nach dem mißglückten Putsch vom 11. März die massen ergreifen die initiative A. UDRY "Ein törichter Putsch", hieß es in der Überschrift des Sektoren der Armee. Der wahcsende Drück der spinolisreaktionären "Economist". Und er fährt fort: "Das sind tischen Elemente hatte sich während der letzten Wahlen Leute, die gegen ihr eigenes Interesse arbeiten". Das innerhalb der "Bewegung der Streitkräfte" am 1. März ist im wesentlichen die Bilanz, die die Ausdruck verschafft. Der stellvertretende Kommandant Bourgeoisie aus dem mißglückten Putsch vom 11. März der COPCON (Aktionskommando der Truppe), Otello zieht. Der Putschversuch, der inmitten eines breiten und Saraiva de Carvahlo, mußte eine schwere Niederwachsenden Aufschwungs der Arbeiterkämpfe stattfand, lage hinnehmen. Der ehemalige Chef der Republikanihat die Mobilisierung der arbeitenden Massen stimuliert, schen Nationalgarde (GNR) -- eines der wichtigsten Instrudie Radikalisierung innerhalb der Armee verschärft, sowie mente des alten Regimes --, der General Damiaio eine Verbindung hergestellt zwischen der Entwicklung der hingegen wurde gewählt. Desgleichen bekannte Spinolis- Kämpfe auf Betriebs- und Stadtviertelebene einerseits und ten wie Orlando Costa, Salvagueiro Maia, Damiaio und dem Auftauchen der Massenbewegung auf der politischen Maia sollten eine bedeutende Rolle bei den Ereignissen Bühne andererseits. Das Kräfteverhältnis zwischen der Bour- vom 11. März spielen. Der erstere sollte versuchen, die reoisie und der Arbeiterklasse hat sich eindeutig zugunsten Kaserne von Carmo, das Zentrum der GNR, in die Hand Der ll. März markiert einen zu bekommen.
neuen Wendepunkt in der raschen Entwicklung der portugiesischen Revolution. Dieser Erfolg der spinolistischen Strömungen erfolgte nach der Veröffentlichung des wirtschaftlichen, politischen und sozialen Programms, das vom Ministerrat am 7. Februar angenommen wurde. Dieses Programm
Der Angriff zeichne te sich durch seine "Mäßigung" aus. Die Vor- Warum dieser Putschversuch? Im Moment ist es unmög- tischen stellungen von Melo Antunes, Repräsentant des "zentris- Flügels der "Bewegung der Streitkräfte" , hatlich, die Mechanismen dieser Aktion exakt aufzudecken. ten sich durchgesetzt. In den zentralen Fragen -- Banken, Dennoch kann man den Sinn des Putsches erklären, indem Versicherungen und Landwirtschaften -- hatten die man den Rahmen, ig dem er sich entwickelt hat, Sozialistische Partei (PS) und die Demokratische Volksrekonstruiert. partei (PPD) gesiegt.
Die Verallgemeinerung der Kämpfe seit Mitte Dezem- Diese Faktoren haben einerseits die Beunruhigung in den ber, die Zunahme von Besetzungen und das Auftauchen utschfreundlichen Kreisen erhöht und andererseits die von Nationalisierungsforderungen beunruhigendie Bourgeoi- Illusion genährt, daß das Kräfteverhältnis innerhalb sie stark, Diese Situation alarmiert die putschistischen der Armee die erfolgreiche Durchführung einer solchen
PORTUGAL
Aktion erlaube, Darüberhinaus sind das fehlende Militärs oder nicht, Generäle oder nicht. Der kriminelle politische Gespür für das, was und faschistische Angriff, der diesen Morgen gegen die Soldaten und die Militärs des leichten Infanterieregiments geführt wurde, zeigt, daß weder die Säuberung noch die nilitärischen Hierarchie(und was zum Teil ein Ergebnis Versetzung in die Reserve die im Soldate der Kapitalister von 4o Jahren Faschismus ist) nicht unwesnetlich für und Imperialisten stehenden faschistischen und reaktionären die Erklärung des Putsches vom 11. März. Offiziere daran hindert, die Konterrevolution vorzubereiten, Schließlich muß man noch