Gewerkschaftsbewegung • Der Allgemeine Arbeitsverband Politiker der Sozialistischen Partel, wie (CGT) war von 1895 bis 1919/1921 Michel Rocard und Jacques Delors eine Einheit. 1935 gab es Versuche Diese Veränderung war von zuneheiner Wiedervereinigung, die bis mender Bürokratislerung begleitet. 1939 gingen und dann noch • Der gegenwärtige CFTC. der die einmal von 1943 bis 1947. Force *Sozlalmoral der Kirche" unterstützt. Ouvriere (FO) entstand aus einer stammt von einer Minderheit, die sich Spaltung in der CGT 1947/48, KP- abspaltete, als der CFTF 1964 zum Funktionöre haben einen großen CFDT wurde. Einfluß auf die CCT. während die • Der FEN entstand während der meisten Funktionäre der FO Soziali- Spaltung In der CG1 1947. Eine sten sind. In der FO gibt es auch Mohrheit gewerkschaftlich organisierein von der lambertistischen Stro- ter Lehrer wollte in einer gemeinsa mung des Trotzkismus beeinflußtes men Organisation verbleiben. In Ihr Netzwerk und eine Reihe von Mit- wurden Tendenzen auf Basis politigliedern und Anhängern der scher und gewerkschaftlicher Zuge rechten gaullistischen *Versamm- hörigkeit organisiert. CGT und FO ei lung für die Republik" (RPR) nigten sich darauf, keine Lehrer zu • Der französische Verband rekrutieren. Christlicher Arbeiter (CFTC) wurde • Die Zeiten gewerkschaftlichen Fort 1919 gegründet. um die Sozialpoll- schritts in Frankreich waren 1918-1920. tik des Vatikan umzusetzen. Unter 1935- 1939. 1944-1947, 1966-1978 dem Druck von Kämpfen machte •Der 40. Kongreß der CGT 1978 nahm er Veränderungen durch und eine Resolution zur Einheit an. Der wurde 1964 zum Demokratischen PCF-Apparat mit energischer Hilfe des Verband der Arbeit (CFDT), der CFDT-Führers Eduard Maire, der Unterstützung für *demokratischen glaubte, der CFDT müsse die Bezie- Sozialismus* und später auch hungen abbrechen um Abmachun- "selbstverwalteten Soziolismus" gen mit den Bossen schließen zu äußerte. Ursprünglich eine Organi- können, hintertrieb sie sation der direkten Aktion in den • Die formelle Zugehörigkelt zu fran syndikalistischen Traditionen der zösischen Gewerkschaften bedeutet Zelt vor 1914. wurde er. nach drei mehr Engagement als in vielen ande Jahrzehnten Führung durch ren Landem. 1989 betrugen die Mit- Eduard Maire, zum Transmissions- glledszahlen: CGT 520.000, CFDT riemen für Projekte führendet 330.000, FO 270.000. ten für ihre Pline auf die Unterstützung einer opponierte jedoch die Mehrheit der Sprecher anderen Gewerkschaft, der Force Ouvriere gegen die Führung im entscheidenden Punkt: (FO). Die Konferenz der FO im Jahre 1989 der Reduzierung der Rolle örtlicher gewerkendete jedoch mit dem Sieg einer diesem schaftlicher Koordinierungsorgane in verschie Gedanken feindlich gesonnenen Gruppe. denen Industriezweigen zugunsten der natio- Weiterhin schloß die Neuordnung eine Festi- nalen Führungen. gung des mittleren Funktionärskörpers auf Gegenwärtig wird sich die Führung der einer ideologischen Grundlage des "Schluß CFDT, wenn sie weiter an dem mit der FCN mit der leninistischen und revolutionären zusammengebrauten Schema weiterschmie- Abweichung" ein. Dies fand jedoch ein gerin- det, in der Minderheit finden. Trotz der unerges Echo. Die CFDT fand sich darauf redu- müdlichen Bemühungen der Führungen seit ziert, eine Debatte über die "Anpassung von den siebziger Jahren bleibt die Gewerkschaf Strukturen" zu initiieren. einer gewissen Arbeitsweise treu und behalt Auf der Konferenz des Nationalen Ge- ein Interesse an der wirksamen Intervention werkschaftsrates (CFC)* im Oktober 1990 in die Probleme verschiedener Scktoren und Berufszweige beim Aufbau von Gewerkschaftsstrukturen in Kleinbetrieben. Der Führung der FEN fällt in der von den beiden Führungen unterzeichneten taktischen Vereinbarung die Aufgabe zu, durch die Vorlage des Neuordnungsprojektes auf ihrer kommenden Konferenz eine "neue Lage zu schaffen" Lehrergewerkschaft debattiert Neuordnung
In der FEN selbst, die auf Basis von Tendenzen mit individueller Zugehörigkeit funktioniert, wurde das Neuordnungsprojekt im Januar 1990 von der Strömung Einheit, Unabhängigkeit und Demokratie (UID), die der PS nahesteht, eingebracht, und vom Sekretär des Nationalen Lehrerverbandes auf dessen Kongreß im Juni 1990 enthusiastisch aufgenommen."
