese Führung und Hua selbst es schwer haben, sich zu behaupten.
Nichts zeigt dies deutlicher als die Frage nach der Stellung Teng Hsiao-pings. Die Möglichkeit, daß er auf Machtposten zurückkehrt, ist in den letzten Monaten des Jahres 1976 mehr oder weniger offen aufgeworfen worden. Es scheint jedoch, daß es innerhalb der Führungsschicht der Bürokratie noch schwerwiegende Meinungsverschiedenheiten üher die Zukunf Tengs gibt, Einerseits wurde Hua als der unwidersprochene auserwählte Nachfolger Maos dargestellt, was im Widerspruch stand zu Außerungen über eine kollektive Führung, die Il Sin-lin in Gegenwart ausländischer Besucher fallen ließ. Dann, zum selben Zeitpunkt als offen über die Rückkehr Tengs spekuliert wurde, hieß es, die Kampagne "Teng kritisieren" würde weitergeführt. Das Bild wurde dadurch noch mehr verworren, daß die Bürokratie das Prestige und die Figur Tschou En-lais, dessen Name im allgemeinen mit dem Tengs verbunden wird, aufgewertet hat.
Eine Schlußfolgerung scheint angezeigt zu sein: Hua Kuo-feng hat seine Stellung nicht auf Grund seines Rückhalts in einer Fraktion gewonnen, sondern gerade auf Grund seiner losen Beziehungen zu den Fraktionen. Die Masse der Bürokratie, die sich zwar einig ist aber die Notwendigkeit, die Viererbande zu zerschlagen, die aber gespalten ist in anderen Fragen, war der Meinung, die Folgen der Säuberung könnten Mexibler gehandhabt werden. wenn Hua an der Macht ist. Nun da die harten Maoisten streng unter Kontrolle sind, zumindest in den höheren Rängen des Apparats, scheint Hua entschlossen zu sein, seinen Posten zu behalten und seine Stellung zu festigen. Darin wird er dadurch bestärkt, daß die Bürokratie insgesamt der Ansicht ist, es sei gefährlich, den obersten Führer 15 --
Chind—_ so kurze Zeit nach Maos Tod auszuwechseln. Cleici zeitig behält sie Teng in Reserve, der von einem großen Teil der Bürokratie unterstützt wird und sich auch einer großen Hasis unter den Massen erfreut.
Gerade wegen seiner Massenbasis aber drängt die Frage der Rehabilitierung Tengs jetzt, 'denn nun wird diese Forderung von den Massen in den Stra- DIE KRISE DER BUROKRATISCHEN KONTROLLE Die Krise der Führung in der Bürokratie ist jedoch nur ein Symptom für das tiefere Problem der Krise der bürokratischen Kontrolle über die Gesellschaft insgesamt. Schon vor dem Ausschluß Tengs aus der Führungsgruppe im Cefolge der Demonstration am 5. April 1976 und auch vor der Säuberung der Viererbande ist diese Kontrolle durch verschiedene • Ben Pekings erhoben, Die Perspektive einer Rilckkehr Tengs wirft für die Bürokratie eine ganze Reihe neuer Fragen auf: was wird aus Hua, wenn Teng zurückkommt? Wird Teng bei seiner neuen Popularität bereit sein, sich der Führung Huas zu unterstellen? Werden die Bürokraten und die Parteikader eine solche Hierarchie akzeptieren? Und werden es die Massen? Und wenn Hua degradiert werden soll, wie soll man den Parteikadern und den Massen diese neuerliche Wende erklären? Für die Bürokratie selbst ist das Schicksal luas weit weniger wichtig als das eh schon sinkende Ansehen des Apparats. Ein anderer plötzlicher Wechsel in der Führungsspitze würde diesen Niedergang unweigerlich beschleunigen. Hua nutzt natürlich die gegenwärtige Lage voll aus und ist man dabei, eine Gruppe um sich zu scharen, die sich nicht nur an die allgemeine Linie der Orientierung von Teng und Tschou gebunden fühit, sondern auch ihre eigenen Posten bewahren will und sich daher einer Rehabilitierung Tengs und seiner Wiedereinsetzung in frühere Positionen widersetzt. All das bedeutet, dal nun unter den antimaotstischen Kräften ein Prozeß der Neuzusammensetzung in Gang ist; die Kräfte, die zunächst vereint waren und gemeinsam am Sturz der Viererbande gearbeitet haben, konkurrieren nun miteinander und kämpfen gegeneinander. Die jüngsten Anzeichen dafür sind, daß nun der Weg für die Rückkehr Tengs bereitet wird. In offziellen Erklärungen wird das "Teng-Probiem" als ein "Widerspruch im Volk" dargestellt und nicht mehr als eine "antagonistischer Widerspruch"; das kann ein Anzeichen dafür sein, daß die Rückkehr Tengs unter Vermeidung jeglichen Aufruhrs vorbereitet wird.
