Vorbereitung des PT-Parteitags den ein Gegengift zur Bürokratisierung der Regierung, des Bewußtseins und des Vom 1. bis 4. Juni 1990 hielt die PT (Partido dos Trabalhadores) ihre Willens sein.
VII. Nationale Versammlung ab, auf der 600 Delegierte mehr als 600000 Während sie die nationalen Identitäten Mitglieder in ganz Brasilien repräsentierten. Diese Versammlung eröffnete und die nationale Unabhängigkeit bekräftigt, wird die neue Gesellschaft jede imdie Diskussion über die Taktik und Strategie, die die Partei auf ihrem periale Absicht zurückweisen und Bezie- I. Parteitag — vorgesehen für die zweite Hälfte 1991 - verabschieden soll. hungen der Zusammenarbeit zwischen Wenn diese Versammlung wesentliche Schritte zur Definition des Proden Völkern der Welt fördern.
gramms der PT — wie z.B. die Bekräftigung ihres sozialistischen Projekts So wie wir Kuba oder Grenada gegen (siehe das hier abgedruckte Dokument) —, zur innerparteilichen Demokradie US-imperialistische Aggression vertie und zur Reorganisation ihrer nationalen Leitung unternommen hat, so teidigen, verteidigen wir das Selbstbekann dasselbe nicht von ihrer taktischen und strategischen Orientierung stimmungsrecht der Völker, und wir gesagt werden, die angesichts der Offensive Präsident Collors und der ermutigen internationalistische Aktio- Wirtschaftskrise von so grundlegender Bedeutung ist. nen. Der demokratische, sozialistische Der begonnene Prozeß der Reflexion ist von großer Bedeutung. Die PT Internationalismus wird eine ständige muß in der Lage sein, eine demokratische und radikale Lösung zu bieten, Quelle unserer Inspiration sein. die an den Grad des Bewußtseins und der Organisation der Bevölkerung des Der Sozialismus, den wir aufbauen Landes angepaßt ist. In den zehn Jahren ihrer Existenz ist sie zu einem Bewollen, wird nur erreicht werden, wenn er eine authentische Wirtschaftsdemokrazugspunkt geworden, an dem keine revolutionäre Bewegung in Lateinametie errichtet. Er wird deshalb um das gerika oder anderswo vorbeigehen kann. Es soll daran erinnert werden, daß sellschaftliche Eigentum an den Produkes die Initiative der PT war, die im Juli 1990 zur Versammlung von São tionsmitteln - nicht zu verwechseln mit Paulo führte, auf der die Mehrheit der linken Organisationen des Kontistaatlichem Eigentum - organisiert wernents anwesend war (siehe SoZ — Sozialistische Zeitung, Nr. 20, 27. Sepden müssen, welches Formen annehmen tember 1990; Inprekorr, Nr. 232, November 1990). wird, über die von der Gesellschaft demokratisch entschieden wird.
LATEINAMERIKA
Die Folgen der Eine solche Wirtschaftsdemokratie muß die perverse Logik der kapitalistischen Wirtschaft überwinden, ebenso wie das autokratische Staatskommando, Perestroika das in vielen sogenannten „sozialistischen" Ökonomien überwiegt.
