Seit dem 9. Januar haben die Arbeiter der Hütten Im Laufe dieser Mobilisierungen schuf die Revon Alava, von Mevosa und vielen anderen Betrieben pressimneue Opter Erneut wurden Genossen von in Vitoria einen harten und exemplarischen Kampf Kuseln getötet und viele andere wurden verwungeführt für die Durchsetzung ihrer gerechten For davon einige schwer: damit wurde die Reihe lerungen. Neben Lohnerhöhungen ging es im we der Morde fortgesetzt, die mit Elda (1) und sentlichen um die Wiedereinstellung der entlasse- einem Bauarbeiter in Barcelona begonnen hatte. darum, en der Freene den dengen er und zwingen, die von den authentischen, Auch wegen dieser Verbrechen kann die Demagogie sammlungen gewählten und von ihnen abwählba- ren Vertretem der Arbeiter geleitet würden, Wer en. Die kinnele Kostumerhin der Regien rung darf nicht mehr fortgesetzt werden. Wenn die hängig vom verfaulten Apparat der CNS. Die Ar- Erklärungen von Arias, Fraga und Areilza unzureibeiter von Vitoria haben bewußt mit der vertikalen chend sind, dann erlauben die wirtschaftlichen Gewerkschaft gebrochen: sie haben die Gewerkschafts- die wilde Redelegierten und die Betriebsräte der Hütten von Meinun de listen Merde kete ne vettel Alwal und auf Fan Volersam Angen Komitees
Raben sie cinen Zentralen Sereikrat, i Auf diese Weise Doch diese Toten und die energische Antwort der Massen können die Spaltung innerhalb treterversammlung" gebildet, in der die Arbei- der Regierung nur noch mehr ver- Studenten, usw. vertreten waren schärfen und und den Kampf führten.
und todesgeweihten Diktatur beschleunigen. Die Erschütterung der CNS durch die Arbeiterkämpfe, die Uberbordung des Repressionsapparats durch die direkte Aktion der Arbeiter uno Bevor sich die Haltung der Untemehmer und der der Unterdrückten, der Beginn der Krise innerhalb Behörden verhärtete, hatte die "Vertreterversamm- dieses Apparats und sogar innerhalb der Armee, lung" die Bevölkerung von Vitoria zu einem Gene- das Anwachsen explosiver Spannungen Zwischen ralstreik für den 3. März aufgerufen. Die Arbeiter- den verschiedenen Führungscliquen ... sind Anklasse und die Bevölkerung von Vitoria sind wie zeichen für eine entscheidende Etappe im Zuein Mann aufgestanden, legten die Produktion sammenbruch des gekrönten Franquismus. lahm und bildeten von den Fabriktoren und den Stadtteilen aus enorme Demonstrationszüge bis Doch hat sich nicht nur die Regierung vor den Arins Stadtzentrum. Die Polizei Fragas antwortete beitern entblößt... Auch die "demokratische darauf mit einem Massaker, das 4 Arbeitern das Opposition" der Bourgeoisie die sich in der Junta, die Ruiz Jimenez, Leben kostete und 150 Verwundete hinterließ. der Convergencia und den Regionalräten "ela Tierno Galvan, Pujol nisten ", zeigen ihr wahres Gesicht.
Angesichts der Offensive der Arbeiter und der Un- Doch Vitoria ließ sich nicht einschüchtem. Es or- terdrückten haben sie einen Appell gestartet, ranisierte mutig einen heroischen Generalstreik. "der Druck der Streiks auf die Regierung" aufhöre, durch den es in offene Konfrontation zu den Re- damit "das Faß nicht überlaufe" pressionskräften trat. Seite an Seite mit dem Volk Rede von Arías vor den Cortes haben sie Fragas von Alava stellte sich ganz Euzkadi auf "Streik- "Willen zur Demokratisierung" bekräftigt und erfuß" und trat am 8. März in den Generalstreik in dem es offen der Brutalität der Polizei entgegentrat. Im ganzen Land gab es unterschiedlic stark befolgte Arbeitsniederlegungen und Demon- der Arbeiter und Volksmassen: sie stimmen strationen; einige davon, wie die in Tarragona, der Kapitraten besonders hervor. talisten . ihrer und starten
eine schmutzige Kampagne
Der "Rat von Katalonien" hat sich in zynischer und frecher Offenheit nach dem Mord an einem Arbeiter in Tarragona gegen die Mobilisierung •gestellt, Er hat die Arbeiter und die Bevölkerung von Tarragona aufgeruten, sich nicht am Generalstreik zu betelligen, und diejenigen, die am Trauerzug teilnahmen, sollten sich danach nicht versammeln, keinen Demonstrationszug bilden, sondern an die Arbeit und in ihre Häuser zurückkehren, damit es nicht "noch mehr Unfrieden" gebe. (! 1).
