Nähern wir uns der Nullösung? Sind Kriegskommunismus oder Subsistenzwirtschaft kurzfristig unvermeidlich in Cuba? Der IV Kongreß der Cubanischen Kommunistischen Partei (KPCu) ließ diese Fragen offen.
Fidel Castro jedoch gab nebenbei seine Antwort: "Wir treten in einen harten und schwierigen Kampf in einer Situation ein, in die wir gekommen sind - denn schließlich haben wir uns nicht selbst in diese Situation gebracht; wir sind keineswegs schuldig an dem, was passiert - dieser ausgezeichnete "Scherz" wurde mit uns von unseren Freunden aus dem sozialistischen Lager getrieben, das selbst nicht mehr als sozialistisches Lager, sondern als zerfallendes sozialistisches Lager bezeichnet werden kann. Eigentlich möchte ich nicht mehr von einem Zusammenbruch reden, denn mir scheint, daß etwas, das zusammenbricht, vorher solide gewesen sein muß... Statt Kollaps würde ich eher von Aufweichung reden ... Aber ich würde hinzufügen, daß diese Aufweichung vorübergehend ist: die Unschuldigen sind vernichtend geschlagen worden und jetzt muß neu begonnen werden."1) JANETTE HABEL ie Doppeldeutigkeit der Metapher ist ökonomischen Austauschs mit dem "soziali- D offensichtlich: was für eine Aufwei- stischen Lager" oder auf seine politische chung meint er? Die Erklärung ist Treue zu erkennen. ziemlich kurz. In Wirklichkeit bezahlt Castro Eine solche Einschätzung hätte zu einer heute für seine Blindheit gegenüber dem frü- Diversifizierung von Produktion und Handel, heren selbsternannten sozialistischem Lager. wenn auch nur für die wenigen Nahrungsmit- Natürlich ist Cuba nicht für die Ereignisse tel führen können, um die Abhängigkeit in Osteuropa verantwortlich und es gab - und zumindest in begrenztem Rahmen zu redugibt - keinen eigenständigen Weg für ein zieren. Weil sie nicht früher unternommen kleines abhängiges Drittweltland, dessen wurden, werden diese Maßnahmen heute Entwicklung jahrzehntelang behindert und unter katastrophalen Bedingungen deformiert wurde, und dessen Ökonomie zu durchgeführt.Es geht nicht darum, a posteriozwei Dritteln vom Zuckerverkauf abhängen. ri Wunderlösungen zu erträumen. Cuba diente als Zuckerreserve des gesamten RG W - vor allem weil die Produktionskosten von Rüben- Seriöse Analyse der zucker über denen von Rohrzucker liegen - Spannungen nötig und profitierte im Gegenzug von beträchtlichen Öllieferungen, die zu günstigen Preisen Aber eine seriöse Analyse der politischen abgegeben wurden. und sozialen Spannungen der Länder Osteu- Die dramatischen Konsequenzen der ropas hätte es erlaubt, die Risiken des Verlas- Einstellung der sowjetischen Öllieferungen sens auf die unerschütterliche Stabilität des im Dezember 1991 2) und die Ungewißheit für 1992, trotz des angekündigten Abkommens mit der russischen Föderation, beweisen das.
Mehr Autarkie möglich Aber die Ausweitung der dem Zuckerrohranbau gewidmeten Gebiete könnte um einen gewissen Grad vermindert werden zugunsten einer diversifizierten Landwirtschaft, die mehr Autarkie im Nahrungsmittelsektor gewährleistet;3) die mittlerweile dem Anbau von Nahrungsmitteln eingeräumte Priorität weist genau in diese Richtung, aber, wie Aurelio Alonso, stellvertretender Direktor des Zentrums für Amerikanische Studien4) in Cuba, herausstrich, hätte sie früher durchgeführt werden müssen, um die Abhängigkeit von Importen zu verringern. Weiterblickende Cubanerinnen fragen, warum 32 Jahre Abwarten nötig waren um zu tun, was erst jetzt, mitten in der Krise, getan wird.
Weder Fidel Castro noch der IV. Kongreß haben diese Fragen beantwortet: um zu wissen, warum die "Unschuldigen" des Oktober 1917 zusammengebrochen sind, müßte ja auch die Bilanz des Stalinismus gezogen werden.
Auf dem Kongreß der KPCu wurden sechs Resolutionen angenommen und eine stark veränderte Führung gewählt. Von den sechs Resolutionen behandeln drei die Partei, ihre Statuten, ihre Programm und die Sondervollmachten, die dem ZK eingeräumt wurden.