Ihre Prioritäten und Ziele müssen dem Willen der Gesellschaft unterworfen Der folgende Text ist ein Dokument, das im März 1990 von den sein, nicht einem angenommenen strate- Kommunistischen Parteien Costa Ricas, Honduras', gischen Interesse des Staates. Sie muß nischen Republik, El Salvadors und Argentiniens verfaßt wurde. und darin besteht ihre größte Herausfor- Es befaßt sich mit den jüngsten Ereignissen in Osteuropa und appelderung - eine wachsende Produktivität und die Befriedigung materieller Bedürfliert an die revolutionäre Einheit. Der Text erschien ursprünglich in nisse mit einer neuen Organisation der Arbeit kombinieren, die der gegenwärtigen Entfremdung ein Ende bereitet. Sie muß die Verwaltung der Produktionseinheiten - Fabrikräte sind ein wesentlicher Bezugspunkt - sowie das ganze System durch eine strategische Planung unter gesellschaftlicher Aufsicht stärken. Auf politischem Gebiet wird der Sozialismus die in der kapitalistische Gesellschaft unter so großen Mühen errungenen demokratischen Freiheiten bewahren und sie verbreitern und vertiefen (Meinungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit, Organisationsfreiheit für Parteien). Solche Freiheiten betreffen alle Bürger, sie werden nur durch den demokrati- Die Instrumente der direkten Demokratie, die die Beteiligung der Massen an den verschiedenen Ebenen der politischen Führung und der Wirtschaftsverwaltung wahren, müssen mit Instrumenten der repräsentativen Demokratie sowie mit flexiblen Mechanismen zur Konsultation der Bevölkerung, die kollektive Interessen ohne Einmischung der Kapitalisten zum Ausdruck bringen können, koexistieren.
In ihrem Kampf für den Sozialismus bagatellisiert die PT nicht die theoretischen und praktischen Hindernisse, die sie überwinden muß. Sie weiß, daß sie auf dem Gebiet des Programms und des sozialen Kampfes gewaltige Anstrengungen unternehmen muß. Sie ist mehr denn je bereit, zusammen mit allen Kräften, die für Demokratie und Veränderung in Brasilien eintreten, diese Aufgabe anzugehen. * Einleitung
Der offene Brief der Kommunistischen Parteien Costa Ricas, Honduras'", der Dominikanischen Republik, El Salvadors und Argentiniens ist ein Zeichen für ein Umdenken, das unter revolutionären und progressiven Kräften — sei es aus christlicher oder kommunistischer Inspiration - seit dem Sturz der bürokratischen Diktaturen in Osteuropa stattfindet. Ein zentrales Thema dieser Reflexionen ist die Besorgnis der revolutionären Bewegungen in der Dritten Welt über einen auf den Norden beschränkten „Frieden der Mächtigen", über das Abgeschnittensein von zwei Dritteln des Planeten, die zu Elend und Unterentwicklung verdammt sind. Die implizit geäußerte Kritik an der gegenwärtigen Außenpolitik der UdSSR ist umso bemerkenswerter, als sie von Parteien kommt, die sich bisher Moskau vollkommen untergeordnet hatten. Was auch immer unsere Meinungsverschiedenheiten mit einigen hier geäußerten politischen Urteilen sein mögen, so eröffnet dieser Text doch eine Debatte, die für die Erneuerung des marxistischen Denkens notwendig ist, eine Debatte, die nicht von der Verteidigung der kubanischen Revolution sowie der FSLN und FMLN, welche zwischen die Mühlsteine der Ost-West-Verhandlungen geraten sind, zu trennen ist. Janette Habel n diesen Zeiten der Krise, der äußer- Arron deprestion este met großer revolutionärer Möglichkeiten, haben wir uns entschlossen, unsere Probleme und Perspektiven öffentlich zu machen. Dies ist nicht die Zeit zu schweigen, denn wir haben ein entscheidendes Stadium für die Revolution und für die patriotischen und Volkskämpfe in Amerika und der ganzen Dritten Welt erreicht.
Unser Kontinent hat, zusammen mit dem Rest der Dritten Welt, noch nie eine derartige Krise erlebt. Der US-Imperialismus ist auf große Schwierigkeiten und Risiken als Resultat seiner aggressiven Politik gestoßen. Die Möglichkeiten der Entwicklung Lateinamerikas und der Dritten Welt sind abgewürgt worden. Dies ist durch eine massive Emigration auf den Imperialismus zurückgefallen, wodurch seine innere soziale Stabilität bedroht wird und die Probleme, die er zu schaffen geholfen hat, zu ihm nach Hause gelangen.
In den abhängigen Ländern wachsen Instabilität und der Druck nach sozialer Veränderung. Die tiefsten Bestrebungen unserer Völker wurden durch begrenzt demokratische Regime, die sich der realen Beteiligung der Bevölkerung an der Entscheidungsfindung verweigern, nicht befriedigt.
