Hoffnung auf arabische Einheit und Stärke." Zweifellos besteht diese Illusion bei den arabischen Massen, vor allem bei den palästinensischen Arabern, die darauf hoffen, endlich konkrete Hilfe von Der „,dritte Ölschock" naht. Eine einfache Erklärung für die einem arabischen Staat zu bekommen. Erkältung der Weltwirtschaft ist gefunden. In den Wüsten Saudi- Die Selbsttäuschung kann aber zu gro- Ben Niederlagen für die Massen der gan- Arabiens haben die einen einen Schnupfen, die anderen eine zen arabischen Region führen. Deswegen müssen die Tatsachen unverblümt auf den Tisch, muß eine autonome Organisierung der Kader und der Massen unabhängig von Saddam Hussein vorangetrieben werden und unabhängig von seiner verlogenen Phraseologie eine Bewegung ins Leben gerufen werden zur Schaffung eines sozialistischen arabischen Orients, gegen die einheimische Bourgeoisie und für den Stopp der imperialistischen Aggression. Gerade in der jetzigen Situation muß dies den arabischen Massen offen und deutlich klar gemacht werden. Dr. Malki spricht zwar allgemein von der Notwendigkeit, die Massen der gesamten arabischen Region zu organisicren. Aber er läßt das hierbei entscheidende gesellschaftliche Moment außer acht. So, wenn er das Regime Assads in Syrien als progressives Regime" bewertet, weil es alles versucht (hat), um das besetzte arabische Land, einschließlich Palästinas, zu befreien" . Natürlich war Assads Kampf gegen Israel um die Zurückgewinnung der Golan-Höhen berechtigt. Das gleicht der Politik Ägyp tens, um Sinai zurückzuerhalten. Allerdings wird Israel die Golan-Höhen nicmals „freiwillig" herausgeben. Von einer „Progressivität" Syriens kann deshalb aber noch lange keine Rede sein, wenn man an die an Saddam erinnernde blutige, diktatorische, antisoziale und antidemokratische Tyrannei des Assad- Regimes denkt. Es ist kein Zufall, daß diese Regierung heute mit den USA zusammenarbeitet, weil sich die syrische Bourgeoisie Vorteile vom Kampf gegen ihren Konkurrenten Saddam verspricht. Darf man dies in der jetzigen kritische Lage stillschweigend übergehen? Es bleibt die Aufgabe der revolutionärsozialistischen Kader in der Intifada- Bewegung, ein Programm zur nationalen und sozialen Befreiung auszuarbeiten, das auf der Vereinigung der Länder der arabischen Region gegen die partikularistischen Interessen der Bourgeoisie beruht. Das ist für einen wirksamen Kampf gegen den Imperialismus und gegen die einheimische Reaktion von enormer Bedeutung.
Bronchitis bekommen.
CHARLES-ANDRÉ UDRY an spricht vom „dritten M Schock" wegen der beiden frü- _heren dramatischen Ölpreisanstiege. 1973 beschloß die OPEC in Kuwait, die alten Abkommen mit den gro- Ben Ölgesellschaften zu brechen. Der Preis je Barrel (159 Liter) stieg auf 10 Dollar. Die verallgemeinerte Rezession der imperialistischen Ökonomien folgte 1974-75. Die „Ölkrise" verschärfte diese Rezession, rief sie jedoch nicht hervor.
Der zweite Schock kam 1979 und dauerte bis 1981 - der Barrelpreis erreichte 34 Dollar. Drei Jahre später, 1981-82, entwickelte sich eine zweite Rezession in den imperialistischen Ländern, die auch die abhängigen Länder (in erster Linie über die Schuldenkrise) und eine gewisse Anzahl von Ländern Osteuropas (Rumänien, Jugoslawien, Polen) umfaßte. Sie kam nach einer lauen Aufschwungperiode, die von einer hohen Erwerbslosenrate sowie einer anhaltenden Depression in einigen Ländern der Dritten Welt geprägt war. Die Explosion der Ölpreise vertiefte die Krise.
Seit 1985 ist der Ölpreis gefallen zusammen mit dem Wechselkurs des Dollars in bezug auf andere Währungen (Öl wird in Dollar bezahlt) -, und dies hat einen Wirtschaftsaufschwung begünstigt. 1990 ist der „dritte" Ölschock gekommen, zu einer Zeit, in der sich die US-Wirtschaft bereits seit Monaten in einer Abschwungphase befindet. Dasselbe gilt in unterschiedlichem Maße für Kanada, Großbritannien, Australien, Spanien und sehr wahrscheinlich Italien. Die Wirtschaft des vereinten Deutschlands und Japans ist noch lebhaft, wenn auch mit Fragezeichen.