In der Folge wurden die Dinge kompliziert. Anstatt der Führung in die Falle zu folgen, machte die Tendenz. Einheit und Aktion (U&A), in der viele PCF-Aktivisten sind, klar, daß sie die Einheit der FEN wahren wolle. Die gleiche Position wurde von ciner anderen Strömung, der Ecole Emancipéc ("Freie Schule"), eingenommen. Zusätzlich gab es Zurückhaltung bei vielen Funktionären in den "Ocuvres" (parallele Organisationen) - um die 50.000 sind in verschiedenen Bereichen der "sozialen Wirtschaft* beschäftigt - und sie fürchten, ein Zerbrechen der FEN würde ihre Position schwächen. Sie schen auch nicht ein, warum das Reich der "Oeuvres" der CFDT-Führung als Mitgift angeboten werden soll.
Anschuldigungen wegen undemokratischen Vorgehens
In der UID-Tendenz selbst wurde das Projekt der Führung scharf kritisiert. Eine Dissidentenliste der UID, "Autrement" (Anders), gab grünes Licht für die Gründung einer neuen Tendenz auf dem Gewerkschaftskongreß im Februar 1991. Die meisten Unterstützer dieser Abspaltung von der größten Tendenz der FEN beschuldigen die Führung undemokratischen Vorgehens und greifen einige der ideologischen Unterströmungen auf.
Die FEN-Führung hat zum Beispiel ihre Unterstützung für die Organisierung der beruflichen Ausbildung technischer Lehrer unter Kontrolle der Arbeitgeber erklärt; die Führer und Aktivisten in diesem Sektor haben deswegen mit der Führung gebrochen.
Ende 1990 zeigte die Schülerbewegung'
jenen PS-Führer, die die CFDT-FEN-Operation unterstützen, die Lage der Dinge. Die von Einheit und Aktion geführten Gewerkschaften, die Nationale Gewerkschaft für höhere Bildung (SNES), unterstützten die Bewegung gegen die Regierungspläne der Sozialistischen Regierung. Es wurde deutlich, daß das Neuordnungsprojekt kein Instrument für einen Führungswechsel in jener Gewerkschaft war, und die Führung der FEN mußte den realistischen Weg einschlagen, einen Kompromiß mit der SNES zu suchen.
Kurz vor dem Kongreß verbreitete die FEN-Führung das Gerücht, daß an Stelle eines Gewaltmarsches auf eine hochzentralisierte Gewerkschaft ein loses Arrangement erwogen würde, womit eine Spaltung zwischen den von U&A geführten Gewerkschaften und der FEN vermieden würde. An diesem Punkt stimmte die FEN-Konferenz, nach vielen Abstimmungen und Manipulationen seitens der Führung, dennoch mit 53% : 47% gegen die Reorganisation - wobei Ecole Emancipée, "Autrement" und U&A en bloc dagegenstimmten. Innerhalb der nächsten 18 Monate ist ein besonderer Kongreß für die Revision der Statuten geplant, aber die Ereignisse auf der Konferenz im Februar 1991 zeigen, daß die Führung sich des Ergebnisses nicht sicher sein kann.