betonen, daß ein solcher um die revolutionäre Volksbewegung in einem Blutbad zu Putschversuch ein positives Echo fand bei Putschplänen ertränken. " Die Soldaten beschränkten sich nicht darauf, die vonseiten derjenigen Sektoren, die vom Sturz des Flugblätter zu vertellen; sie gaben Waffen an Zivilisten aus, korporatistischen Regimes am stärksten betroffen waren. lie an der Verteidigung der Kaserne teilnahmen. Daß der "legalistische" Flügel der "Bewegung der Streit- In zahlreichen Regionen entwickelt sich eine Zusammenkräfte" Kenntnis von der Vorbereitung eines solchen arbeit zwischen der Truppe und der Bevölkerung. Solda- Putsches hatte, ist warscheinlich. Es ist auch nicht ten des leichten Infanterieregiments Nr. 1 ergreifen heute ausgeschlossen, daß Carvalho, Gonçalves, angesichts in den meisten Versammlungen das Wort. Diese ständige der Kontrolle, die sie über die Truppe ausüben, die Verbindung mit den Massen bleibt nicht ohne Wirkung auf Putschisten gewähren ließen, um im Rahmen einer Ant- die Militärs, selbst wenn die Beziehungen zwiwort auf die Putschisten ihre eigenen Positionen erneut schen der Armee und den Arbeitern oft von einem gewissen Paternalismus geprägt sind, Für die Zukunft jedoch sind die Erfahrungen der Zu- Die von den Führern des Putsches eingesetzten militäri- sammenarbeit zwischen den Soldaten und schen Kräfte erscheinen auf dem ersten Blick lächerlich: den Arbeitern im Kampf gegen die Reaktion zwei Flugzeuge, einige Hubschrauber, Fallschirmjäger von großer Bedeutung. Sie können Material von der Militärbasis Tancos im Norden von Lissabon in liefer, das es den Arbeitern und den revolutionäder Region Tomai.. Aber es wäre falsch, die Aktion vom ren Militanten erlaubt, die Formen der Selbst- 11. März auf der strikt militärischen Ebene auf diese organisation und der Verbindung mit den Soldaten, Kräfte zu reduzieren. In zahlreichen Einheiten zögerten mit der Perspektive einen neuen reaktionären die Offiziere und warteten auf den Augenblick, wo Putschversuch niederzuschlagen, zu präzisieren. sich die Kräfteverhältnisse besser abzuzeichnen begännen, wo Erfolg oder Mißerfolg der von dem Fallschirmj ägeroberst Durao ergriffenen Initiative abzusehen wären, In der Kaserne von Leiria zum Beispiel stellten Die Antwort der Arbeiter die Soldaten die Offiziere an die Mauer und zwangen sie, Klar Position zu beziehen. Augenblicklich verschwand deren zögernde Haltung! Am 11. März besteht im Vergleich zum 28. September insotem eine andere Situation als es eine Die Ziele der Putschisten waren in der ersten Phase Bewegung innerhalb der Armee ist, die der Ausihrer Aktion die folgenden: gangspunkt des Putschversuches ist. Deshalb sollte --Konzentrierung des Angriffes auf die Kaserne von der Akzent liegen auf der Verbindung zwischen der Sacavem, wo das leichte Infanterieregiment Nr. 1 Mobilisierung der arbeitenden Massen und der Trupstationiert ist, nachdem bereits vorher der Flughafen pe und nicht auf dem sich Anschließen -- wie das besetzt werden sollte; am 28. September der Fall war -- der Truppe an --Besetzung des Portugiesischen Radioclubs; die von der Gewerkschaft und, teilweise, von der --Übernahme der Kontrolle über die Kräfte der GNR revolutionären Linken ausgehenden Initiativen. in der Kaseme von Carmo im Zentrum von Lissabon.
Dennoch findet man in den Mobilisierungen vom Die Soldaten des leichten Infanterieregiments Nr. 1 11. März Elemente aus den Erfahrungen vom 28 hatten an der Seite der Arbeiter der " Arbeiterkommis- September wieder, unter anderem die Volksbarrisionen bereits bei der Mobilisierung am 7. Februar mit- kaden.