Fraktionskämpfe und die tiefe Demoralisierung der lokalen Parteikader ernsthaft erschüttert worden. (vgl. INPREKORR Nr. 63 und 64).
Erstens wird durch die Erschütterung der zentralen Filhrung unweigerlich die Effektivität und Ceschmeidigkeit der Funktionsweise der gesainten bürokratischen Struktur vermindert, wodurch andererseits auch die soziale Kontrolle gelockert wird Je langer die Partei eine unberechenbare Politik verfoli und nur den Launen der Fraktionskämpfe an der Spitze folgt, desto schwerer ist es fir Tausende von Parteikadern, am Ort politische Initiativen zu ergreffen und ihre Beziehungen mit und Kontrolle über die Massen aufrechtzuerhalten. Entsprechend wlichst die Fähigkeit der Massen, eigene Initiativen zu ergreifen.
Der Fortbestand maoistischer Kader trotz der Stuberung der Viererbande verschlirft diese Situation noch. Es ist wahr, daß die barten Mao Isten kaum eine Chance haben, jemals wieder in die Machtzentrenim Apparat aufzurücken und daß ihre einzige Alternative langfristig die Ist, entweder aufzugehen oder unterzugehen, aber sie können immer noch bedeutenden Einfuß auf die politische Entwicklung nehmen, bevor sie vom Staatsapparat völlig ausgeschaltet und gebrochen werden Zumindest in einigen Provinzen haben die Maoisten heftigen Widerstand geleistet: in elmgen Fällen berichteten Radiosender aus der Provinz sogar von "Borgerkriegssituationen". Bedeutender ist, daß offizielle Quelle zugeben, daß diese von dem harten Kern der Maoisten ausgelösterpolitischen Aufstände nicht völlig niedergetreten werden konnten. Angesichts der Talsache, daß die maoistischen Füllirer an der Spitze aus dem Apparat hinausgesäubert worden sind und dall die Bürokratie in der Lage ist, Möchtegern-Mao isten in den Mittelschichten und oberen Mittelschichten des Apparats zu kontrollieren, sind diese Aufstände wahrscheinlich von den Kadern aufder unteren Ebene des Staats- und Parteiapparats und von den Örtlichen Kadern organisiert worden, die vom harten For der Maoisten in den letzten zehn Jahren rekrutiert worden sind Zwar geht von diesem organisierten Widerstand dieser Maoisten gegenwirtig de größte Gefahr Mr die Bürokratie aus, doch muß man auch sehen, daß sicher eine breite Schicht con Kadern mit der Viererbande sympalhisiert, die zwar nicht offen Widerstand leistet, aber sich auch weigert, bei der Umsetzung der Direktiven der neuen Führung eine aktive Rolle zu spielen, was die bilrokratische Kontrolle insgesamt welter schwächt Die Bürokratie Ist sich sicher der Tatsache bewußi. daß die durchgreifende Säuberung des harten Kerns der Maoisten und ihrer Sympathi santen Voraussetzung für die Wiederlierstellung der birokratischen Kontrolle und elnes gewissen Grads an Einheit ist. Aber die erste Folge einer solchen Säuberung 16 -
würde eine Schwächung des Apparats hisgesamt sem, so daß die neuen Führer sehr sorgfältig das lasiko eines solchen Kurses abwägen, bevor sie sich dazu entschließen. Der harte Kern der Maoisten stellt weiterhin eine zentrifugale Kraft dar, und die allgemeine Schwäche der Bürokratle verhindert gegenwärtig eine vollständige Stuberung dieser Elemente. Diese Loge wird natürlich nur vorübergehend bestehen können, aber die bürokralische Kontrolle kann micht gefestigt werden, wenn sie dies nicht ändert.