Der jetzige Schock kommt nach den Finanzkrachs von Oktober 1987 und Oktober 1989 und nach dem langen Abgleiten, seit Februar 1990, des Tokyoter Börsenindex (der seit Beginn des Jahres 42% seines Werts verloren hat). Er kommt inmitten eines „finanziellen Vietnams* in den USA. Dies erklärt die Bronchitis — mehr als die bloße Zunahme, z.T. spekulativ und daher vielleicht vorübergehend, der Ölpreise. Das Wall Street Journal faßt das Bild folgendermaßen zusammen: „George Bush hat ein Problem, das größer ist als Saddam Hussein: die Wirtschaft, die sich bereits vor dem irakischen Ölschock verlangsamte und jetzt auf eine Rezession zugeht." (Wall Street Journal, 17./18.August 1990.) Lester Thurow, ein Ökonom, der am Massachusetts Institute of Technology lehrt, beschwört mit folgenden Worten das Ausmaß der Auswirkungen einer Rezession auf die USA: „Aufgrund der Schulden- und Bankenprobleme, die sich in den achtziger Jahren angesammelt haben, wird jede Art von Rezession in den neunziger Jahren ein Ausmaß von Zusammenbrüchen produzieren, das es seit der großen Depression [in den dreißiger Jahren] nicht mehr gegeben hat. Sogar ohne eine Rezession werden die Ersparnisse der Mittelschichten hinwegschmelzen, wenn die Häuserpreise in einem großen Teil der USA als Reaktion auf die ungeheure Verschuldung in den achtziger Jahren zusammenbrechen." (International Herald Tribune, 9.Oktober 1990.)
Die Rezession hat zweifellos angefangen in den USA, und die wirkliche Debatte dreht sich um ihre Tiefe und Dauer sowie um den Einfluß, den sie auf den Rest der Weltwirtschaft ausübt. Seit mehreren Quartalen gibt es einen deutlichen Rückgang der Profite der wichtigsten US-Gesellschaften. Dies erklärte und erklärt die ausgesprochene Schwerfälligkeit der Wall Street und der produktiven Anlagen. Im März begann Business Week seine vierteljährliche Analyse der Ergebnisse von 900 Schlüsselunternehmen in den USA für das letzte Quartal 1989: Die amerikanische Wirtschaft befindet sich nicht in einer Rezes-
sion, doch man würde es nicht wissen, wenn man die Ergebnisse der Gesellschaften untersucht ... Sie sind um 19% in bezug auf das vorangegangene Jahr gefallen." (Business Week, 19.März 1990.)
Im August 1990 machte Business Week unter der Schlagzeile „Haben wir eine Rezession?" für das zweite Quartal 1990 nahezu dieselbe Bemerkung (Business Week, 6. und 13.August 1990). Das Blatt stellte fest, daß die Ökonomen diese Frage noch mit nein beantworten, aber es fügte klugerweise hinzu: „Aber rufen Sie irgendeinen Unternehmenschef an, wird darauf sicher mit ja antworten." In der New York Times wurde im Juli 1990 eine Untersuchung veröffentlicht, die zeigt, daß sich eine Reihe von Bundesstaaten, die zusammen ein Drittel der US-Bevölkerung umfassen, in einer Rezession befindet oder auf der Schwelle dazu steht.
daD neun schun der haushalte dar. „Gefühl" hatten, daß ihre Einkommen von Versicherungsprämien, Steuern und anderen fixen Kosten, die schneller als die Löhne wachsen, geschluckt werden. Der Autor der Untersuchung zog daraus USA 20 000 im September. Die Zahl der Stellen in den Dienstleistungsbereichen, die rd. 80% der neuen Arbeitsplätze während des Aufschwungs nach 1983 geschaffen hatten, sinkt stärker als in sechs der acht Rezessionen seit dem Kriege (Business Week, 15. und 22. Oktober 1990). Der anfängliche Anstieg der Erwerbslosigkeit und vor allem der Rückgang der Uberstunden (die in den USA so wichtig sind, um das Einkommen zu „komplettieren") führte in Verbindung mit den Preissteigerungen zu einer Verringerung der Kaufkraft (Nachfrage). Die Zahlen für den Handel im September bestätigen die Depression der Käufer, trotz der in der Vorweihnachtszeit so vielfach zugänglichen Preisnachlässe und Kredite. Das Verhältnis der Gesamtschulden der Konsumenten zu den verfügbaren Einkommen (nach Steuern) ist um 20% höher als zu Beginn der Rezession 1981-82. Die „persönlichen Bankrotte" (die Unfähigkeit, mit den Schulden fertig zu werden), die 1987 auf S00 000 gestiegen sind, werden 1990 die Millionengrenze überschreiten (Business Week, 20. August 1990).
