A. MARTINEZ Der Todeskampf der Regierung Arias
Ihren verdienten Lohn erhielten die Reformisten schnell. Es kommt nicht in Frage, mit der Konti- Die groß- nuität der franquistischen Institutionen zu brechen, erklärte Arias; Reformen ja, aber nur im Rahmen --fast eine Million Streikende, die größ- der Institutionen. Es kommt nicht in Frage, die te Arbeitsniederlegung in Spanien seit 1937-- hat KP zu legalisieren, winkte Fraga ab, und fügte sie tödlich getroffen. Ihr Verschwinden ist nur noch hinzu: keine Amnestie für die "Terroristen", keine eine Frage von Wochen. Rückkehr für die Pasionaria.
Die Reformisten der KP und der PSOE hatten die Der "Bunker" der Nostal giker des Franquismus Massenmobilisierungen nach dem Tode Francos speite Vetos und Verbote. Fest in den berühmten absichtlich gebremst. Sie hofften, auf diese Weise Institutionen " verankert --von den lächerlichen die spanische Bourgeoisie von der Möglichkeit eines Cortes angefangen über den "Nationalen Rat der vom Fran- Sphalten die Ultrase weine fir den Nac*-Frang - "Kronrat"-zu können, mus nützliche Rolle, da sie den nötigen Vorwand Die Verhandlung mit den "Reformatoren des Fran- son und Winkeleuge bei der erste hung mit dem Arias und Fragadie Verzögerunquemus" vom Typ Fragas stand deshalb auf der Ta- der sen dir Demokrate editgen ine Sie setzten selbst den König ein,über elenden Reförmchen rechtfertigten, die sie den d.h, aller des Verstoßes ge- folgsamen, wenn auch ein klein wenig ungeduldigen Reformisten großzügig zubilligten.
SPANIEN
So verlief alles nach den Regeln der Realpolitik. Wer bei diesem Pokerspiel wen übers Ohr haute --ob sich die Folterer der "Liberalen", die "Liberalen" der 'Reformisten" oder die "Reformisten " der Arbeiterbewegung bedien ten, oder ob die Arbeiterbewegung respektvoll vor den Liberawelchen, die ihrerseits den Folterern, , em Plats diese vor den "Reformatoren des Franquismus" und seinem Herm, dem Großkapital, den Platz räumten-- diesen Streit wird die Geschichte schlichten.
Die Arbeiterklasse hat all diesen weisen Kalkülen Kampfbegeisterung, die heute chen sucht, die noch Arbeiter von Malaga sind arbeitslos !). durch den provokatorischen Lohnstop eines unfähigen Ministers, durch das leidenschaftliche Drängen nach Freiheit und den ungestümen Wunsch, brüder den Klauen der Diktatur zu entreißen und ein für allemal Schluß zu machen mit dem Repressionsapparat der Folterer, hat den ganzen Schwindel über den Haufen geworfen.
Unsere Genossen der LCR-ETA VI hatten allen Grund zu sagen, daß die Diktatur nur unter den Schlägen eines revolutionären Generalstreiks stürzen werde. Euzkadi nach Vitoria, das ist ein erstes Beispiel für den revolutionären Generalstreik, der im übrigen nicht notwendigerweise in allen Regionen gleichzeitig ablaufen muß. Heute ist der Sturz der Diktatur zu einem greifbar nahen Ziel geworden. Angesichts des heftigen Aufschwungs der Arbeiterkämpfe hat die Bourgeoisie begriffen, daß ihre großartigen nach-franquistischen Manöver nichts åls erbärmliche Verzögerungstaktik war. Die heutige Übergangssituation, wo es keinen Franaber auch noch keine bürgerliche schadet ihr mehr, als daß sie ihr nützt. Die Beibehaltung des Repressionsapparats kann die Massenbewegung nicht mehr aufhalten. Greift er ein, wie in Vitoria, so ruft er im Gegenteil überwältigende Gegenreaktionen hervor. die diese Organisationen bereit sind zu spielen. nicht voll ausnutzen: ihre Führungen wurden überbordet, wie dies im Februar und Anfang März der Fall war, und damit scheiterte jeder Versuch, den Aufschwung des Proletariats in Kanäle zu leiten, die mit der Aufrechterhaltung des kapitalistischen Regimes vereinbar sind.