Die drei anderen beschäftigen sich mit der wirtschaftlichen Orientierung, der Arbeitsweise der Organe der Volksmacht (OPP) und der Außenpolitik.
Der Kongreß bestätigte die Existenz der Einheitspartei, die von nun ab als "Partei der
cubanischen Nation, martiistisch [nach Josć Marti, Dichter und Held der cubanischen Unabhängigkeit]. marxistisch und leninistisch" bezeichnet wird.
Um die Widersprüche zwischen den beiden Konzepten - die Partei der gesamten Nation kann nur schwer mit der Einheitspartei zusammengebracht werden - zu versöhnen wurde das alte Statut an zwei Stellen verändert: der Eintritt von Gläubigen wurde erlaubt und, wichtiger noch, die alte monolithische Konzeption geändert und die Notwendigkeit betont, "bewußte Disziplin mit weitestmöglicher innerer Demokratie" zu versöhnen, indem "die Pluralität interner Ansichten respektiert" und akzeptiert wird, daß Minderheitsmeinungen aufgestellt und verteidigt werden können.
Diese Ausdehnung der Vorschriften wurde jedoch nicht von Rechten für organisierte Minderheiten begleitet.
Zugeständnisse an Gläubige gemacht Das einzige Zugeständnis an organisierten Pluralismus bezieht sich auf Gläubige aller Konfessionen im Namen des "Projekts der nationalen Einheit der Revolution". Der nichtinstitutionelle Charakter der santeria, der afrocubanischen Religionsausübung, kann keine Konflikte hervorrufen: sic hat nichts zu tun mit der katholischen Kirche, deren seit langem diskreditierte Hierarchie eine Wende vollzogen hat und sich wegen ihrer Verbindungen zum Vatikan eine gewissen Autonomie genießt. Aber es gibt weniger KatholikInnen als Anhängerinnen von sante- In der Diskussion der Statuten konnten einige sensible Themen angeschnitten werden: der "Vorbildcharakter" der Parteimitglieder und der Kaderinnenpolitik. Der "Vorbildcharakter" der Parteimitglieder war ein häufiges Thema in den Diskussionen: Offensichtlich werden sclbst minimale Privilegien vom Volk in der gegenwärtigen schwierigen Lage mißtrauisch beobachtet.
Viele Sprecherinnen verwiesen auf die Tatsache, daß die führende Rolle der Partei sich nicht mit persönlicher Vorteilen verträgt; in diesem Zusammenhang wurden auch die Söhne einiger Führer kritisiert. Die Kaderpolitik ist eine Quelle zahireicher Spannungen: unerklärliche Veränderungen, willkürliche Beförderungen und plötzliche Entlassungen sind Teil der bürokratischen Methoden, die einer monolithischen Einheitspartei inhärent sind. Zum ersten Mal wird sie, nach den CUBA
Ereignissen in Osteuropa, vorsichtig kritisiert.
Gleichzeitig wird die notwendige Trennung zwischen staatlichen und Verwaltungsorganen einerseits und politischen und Massenorganisationen andererseits langsam eingeführt.
Indirekte und vorsichtige Diskussion
Sehr indirekt und vorsichtig beginnt jetzt die Diskussion zur Bilanzierung des Wirkens der KPCu seit ihrem ersten Kongreß 1975. Die neuen Statutenentwürfe, die vom neuen ZK innerhalb eines Jahres ausgearbeitet werden sollen, werden die Einschätzung der Tiefe der Herausforderungen durch die von der UdSSR "kopierten" Disfunktionalitäten erlauben.
Die bewußtesten Kaderinnen in der Führungsind sich über die Notwendigkeit radikalerer Veränderungen durchaus im klaren, aber sie prallen gegen die Interessen mächtiger Sektoren des Apparates: angesichts der Schwere der Lage des Landes, ist es illusorisch zu glauben, daß große Reformen kurzfristig stattfinden werden. Deshalb hat der Kongreß das ZK ermächtigt zu entscheiden, welche Veränderungen später ausgeführt werden sollen.
Die spektakulärste Maßnahme betrifft die neuen Vollmachten der Führung, die von ciner extra Resolution sanktioniert werden, in der "dem Zentralkomitee Sondervollmachten [übertragen werden], so daß es in bestimmten Fällen die notwendigen politischen und ökonomischen Entscheidungen in Situationen treffen kann, die dem Land bevorstehen, und in anderen Fällen, legislative und staatliche Initiativen unterstützen kann, so daß das oberste Ziel, die Rettung des Landes, der Revolution und des Sozialismus gewährleistet wird."