Die wirkliche Zukunft des französischen Gewerkschaftswesens hängt jedoch vor allem von zwei Dingen ab: von dem, was in der CGT passiert und von den Fähigkeiten der Gewerkschafter, die eine Einheitsfront unterstützen und die versuchen, sich zu organisieren.
Wir können sehr wohl am Vorabend entscheidender Ereignisse in der CGT stehen. Die dem Generalsekretär der KP, Georges Marchais, nahestehende Fraktion, die versucht, die Gewerkschaft zu kontrollieren, will den langjährigen Führer der CGT, Henri Krasucki, loswerden, der zu unabhängig geworden ist. Die Dinge laufen für die CGT im Augenblick nicht gut. 1990 verlor sie weitere 10 Prozent ihrer Mitglieder; 15 regionale Gewerkschaften werden ihrer Vollzeitfunktionäre verlieren; Föderationen zahlen nicht länger für die Benutzung örtlicher Büros und die Gewerkschaft hat es schwer, ihre dringendsten Bedürfnisse zu erfüllen. Entwicklung der Diskussion in größter Gewerkschaft
Viele Aktivisten, die den Glauben in die jahrzehntelang verfolgte Linie und deren Ergebnisse verloren haben, tendieren natürlich zur Passivität. Gleichzeitig werden aber GEWERKSCHAFTEN all die Themen, wie Pluralismus, die Respektierung von Minderheitenmeinungen in der CGT, eine wirklich einigende Taktik den anderen Gewerkschaften gegenüber, die Erhebung strategischer Forderungen und Europa 1992 lebendig. Die Aktivisten und Funktionäre, die diese Fragen stellen, stammen aus verschiedenen politischen Traditionen: linke Sozialisten, kritische Kommunisten oder gar äußerste Linke. Es könnte daher eine Schlacht über die gesamte Orientierung der CGT anstchen, und sogar eine Änderung ihrer Einstellung zu Kämpfen und ihrer Bezichungen zu Aktivisten anderer Gewerkschaften. Eine solche Entwicklung würde cinem Zusammenschluß von FEN und CFDT weitere Hindernisse in den Weg legen. Die letzten paar Monate war die gesamte Gewerkschaftsbewegung in Aufruhr. Gewerkschafter der CGT, der CFDT, der FEN und einige unabhängige Gewerkschaften haben beschlossen, sich zu treffen und gemeinsame Konzeptionen und Vorschläge zu entwickein. Die aus der CFDT ausgeschlossenen Gewerkschaftler im PTT und Gesundheitsbereich nahmen daran teil. Es ist jedoch nicht cinfach, das Gewicht dieses Netzwerkes zu erfassen.
Diese Aktivisten und Funktionäre sagen, daß sie nicht "der Kern einer zukünftigen vereinigten Gewerkschaft" sein wollen, sondem "cine materielle Kraft, die die bestehenden Blöcke beiscite schieben kann.** Ein anfängliches nationales Treffen am 23. Juni 1990 zeigte, daß es genug Übereinstimmung gab, um weitere derartige Treffen stattfinden zu lassen. Ein Kollektiv wurde eingerichtet, um die Information zu zentralisieren, die Einrichtung zwischengewerkschaftlicher Treffen auf örtlicher Ebene zu fördern, und neue nationale Treffen vorzubereiten, insbesondere ein neues Treffen von tausend Gewerkschaftern, das am 15. Juni 19911° stattfinden soll.
Das Kollektiv antwortete den Führungen von CFDT und FEN einmütig, als diese, nach dem Kongreß der FEN vom Februar 1991, ihre neueste Idee von einem Kartell im "italienischen Stil" - der neue Begriff für die Neuordnung -, vorstellten. Es sagte, dieses Projekt sci nicht akzeptabel, wenn es nicht jeden einbeziehe. Das Kollektiv bestand auch darauf, daß es auf jeder Ebene demokratisch durchgeführt werden müsse, anstatt lediglich eine Vereinbarung zwischen den Gewerkschaftsbürokratien zu sein.