demonstriert. Für die Spinolisten sollte dieses Ziel -- die Kaserne von Sacavem -- ihrer Aktion Die Kommunistische Partei Portugals und die Intersvndikale spielten eine bekommen der Truppen angesichts von Tendenzen zur entscheidende Rolle bei der Organisierung Zusammenarbeit zwischen Soldaten und Arbeitern. der Massenbewegung. Sowohl auf der Ebene der Sie hofften dadurch zehlreiche Offiziere zu überzeugen. Betriebe wie auf der Ebene der Demonstrationen Sie haben sich dabei schwer getäuscht. oder bei der Aufstellung von Posten zur Überwachung des Verkehrs. In Porto rief die Intersyndicale sofort Die Fallschirmjäger von Tancos sahen in den Soldaten zum Generalstreik auf. In einem in großer Auflage le man hien ermatten mim Die Bruchstelle in erhal verteilten Flugblatt gab sie folgende Anweisungen: e man niedermachen mul "Konzentriert Euch vor den Radiostationen, vor den der Armee lag nicht dort, wo die Organisatoren des Postgebäuden, vor den Bahnhöfen, um die Konter- Putsches sie vermuteten. revolution zu zerschmettern. Alle vereint mit der "Bewegung der Streitkräfte" , die ein weiteres Die Zusammenarbeit zwischen der Bevölkerung Mal dabei ist, den 25. April zu verteidigen!" und den Soldaten von Sacavem zeigte den Fallschirmjägern die Isolierung ihres Versuches, weshalb sie sich In Lissabon organisierte die Intersyndicale Streikschnell wieder zurückzogen. posten, Volksbarrikaden usw. Die Arbeiterkommissionen wurden von der Entwicklung über- Die Reaktion der Soldaten von Sacavem ist bezeichnend rascht und waren nicht in der Lage, eine globale für die Radikalisierung, die der Putsch innerhalb der Armee Antwort zu geben. Die Intersyndicale war nicht hervorgerufen hat. So steht in einem Flugblatt, das von bereit, sich von den Organisationen überborden den Soldaten verteilt wurde und das "von allen Soldaten, zu lassen und stellte sich an die Spitze der Bewe- *Wir verlangen, daß alle. Faschisten und alle Verschwörer | Unteroffizieren und Offizieren unterstützt" wurde folgendes: nordination der Arbeiterkommis- Die politische Schwäche der sofort standrechtlich erschossen werden -- seien sie nun sionen -- stark von den Maoisten der demokra-
PORTUGAL tischen Volksunion beeinflußt -- kommt in dem folgenden Faktum klar zum Ausdruck: sie waren nicht in der Lage, sich vor der Nacht des 11. März zu versammeln, zu einem Zeitpunkt also als alles bereits gelaufen war. Sie ließen somit eine wertvolle Gelegenheit aus, eine zentralisierte Initiative außerhalb der Betriebe zu entwickeln, die von den Arbeiterkommissionen getragen worden wäre und die eine erstmalige Aufstellung von Selbstverteidigungsorganen ermöglicht hatte.
Mehrere Faktoren erklären die Rolle der KPP am 11. Marz. Indem sie sich an die Spitze der Mobilisierung stellte, stärkte sie ihre Position und ihre Verankerung vor den Wahlen. Auf der Seite einer institutionalisierten "Bewegung der Streitkräfte", die von ihr bedingungslos unterstützt wird, erscheint die KP als entscheidendes Element im Kampt gegen die Reaktion. Diese Rolle , ebenso wie ihre organisatorische Konsolidierung, sollen zu Haupttrümpfen in ihren Beziehungen mit den anderen Parteien der Regierungskoalition werden, um hier ein Kräfteverhältnis geltend zu machen, das sich vielleicht nicht allein auf der Wahlebene ausdrücken läßt. Schließlich, für eine Partei, die aus dem 40jährigen Untergrundkampf gegen den Faschismus wieder aufgetaucht ist, gibt es eine "Lehre aus Chile" , auch wenn sie nicht identisch ist mit der, die die Revolutionäre ziehen: die Führer der KPP taben keinerlei Interessedaran, sich ohne se.ust den kleinen Finger zu rühren liquidieren zu lassen.
Schließlich, angesichts des Auftauchens einer revolutionären Linken und beträchtlicher zentristischer Kräfte, will die KPP ihre Mobilisierungsfähigkeit und gleichzeitig ihre Kontrollierungs- und Kanalisierungsfähigkeit unter Beweis stellen, was ihr nicht nur erlaubt, den politischen Spielraum der revolutionären Linken einzuschränken, sondern auch die Anerkennung, der "Bewegung der Streitkräfte" zu "verdienen' Der wahrscheinliche Eintritt der MDP-CDE in die Regierung scheint den unmittelbaren Erfolg dieser Politik zu bestätigen und gleichzeitig die politische Niederlage der Bourgeoisie. Die Initiativen der Arbeiter entwickelten sich auf mehreren Ebenen.
(1) An den Ausgängen von Lissabon, Porto, sowie an den Grenzregionen zu Spanien wurden Kontrollbarrikaden errichtet. Die Arbeiter, mehr oder weniger gut bewaffnet, kontrollierten gewissenhaft die Fahrzeuge, um die Verlagerung von Waffenvorräten zu verhindern. Diese Barrikaden wurden auch zur Überwachung der wichtigsten Straßenverbindungen errichtet. Zum Beispiel errichteten die Arbeiter einer Metallfabrik von Alcântara eine Barrikade , um die mögliche Verlegung der Polizeitruppen zur Kaserne der Marineinfanteristen von Alcântara zu verhindern. Derartige von den Arbeitern unternommene Aktionen waren zahlreich. Die Arbeiter von Lisnave (in Margueira bei Lissabon) stellten nicht nur Posten auf, um die Fahrzeuge zu kontrollieren, sondern sie organisierten auch den Schutz der Kinder, die aus den Schulen herauskamen.