Diese Resolution ist sofort gültig und ändert die Kompetenz der Nationalversammlung der KPCu, eine Autorität, die zwischen zwei Kongressen einberufen werden kann "um sich mit wichtigen Angelegenheiten der Parteipolitik zu befassen".
So wird diese Konferenz von nun an "die Macht haben, Veränderungen in der Zusammensetzung des Zentralkomitees, die Aufnahme neuer Mitglieder in diese Körperschaft, genauso wie die Befreiung anderer wenn notwendig durchzuführen. Die Anzahl der Teilnehmer, die Art ihrer Wahl, die Regein der Vorbereitung und des Abhaltens einer Nationalkonferenz wird vom Zentralkomitee festgelegt werden."5)
Die Bedeutung dieser Arrangements zeigt sich insbesondere, wenn in Betracht gezogen wird, daß über 50 Prozent der Parteiführung auf dem Kongreß erneuert wurde. Die wirkliche Bedeutung dieser Tatsache genau einzuschätzen ist schwierig, da die Debatten und internen Divergenzen in der Führung streng geheim gehalten werden. Eines ist sicher: angesichts der Tiefe der gegenwärtigen Krise hat das ZK Vollmachten; wenn ihr Gebrauch nicht befriedigend ist - und wer kann das entscheiden wenn nicht Fidel Castro selbst - kann seine Zusammensetzung geändert werden, ohne daß ein Kongreß abgehalten werden muß.
Die auf organisatorischer ebene eingeführten Veränderungen stehen im Kontrast zur ärmlichen Programmresolution, die von Roberto Robaina (Sekretär der Jungen Kommunisten und neues Politbüro-Mitglied) präsentiert wurde.
Da das ZK bevollmächtigt wurde, das zukünftige Programm auszuarbeiten, ist der vom Kongreß angenommene Text nur von begrenztem Interesse.
Er macht den 1986 auf dem III. Kongreß angenommenen Text absolut obsolet, "denn so weit die konkreten Bedingungen des Übergangs zum Sozialismus in Cuba betroffen sind, entspricht das Programm nicht den im Kontext des Prozesses der Rectification der Fehler und negativer Tendenzen seit dem 19. April 1986 entwickelten Konzepten." Das ist eine ziemlich überraschende Bemerkung, insofern die Ankündigung des Rectificationsprozesses außerhalb des Kongresses - in typisch castristischer Manier erfolgte, der auf der zweiten Sitzung des III. Kongresses ratifiziert werden sollte. Neben der grotesken Kritik am früheren Programm, die wichtigste Befürchtung " die strategische Gefährdung der Revolution, die repräsentiert würde von ... der Auffassung und der Anwendung bestimmter ökonomischer Mechanismen ... mit technokratischem Charakter, der die politische Arbeit und Handlung der revolutionären Avantgarde völlig formal behandelte."6) Anders gesagt, die rolle der Partei wurde reduziert. Die Resolution bekräftigt ihre Verurteilung des Systems der Wirtschaftsleitung seit 1976, denn "sie appellierte auf exzessive Weise an persönliches einkommen und Geld"; doch diese von Castro verurteilten "kapitalistischen Mechanismen"werden heute im Kontext einer neuen Wirtschaftspolitik wieder eingeführt.
Aber dem Recitificationsprozeß wird "der Bruch mit den mittelmäßigen Praktiken der bürokratischen Planung, der Ressourcen-
CUBA isocialismo o Muerte!