Die US-Imperialisten bleiben arrogant, trotz der tiefen Krise, die das System der Vorherrschaft und des Verfalls ihrer Gesellschaft, befallen hat. Diese Arroganz wird bestärkt durch die Krise gewisser Modelle des Sozialismus, die von Bürokratie, Überzentralisierung. Dogmatismus sowie von strukturellen und konjunkturellen Faktoren geprägt Sind. Diese Regime sind im höchsten Grade autoritär und repressiv geworden und weit entfernt von den anfänglichen Idealen sozialer Gerechtigkeit und Demokratie.
Die Aufrüstung ist die Hauptursache für die Krise des nordamerikanischen Imperialismus. Das gleiche gilt für die UdSSR, die - aus unterschiedlichen Gründen und auf anderer ökonomischer Basis - der wirtschaftlichen Stagnation und Krise entgegensieht. Das Reformprogramm der Perestroika entstand aus der Notwendigkeit, sich dieser Krise entgegenzustemmen und den Sozialismus zu erneuern. Nachdem sie eine Zeit lang auf eine ökonomische Beschleunigung und intensive Entwicklung beschränkt waren, wurden diese Reformen auch auf der Ebene der politischen Demokratisierung und Öffnung in bezug auf Informationen durchgeführt.
LATEINAMERIKA
Wir sind auch erfreut darüber, daß die Diskriminierungen und Manipulationen Diese notwendige Veränderung hat neue und unvorhergesehene Probleme geschaffen und ist Ausdruck der großen ideologischen Schwäche bei Abwesenheit einer kohärenten Strategie für die sozialistische Erneuerung und einer Kraft, die in der Lage ist, diese erfolgreich zu führen. Die Arroganz der Bush- Administration wird durch die großen Schwächen des sozialistischen Lagers genährt, das Krisen, Verirrungen und theoretische Defizite gekannt hat, die zu einem beunruhigenden Niedergang antiimperialistischer und revolutionärer Positionen geführt haben.
Manche sind sogar so weit gegangen zu behaupten, daß der Imperialismus „nicht länger existiert", daß er nicht länger „feindlich" sei und daß er ein ,, Verbündeter" im Rahmen einer Konvergenz von Systemen und Kräften - die in Wirklichkeit antagonistisch sind - werden könne. Der Imperialismus bleibt der Hauptfeind der Völker; er ist verantwortlich für das dramatische Leid und Elend, das über die Menschheit gekommen ist. Der Imperialismus kann nicht allein unter dem Aspekt seiner überentwickelten Pole betrachtet werden - jener Länder, die das Maximum des sozialen und ökonomischen Wohlstands erreicht haben, indem sie sich auf die Ausbeutung und Ausplünderung der Dritten Welt stützen. Die Kehrseite des Systems
Die Dritte Welt ist die Kehrseite dieses Systems, das aus Ungerechtigkeit, Diskriminierung, Unsicherheit, Erwerbslosigkeit besteht; dort leben Formen der Entfremdung fort, die es in den entwikkelten Ländern nicht mehr gibt. Wir empfinden die neue These, nach der der Antiimperialismus sowie die Volksrevolutionen in den unterdrückten, überausgebeuteten und verarmten Regionen nicht zeitgemäß seien, als beunruhigend und schändlich. Diese Theorie findet leider in dem neuen Denken und der neuen Mentalität, welche in der Perestroika gegenwärtig sind, ein gewisses Echo.
Jedoch beurteilen wir die Bemühungen der UdSSR und anderer Länder - die gezwungen sind, mit kapitalistischen Mächten zu Regierungsabkommen zu gelangen -, die großen die Menschheit bedrohenden Tragödien zu vermeiden, als positiv. Wir verstehen die Sorge, die man in Europa über den atomaren Krieg und das von der industriellen Zivilisation hervorgerufene dramatische ökologische Ungleichgewicht hegt.