Der Grad an Aushöhlung der bürokratiselien Kontrolle zeigt sich darin, dal die Armee die Kontrolle Ober zentrale Eisenbahostationen und Ahnliche Eine richtungen übernommen hat. Das bedeutet, daß die Verbindungenter zentralen F0hrung mit einigen Gebieten zusammengebrochen sind. Das bedeutet weiterhin, daß bei zunehmender Steigerung der Macht der Armee -- sel es durch eine begrenzte Teilung der Macht zwischen der Partei and der Armee sei es durch eine verstärkte kontrolle der Armee liber den zivilen Apparat der Bitrokratie -die Bürokratie selbst der weiteren Dezentralisie. rungstendenz, der Oberschneidung administrativer Kompetenzen und der zunehmenden Verwirrung zum Opter fallen wird: die politischen Konsequenzel dieser Situation wird von der Dauer und dem Ausmaß der Machizunahmeler Armee ahhingen. In dieser Sttuation w0rde en nicht @berraschen, wend sich in naher Zulunft geographisch-polltische Autonomiebestrebungen freil machten, was wiederum für die Bürokratte großere Sehwierigkeiten bei tren Hemähungen bedeuten würde, ihro Macht zu festuren DER CHARAKTER DER GEGENW TRUEN MASSEN BEWEGUNG
Die Krise der Führung im Apparat und die alleemeiue krise der bürokratischen Konttolle sind mit dem Wiederauftritt der Massen auf der pollischen Holme zusumengefallen, obwold fir Verhiltis zueinander sich nicht so ontwickelt hat, wie allite mein angepommen wurde. Die lelzte bedeuende Tien An-men-l'Inik in l'ekini: am 5.April 1976, Anf die Verhaftungen Im Ansclilud an diese Demonstra- Han und auf deren offizielle Darstellung als Kotrrer devolutfonär sowie auf die folgonde Abschiebung Teups batien die Masson eh reagiert. Im Genonsalz zu Tandlaunen Spekulatonen bat Alaus Tod die Massen nicht ummittellar auf den I'lon perien, auch nicht die Sauberung der Viererhande Diese Zurückhaltung . de angesielis der @nstigen Belle- Lungen Dir eine Reaktivierung der Massen cluiper- Irgendwelcher lief cerwarzelten Tlusionen in. Hun Kuo-feng, der eine haum bekannte Crode ual, als furie son selen der Massen. Drei Monate Verstrichen olme dall sich grundlegend eas pelndere hatte und ohne dad de lürokratto Urgen dweleho bestideren Versprechungen vot allem la Bexan auf die politischen anil soziaten Bediganten der Beidkerme gemacht batten Dann einomeu die Mossen plötzlich wieder zusammen -- Wiederinal in den silaben Pekings.
_ china Dieser neue Aufschwung der Massenbewegung has jedoch lingst noch keine politische Reife, wenn sich auch in ihrem Schoß und von ihr ausgehend die revolutionäre Bewegung entwickeln wird. Eine der Hauptparolen der Bewegung Ist :. B. die Forderung nach der B0ckkehr Teng Usino-pings. Teng wird als Opfer der Repression berrachtet, die nach der Demonstration vom 5. April eingesetzt hat, und die Massen Ahlen sich daher eng mit ibm verbunden. Sie hegen die Illusion, Teng wolle und könne die materielle Situation der Massen verhiessern. Das bedeutet auch, daß die Existene und die Legitimitar der Bürokratie grundsätzlich noch wiel infrage gostell! ist, mit Ausnahme der am stärksten politisier: ten Elemente.
