PORTUGAL Die Agrarreform und was auf dem Spiel steht Ch.A. Udry / Ch. Michaloux збій.
Sobald Soares sein Amt als Premierminister angetreten tris be auf weniger als 350.000 ha Land, d.h.59% allereund die Wahl von Eanes zum Staatspräsidenten gesichert triebe auf weniger als 350.000 ha Land, hatte, gab er seinen Plan bekannt: Lohnstop, Steigerung Agrarbetriebe besaßen 7% des bebauten Bodens. der Arbeitsproduktivität, Wiederbelebung des Privatsektors finanzielle Sanierung des verstaatlichten Sektors und Re- In Hinblick auf die Agrarstruktur wird das Land vom Tajo in zwei Teile geteilt. Der Süden ist das Musterbeispiel eines Großgrundbesitzerlands. In den vier Distrikten, die im Zentrum der Agrarreform stehen, ist die Konzentration und die Ausdehnung des Grundbesitzes am größten: in Renchen der Massenen nach dem dem April 740- Setubal bewirtschaften 2,2% der über 100 ha großen Agrargenschaften der Massenbewegung nach dem betriebe 72 Verhältnis , 6% des fruchtbaren Lands, in Evora ist das 7% zu 87 Pg. Zudem hat es in den 50er in Portalegre 4,4% zu 79,2% und in Beja 5,8% zu 72, und 60er Jahren in den Distrikten des Südens einen Kon - Novem- zentrationsprozeß gegeben. Von 1952 bis 1968 stieg ber und der Wahlsieg von Ramalho Eanes fortgeschneben. die Zahl der über 500 ha großen Agrarbetriebe um 30%, die der Agrarbetriebe zwischen 200 und 500 ha um 20% und die der Agrarbetriebe zwischen 50 und 200 ha um fank datte and unter 50.000 Einheiten (ein Mas, 36%. So bedeckten in Beja die 117 über 1000 ha großen Landgüter 236.209 ha von insgesamt 753,984 ha; in Oberfläche mit der Nutzbarkeit des Bodens kombiniert) Evorå bedeckten 138 solcher Betriebe 314,000 ha von inssollte dem Besitzer zurückgegeben werden, die Großgrundbesitzer sollten ein Vorkaufsrecht über einen Teil der enteigneten Guter erhalten, Enteignung sollte entschädigt und für die kollektiven Produktionseinheiten ein rechtli- wirtschaftung gehört auch das Eindringen des Finanzkapicher Status geschaffen werden. tals in die Låndwirtschaft. Seit den 60er Jahren haben m Augenblick führt die Regierung nur die erste diese: die CUF, die Gruppe Espirito Santo, Borges e Irmão, usw. ihre Investitionen im landwirtschaftlichen Sektor ver - Entscheidungen durch. Nur 16,800 ha von 1,100.000 ha was inder sondere mist de zusammen den Greichbesetzten Lands sollen "geräumt" werden, d.h. wenig mehr als 1,5%. Nach dem Gesetz, das die IV. Provisoriche Regierung unter Vasco Gonçalves erlassen hat, kön stitionen auf dem Agrarsektor ein und legten statt dessen en 1.800.000 ha Land enteignet werden. Dennoch steller ihr Kapital im Tourismus, der Immobilienspekulation det arme fauem im Silen dit ande de Conte der Errungenschaften der Landarbeiter und und in Bankoperationen an mit der Folge, daß der Bo- Süden des Landes dar. Grundlage den schlecht bewässert und kaum noch gedungt wurde ... dafür ist ein Gesetz, das nach der Landbesetzung erlassen schuf die objektive Grundlage für den Zusammenhang Das Eindringen des Finanzkapitals in den Agrarsektor wurde und wegen dieser massiven Mobilisierungen nie zwischen den Landbesetzungen und der Bewegung für die durchgeführt werden konnte. Zudem drückt sich darin der verstaatlichung der großen Monopole nach dem 11. Mär Wille aus, die Agrarreform in andere Bahnen zu lenken; 1975. das zeigt sich am rechtlichen Status der kollektiven Produktionseinheiten, am Umfang der zugestandenen Ent - In den Distrikten des Nordens und des Zentrums dagegen schädigung und an der Konkretisierung des Vorkaufsrechts. in Aveiro. Braga, Coimbra, Porto, Viana do Castelo* ef Viseu und Vila Real--herrschen die Miniundien vor.