Bestrebungen nach Veränderungen, Demokratisierung und Selbstbestimmung in Osteuropa, wo die bürokratischen Modelle sich in der Krise und im Todeskampf befinden, gestärkt worden sind. Dogmatismus, Willkür und der Glaube an sterile alte Schemata sind nicht länger die Leitlinien unseres Denkens. Die Demokratisierung sollte nicht auf die osteuropäischen Länder beschränkt werden, und sie sollte nicht die Schemata und Modelle der repräsentativen Demokratie kopieren, die in der westlichen Welt ihre Krise und ihre Grenzen offenbart haben, denn sie sind zu formal und garantieren nicht die Beteiligung der Bevölkerung an den politischen Entscheidungen.
Wir glauben nicht an die Proklamationen von Freiheit und Demokratie seitens der kapitalistischen Länder, die Millionen von Menschen unterdrücken und sie zu Hunger; Analphabetismus und Krankheiten verdammen.
die in diesem i dener auen erdisch, der Interessen eines jeden kämpfen. Wir glauben weder an den Wert eines Friedens zwischen den Großen der Welt noch an einen Humanismus, der auf das nördliche Europa oder das gemeinsame curopäische Haus" begrenzt ist und dabei die zwei Drittel des Planeten ignoriert, die in der Dritten Welt leben und leiden.
mperialismus - rein ler Völke
Wir glauben nicht, daß die USA oder die anderen imperialistischen Länder aufhören werden, Feinde der Völker oder des Sozialismus zu sein. Wir glauben nicht an die einseitige Abrüstung des Sozialismus und der revolutionären Kräfte in einem Moment, in dem die USA ihre Strategie der low-intensity- Kriegsführung und ihre Projekte zur Militarisierung des Weltraums verstärken, um ihre Hegemonie auf den Höhepunkt zu bringen.
Kein allgemeines Interesse kann die Notwendigkeit der Emanzipation der unterdrückten Völker der Dritten Welt und des Kampfes für Demokratie, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung, wie er in Mittelamerika, Palästina, Südafrika und in all den anderen unterdrückten Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas vonstatten geht, ausradieren. Wir sind mpört über die Versuche, eine zweifelhafte „ideale" Demokratie aufzuzwingen, die in Wirklichkeit beschränkt ist und aus besteht.
Die Schwächung des Internationalismus in der Sowjetunion verstärkt den konterrevolutionären Chauvinismus, der die Einheit des Landes bedroht. Die politische Schwäche lastet auf der UdSSR und noch mehr auf den osteuropäischen Ländern - infolge der Krise und des Fehlens einer Avantgarde mit dem Vertrauen des Volkes, die fähig wäre, diesen Ereignissen eine sozialistische Richtung zu geben.
Die Anstrengungen jener, die den Sozialismus zu erneuern versuchen, ohne gleichzeitig zuzulassen, daß er durch kapitalistische Einflüsse entartet, verdienen unsere Bewunderung.
Die Schwächung des Sozialismus ermöglichte die militärische Intervention in Panama, die Gegenoffensive der Rechten in Nicaragua, die Handlungsfreiheit der USA und des Völkermordregimes in El Salvador, die schwerwiegenden Drohungen gegen die kubanische Revolution und die imperialistische Eskalation in der ganzen Region.
Wir glauben an die sozialistische Erneuerung.
Wir glauben an eine Demokratie, in der die Volksmacht die wachsende Beteiligung neuer Organisationen und neuer gesellschaftlicher und politischer Akteure ermöglicht.
Wir glauben an die Möglichkeit der Wiedererrichtung des ursprünglichen sozialistischen Ideals, das sowohl soziale als auch demokratische Veränderungen beinhaltet.
Wir glauben an einen Frieden, der mit der Befreiung einher geht.
Wir glauben an die Notwendigkeit und Möglichkeit von Volksrevolutionen, um Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Souveränität zu erreichen.