verschwendung, dem Projektgigantismus, von internationalen Gegebenheiten und den renden Importprodukte werden nicht in ausder Verschwendung, der Importiermentali- daraus resultierenden inneren Brüchen auf- ländischer Währung gekauft, sondern in tät" zugeschrieben, und das frühere System gezwungen wurde, bricht implizit mit den cubanischen Pesos wiederverkauft, nachdem der Wirtschaftsführung für "den Zeitverzug Prämissen des Rectificationsprozesses, der sie in Diplomaten- oder Touristenläden erim Bau von Häusern und Kinderkrippen, der auf dem vorherigen Kongreß angenommen standen wurden. Der Handel mit ausländi- Unterschätzung von freiwilliger Arbeit" be- wurde. scher Währung gehört zu diesem informellen schuldigt, die typisch für eine technokrati- Die Entwicklung von Joint Ventures, die Markt, der viel bedeutender ist"7). sche Auffassung sei. Duldung privaten Handwerks mit der wichti- Wie wird diese Situation, die zu erhebligen Ausnahme freier landwirtschaftlicher chen sozialen Spannungen führt, von einem Ein Potpourri Märkte, der Aufruf an Auslandskapital zur Volk aufgefaßt werden, das an eine sehr Wiederaufnahme der Produktion in Fabriken, egalitäre Tradition gewöhnt war? Wie wer- Solche Zweideutigkeiten machen aus der die wegen mangelnder Roh- oder Brennstoff den die unvermeidlichen Antagonismen ge- Resolution ein veritables Potpourri wider- nicht arbeiten können und die Kommerziali- löst werden? sprüchlicher und kurzfristiger Rezepte. Eins sierungsabkommen sollen schrittweise das Die Frage des Funktionierens und vor der in den Debatten der ökonomischen Orien- immense Vakuum füllen, das der Zusammen- allem des Einflusses der OPP, ihre Artikulatierung behandeltes Thema ist die Aufteilung bruch des Austausches mit dem RGW hinter- tion mit der KPCu und der Unabhängigkeit der Kompetenzen zwischen Partei und Be- ließ, den Außenhandel umorientieren und ein der Massenorganisationen stand im Zentrum triebsdirektorinnen (den "TechnokratIn- Land reorganisieren, das mit dem gleichen der Debatten auf dem Kongreß, aber Wesentnen"), die mehr Rechte und weniger Einmi- Dilemma wie in den 60cr Jahren konfrontiert liches wurde nicht verändert. schung seitens des Apparates und der 1. ist: eine Wirtschaft umzugestalten, der plötz- Sekretäre wollen. lich die Energiequellen ausgehen. Wahl von Abgeordneten
Die AnhängerInnen der Reform, die auf Diese Frage ist nicht nur ökonomisch, dem III. Kongreß eine Niederlage hinnehmen sondern sozial und politisch. Wenn die Wirt- Die getroffenen Entscheidungen über die mußten, merken jetzt, wie ihre Fähigkeiten schaftsreform einen bestimmten Erfolg hat, Form der Wahl von Abgeordneten der Natiodurch die Annahme der neuen ökonomischen wenn also lateinamerikanisches oder curo- nalen Volksversammlung sollten 1992 kon- Orientierung berücksichtigt wurden. päisches Kapital sich wirklich entwickelt, kretisiert werden: sie bedeuten Verfassungs- Zwar wird in den letzten vier Zeilen der würde das soziale Differenzierungen und änderungen, die von der Nationalversamm- Programmresolution als Vorsichtsmaßnah- Ungleichheiten nur verstärken; die Entwick- lung beschlossen werden sollen. me an den Willen des Volkes appelliert, "mit lung des Tourismus hat bereits den Handel Aber letztere, die sich im Dezember 1991 den Kapitulanten und Verrätern unversöhn- mit Fremdwährungen und den Schwarzmarkt traf, hat noch nichts beschlossen: die Schwielich zu sein, die Bestrebungen des Feindes zur aufleben lassen. rigkeiten sind beträchtlich. Pluralistische Wiedererrichtung des Kapitalismus in Cuba Aurelio Alonso drückt das so aus: "Es Wahlformen innerhalb der OPP und von der zunichte zu machen". gibt nicht nur einen Schwarzmarkt für Geld in Unterstützung der Massen abhängig, hätten Auf der ökonomischen Ebene sind die Cuba, sondern einen Handel, der von allem, unter besseren Bedingungen eingeführt wervom Kongreß angenommenen Bestimmun- was fehlt, vor allen den rationierten Produk- den können, wurden aber nicht. Jetzt ist die gen präziser: die neue Wirtschaftspolitik, die ten genährt wird ... Die meisten der zirkulie- Castro-Führung| verpflichtet unter den 6 INPREKORR 245
schlechtesten Bedingungen Reformen einzuführen, deren parlamentarische Logik, da es keine wirkliche Volksmacht gibt, zum Mittel für den Imperialismus werden könnte, die "demokratische Schlinge" a la Nicaragua enger zu ziehen.
Sicherlich wird die für Ende 1992 geplante Direktwahl der Abgeordneten der Nationalversammlung im Rahmen des Einparteiensystems stattfinden: aber wie wird sich die Regierung gegenüber bestimmten kandidierenden Dissidentinnen verhalten, die sie vielleicht - örtlich, aber wohl kaum national toleriert?
So sieht die Grundforderung Washingtons, der lateinamerikanischen Bourgeoisien und Madrids aus, dessen Pläne hinsichtlich Cuba übereinstimmen8), und die die gegenwärtige Krise benutzen wollen, um mit dem Castrismus und der Revolution Schluß zu machen.