(2) Die neuralgischen Zentren, wie zum Beispiel die Radiostationen wurden von den Arbeitern verteidigt. So wurde die portugiesische Radiound Fernsehstation durch einen starken Posten geschützt. Eine solche Erfahrung kann erlauben, eine konkrete Propaganda über die Funktion zu entwickeln, die die Kontrolle eines solchen neuralgischen Zentrums für die Arbeiter bei der Organisierung eines Generalstreiks haben kann, um eine Offensive der arbeitenden Massen zu zentralisieren. In erster Linie und im gleichen Atemzug muß hier das Beispiel des sich seit zwanzig Tagen in Streik befindlichen Radio "Renaissance" genannt verden, das seine Sendungen wieder aufnahm. (3) Während der Demonstrationen häuften sich Zusammenstöße mit der Polizei (GNR und PSP). Die Forderung nach Auflösung der Repressionstruppen wurde in Porto und Lissabon erneut der sich bei der Ankündigung der Freilassung des Generals Pinto Ferreira -- der neue Chel der GNR, der von den meuternden Polizisten in der Kaserne Carmo gefangengenommen worden war -entwickelte, reflektiert einerseits den Willen der Bevölkerung, mit der Polizei Schluß zu machen und andererseits die Zweideutigkeit der Bezeihungen, die sie zur "Bewegung der Streitkräfte" hat.
--Der General: "Ich bin frei! Die zusammen auch frei gelangengehaltenen Offiziere sind mit mir --Die Bevölkerung: "Sieg, Gerechtigkeit!" --Der General: "Alle haben die Rede des Brigadegenerals Otello (Carvahlo) gehört. Die Verantwortlichen werden der demokratischen Gerechtigkeit überführt!"
--Die Bevölkerung: "Volksjustiz!" --Der General: "Die Situation ist unter Konrolle und es gibt keine Probleme. All diejenigen, die sich erhoben haben, sind unter Kontrolle und haben sich ergeben. Die Gerechtigkeit wird ihr Urteil sprechen. Das Volk muß Vertrauen in die Armee haben. --Die Bevölkerung: "MFA, MFA!" (Bewegung der Streitkräfte)
--Der General: "Laßt mich ab heute in Ruhe Nachforschungen darüber anstellen, was die Situation der Männer der GNR im ganzen Lande ist. Das ist mein Problem. "
UMU!V
-•Die Bevölkerung: "Das ist unser Problem!" --Der General: "Ich muß jetzt meine Verantwortlichkeiten wieder übernehmen und das Kommando wieder in meine Hand nehmen. " --Die Bevölkerung: " Auflösung der GNR!" --Der General: "Wir bedanken uns für eure Haltung, die für die Bewegung der Streitkratte eine große Stütze gewesen ist. Zufühlen, daß das Volk mit der Bewegung der Streitkratte ist, bedeutet eine große Hilfe.
--Die Bevölkerung: "Das Volk ist mit der Bewegung der Streitkräfte ! Tod der PIDE! Tod der GNRI Volksjustiz! Volksregierung!
(Diario de Lisboa, 12 mars 1975)
(4) In zahlreichen Städten wurden die Parteiburos der CDS, der PDC und sogar der PPD von den Demonstranten " aufgesucht" • Diese Aktionen sind Ausdruck des Verständnisses, das breite Sektoren der Bevölkerung haben von den Beziehungen zwischen den Putschisten und den politischen Formationen der Bourgeoisie, besonders der CDS und der PDC.
(5) Die Arbeiter der Banken und Versicherungen unternahmen -- im Rahmen ihrer Aktivitäten als Antwort auf den konterrevolutionären Patschversuch-eine Aktion, die in der Entscheidung der Regierung mündeten, die Banken zu verstaatlichen. In der Anfangsphase hatten die von der Gewerkschaft der Banken gegebenen Anweisungen das Ziel, zu verindern, daß die Reaktion die Banken zur Verstärkung ihrer Offensive benutzen können oder -- Im Falle einer Niederlage -- zur massiven Kapitalflucht ins Ausland. So gab die Sektion der Bankenarbeiter und -Angestellten von Porto in einem Flugblatt folgende Instruktionen: "Sofortige Schließung der Banken; keinerlei Auszahlungen; Streikposten an den Türen der Banken, um die Ein- und Ausgehenden zu kontrollieren. Überwachung des Telex und der Telephone. Schließlich ließen die Arbeiterkommissionen verschiedener Zeitungen in "ihren" Zeitungen sofort Communiquees veröffentlichen, Die Arbeiterkommission der Tageszeitung "O Seculo" schreibt: "Auf die Gewalt der Reaktion müssen die revolutioniren Kräfte (Feinde der Monopolisten und Latifundisten) mit der Anwendung revolutionärer Gewalt antworten:" Politisch reicher und vielfältiger als die Aktionen die Möglichkeiten der Verbindung des Kampfes der zum 28, September, streichen all diese Aktionen Arbeiter und Soldaten heraus und liefem ein sehr fruchtbares Terrain für die Verbreitung und Propagiertenien von Dopeterschatsorganen im an d für das men eines Generaistreiks.