Logischerweise werden auch im Einstungsbereich mit verschiedenen Vergütungen und Provisionen verbunden. Diese bilden einen bedeutenden Anteil der Einkommen der Angestellten von Versicherungen, Immobilienfirmen, Banken usw. Sie lösen sich in nichts auf, wenn die Geschäfte schlecht laufen. All dies senkt die Nachfrage.
Pseudowissenschaft
Ein weiteres von der „ökonomischen Wissenschaft" zur Erklärung der Reduzierung der Wirtschaftszyklen vorgebrachte Argument scheitert. Die industrielle Strategie, so wird behauptet, hat zu einer Verringerung der Vorräte mit hohen „Lagerkosten" geführt. Daraus wurde die Schlußfolgerung gezogen, daß, sollte es zu einer sinkenden Nachfrage kommen, die Industriebetriebe nicht durch Vorräte niedergedrückt werden und massive Produktionskürzungen und Entlassungen vermeiden können, während sie darauf warten, die Vorräte loszuwerden.
Diese Beschreibung ist nicht falsch, mit Ausnahme des Teils über die Entlassungen. Das Problem besteht darin, daß len. Der Wertverfall von Häusern - die • ken. Diesmal ist sie, wie vorher, von eidie Schlußfolgerung: „Dies ist keine Rezession mit vielen Erwerbslosen Es ist eine Rezession, die Leute betrifft, die einen Job haben, deren Einkommen aber zunehmend mehr geschluckt werden." (International Herald Tribune, 17.Juli 1990.)
Anstieg der Arbeitslosigkeit
Die Gewinnstatistiken der Unternehmen für das zweite Quartal 1990 und den Beginn des dritten Quartals bestätigten diese Tendenz. Doch seit Juni wird auch die Erwerbslosigkeit zu einem Grundzug der entstehenden Rezession.
Sie stieg von 5,2% der aktiven Bevölkerung im Juni 1990 auf 5,7% im September 1990 (Zahlen, die sogar laut den Statistikern des Department of Labor die Wirklichkeit unterschätzen). Wer seine Arbeit verliert, benötigt heute weit mehr Zeit, um eine andere zu finden. Nur 44% der 356 vom Department of Labor untersuchten Industrieunternehmen stellten im September neue Arbeitskräfte ein. Die Zahl der seit Anfang des Jahres verlorengegangenen industriellen Arbeitsplätze stieg auf 520000, wovon 114000 in den letzten beiden Monaten gestrichen wurden.
In Avise ve es schen brein von Angestellten in den USA sind ermutigt keine Zunahme der Ausgaben der Konsumenten.