sind 90, 6% der Agrarbetriebe in Aveiro zwischen 0,05 KONZENTRATION UND und 4 ha groß und bedecken 44,8% der Oberfläche; ur PARZELLIERUNG Coimbra verteilen sich 88,8% der Betriebe dieser Größen - Einige Zahlen belegen die wirtschaftliche Bedeutung und spielt der mittlere Besitz --zwischen 20 und 50 ha-- eine die politische Tragweite der Agrartrage. 1968, als zum ziemlich bedeutende Rolle. In einigen Gebieten macht ersten Mal eine Erhebung durchgetuhrt wurde, gab es aut aber auch der über 100 ha große Besitz einen beträchtlieiner Fläche von ca. 5 Mio. ha 810.000 Agrarbetriebe. chen Anteil aus: er bedeckt über 12,9% der Oberilache 29, 9% der aktiven Bevölkerung waren in der Landwirt- In einem Distrikt schaft beschäftigt, d. h. von 2,388 ,170 Personen 895.260. 1.h. hehr als So% der frucht ren Bedens at in der Hand von 1, 1% der Agrarbetriebe konzentriert. 1140 500 ha große Landgüter bedeckten 30,3% der Oberfläche
deutet die hohe Zahl sehr kleiner Agrarbetriebe (35.440 von 62.163 Betrieben sind 0, 05 bis 1 ha groß) aul eine Schicht von Arbeitem hin, die in den letzten 15 Jahren in die Industrie integriert wurden ihre Nahrungsmittel aber weiterhin aus der Bebauung ihres Stückchen Lands gewinnen. Charakteristisch für die Eigentumsstruktur im Norden ist zudem, - daß sehr viele Landgüter mehr als einen Pächter haben (obwohl man dies auch in einigen Distrikten des Südens findet). Die Parzellierung ist ein weiteres Merkmal der Agrarstruktur Portugals; sie hängt zum großen Teil mit dem Erbfolgerecht zusammen. DIE LANDBEVÖLKERUNG
Dan & schlagen schiene in der Eigent unterker dem schlagen sich in einer regional unterschiedlichen sozialen Zusammensetzung der Landbevölkerung nieder. So gibt es in den Distrikten, in denen der Großgrundbesitz vorherrscht und die kapitalistischen Produktionsweisen am weitesten entwickelt sind --in Beja, Evora , Santarem, sie waren die Speerspitze der Mobilisierungen für die Land Setubal und Portalegre-- zahlreiche Landarbeiter: voranschritt: Braga, Bragança, stelo, Villa Real, Guarda. Dennoch hat auch in diesen Gebieten die Krise der traditionellen Agrarwirtschaft zu einem Rückgang der Kleinbesitzer geführt, die Landarbeiter beschäftigen, oder der Kleinstbesitzer Zahl der gen sind, ihre Arbeitskraft zu verkaufen; die 'alleinstehenden" Kle inbesitzer dagegen, d.h. der daß sie aber noch nicht das Niveau erreicht haben wie im Süden. Dieser Entwicklungsprozeß ist vor allem noch zu jung, um sich schon im Bewußtseins- und Organisationsniveau niederzuschlagen. In den ersten Monaten des tevolutionären Prozesses hat die MFA, die von den reformistischen Parteien unterstützt wurde und deren Politik aus leeren Versprechungen bestand, nichts untemommen, um zumindest teilweise die Vereinigung der Landarbeiter des Südens und der Arbeiterbauem und armen Kleinbauem im Norden zu erleichtem. Durch die Aufrechterhaltung dieser Spaltung konnte die von den Groß- und Mittel bauem betriebene Konterrevolution auf einen fruchtbaren Boden fallen. Dieser Zustand wurde durch das Programm der VI. Provisorischen Regierung von Pinheiro de Azevedo amtlich festgeschrieben: grarreform sollte nur südlich des Tajo durchgeführt werden. Heute stellt man sie genau dort in Frage.