ber diese Illusionen haben einen ganz anderen Cha ikter als die Illusionen in Mao zur Zeit des Croße
china_ Sprungs nach vorn 2, B. Die Massen unterwerfen Angesichts des Ausmaßes und der Stärke der Desich nicht mehr blind den Anweisungen der 10 ro- monstration vom 5. April ist es jedoch unwahrkratie. Trotz Ihrer Illusionen sind sie schon dabei, scheinlich. daß die Massen Ihre Forderung einklare Erwartungen und Vorstellungen darüher zu fach zurückzielen oder fallen lassen werden, wenn formulieren, wie die Gesellschaft organisiert wer- die Bürokratie versucht, sich vor einer klaren den muß. Vage bleiben nur ilire Vorstellungen dari- Antwort zu d rücken. Das bedeutet, daß die Beber, wie ihre Hoffnungen verwirklicht werden können zeichnung der Demonstration vom 5. April 1976 Am vielversprechendsten ist der Ruf der Massenbe- als revolutionär oder konterrevolutionär in der wegung nach sozialistischer Demokratie. Obwohl kommenden Periode einer der Punkte sein wird, die vorherrschende Vorstellung von sozialistischer an dem sich Konflikte zwischen der Prokratie und Demokratie sich mit derjenigen der revolutionären der Massenbewegung auftun, Es ist ganz und gar Marxisten nicht deckt, ist dies doch ein bedeuten- nicht ausgeschlossen, daß der Jahrestag der Demondes Element, das die Grundlagen der Bürokratie stration, der 5. April 1977, zu einem solchen selbst herausfordert, wenn die Massen einmal zum Brennpunkt der Konfrontation wird, wenn es der Kampf übergehen: Redefreiheit, Versammlungs- Bürokratie nicht gelingt, eine zufriedenstellende und Pressefreiheit, Freiheit für das Volk, sich Antwort zu geben und Hoffnungen in den Massen zu seine politischen Führer selbst auszusuchen. wecken, Ihre schwerste Krise hat die Bürokratie bisher Die Überzeugtheit der Massen von der sozialisti- während der Kulturrevolution und in der Folgezei! schen Demokratie kommt am krassesten in der erlebt. Auf Grund der Niederlage der Massenbewegeläufigen Forderung zum Ausdruck, die Bezeich- gung war die Bilrokratie jedoch in der Lage, sich nung der Demonstration vom 5. April als konterre- eine neue, feste Struktur zu geben und die Ordnung volutionär zurückzunehmen. Indem sie dies fordern, wiederherzustellen. Nun steckt die Bürokratie erfordern die Massen in Wirklichkeit, daß die Büro- neut in einer Krise, aber diesmal schreckt sie kratie die Massenbewegung selbst anerkennt und gleichzeitig die Gefahr der Massenbewegung. Künfrespektiert. Sollte die Bürokratie dieser Forderung tige Historiker werden sicherlich festhalten, daR nachgeben, würde sie den Massen damit in Wirk- seit der Demonstration vom 5. April 1976 die politilichkeit grines Licht gelien, jedesmal dann gegen sche Geschichte Chinas nicht mehr länger die Cedie Bürokratie vorzugehen, wenn ihnen der Sinn da- schichte der Bilrokratie allein, sondern auch und sonach steht. Sollte die Bürokratie aber diese Forde- par in erster Linie die Ceschichte des Kampfes rung zurickweisen, würde sie sich in eine offene zwischen den Massen und der Bürokratie ist, ein Konfrontation mit der gesamten Massenbewegung be- Kampf, der erst mit dem endgültigen Sieg der Masgeben. Die Bürokratie steht also vor einer schmerz- sen über die Bürokratie ein Ende finden wird lichen Entscheidung.
Deutsche Ausgabe Nur als Manuskript gedruckt INTERNATIONALE • PRESSE: L 4. Jahrgang 4. März
KORRESPONDENZ
Wien. Vill.
X 100014 INHALT:
hurer Roten Grwerhschaltsintercational in alle ter kel angeschlossenen Organisatimen u Wroner shrecken Una. bir ausie Oese geren die Arbeiterklasse. Estlands
Treutschland 34:
Union der sowjetrepubliken. a t sem Lager der Gegeer le Sachrate aber lema Von Rodek
Der Rande Totendent pr Insprechungeu
Protearische Frauenbeargung hurtaitellung der Heitenden kunster der JAH Von tu te Proletara sannen 1312H WEI
Von dieser INPREKORR-Nummer vos 1024 haben wir einer Reprint Wergestellt, Er umfaut 8 Sciteh lus DM 0,30 Porte. Es können beliebig viele Exemplare bestellt werden, Lieferung erfolgt eist noch Eingang de etrags auf eines unieter Konten (siehe Seite 2y. Bezafiluny kam auch in briefmarken rafoteen Der Erlos geht an die INPREKORR-Zentralredaktion in Briksel - 18-
NAMBIA