Diese Situation zerstört ein Argument, das von Modeökonomen vorgebracht wird und nach dem das Wachstum der Dienstleistungen - im Verhältnis zur Industrie - als eine Sicherheit gegen Rezessionen dienen soll. Dieses Argument wurde in der Tat 1979 vorgebracht, vor der Rezession von 1981-82. Die Unsicherheit der Beschäftigung im Dienstleistungsbereich ist von Beginn der Verlangsamung an deutlich. Bankrotte treffen Firmen im Dienstleistungsbereich viel härter. Schließlich ist es so, wie es bereits im Juli Joseph Carson, ein früherer Ökonom des Department of Commerce und von General Motors, einer der besten Analytiker der US-Konjunktur, ausgedrückt hat: „Ich glaube, daß die Leute daran denken sollten, daß im Dienstleistungssektor nicht notwendigerweise so viel Arbeitsplätze verloren gehen wie in der Fertigungsindustrie, aber die Einkommen verringern sich." (Barron's, 2.Juli 1990.) In anderen Worten, die Löhne gehen während einer Verlangsamung der Wirtschaft (begleitet von einer Inflationsrate von mehr als 6%) zurück. Darüber hinaus ist ein beträchtlicher Anteil der Einkommen im Dienstleiworden, die zu einer Abnahme der Nachfrage nach dauerhaften Gütern und Produktionsgütern (Investitionen) sowie zu einem Bauboom (Villen, Hotels, Läden, Büros) geführt haben, der zu einem Zusammenbruch der Immobilienpreise und einem Niedergang der Bautätigkeit führt. Noch vor fünf Monaten war man noch ausreichend en vogue, wenn man die Kassandren anprangerte, die eine Rezession voraussagten. Heute „sagen viele wird" (Wall Street Journal, 11.Oktober 1990). Nach der während der letzten zwei Jahre verkündeten „sanften Landung" der Wirtschaft wird die Möglichkeit einer „milden Rezession" zugegeben. Karen Penner stellt korrekterweise fest: Doch für jene, die ein kurzes Gedächtnis besitzen oder einfach keine Ahnung haben, ist eine Minirezession ein sehr seltener Vogel. Die letzten acht Rezessionen nach dem Krieg haben durchschnittlich elf Monate gedauert und einen (realen) Rückgang des Bruttosozialprodukts von 2,5% bedeutet." (Business Week, 15.Oktober 1990.)
Die beiden letzten Rezessionen in den USA haben sich über mehr als sechzehn Monate hingestreckt und die Erwerbslosigkeit 1974-75 auf 9% und 1982 auf mehr als 11% schnellen lassen.
Angesichts einer solchen Perspektive ist die traditionelle Antwort der Regierung die Reduzierung der Steuern und das Einspritzen von Geld in den Kreislauf, um die Maschine wieder in Gang zu bringen. Doch ist das Haushaltsdefizit derart groß, daß das genaue Gegenteil diskutiert wird: die Reduzierung des Defizits und die Erhöhung der Steuern. In mehr als einem Bundesstaat sind solche Erhöhungen bereits durchgeführt worden. Sie stimulieren nicht die Nachfrage. Dieses Reagansche Haushaltsdefizit angekurbelt durch die Kombination von wachsenden Rüstungsausgaben, Kürzungen der Sozialausgaben und Steuererleichterungen für die Reichen und die Unternehmen - hat bedeutende Auswirkungen auf die nationale und internationale Wirtschaft. Die Zahlung der Zinsen auf die Schulden des Bundes bildet einen entscheidenden Bestandteil des Haushalts. Für das Steuerjahr 1990-91 war es gleich der Gesamtausgabe zur sozialen Sicherheit oder die Hälfte der Steuereinnahmen aus den Einkommen privater Personen. Der Schuldendienst wächst schnell; er soll in diesem Jahr 359,8 Milliarden Dollar erreichen, mehr als das für das kommende Jahr ins Auge gefaßte Haushaltsdefizit (The Guardian Weekly. 14.Oktober 1990).
Das Argument, laut dem diese öffentliche Verschuldung nicht höher sei als Ende der vierziger Jahre, ist nicht sehr überzeugend. Einerseits war damals die Stellung der US-Wirtschaft eine andere. Andererseits waren die Kosten des Schuldendienstes, gemessen im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt, damals niedriger. Diese Rezession wird die Einkommen verringern und mehr oder weniger unvermeidliche Sozialausgaben, vor allem Arbeitslosenunterstützungen, erhöhen. Dies könnte durch Steuern neutralisiert werden, aber vor allem wird das Defizit auch nach der Rezession ein Problem bleiben, umso mehr, falls die Bundesregierung sich gezwungen sieht, unsichere Anleihen durch verschiedene Bundesfonds zu sichern.