Es wäre naiv zu glauben, die Führer von FEN und CFDT haben ihr Projekt, die Gewerkschaftsbewegung auf ihre eigene Art umzugestalten, aufgegeben. Die Probleme mit denen sie sich allerdings bereits konfrontiert sahen, geben Strömungen Chancen, die ein Projekt wirklicher Einheit vertreten. Wir stehen heute vor der Aufgabe, gémeinsame Aktionen all derer anzuschieben, die die Spaltungen im französischen Gewerkschaftswesen beenden wollen.
Dazu muß zuerst das Vertrauen der Arbeiter in ihre Organisationen wiederhergestellt werden; Forderungen demokratisch entwickelt und Aktionen demokratisch durchgeführt werden. Ein solcher Prozeß könnte auf den Erfahrungen der von Koordination und Streikkomitees organisierten Kämpfe aufbauen, die demokratischen Methoden in der Praxis erlebt haben, wie z.B regelmäßige Berichte an Generalversammlungen. Fußnoten 1) Nichtfranzosen finden das Nebeneinanderbestehen von fünf Gewerkschaftsdachverbänden und eines getrennten Ichrergewerkschaftsverbandes oft schwer verständlich. Die fünf sind der Allgemeine Verband der Arbeit (CGT), Force Ouvriere (FO), der Nationale Erziehungsverband (FEN), der Demokratische Französische Arbeitsverband (CFDT) und der Französische Verband Christlicher Arbeiter (CFTC). Es gibt auch einige autonome Gewerkschaften, die oft links oder links von der Mitte stchen (siche Kasten). 2) Die Ausschlüsse führten zur Schaffung der SUD-PTT (Solidaritär, Einheit, Demokratie) und der CRC-Sante (Aufbauen, Zusammenfügen, Koordinieren). 3) In einem Bruch mit der Tradition in diesem Bereich dauerte der Streik der Finanzbeamten fünf Monate mit gut besuchten und häufigen Massenveranstaltungen. Eine gewerkschaftliche Einheitsfront wurde über die ganze Zeit aufrechterhalten. Die Streikforderungen waren oft auf den ganzen öffentlichen Sektor anwendbar und die Regierung weigerte sich, wegen der möglichen Sogwirkung nachzugeben. 4) Der Nationale Gewerkschaftsrat (CNC), das Pariament der CFDT, bringt Vertreter der Gewerkschaften und Regionen zusammen. Er trifft sich dreimal im Jahr. 5) UID führt viele kleine nationale Gewerkschaften und vor allem die größte Gewerkschaft des FEN, die SNI (Lehrer). Etwa 60% der Delegierten des letzten Gewerkschafukongres. ses waren von der UID.
Einheit und Aktion (U&A) verbinder viele sozialistische Aktivisten, zusammen mit einer der PCF nahestehenden Strömung. Sie führt sechs nationale Gewerkschaften und etwa 30 Abteilungen der FEN.
Die revolutionăr-syndikalistische Bcole Emancipée schließlich macht etwa 5% der FEN aus. 6) Dicse Organisationen ("Oeuvres") verbinden solche Organisationen wie die Mutuelle generale de l'Education na. tionale (MGEN), eine Einkaufskooperative (MAIF) und eine Reihe kultureller Aktivitäten (Federation des oeuvres lalques, Jeunesse en plain air, usw).
7) Vgl. Intemational Viewpoint, Nr. 207, 27. Mai 1991. 8) Der Zustand der Kommunistischen Partei Frankreichs schafft eine neue Lage in der CGT. Die PCF hat das Auftauchen eines ganzen Reihe kritischer Strömungen edebt, und dies hat andererseits dazu geführt, daß in der COT Krifte entstanden sind, die nicht davor zurückscheuen, die Unterordnung unter die Intereesen der PCF-Führung zu kritisieren. 9) Aus den Leltre de collectif, Nr. 2, November 1990. 10) Nr. 12 der Collectif veröffendicht die Texte, die auf dem Treffen am 15. Juni diskutiert werden sollen. Collectif kann unter BP. 74, 75960-Paris-Cedex 20 erreicht werden.
EL SALVADOR sänftigen und cin gemäßigtes Image am Ausgrenzung
Vorabend der Wahlen zu schaffen, die nach dem Versprechen der Rebellen nicht gestört werden sollten.
der Extreme
Kommentare abweichend von traditionellen Positionen
Die Kommentare sind dennoch erstaunlich, weil sic weit entfemt von den überkommenen revolutionären Positionen der Koalition von Villalobos sind, die sie lange Zeit heftig verteidigt hat (...)