Die Dissidentinnenorganisationen, die nach allgemeiner Auffassung noch keine soziale Basis haben, intensivieren ihre Aktivitäten dank gestiegener Hilfe der Vereinigten Staaten. Bewaffnete Provokationen seige, die zusammengehören. Die kubanische Führung hat darauf bereits mit Repression reagiert indem sie den Führer einer DissidentInnengruppe wegen des Verteilens von Flug blättern und Untergrundorganisierung zu zwei Jahren Haft verurteilte.
Auch wenn es verständlich ist, daß das isolierte und angegriffene Kuba, das sich praktisch in Krieg befindet, seine eigene Verteidigung organisiert, so kann dieses nicht Verfolgung aufgrund von Meinungsäu- Berungen rechtfertigen. Die Revolution wird von außen angegriffen. Sie kann aber auch an bürokratischer Erstickung von innen sterben. Es ist notwendig "wieder eine Familie zu werden, einer Linie zu folgen, eine Fahne zu haben und einen klaren Weg für alle" sagte Fidel Castro am 26. November 1991. Doch der Zusammenhalt und die Einheit der Nation erfordern mehr als reinen Voluntarismus oder Versuche, die Bürokratie zu entbürokratisieren, wofür der Prozeß der Rectification das jüngste Beispiel ist.
Die Verteidigung der Revolution verlangt, daß die Bevölkerung die Möglichkeit hat, über so wichtige Fragen zu diskutieren und zu entscheiden wie die Bauernmärkte, den Arbeitskräftemangel auf dem Land, den Charakter der Informationspolitik und die Presse, die Benennung von KandidatInnen für Ämter, die Funktionsweise der OPP, den Wahlmodus für die Nationalversammlung CUBA usw.
Bin alter kubanischer Soziologe sagte: "Ich finde es offensichtlich, daß wir Experten in Sachen Sozialismus geworden sind. Wir haben Erfahrungen mit 30 Jahren des kubanischen Sozialismus, wir wissen, was funktioniert und was nicht. Daher haben wir alle wichtige Dinge dazu zu sagen. Durch die jetzige Krise ist eine große Kontroverse innerhalb der Revolution aufgetaucht, weil die übergroße Mehrheit der Bevölkerung die Revolution und den sozialistischen Weg unterstützt, wir aber davon ausgehend alles in einer gesunden Atmosphäre diskutieren müssen."9) Der Prozeß der Rectification ist unter der Last seiner cigenen Widersprüche und den Auswirkungen der Krise zusammengebrochen. Dieser Versuch des antibürokratischen Kampfes von oben verfing sich in seinen eigenen Widersprüchen.
Diese Probleme zeigen sich in fast symbolhafter Weise auf der kulturellen Ebene. Daniel Diaz Torres, KP-Mitglied, ist der Regisseur des Films "Alice im Wunderdorl". cin Film, der in Torres eigenen Worten "aus dem Prozeß der Rectification geboren und in der Revolution für die Revolution und mit der Revolution gemacht wurde" und in dem die Schandtaten der Bürokratie und ihre Bigotterie angeklagt werden.10) Selten hat es um eine Arbeit eine so wüste Polemik gegeben, die sogar zu einer offenen Krise im Institut für Kino und in der Partei führte und die gerade erst dabei ist, sich abzukühlen. Ein Beweis dafür, daß, so Diaz Torres, "die von der Rectification gestellten Fragen nicht gelöst worden sind."11)
Wenn sie ungelöst bleiben, werden die "Unschuldigen" am Ende zusammenbrechen.
Anmerkungen 1) Fidel Castro, Rede am 1.11.1991, Granma International vom 24.11.1991.
2) Siche auch Artikel von Jeanette Habel in Le Monde Diplomatique, Januar 1991.
3) Siebe Denise Douzant-Roscofeld, Problemes d'Anierique Latine, zweites Quartal 1991, La Documeotation Francaise. 4) Siebe Aurelio Alonso, ALAI, September 1991. 5) Este es el congreso mas democratico, S.13, Editoria Politica, Havana, 1991.
6) a.a.O., S.38.
7) Aurelio Alonso, a.a.O.
8) Sergio Berrocal, AFP, Madrid, 27. November 1991. 9) Envio, Dezember 1991, Managua. 10) Siehe "L.'Humanite", 27. Dezember 1991. Die Auffobrungen des Films wurden nach nur vier Tagen untersagt. 11) a.a.O.
Der