Wir glauben an den revolutionären Internationalismus und Antiimperialismus. Unsere Völker sind Opfer des Imperialismus, und wir können den revolutionären Kampf für die Befreiung des Volkes und für eine neue Demokratie nicht aufgeben. In der Dritten Welt ist die Situation schrecklich. Kapitalistische Modelle und Strukturen bieten keine Lösung, im Gegenteil, sie verschlimmern die Probleme. Die Institutionen sind korrupt, die Demokratie ist verstümmelt und eingeschränkt, über die Souveränität wird gespottet, und soziale und politische Spannungen wachsen. Die Revolution ist eine historische Herausforderung. Sie behält ihre ganze Aktualität und gewinnt historische Legitimität; darüber hinaus ist sie unerläßlich, um mit den Problemen der
Dritten Welt fertig zu werden. Es ist notwendig, die revolutionäre Avantgarde durch eine Einheitspolitik zu schaffen und zu fördern, durch den Kampf und über enge Verbindungen mit den Volksmassen. Es ist notwendig, eine große Allianz für die Demokratie und die Selbstbestimmung aufzubauen. Verteidigung
Kubas
Dies beinhaltet eine kompromißlose Verteidigung Kubas, denn dieses Land ist der Pionier der revolutionären Veränderung Lateinamerikas und das Symbol des Antiimperialismus und des Internationalismus in der Region. Es ist notwendig, die Solidarität mit der sandinistischen Volksrevolution in Nicaragua zu stärken, die von der Frente Sandinista de Liberación Nacional (FSLN) zusammen mit den Organen der Volksmacht, die nach der Wahlniederlage weiter funktionieren, repräsentiert wird.
Es ist erforderlich, über die Ursachen dieser Niederlage nachzudenken, um die begangenen Irrtümer zu überwinden. Ebenso ist es erforderlich, die Solidarität mit dem Kampf der Frente Farabundo Martí de Liberación Nacional (FMLN) und aller patriotischen und demokratischen Kräfte in El Salvador, mit dem Kampf der Unión Revolucionaria Nacional de Guatemala (URNG) und den demokratischen Kämpfen in Haiti, Kolum- PALÄSTINA
Selbstbestimmung repräsentieren, in scharfem Kontrast zu der Unterdrükkung, die in Lateinamerika und der Dritten Welt herrscht.
Revolutionäre
Einheit
Vereinigen wir unsere Kräfte. Öffnen wir uns der Reflexion über alles, was neu ist. Lassen wir nicht zu, daß Zersplitterung und Demoralisierung unumkehrbar werden.
Vereinigen wir alle Fronten des Kampfes, um das revolutionäre Ideal neu zu beleben, um jeden Dogmatismus zu überwinden und den rechten Abweichungen entgegenzutreten, um unsere Feinde zu bekämpfen, um die Korrektur und Erneuerung in einer revolutionären Weise durchzuführen, um den Antiimperialismus zu stärken und dem Kampf für die Demokratie eine mit den Volksmassen verbundene Führung zu geben, um zu demokratischen und patriotischen Revolutionen voranzuschreiten und konkrete Kämpfe zu entwickeln, die die Moral und das Potential der Befreiungskräfte an der Peripherie und im Zentrum des kapitalistischen Weltsystems stärken. Vereinigen wir uns, um zu zeigen, daß die Kräfte des Wandels sich von den Auswirkungen dieser negativen Phänomene erholen können und müssen, daß diese Niederlagen vorübergehend sind, daß die gegenwärtige Krise überwunden werden kann und daß die Krise des kapiten Kontinent müssen neue revolutionäre Hoffnung ihren Ausdruck finden. * Bringt diese revolutionäre Einheit in der ganzen Welt zum Ausdruck! * Für die breiteste Einheit aller Kräfte und Sektoren, die Bannerträger der Idee der Gerechtigkeit, Unabhängigkeit, Demokratie und des Friedens sind! * Für eine entschiedenere antiimperialistische Entschlossenheit!
* Für den revolutionären Internationalismus!
* In der Kontinuität der lateinamerikanischen Ideen von Bolívar, Sucre, San Martín, Morelos, Santa María, Morazán und Marti! * Nationalismus und bien, Brasilien, Peru, Argentinien, Mexiko, Honduras und anderswo fortzusetzen.
Imperialismus im Es ist unmöglich, die Auswirkungen der Ereignisse in Osteuropa auf Latein-