Mit alldem zeigen die "oppositionellen" Bourgeois deutlich den wirklichen Charakter des "demokratischen Bruchs", den sie vorschlagen. Dieser Bruch ist nichts anderes als ler verzweifelte Versuch, die Grundzüge der franquistischen Diktatur beizubehalten... damit nicht das Privateigentum der Bankiers und der Monopole gefährdet wird.
Aber das größte Problem stellen nicht die Worte oder Taten derjeniger, die selbst keinerlei Einfluß in der Arbeiterbewegung und in den Volksmassen besitzen. Das Wichtigste ist, daß die Parteien der Arbeiterklasse, mit denen sie verbunden sind, sich zu den Fürsprechern ihrer Absichten in der Arbeiterbewegung machen,statt ihre Manöver zu entlarven.
Die PCE hat sich z. B. geweigert, die vorgesehene Mobilisierung gegen die Verbrechen voranzutreiben, und statt Arbeitsniederlegungen und Demonstrationen vorzuschlagen, hat sie zu einer "Schweigeminute" und höchstens zu "symbolischen" Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Weit davon entferntder direkten Aktion kraftvoll zurückzuschlagen, den reaktíonären Kreuzzug gegen die Methounterstützt sie ihn hartnäckig. So hat die PSUC der katalonische Zweig der PCE-- in einer Erklärung ihres Zentralkomitees unter dem unverschämten Vorwand der "Zerstörung einiger Telephonzellen " offen den harten Kampf der Bauarbeiter von Barcelona angegriffen und die Streikposten der Arbeiter auf kriminelle und verräterische Weise als "faschistische Gruppen oder der Arbeiterbeweauch die Natio- Doch die letzten Ereignisse zeigen trotz allem deutlich, daß jeder Tag mehr im Leben der Diktatur für die Arbeiterklasse und das Volk eine leidvolle und unerträgliche Belastung bedeutet. Sie zeigen mit ihrem Blut, daß es gegenüber der Fortsetzung der Juan Carlos-Monarchie nur einen Ausweg gibt: den Sturz der Diktatur durch den Generalstreik. Und daß der sog. "demokratische Bruch" nichts als Betrug ist, um die Arbeiter zu täuschen und ihren Kampf zu lähmen, nichts als ein Hindernis auf ihrem Weg.
Heute ist die Diktatur schwach und alle Ausgebeuteten und Unterdrückten kennen diese Schwäche und ihre eigene Stärke: dadurch wird der entscheidende Schritt zum Generalstreik mehr denn je möglich gemacht. Das erfordert von allen Parteien sorgten und ne ne kie et oederung, Offensive der Massen starken und die wertvollen Offensive der Massen stärken und Lehren der letzten Mobilisierungen in sie aufnehmen.