DIE LANDBESETZUNGEN
Vom Juni 1974 ab führten die Landarbeiter im Süden gro- Be Mobilisierungen durch. Sie konnten schon auf eine Im Untergrund urdelen Sie este ne rung Organisierung der Landarbeiter und die Agitation für die 40-Stunden - Woche reichen bis 1940 zurück. 1962 traten 200.000 Landarbeiter für die 40-Stunden-Woche in Streik Nach dem 25. April 1974 bildeten sich sofort gewerkschaftähnliche Kommissionen, die mit den in der ALA (Freie Vereinigung der Landwirte) organisieren Grundbesitzem Tarifverträge aushandeiten: diese Tarifverträge stellten die erste gesetzmäßige Vereinleitet würden; es gab sie in den Distrikten des Ribatejo die von der KP ange- Frage der Löhne, die Länge des Arbeitstags, um den bezahlten Urlaub und die Feiertage; außerdem wurde durch sie das Recht der Landarbeiter auf Organisation anerkannt. industriellen Entwicklung und beschränkter Ansätze zu Nach dem Sturz der Diktatur die trotz ihrer Pläne zur einer "Agrarreform " immer noch den Wünschen der Großgrundbesitzer, den Pfeilem des ständischen Staates, nachgegeben hatte, blieb den letzteren nichts anderes übrig als zur Wirtschaftssabotage zu greifen. Die erste strebungen der an datieter war Fuc o Verbeinunger Aussaat, strebungen der Landarbeiter war Flucht der Ernte verweigerung des Kaufs von Düngemitteln, Verkauf der Arbeitsmittel, Verweigering kauf des Viehs an die Schlachthote der Herden nach Spanien oder Massen ver- Die ALA war als politisches Instrument zu einer konzertierten Gegenoffensive der Bodenkapitalisten unbrauchbar, Ebenso wie der Bourgeoisie die politischen Parteien fehlten, waren auch die Großgrundbesitzer nicht imstande, ihre Kräfte zu organisieren und ihren Widerstand zu zentralisieren, da sie bis dahin vom ständischen Regime reschützt worden waren. Das gelang ihnen erst im Herbst 975 mit der Gründung der CAP (Konföderation der portugiesischen Landwirte)
Cetten die Wischesaben, um ganderten gind darbesitzer zu zwingen, die Saatnache zu vergrößem in , ihnen sogar die Grund- Herbst 1974 stieg sie um 7% an. Auch der 11, März 1975 führt auf dem Land eine Wende herbei. Durch seine organisatorische Stärkung. ist das Landproletariat jetzt in der Grundbesitzer nach ihrer Niederlage am 11. sofort auf die überstürzte Flucht zahlreicher März zu rearieren. Einige Tage nach dem Scheitem der Plane Spino• as organisierte die Gewerkschatt des Distrikts Beja eine Versammlung mit mehr als 20.000 Landarbeitem und forderte die entschädigungslose Enteignuns der Latifunlien. Ab Mai-Juni 75 breitet sich die Welle der Landbesetzungen aus wie ein Ölfleck. Ende 1975 sind ca. 1.000.000 ha Land besetzt, d.h, zwei Drittel des Landes, das nach dem "Enteignungsgesetz" vom 29. Juli 1975 enteignet werden kann.
DAS REFORMGESETZ
Die Welle der Landbesetzungen zwang die Provisorischen Regierungen nacheinander, den faktischen Zustand durch eine Reihe von radikaleren Erlassen abzusegnen, als der "Wirtschafts- und Sozialplan" von Melo Antunes vom Februar 1975 zunächst vorgesehen hatte. Man muß hinzufügen, daß diese Landbesetzungen --eine Antwort auf die Wirtschaftssabotage und die reaktionären Manöver der Grundbesitzer-- vor der Emtezeit stattgefunden haben; dadurch konnten sich die Arbeiter die notwendigen Geldmittel für die Saat, den Einkauf von Düngemitteln und Arbeitsgeräten, für die Auszahlung der Löhne, usw, sichern. Da das Enteignungsgesetz keine Entscheidung bezüglich der Kredite beinhaltete, hatte eine Landbesetzung vor der Emte nicht nur eine radikalere antikapitalistische Stoßrichtung, sie hatte auch Konsequenzen für die direkte Verwaltung des Lands durch die So diktierte die Massenbewegung die Rhythmen und die Art und Weise der Durchführung der Agrarreform und befreite sie damit tendenziell aus den Schranken einer reformistischen Operation, deren Ziel die umfassende Neustrukturierung des portugiesischen Kapitalismus ist.