Eine politische Niederlage
Der 11. März stellt für die Bourgeoisie eine grösgereicher, wenn man diese Niederlage in den Ral - Dies wird umso folgenden Verlustes von wichtigen Trumpfkarten men der doppelten Perspektive des nacheinandereinerseits und der Dynamik der Arbeiterkämpfe andererseits stellt. Konfrontiert mit eine r Arbeiterklasse, deren Kampf- bereltschaft beschränkt war und deren Klassenbekönnen, was ihr Zeit gegeben hätte, ihre eigenen politischen Herrschattsinstrumente autzubauen. In diesem Sinne muß der "legale" Putsch vom Juli 1974 interpretiert werden: der Versuch von Palma Carlos, die Wahlen durch die Mandatierung Spinolas mithilfe eines Volksentscheids überflüssig zu machen. Dieses Manöver sollte verbunden werden mit der Auflösung oder dem Rückzug der "Bewegung der Streitkräfte" von der politischen Bühne. Die Wirklichkeit war anders als man dachte: Die Bewegung der Streitkräfte trat in die Regierung ein, PS und KP hatten ihre Opposition zu diesem Manöver offen zum Ausdruck gebracht und ihr Gewicht dagegen in die Waagschale geworfen. Im September 1974 handelte es sich um einen "zivilen Staatsstreichversuch": die Demonstration vom 28, tember sollte in gewisser Weise die Machtübernahme durch den Präsidenten Spinola ratifizieren. Die Operation führte zu einer phantastischen Mobilisierung der Arbeiter und zu einer Verstärkung der bonapartistischen Rolle der "Bewegung der Streitkräfte". Die KPP und die Intersyndicale gingen gleichermaßen gestärkt aus dieser Kraftprobe hervor. Seitdem bewegte sich die Politik der Bourgeoisie auf zwei Ebenen. Einerseits versuchte sie, ihre politische Parteien, besonders die PPD, konsolidieren, um eine wirkliche Rolle im Rahmen des parlamentarischen Systems spielen zu können. Andererseits sah sie sich gezwungen,der Bewegung der Streitkräfte die Hand hinzustrecken -- aufgrunc des sehr labilen Kräfteverhältnisses zwischen Kapital und Arbeit --, um das wesentliche zu verteidigen: die kapitalistischen Produktionsverhältnisse. In der letzten Periode, seit Anfang Januar, hat sich die Rolle der Bewegung der Streitkräfte als relativ autonome Machtstruktur verstärkt, indem sie mehr und mehr die traditionelllen Instrumente der bürgerlichen Demokratie beiseiteschob(Parteien, Parlament usw.). Parallel dazu entwickelten sich Putschpläne bei den eng mit dem alten Regime verbundenen Schichten; es existieren Verbindungen zwischen diesen Sektoren in der Armee und CDS /PDC.
Nach dem 11. März erscheint die Bewegung der Streitkräfte mehr und mehr als das -- in letzter Instanz -- Verteidigungsinstrument der Bourgeoifragt ist von einer es achsenden Instabilitat aufe- sie, angesichts eines politischen Klimas, der Ebene der Beziehungen zwischen den beiden antagonistischen Klassen. Die Debatte über die Institutionalisierung der Bewegung der Streitkräfte wurde schnell abgeschlossen: die Bewegung der Streitkräfte konzentriert in ihren Händen die wesentlichen Schalthebel der Macht. Der Revolutionsrat übt gleichzeitig folgende Funktionen aus: Junta des nationalen Heils, Koordinationskommission der Bewegung der Streitkräfte, Staatsrat und Regierung. Er nimmt tolglich die legislativen und exekutiven Rechte dieser verschiedenen Instanzen wahr, Wahrscheinlich wird die "Bewegung der Streitkräfte" versuchen, eine Struktur aufzubauen, die die Repräsentation der zivilen Macht erlaubt. Aber dies wird nichts an der Vorherrschaft der "Bewegung der Streitkräfte" ändern. Um eine Antwort auf die Radikalisierung innerhalb der Armee geben zu können, plant die Führung der Bewegung der Streitkräfte eine Generalversammlung zu bilden, deren Delegierte gewählt würden von
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Sol daten, Unteroffizieren und Offizieren und die den heutigen Rat der 200 ersetzen würde. Gegenüber der oben angeführten Machtkonzentration soll damit eine sogenannte "Gegermacht" aufgebaut werden, deren Funktion es ist, Spaltung innerhalb der Armee zu vermeiden und den so wesentlichen einheitlichen Rahmen aufrchtzuerhalten in dieser delikaten Situation. In einer ersten Periode hat sich der mißglückte Putsch ausgedrückt in einer Verschiebung des Kräfteverhältnisses zugunsten des "linken" Flügels der "Bewegung der Streitkräfte". Es wäre jedoch falsch, diese Verschiebung als endgültig zu betrachten, Eine neue Verschiebung des Kräfteverhältnisses ist nicht auszuschließen, umsomehr als der Druck von Seiten verschiedener Strömungen auf internationaler Ebene eine Rolle spielt (Christdemokratie, Sozialdemokratie usw.). Die "Bewegung der Streitkräfte" ist gezwungen, diesen Kräften einige Garantien zu geben. Die sich lang dahinziehende Diskussion über die Zusammensetzung der neuen Regierung, zuerst die zögemde Haltung dann die Weigerung, die CDS für die Dauer der Wahlkampagne zu verbieten, all dies sind Elemente, die auf eine solche Möglichkeit hindeuten. Letztendlich jedoch hängen viele Dinge ab von der Breite und dem Weiterbestehen der Mobilisierungen, die auf den 11. März folgten.