Massive private Verschuldung
Darüber hinaus ist es die Gesamtsumme der öffentlichen und privaten Verschuldung (von Individuen und Gesellschaften), was mehr „beunruhigt" diese Verschuldung beträgt das 2,5fache des Bruttosozialprodukts, die höchste Rate seit Mitte der dreißiger Jahre. Einige Ökonomen behaupten, daß der Aufschwung dank der Rüstungsausgaben USA stattfinden werde. Diese Hypothesc scheint weit hergeholt. Sicher, die Rüstungsfirmen könnten Grund haben, Saddam für den Moment seines Angriffs zu danken", wie die Financial Times (11.-12.August 1990) bemerkte. Es ist offensichtlich, daß die Regierung, während sie die Kosten für das generelle Funktionieren der US-Armee senkt, Armecaufträge hält und in einigen Sektoren auch vergrößert. Dies war sogar vor der Golfkrise offensichtlich. Auch wenn ein Teil der der Rüstungsindustrie gewährten „Kredite" aus dem Recycling der Petrodollar aus Saudi-Arabien und den Emiraten stammt, werden ihre Auswirkungen auf die Konjunktur ziemlich begrenzt sein, falls es keinen langen Krieg gibt. Sie werden bestenfalls das gegenwärtige Ausmaß der Rüstungsausgaben stabilisieren, das nicht die Rezession gestoppt, sondern im Gegenteil die Inflation angeheizt hat. Sie werden auch teilweise den „technologisierteren" Unternehmen gewährt werden, die weniger Arbeiter beschäftigen, wie Raytheon, Martin Marrietta oder E-Systems. Die Verschuldung der Privatunternehmen ist während der langen Expansionsperiode nicht geringer geworden. Die Verschuldung beträgt 46% ihres Kapitals - vor zehn Jahren 36%. Tatsächlich besteht der spezifische Charakter der US- Rezession in der Verknüpfung des Rückgangs der Produktion, der Nachfrage und der Gewinne mit der finanziellen Brüchigkeit der Industriefirmen und gewisser Banken und Versicherungsgesellschaften. Der Immobilien- und Versicherungssektor wird wahrscheinlich schwer angeschlagen werden. Auch die Banken werden sicher nicht verschont werden. Die Phase des Aufschwungs von 1983 bis 1989 wurde in den USA hauptsächlich durch den Zufluß europäischen und japanischen Kapitals finanziert. Die entscheidende Frage ist heute, ob sich dieser Zufluß fortsetzen kann. Dies ist ein Element, das mindestens so wichtig ist wie die unmittelbaren Auswirkungen des Ölschocks. Das durch die US-Präsenz im Golf bewirkte Recycling der Petrodollar sichert einen gewissen Zufluß von Fonds. Doch der Anstieg der Zinsraten in Japan und die an der Tokyoter Börse erlittenen Verluste zwingen die Japaner, ihre Überschüsse auf dem heimischen Markt zu investieren, während das Herannahen von 1992 sie dazu führt, ihre Investitionen nach Europa zu richten. Da viele japanische Investoren auf dem japanischen Markt Anleihen zu flexiblen Zinsraten aufgenommen haben, neigen sie dazu, ihr Kapital nach Japan zurückzuführen, weil die Erträge in den USA im Vergleich zu Japan, wo die Zinsraten steigen, zu niedrig sind. Schließlich werden japanische und europäische Investitionen - die Quelle zahlreicher industrieller Arbeitsplätze in den USA - reduziert.
Seit Beginn des Jahres haben die japanischen Investoren nur 10 Milliarden US-Obligationen gekauft — die geringste Summe seit 1984. Sie haben etwa 8,9 Milliarden Dollar während der ersten sechs Monate nach Japan zurückgeführt. Wenn der Dollar im Verhältnis zum Yen fällt, könnte der Abzug japanischen Kapitals dramatisch werden, trotz der „Solidarität", die Washington von Japan im Kampf gegen Saddam Hussein verlangen wird.
Sicher werden die herrschenden Kreise eine internationale Unterstützung verlangen - da spielt der Kampf gegen den „Hitler des Nahen Ostens" seine Rolle — und die Kanada-USA-Mexiko-Integration zu beschleunigen versuchen. Aber das ist Zukunftsmusik. Es gibt ein dringenderes Problem: um Kapital anzuziehen (im Falle eines japanischen Rückzugs), muß die Bundesbank die Zinsraten erhöhen (v.a. wenn der Dollar schwach ist). Die Auswirkungen einer solchen Operation sind voraussehbar: die Verschärfung der Rezession und die Risiken eines Finanzkrachs.
Sicherlich bleiben noch Exporte in Länder, die sich noch nicht in einer Rezession befinden. Aber werden, während ein niedriger Dollarkurs die Exporte begünstigt, die US-Betriebe konkurrenzfähig sein? Das ist alles andere als sicher. Vor allem können die Exporte die Schwäche des internen Sektors nicht kompensieren. Die Rezession wird sehr ernst sein.
IV. INTERNATIONALE