In den Schlüsseldistrikten des Südens führte die Landbesetzung zur Gründung von kollektiven Produktionse inheiten (UCP); die dort organisierten Landarbeiter behielten ihren Status als Lohnarbeiter bei und ihnen schlossen sich Landwirte und Pächter an, die sich damit für eine entlohnte Arbeit entschieden. Unter diesen Landarbeitem, die eine lange Kampftradition haben, hat es nie Tendenzen zur Spaltung und zur privaten Aneignung des Bodens gegeben. In einigen Fällen wurde das System der UCP mit dem Familienbesitz kombiniert, Ebenfalls im Süden gründeten große und mittlere Landwirte manchmal landwirtschaftliche Genossenschaften: einige versuchten sofort, Lohnarbeiter einzustellen. Die Verwaltung der UCP, die qualitativ sehr unterschiedlich war, übemahm in der Regel eine Koordination der Lan darbeiterkommissionen, die sich weitgehend mit der Gewerkschaft deckten. Auf diese Weise errichtete Ke hap in der Agtaefem immer ein isment. Die "Produktionskampf" gesehen, den sie Anfang 1975 verkündete, und daher sehr rasch den Schwerunkt auf die Wirksamkeit der Verwaltung gelegt. Das fuhrte dazu, daß
sie sehr bald ausgehend von ihrem Einfluß in den Großbetrieben im Indus triegürtel von Lissabon und den Metallbetrieben im Süden ein Netz der materiellen und finanziellen Unterstüzung für die UCP schuf, Daraus entwickelten dies aber auf die von ihr kontrolliertenUCP beschränkte.
sich Spannungen zwischen den KP-kontrollierten UCP und denen, die von der extremen Linken kontrolliert wurden oder unabhängig waren.
Für die Kleinbauern in den Distrikten des Südens stellte sich die Landreform einfach als Übergabe der Latifundien an die Landarbeiter dar, denen in beträchtlichem Ausmaß geholten wurde. Sie selbst sahen sich an den Rand gedrängt. Diese Kleinbauem stellen in diesen Distrikten noch einen bedeutenden Teil der ländlichen Bevölkerung dar: in Beja waren 1968 6. 420 Agrarbetriebe von 20.385 nur 1 bis 4 ha groß; in Setubal gab es von 17.325 Betrieben 5.880 dieser Größenordnung, in Evora von 11,414 3.580, in Santarem waren es 24,850 von 55. 526 und in Portalegre 5, 525 von 16.203. Die Zahl der Bauem, die 4 bis 20 ha Land besitzen ist oft gleich hoch, Die Spannungen, dessen zwischen den UCP und diesen Schichten der Kleinbauem und kleinen Mittelbauem auftraten, können als Grundlage zu Mobilisierungen gegen die Agrarreform genutzt werden.
Bede Fungie al es auf die Probee der in entite, ender Bedeutung, Pächter und der Kleinbauer nördlich des Tajo, Mehrheit der Landbevölkerung in Portugal darstellen noch keine Antwort gibt. In diesen nördlichen Distrikten mußte die Agrarreform in anderer Weise durchgeführt werden. Neben Enteignungsmaßnahmen --z.B. im Distrikt Castelo Branco, wo die Konzentration des Grundbesitzes ziemlich stark ist-- waren es im wesentlichen Kredite, die Aufschiebung der Schulden, Absatzgarantien und Garantie der Erzeugerpreise sowie die Unterstützung mit Maschinen und Düngemitteln, nossenschaften hätte fördem können. Dazu wäre eine noch die Regionen im Süden, während die SP, deren Einfluß bei den Bankangestellten ziemlich groß war, bewußt alle Maßnahmen im Sinne einer Kredithilfe abblockte Für die Kleinbauem im Norden bedeutete die Agrarre form folgerichtig Preissteigerung bei Düngemitteln und Saatgut.