Für den Augenblick hat die Bewegung der Streitkräfte zwei maoistische Organisationen vorläufig verboten, wobei sie die klassische Methode des Amalgams anwendete und wie dies schon die Rede des Ministers Jesuino auf der Pressekonferenz vom 12. März angedeutet hatte, Als Ausgleich dafür wurde die PDC, geführt von Ex-General Osorio, ein Vertrauter Spinolas, ebenfalls vorläufig verboten.
Die Kontrolle der "Bewegung der Streitkräfte" über die Wahlkampagne wird dadurch verstärkt, Angriffe gegen die "Bewegung der Streitkräfte" die übrigens auf der Basis des neuen Pressegesetzes , werden bereits als so schwerwiegend angesehen, daß sie das Verbot der entsprechenden Organisationen nach sich ziehen können. Die gegen die MRPP (Bewegung für den Wiederaufbau der Partei des Proletariats) und gegen die AOC (Arbeiter- und Bauembund, eine Abspaltung der KPP-ML) ergriffenen Maßnahmen geben einen Vorgeschmack auf das, was die Organisationen der extremen Linken in Zukunft an Sanktionen erwartet. Es ist nicht zufällig, daß gerade diese beiden Organisationen vom Wahlkampf "suspendiert" wurden.
fe gegen die als "sozialfaschistisch" charakterisierte KPP und die Konfrontation mit dieser in der Chemiegewerkschalt (was die AOC angeht) führten dies wort der Arbeiter auf die "Suspendierung" dieser beiden Organisationen in die Isolierung. Die Antbeiden maoistischen Organisationen blieb daher beschränkt. Für di e Revolutionäre ist es jetzt wichtig -- trotz des Sektierertums dieser maoistischen Organisationen -- entsprechende Kampfformen zu finden, um auf diese Art der Intragestellung der demokratischen Rechte der Arbeiter antworten zu können und um den Arbeitern zu erklären, welche Gefahr von dieser Art der Repression ausgeht. Für die unmittelbare Zukunft wird sich die Bourgeoisie emeut gezwungen sehen, die Glaubwürdigkeit ihrer Parteien aufzupolieren. Für die PPL wird es sich darum handeln, alles zu vermeiden, um nicht mit den Putschisten in einen Topf geworfen zu werden, was nämlich bedeuten würde, daß sie auf der Ebene der Wahlen Federn lassen müßte. Parallel dazu könnte die extreme Rechte ihre Taktik ändern und eine Politik der täglichen Zusammenstößte, der Provokationen, der Angriffe gegen linke Militante usw. beginnen.
Eine längere Periode der Instabilität
Der mißglückte Putsch hat den Arbeiterkämpfen einen gewaltigen Auftrieb gegeben. Die Verstaatlichung der Banken und Versicherungen stellt dabei den wichtigsterSieg der Arbeiterklasse dar. Am 12. März unterstrich die Gewerkschaft der Bankangestellten die Komplizenschaft zwischen den großen Finanzgruppen und der Reaktion. Sie forderte die Nationalisierung der Banken. Letztere befanden sich unter der Kontrolle der Arbeiter und Angestellten, die -- nachdem sie die Geschäftsbücher und Dokumente eingesehen hatten -- schwarz auf weiß und in konkreten Zahlen den Beweis dafür erbrachten, daß die Bankiers die Parteien der Rechten und Extremen Rechten finanziell unterstützten.