AUF DEM WEG VON VITORIA UND EUZKADI •ür die elementarsten Forderungen und in erster Linie gegen die Verbrechen und in voller Solidaritat mit der Bevölkerung von Vitoria. Für die Verbrechen mittels Tribunale, die vom Volk gewählt sind. All dies durch die Errungenschaften, die wir gerade durchsetzen. Indem wir Vollversammlungen in Fabriken und Branchen durchführen. Indem wir Streikkomitees zum Zentrum der Organisation und der Führung des Kampfes wählen, Indem wir zentrale Streikkomitees bilden nach der Art der "Einheitskandidaturen " Abstand zu nehmen, da sie in keinem Fall die Anhänglichkeit an ihren Posten über die Aufgaben des Kampfes und über die Anforderunzen stellen dürten, die an sie als Kämpfer, in diedie Arbeiter Vertrauen haben, gestellt werden. Indem Straßendemonstrationen organisiert werden. Indem diese Aktionen und alle anderen durch Selbstvereidigungsposten gegen die Repression verteidigt werden, die von den Arbeiterkommissionen, der Streikkomitees organisiert werden... Indem die größten Anstrengungen untemommen werden, um die gegenwärtige mächtige Bewegung für den Wiederaufbau der Arbeiterkommissionen voranzutreiben. Indem in den Räumen der CNS freie Versammlungen durchgesetzt werden. Jm diesen Weg einzuschlagen ist es notwendig von jetzt an die Vorbereitung für einen alleemeiner Kampftag im ganzen Land in Angriff zu nehmen, durch allgemeine Aktionen auf der Ebene von Branchen und Sektoren, durch ihre Zentralisierung auf der Ebene von Ortschaften und ihre Auswei- Bin bedeuten, der ein für allemal der verhalten der ein für allemal der verhaßten Diktatur ein Ende machen würde.
Dieser von uns vorgeschlagene Plan steht in radikalem Gegensatz zu dem der Bourgeois und der Ka- Regionalräte. Diese fühlen sich vom Vormarsch der Junta, der Convergencia und der dei Arbeiter terrorisiert und kämpfen verzweifelt darum, ihn aufzuhalten und lahmzulegen. Im Namen der aktuellen Erfordernisse der Arbeiterbewegung müssen die PCE, die PSOE, die Arbeiterkommissionen und die andern Parteien und Organisationen der Arbeiterbewegung mit diesen Bourgeois brechen. Auf diese Weise wird auch die Spaltung überwunden werden können, die sie he Enser Ne hergel verden kamen. 11. März 1976 Erklärung des Politischen Büros dei "LIGA COMUNISTA"
sympathisierende Organisalon der IV. Internationale (1) Elda ist ein Dorf im Süden Spaniens, in dem ein Arbeiter ermordet wurde.
PORTUGAL weften sich aus" rum 2 Capital die Schiage Na: mit Stel :. Den Neuaufschwung der Kämpfe analysierte sie folgendermaßen: "Die Wiedereröffnung der Tarifvertragsverhandlungen tührt 2u einer Streikwelle. die sich im ganzen Land ausbreitet. Es sind nicht nur Lohnkämpfe; diese ganzen Arbeitskonflikte drücken vielmehr die Verschärfung des Kampfes für die Erhaltung der Ermanien sie cine dere, cettechose ne Fahne dent- Unternehmer: viele Streiks zielen nicht darauf ab, die Lebensbedingungen zu verbesser, sondern die Unternehmer zu zwingen, die unterzetchneten Tarifverträge einzuhalten Während der Wahlkampf fieberhaft vorbereitet wird, führen die portugiesischen Arbeiter.einen harten defensiven Kampf gegen die neuen Anmaßungen der Unternehmer. Zum erstenmal seit Jahrzehnten hat sich die Arbeiterklasse in Portugal 1974 die Instrumente geschaffen, durch die sie ihre Interessen unabhängig ausdrücken konnte: Parteien und Gewerkschaften. In kurzer Zeit hat sie vielfache Erfahrungen gesammelt, wobei eine erste Welle der gewerkschaftlichen Organisierung mit dem Auftauchen von Keimformen der Doppelherrschaftsorgane (Arbeiterkommissionen - Nachbarschaftskommissionen) zusammenfiel und sich ve Weise gezeigt hat. Zudem hat die Schwäche und die Orientierung der Reformisten verhindert, daß die Massen ihre Aktionen und ihre Kampferfahrungen verarbeiten. konnten.
Nach dem 25. November geht die Arbeiterklasse nun durch die Schule eines defensiven Kampfes, wobei siejetzt über ihre eigenen Kampfinstrumente verfügt und diese sogar starkt. In der Tat ist die gegenwärtige Periode durch eine zweite Welle der gewerke in einen Rahmen breiter Bis- kennzeichnet, die in einen Rahmen breiter kussionen über die Statuten und die Plattform der Gewerkschaften eingebettet ist.