DIE KONFÖRDERATION DER LANDWIRTE
PORTUGGALS (CAP)
Im Sommer 1975 begannen die enteigneten Grundbesitzer im Bündnis mit Klein - und Mittelbauem sowie kleinen und mittleren Kapitalisten des Distributionssektors mit den ersten koordinierten Angriffen gegen die Agrarreform. Im September Oktober und November 1975 war das zentrale Thema ihrer Kampagne der Kampf gegen die "wilden Besetzungen" Die Versammlung von Rio Maior, 80 km nördlich von Lissabon, am 25. November war Tei einer allgemeinen Offensive der Rechten, die das traditionelle Kleinbürgertum für ihre Zwecke benutzte. Seit dem 14. Dezember 1975 greift die CAP offen das Gesetz über die Agrarreform an, vor allem die Verordnung über lie Enteignungen. Landwirtschaftsminister Lopes Cardosc wird zur bevorzugten Zielscheibe der Reaktion. Im Februar 1976 setzte die CAP bei einem Treffen mit Pinheiro de Azevedo und Lopes Cardoso ihre offizielle Anerkennung durch, Daraufhin wurde die Reform im Süden auf Eis gelegt ! Aber erst nach den Präsidentschaftswahlen, nachdem Eanes von der SP erfolgreich in den Sattel gehoben wordenwar, haben die Mobflisierungen der CAP erstmals ein politisches Ergebnis gebracht, hat der vor ihnen ausgehende Druck wirklich eine Wende in der Politik der Regierung erzwungen.
DIE REFORM VERTEIDIGEN?
Fassungsnasigen Regienng nur autote der 1. .ca. hundert besetzte Landgüter. tassungsmäßigen Regierung nur auf 16,800 ha Das ist eine Randmaßnahme und dient vor allem als Test für die Durchführung künftiger, schärferer Maßnahmen.
Die SP wünscht keine vollständige Infragestellung der agrarretorm und darin stimmt sie mit einem Teil der Bourgeoisie überein. Ihr Ziel ist also nicht die Wiederherstellung des früheren Zustands, da dieser auch vom kapitalistischen Standpunkt nicht positiv war: seit den 60er ist einerseits die Agrarproduktion permanent gesunken und das Handelsbilanzdefizit angestiegen, andererseits unterhielten 70% aller Agrarbetriebe kaum Tauschbeziehungen mit andem Sektoren der Wirtschaft. Wie im Indu- Wirksamen privatkapitalistischen Sektor zu schaffen und den staatlichen Sektor rentabel zu machen sowie einer strengen Kontrolle zu unterwerfen, Ein Beispiel dafür Ist das offiziell noch nicht eingschränkte Vorkaufsrecht der enteigneten Großgrundbesitzer: diese sollen mit Hilfe hoher Entschädigungssummen. einen Agrarsektor aufbauen, in dem die organische Zusammensetzung des Kapitals sehr hoch ist; děn Auswirkungen der Agrameform soll dadurch entgegengesteuert werden. Dadurch, daß den besie in die feorya sation des penugiesisten kapitalismus einbezogen werden. Soares hat schon angekündigt, daß sich dieser rechtliche Status nach den "Kriterien wirtschaftlicher Leistung" un"demokratischer Verwaltung" richten wird; das bedeutet, daß der KP ihre Basis im Alentejo und im Ribatejo genommen werden soll. Die "demokratische Verwaltung " kann die Emennung staatdie "wirtschaftliche Leistung" zu wachen. licher Direktoren meinen, die die Aufgabe haben, über Die Agrarrefom erscheint heute eindeutig als ein Mittel, den Prozeß der Proletarisierung im Süden des Landes voranzutreiben und rationalere kapitalistische Strukturen auf dem Land zu schaffen.