Diese Stellungnahmen scheinen zu klären, was die Führer der Guerilla als "neue politische Realitär" bezeichnen, der sich die Wir drucken einen Artikel von Joaquin Villalobos ab, einem Bewegung nach den dramatischen Erschütterungen stellen müsse, die ihren wichtigsten Mitglied der Revolutionären Armee des Volkes (ERP)' und der internationalen Unterstützern einen schwe- Führung von El Salvadors Nationaler Befreiungsfront Farabundo ren Schlag zufügten.
Marti (FMNL). Er erschien in der New York Times im März 1991. Zu diesen Ercignissen könnte man den Der salvadorianische Führer hat keine Anstalten getroffen, sich grundsätzlichen Wandel der Sozialistischen Interationale zählen, in den Länder Osteuvon den Zitaten zu distanzieren, die ihm im Artikel zugeschrieben werden.
DOKUMENT nsciner ersten Erklärung seit dem Zusammandant Joaquin Villalobos, daß sein Bündnis die Ziele nicht durch bewaffneten Kampf erreichen würde, sondern als unbewaffnete politische Bewegung durch Beteiligung in einer pluralistischen Demokratie. Als er von dem sprach, was er cinen wichtigen Wandel im Denken der Rebellen nach den jüngsten internationalen Ercignissen nannte, betonte Villalobos, das Bündnis der Guerilla sci über den Marxismus hinaus gegangen, den er als "cinc politische Theorie wie jede andere, nicht mehr" charaktcrisierte. Er sagte, die militärischen Ziele der FMNL wären gelindert worden, ihr Ziel sei nicht mehr die Niederlage oder cine Reform der salvadorianischen Armee, sondern im Gegenteil die ständige Entwaffnung beider Sci- .ten unter Aufsicht der Vereinten Nationen. Indem er den orthodoxen Marxismus als extremistische Position darstellte, vergicichbar der der salvadorianischen Rechten, sagte Villalobos, die FMNL glaube heute, die Zukunft von El Salvador sollte sich nach dem Vorbild bedeutender kapitalistischer Staaten ausrichten wie Deutschland, Japan oder Costa Rica - dies hätte keine Armee und würde sich enger Bindungen mit der US-Wirtschaft erfreuen.
"In El Salvador ist es nötig, die Extreme zu isolieren oder auszugrenzen", sagte Villalobos. "In unserem Fall sind das der dogmatische Stalinismus und der klassische traditionelle Kommunismus. Auf dem anderen Flügel ist es in El Salvador die orthodoxe Rechte, dic sicinzeitlich ist."
Villalobos gab die Kommentare in einer ungewöhnlichen Serie von Interviews in den letzten Tagen, als Nachrichten über Angriffe der Guerilla und militlirische Zusammenstö- Be am Vorabend der Parlaments- und Kommunalwahlen cinliefen. Die Guerilla besetzte für kurze Zeit einen Teil des Wohnbezirks El Escalon in San Salvador, und sie griff das wichtigste Wasserkraftwerk des Landes in der Provinz Chalatenango an, wo es 23 Tote gab.
Der Inhalt der Erklärungen und der Zeitpunkt, zu dem sie abgegeben wurden, vermittelt den Eindruck, daß es ihr Ziel war, die internationale Kritik an der Guerilla zu beropas und in Nicaragua sowie die Krise in Kuba, das lange der wichtigste Verbündete der salvadorianischen Guerilla war. Villalobos muß über 40 sein; er gibt selten Interviews und hat das letzte Jahrzehnt zum guten Teil in der Illegalität, im Ausland oder in den Bergen von El Salvador verbracht, wo er wichtige Kämpfe gegen die salvadorianische Armee und ihre US-Militärberater führte.
Wie andere Mitglieder des Oberkommandos der Guerilla hat Villalobos kürzlich intensiv versucht, in Verhandlungen mit der salvadorianischen Regicrung einzutreten. (...) "(...) Wirstreben keine Reform der Streit-