Der Vertreter der CIP (Konföderation der Industriellen Portugals) Der 25. November hat dem politischen Vasco de Melo, hat am 24. März erklärt:
Avantgardismus ein Ende bereitet, aber auf wirtschaftlichem Gebiet konnte das Vertrauen nicht wiederhergestellt werden" Alderdem estellt de Cit Die erfassung e3.76). Die Verfassung gefährdet die private Initiative und die Lage ist ernst: es wird weniger gearbeitet und mehr verdient als vor dem 25. April 1974* . Die Technokraten der SEDES drücken sich so aus: "Die Situation ist immer noch durch tiefe Instabilität gekennzeichnet, denn trotz des 25. November hat sich das Kräfteverhältnis in Portugal nicht geändert.. Natürlich hat sich das globale Kräfteverhältnis seither geänschaft einen qualitativ höheren Angriff gegen die Massen voraussetzt. Nun haben die Arbeiter auf diese neue Phase der kapitalistischen Offensive in den_letzten Wochen zahlreiche Antworten gegedie vielfache, oft neue Formen annahmen. Streiks mit Fabrikbesetzungen (Transporte Estefania, Tome Feteira, Feilenfabrik bei Vireira de Leira), Streik mit Streikposten und Einsperrung des Unternehmers (Firestone): sie alle drücken eine gewisse Verbindung zwischen der früheren Ertahrung und den Erforderissen des detensiven Kampfes aus.
Es gibt Mobilisierungen in entscheidenden Branchen (Metallindustrie, Bauindustrie) und in Sekfuhrt hatten (Stadtische Bedienstete, die bisher keine bedeutenden Kämpfe ge- Offentlicher
Dienst). Die Bauarbeiter von Beja, Braga und Setubal weigerten sich, den Weisungen der Gewerkschaften Folge zu leisten. Statt der Taktik der einstündigen Arbeitsniederlegung verkünden sie die Notwendigkeit eines härteren Streiks, der besser organisiert sei, um die Tarifverträge neu auszuhandeln : sie erklären, am 1. April dafür in den Streik treten zu wollen.
Das Zusammenfallen zwischen der organisierten Antwort der Arbeiter und dem Wahlkampf ängstigt die reformistischen Führungen. Soares richtet am 26. März einen Appell "an das portugiesische Volk": "Für einen Sonderfrieden bis zu den Wahlen". Gleichzeitig erklärt die politische Kommission der PCP: "Die Ausnutzung der Unzufriedenheit, der Probleme und der gerechten Forderungen derMassen ist in dem Rahmen dieses reaktionären Plans zu verstehen; damit soll kurz vor der Eröffnung der Wahlkampagne eine Streikwelle und eine des LaNdes egozent werden Me sement en • Die Ps emptieni sich als die einzige Regierungspartei; damit will sie ihrem Ruf als "Partei der Verantwortung" echnung tragen und verhindern te PCP --derén daß die PPD ihr Wählerpotential einbricht.
Parole ist: "Mit der PCP für eine Mehrheit der Linken"-- bemüht sich ebenfalls, ihr Image als Partel der Ordnun Zusammenstöße mit der PPD und zu stabilisieren. All das verrinstärkt die inneren Spannungen. Während die reformistischen Führungen den Kampf gegen die kapitalistischen Angriffe von der "Wahlschlacht" trennen, versteht die Bourgeoisie, daß das Kampfpotential in der Arbeiterklasse noch lange nicht ihrer Vorteile nicht beliebig weit gehen kann. erfaßt die Konsequenzen und die politischen Krisen, die sich daraus ergeben können, umso mehr, als nun noch der Aufschwung der Arbeiterkämpfe in Spanien als zusätzlicher Faktor der nationalen Instabilität hinzukommt, Seit zwei, drei Wochen zeigt sie sich hinsichtlich des Wahlergebnisses wedaß Generalstabschet Eanes offen erklärt, es werde einem Militär schwerfallen einen Präsidentenposten zu bernehmen, wenn die Wahlen keine Stabilisie. rung der situation erbrachten. Es wäre besser, das Militär bewahre seine Schiedsrichterrolle. Während die UDP (die in den letzten Monaten er- Thema:
Kampagne unter die Losung stellt: "Für die Einheit des Volkes gegen den Faschismus, für die Volksmacht", stellt die Wahlkampagne der LCI einen Wichtigen Beitrag zur politischen Klärung dar und eine Antwort auf die objektiven Bedürfnisse der Massen.