Die folgenden Banken wurden nationalisiert: Espirito Santo, Pinto& Sotto Maoyor (eng verknüpft mit der Gruppe Champalimaud), Portugues do Atlantico, Borges& Irmao, Nacional Ultramarino, Fonsecas & Burnay und Totta & Açores (eng liiert mit CUF). All diese Banken haben wichtige Verbindungen und Ableger im Produktionssektor, im Dienstleistungssektor, im Bausektor usw. Die imperialistischen Interessen bleiben geschützt, Die Modalitäten der Entschädiung sind nicht bekannt. Diese Nationalisierunger waren bereits von der KPP in ihrem Wirtschaftsplanprojekt gefordert worden, aber sie entsprachen nicht derem wirtschaftlichen Sofortprogramm. Objektiv gesehen bedeuten diese Nationalisierungen keine "revolutionäre" Maßnahme. Sie sollten vielmehr erlauben, die finanziellen Ressourcen für Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur zusammenzufassen, sowie zur Umstrukturierung der Wirtschaftsstruktur. Andererseits sollten diese finanziellen Ressourcen dafür verwandt werden, die Exportindustrie (durch Exportkredite) zu unterstützen, einer der Hauptelemente des Wirtschaftsplans. Der Schreiber des Editorials einer großen Genfer Privatbank hat das begriffen: "Indem sie die Banken verstaatlichen, haben sie (die Militärs) "eine sozialisierende Wahl getroffen" , aber diese Wahl ist noch nicht entscheidend: sie schafft das Privatkapital nicht ab. Sie zielt vielmehr darauf ab, die wesentlichen finanziellen Ressourcen auf die am produktivsten und notwendigsten geltenden Aktivitäten hinzuorientieren. Und das Editorial schließt: "Letztere (die Kapitalien), seien sie nun portugiesischer oder ausländischer Herkunft, verlangen (als Investitionsvoraussetzung) zumindestens Garantien auf der Ebene der Stabilität. Und diese kann allein die "Bewegung der Streitkräfte" liefer. " (Journal de Genève, vom 19. März 1975). Aber was hier wichtig ist, ist weniger dieser objektive Aspekt als vielmehr das Bewußtsein der Arbeiter, daß diese Nationalisierungen Früchte ihrer Mobilisieren gewesen sind. Dies hat eine stimulierende Wirkung für zehntausende ihrer Kollegen. Forderunren nach Nationalisierung häufen sich. Sie werden kombiniert mit Betriebsbesetzungen, mit Wiederingangsetzen der Produktion und einer großen Anzahl von Erfahrungen, die auf dem Gebiet der Arbeiterkontrolle gesammelt werden, angespornt durch den
Kampf gegen die Wirtschaftssabotage und von der Notwendigkeit die Betriebe und den Staatsapparat von faschistischen Elementen zu säubem, ES gibt zahlreiche Fabrikeigentumer, die keinen Zugang mehr zu ihrem Betrieb haben und zahlreiche "führende Angestellte" denen gewaltsam untersagt wird, irgendwelche Geschäftsbücher oder Versicherungsverträge aus dem Betrieb herauszuholen.
Bei diesen Betriebsbesetzungen und Forderungen nach Nationalisierung besteht eine doppelte Dynamik, Manchmal fordern die Arbeiter ganz einfach die "Bewegung der Streitkräfte" auf, Betrieb zu übernehmen. Aber immer mehr Aktionen überschreiten einen solchen beschränkten Rahmen, wo die Macht nur delegiert wird. Gewerkschaft der Transportarbeiter fordert die Nationalisierung der Transportmittel bis Ende März, nachdem sie zuvor die entscheidende Rolle unterstrichen hat, die die Transportmittel in der portugiesischen Wirtschaft spielen, sowie die großen Gelahren der Wirtschaftssabotage gerade in lesem Sektor. Sie fügt in ihrer Erklärung hinzu, daß die Arbeiter, sollte diese Nationalisierung nicht durchgeführt werden, ihre Lastwagen zum Sitz der Gewerkschaft fahren sollten, Die Gewerkschaft würde dann eine neue Transportorganisation aufbauen, Dies zeugt von einer Respektlosigkeit der Arbeiter, eine Respektlosigkeit, die sich die porturiesischen Arbeiter mit außerordentlicher Geschwinligkeit angeeignet haben.