Daß die Zurückforderung der "illegal besetzten" Län dereien bisher auf keinen Widerstand und auf keine Solidaritätskundgebung mit den Landarbeitem gestoßen ist, tellt einen ersten Schritt zur Verschlechterung des Kräfte verhältnisses dar. Dadurch gewinnt die CAP a Spielraum, da ihr Ziel es ist zu verhindem, daß die 500.000 ha Land, die eigentlich unter das Refonngeset: allen, noch enteignet werden: das letztendliche Zie der Rechten ist natürlich die Aufhebung der Agrargesetze
von 1975. Wegen dem sozio-politischen Gewicht des Agrarsektors und der engen Verflechtung zwischen Land- Wirtschalle kapitalistische Gegenoffensive auf dem Handel und Industrie in Portugal ist es nicht möglich, Agrarsektor sauber von der in der Industrie, in Handel, Banken und Versicherungen zu trennen. Eine Änderung des Kräfte verhältisses in der Landwirtschaft hat daher Auswirkungen auf die gesamte Wirtschaft. Während die Maßnahmen zur "Räumung" der Ländereien die Rechte stärken, behauptet Landwirtschaftsminister der sich em als Führer der SP-Linken präsen • tiert: Veise wird die Rechte geschwächt da die ihr zuvor mächtige Argumente an die Hand gegeber haben, jetzt beseitigt werden" (Diario de Lísboa vom 27. September 1976). Genauso wie die Agrargesetze erst infolge der Landbesetzungen vom Frühjahr und Somdaß die setze sind.
VERHANDLUNGEN MIT DER
KOMMUNISTISCHEN PARTEI galle hat nie Verze bewogen der oranienen le zuzustimmen. In der Tat ist an der Initiative der Regie- hat die KP dazu bewogen, der Normalisierung rung Soares vor allem bemerkenswert, daß sie zuvor mit der Führung der KP durch Vermittlung der Landarbeiterrewerkschalt ausgehandelt worden ist. Die KP hatte lie Durchführung der Gesetze über die Agrarretorm gefor zertient sie Gegen sanie die Rückgabe des Lands akzeptiert; sogar jeden Versuch, Widerstand zu leísten, als reaktionäres Manöver gebrandmarkt. Während 1975 ständige Mobilisierungen die Arbeiter des Alentejo und die der Region Setubal, des In dustrie gürtels, usw. miteinander verbunden haben, fördert die KP die Isolierung der Sektoren, die von der Politik der Regierung getroffen werden, da sie sowohl auf die Mobilisierung der Landarbeiter verzichtet als auch aut soldarıtatskundgebur gen des Industrieproletariats. Während die Taktik der Re= gierung gerade darin besteht, die Spaltung sowohl aut er Ebene der Gewerkschaften wie auf der der Organisierung der Kleinbauem zu vertiefen, vertieft die KP die von pflastert sie den Weg für einen ertolgreichen, scheibchenweisen Angriff, durch den bedeutende Telle der Arbeiter Nun findet der Kampf um die Agrarreform in einer Periode statt, in der mangels politischer Altemanven die Arbeiterkämpfe zurückgehen und die Arbeiter eine abvarten de Haltung einnehmen. Bisher hat die Offensive der Regierung allerdings erst Randsektoren getroffen le Lehrer und einen Teil der besetzten Ländereien. Die erste Maßnahme der Regierung, die in den Augen der Massen ihre Kaufkraft direkt, nicht nur durch die Intla tion beschneidet, wird ihr Plan sein, das 13. Monatsgehalt in Schatzanweisungen auszuzahlen, deren Wert un bestimmt ist und die nícht sofort in Geld eingetauscht werden können.
vor den kommenden Gemeindewahlen ist, oder ob sie eine tiefere Demoralisierung ankündigt, die sich zum erstenmal in den Wahlergebnissen vom 12. Dezember niederschlagen würde.
29. September 1976 Im nächsten Artikel werden wir im einzelnen auf die politische Bedeutung der Wahlen und aut die Vorbereitung des Gewerkschaftskongresses zu sprechen kommen. SPANIEN