Die Armee selbst ist ratlos und gespalten. Was nützt es. sich an die franquistischen institutionen zu klammern, wenn diese Unordnung und Revolter auf der Straße herbeiführen › Nach Vitoria wird die Isolierung des "Bunkers" plötzlich deutlicher en seite maten ma de Combie de Nach Franluch wagen und zu einer konstitutionellen Monar- "Sprung ins Wasser" endhie übergehen: man muß sich rüsten, um mit Hile der reformistischen Parteien dem Aufschwuns mer den trumpf der deegunsais cen musionen aus- muß den Trumpf der demokratischen spielen, die die Massen nach den schwarzen Jahrzehnten der Herrschaft der Diktatur wiedergefunden haben.
Soll Fraga auf Fraga tolgen, aber er umgebe sich "Reformer"; nach einem letzten Versuch mit dem Opus Dei reiche er Ruiz Jimenez die Hand, dem die PSOE, und dieser wieder die KP auf den Fersen folgen wird; mag es ein kurzes Zwischenspiel mit dem Gråfen Motrico geben: Spanien stellt sich heute auf die Liquidierung der franquistischen Insitutionen ein. Diese Liquidierung wurde weder bewilligt, noch hinter den Kulissen des Palais ausgehandelt; sie ist Stück für Stück durch Mobilisierungen und Massenstreiks, durch eine Aufeinanderfolge politischer Generalstreiks den Machthabern entrissen worden.
Der Sturz der Diktatur, das ist die Liquidieruns ihrer Institutionen. Das heißt Arbeiterorga- sche Legalisierung aller nisationen, die Eroberung der gewerkeingeschränkten Streikrechts, oberung aller demokratischen Freiheiten.
der Arbeiterdemonstrationen in den Straßen, der Arbeitervesammlungen in den Fußballstadien, der Streikkomitees, die aus Streik-Vollversammlungen hervorgehen: da kann man sich davon überzeugen, daß die Lawine rollt, Sollen Fraga oder Motrico 24 Stunden später werden sich vor den Gefängnistoren versammeln, um ihre Brüder zu befreien. So werden die Ereignisse wahrscheinlich ablaufen.
Mit ihrer Forderung nach sofortiger Wahl zu einer Konstituierenden Versammlung des spanischen Staates sowie zu Konstituierenden Versammlungen der unterdrückten nationalen Minderheiten, durch die diese ihr Recht auf Selbstbestimmung ausüben können, versuchen unsere spanischen Genossen dem demokratischen Druck von Millionen spanischer Arbeiter und Jugendlicher eine gemeinsame, zentralisierende Stoßrichtung zu geben. Sie versuchen, alle Manöver zu vereiteln, die der Bourgeoisie erlauben könnten, über "Provisorische" und "Übergangs "regierungen ihr Willkürregime aufrechtzu• erhalten und den Arbeitern das Recht zu verwehren, selbst über sich zu bestimmen.
Die Verallgemeinerung und Zusam menfassung der Massenkämpfe zum endgültigen Sturz der Diktatur. beinhaltet auch die Schaffung optimaler Bedingungen zur Verhinderung jeder Lösunger Diktatur und zur Entfaltung In der Kontinuität" nach dem En de eines capes alistischen Festungen gegen die Die wichtigsten Instrumente für den Übergang des Massenkampfs gegen die Diktatur zum Massenkampf gegen den Kapitalismus sind: eine demokratisch inheitszewerkschaf die von den Arbeitern selbst geleitet wird bei vollständiger Achtung des Rechts auf Tendenzbildung: die Einheitsfront aller Arbeiterorg anisationen zur gemeinsamen Verteidigung der neuen Errungenschaften des Proletariats gegen die Versuche des spanischen und des internationalen Kapitals, sie sofort wieder auszuhöhlen: der kontinuierliche Aufschwung der Selbstorganisation der Massen, d.h. die Errichtung von gewählten Komitees in den Betrieben, den Büros, den Stadtvierteln, Universitäten, Schulen, Werften und Dörfern. Der Aufbau einer mächtigen marxistisch-revolutionären Partei ist die Voraussetzung für den Sieg der Massen,