Auf anderen Gebieten werden ähnliche Erfahrungen esammelt. Die Bewohner vieler Stadtviertel und lie Arbeiter von Arbeiterkommissionen aus verschiedenen Betrieben haben -- auf Betreiben der FSP (Sozialistische Volksfront) -- das Hotel Muxito besetzt, um es in eine Ferienkolonie umzuwandeln, mit einem prächtigen Schwimmbad, für die Kinder und für die Arbeiter des Distrikts von Setubal (in der Nahe von Lissabon). Am Sonntag, den 9. März, wurde im Hotel eine Versammlung organisiert, wo von hunderten von Arbeitern, Arbeiterinnen und Kindern dieser Beschluß gefaßt wurde. Etwa fünfzig Ärzte haben sich zusammengetan, um die Bewegung des Volkskrankenhauses zu lancieren, das in der "Clinica da Associaçao de Coceros Mutuos Amadeu Duarte" eingerichtet wurde. Die Behand- lung ist dort gratis und es wurden Kontakte mit den Arbeiter der pharmazeutischen Industrie aufgenommen, In Cascais wurde ein Club der Großbourgeoisie bean konnte hunderte von Bestelen eser Aft an führen, Das beherrschende Element in der portugiesischen politischen Landschaft ist also die wachsende Aktivitat der Massen, Angesichts dieses Drucks von der Basis her, muß sich die KPP, um sich an die Spitze der Bewegung zu setzen und sie dann zu kanalisieren, möglichst eng an die Bewegung der Streitkräfte anhängen. Bezüglich der Institutionalisierung sagt die KPP, daß "die progressive Avantgarde der Armee sich dadurch Mittel für wirksame Alionen geschaffen hat". Der Manövrierspielraum der KPP ist iedoch beschränkt. Umsomehr als die Kontrolle über ihre Basis nicht so strikt ist, wie sich dies anläßlich der Mobilisierung gegen den Putschtriert sie ihre Anstrengungen auf den Bauernsektor, indem versuch darzustellen schien. Im Augenblick konzen- Maßnahmen fordert. sie auf dem Gebiet der Agrarreform fortschrittlichere Zug aufzuspringen. Sie spielt die Karte der Verteidi- Die PS sah sich gezwungen, auf den bereits fahrenden der Demokratie und protestiert gegen die "Susse dadurci tre Anzieltungskat auf der tene der denn sie weiß, Wahlen verstärken kann.
Die Bewegung der Streitkräfte, die nun im Vordergrund der politischen Bunne im Rampenlicht steht, wird angesichts dieses Aufschwungs der Massenbewegung Schwierigkeiten haben, seine Einheit aufrechtzuerhalten, Jede Entscheidung auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet schwört die Gefahr herauf, daß sich Meinungsverschiedenheiten herauskristallisieren. Darüberhinaus können Konzessionen, die zur Kanalisierung der Bewegung bestimmt versench dines enten ste tstrein es nient auszuschch den Wenn auch der ist, so scheint es dennoch schwierig vorstellbar, dies von Seiten der Armee kurzfristig möglich ist. Die aktuelle Krise dieser Institution, die mangelnde Kontrolle über die Mannschaften (angesichts der schwachen Kontrolle und der geringen Disziplinierungsmöglichkeiten durch die Tatsache, daß viele Soldaten sich Urlaub nehmen oder zuhause wohnen) machen aus den Streitkräften ein unsicheres Instrument für einen Staatsstreich. Die soziale und wirtschaftliche Krise wird sich daher verschärfen. Wenn die heutige Periode der Instabilität sich verlängert, dann ist es möglich, daß entscheidende Fortschritte im Klassenbewußtsein auf politischer Ebene stattrinden, mithilfe der Erfahrungen, die wir oben beschrieben haben, Unter diesen Bedingungen wäre die Variante einer politischen Niederlage der Arbeiterklasse weniger wahrscheinlich.
Das Fortdauern dieser Periode der Instabilität ist von absolut entscheidender Bedeutung in dem Sinne, daß sie es erlauben würde, daß die Arbeiter in maximalster Weise ihre Erfahrungen integrieren könnten, sowie daß sich ein revolutionärer Pol bilden könnte, der in der Lage wäre, diese Beispiele von Kämpfen und von Selbstorganisation und Arbeiterkontrolle zu verallgemeinern und daraus die Basis für die Entfaltung einer revolutionären Strategie zu machen. Schließlich kann die permanente Instabilität münden in einer Verbindung zwischen dem Sturz der Franco- Diktatur in Spanien und dem Aufschwung der Arbeiter- Kampte in Portugal: dies würde eine hochexplosive vischung tur die Bourgeoisie der iberischen Halbinse und für die europäische Bourgeoisie in allgeneinen schaffen.
21.3.1975 NEU: PORTUGAL
TEXTE ZUR SITUATION IN PORTUGAL
VOR UND NACH DEM PUTSCH VOM 11.
MÄRZ 1975 64 Seiten, Preis: DM 2, -- Bestellungen an: ISP-VERLAG, 6000 Frankfurt/Main, Koblenzerstr. 43
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