Die Wahlen zu den Parlamentskammern der „Inder" und „Farbigen" im Jahre 1984 bildeten den Anlaß für die Mobilisierung umfa- Benden Protestes und einen Boykott. In den darauffolgenden Jahren sah sich die Regierung ungekannten Mobilisierungen der schwarzen Bevölkerung gegenüber, die im wesentlichen von den Gewerkschaften und den Gemeindeorganisationen organisiert wurden. Die Repression hat die Massenbewegung ernsthaft geschwächt, aber sie hat es nicht geschafft, ein für das weiße Regime günstiges stabiles Kräfteverhältnis zu etablieren. Das Regime sah sich drei Problemen gegenüber: der andauernden Kampfkraft der unterdrückten Bevölkerungsteile, der Wirtschaftskrise und einem sowjetisch-nordamerikanischen Druck für eine beständige Beilegung des „Rassenkonflikts" . Dies war der Rahmen, in dem die jüngsten Wahlen zu den Kammern der Weißen, Farbigen und Inder abgehalten wurde. Der Kampf in den letzten Wochen konzentrierte sich um die „afrikanische" Bevölkerung, der das Wahlrecht noch immer vorenthalten wird, um einen umfassenden Boykott der Gemeinschaft der Farbigen und Inder und um die Kampagne zum Abbau der Apartheid und für das allgemeine Wahlrecht.
Bei den Wahlen der Weißen erlitt die National Party (NP), die seit 1948 an der Macht ist, eine Schlappe. Sie erhielt 93 von 178 Sitzen, 40 weniger als bei der letzten Wahl. Zu ihrer Rechten erzielte die Conservative Party (CP) 39 Sitze (ein Plus von 17 Sitzen) und auf ihrer Linken die Democratic Party (DP) 33 (13 mehr). Der knappe Sieg der NP (tatsächlich stimmten nur 6% aller erwachsenen Bewohner Südafrikas für sie) zeugt von dem Verlust ihrer Glaubwürdigkeit und zeigt, daß sie von einem Teil der Weißen, der entweder jede Reform des Systems ablehnt oder keinen anderen Ausweg als den der Verhandlungen mit dem African National Congress (ANC) sieht, zunehmend in Frage gestellt wird.
Der neue Führer der NP, F. W. de Klerk, P. W. Bothas Nachfolger, stellt sich als Befürworter von Reformen dar. Aber diese Wahlen zeigen, daß er weiterhin abwechselnd mit dem liberalen und extrem rechten Flügel wird Kompromisse machen müssen.
Innerhalb der Anti-Apartheid-Bewegung ist die zentrale Frage in der Diskussion die der „, Verhandlungen". Obwohl kurzfristig keine wirkliche Verhandlungslösung in Sicht ist, gibt es keinen Zweifel daran, daß Verhandlungen zwischen dem ANC und dem Regime begonnen haben.
Gestalten wie Desmond Tutu und Alan Boesak, die in den vergangenen Jahren etwas an die Seite gedrängt worden waren, sind nun wieder an die Spitze der demokratischen Bewegung getreten. Und de Klerk sagte am selben Tag, daß er hoffe, daß diese Ereignisse beweisen würden, daß ein neuer Geist in diesem Lande entstehen könne. n den wichtigsten industriellen Zentren des Landes findet wieder eine politische Massenaktivität statt. Die
Massenbewegung hat es geschafft, eine breite Opposition gegen die rassistischen Wahlen zum Dreikammerparlament und die Labour Relations Amendment Act (LRA)' zu mobilisieren. Die Mobilisierungen gegen die Apartheid in den Krankenhäusern und an den Badestränden hat auch die internationale Aufmerksamkeit auf die Apartheidpolitik des Regimes gerichtet.
Dies alles geschieht zu einer besonders schwierigen Zeit für de Klerk, der sein Reformprogramm vorantreiben will.
Eine zunehmende Unruhe der Massen wird es ihm nicht erleichtern, den für die Reformen erforderlichen Spielraum zu gewinnen.
Möglichkeit einer Verhandlungslösung
Doch die wirkliche Bedeutung der gegenwärtigen Massentätigkeit muß vor dem Hintergrund des zunehmenden Tem-
THE PEOPLE
SHALL
GOVERN pos der Diskussionen um die Idee von Verhandlungen zwischen der Regierung und Teilen der Befreiungsbewegung und die Möglichkeit einer Verhandlungslösung gesehen werden. Ein intensiver Druck wird auf den ANC von seinen Anhängern, der UdSSR, den Frontstaaten und zahlreichen westlichen Regierungen ausgeübt, damit er den bewaffneten Kampf aufgibt und zu einem Abkommen mit Pretoria gelangt. Der ANC seinerseits glaubt, daß die südafrikanische Regierung zu einer Verhandlungslösung gezwungen werden kann.
Aus diesem Grund hat er die gegenwärtigen Kampagnen begrüßt und unterstützt. Dies wird als entscheidend dafür angesehen, das Regime an den Verhandlungstisch zu zwingen. Insoweit der Widerstand als vom ANC inspiriert betrachtet wird, dient er dazu, dessen Einfluß bei Verhandlungen zu erhöhen. Gleichzeitig erfolgen die laufenden Mobilisierungen in einer Periode bisher nicht dagewesener Einheit innerhalb der Massenbewegung. Infolge der Errichtung des Ausnahmezustands, der Verbote und den gegenüber Organisationen und Individuen erfolgten Einschränkungen hatte die Massenbewe- SÜDAFRIKA gung wirkliche Rückschläge erlitten. Unter den Schlägen staatlicher Repression waren zahlreiche Basisorganisationen zusammengebrochen und zu Nußschalen im Vergleich zu dem, was sie vorher waren, geworden.
Sobald neue Organisationen gegründet wurden, um die verbotenen zu ersetzen, wurden sie umgehend wieder verboten. Als Antwort darauf wurde eine informelle Allianz gegründet, die als Demokratische Massenbewegung (MDM) bekannt wurde.
Im Mittelpunkt dieser Allianz stand der Kern der Vereinigten Demokratischen Front (UDF) und der Gewerkschaftsverband COSATU (Congress of South African Trade Unions). Stellungnahmen wurden im Namen der MDM durch entweder Vertreter des COSATU oder der UDF abgegeben. Indem sie den geringen demokratischen Spielraum benutzte, der durch die Wahlkampagne und den Versuch von NP-Führer de Klerk eröffnet worden war, der Welt zu zeigen, daß er zu einer grundlegenden Reform bereit sei, war die MDM in der Lage, sich selbst auf die politische Landkarte und an die Spitze der gegenwärtigen Kampagne zu setzen.
Die Frage, ob die MDM auch Organisationen einschließt, die gegenüber der Pro-ANC-Bewegung unterschiedliche ideologische Positionen einnehmen, ist von den selbsternannten Führern der MDM nicht deutlich beantwortet worden. Einige Sprecher behaupten, daß die MDM alle Organisationen der breiten Massenbewegung umfassen kann; andere haben behauptet, daß sie nur Organisationen umfaßt, die die Freiheitscharta' unterstützen.
kratischer Praxis und Verantwortlichkeit anläßlich der Frage des Wahlboykotts aufgeworfen wurden.
Während sich jeder über den Boykott der Wahlen zu den Kammern der Inder und Farbigen klar war, gab es Verwirrung über die Wahl zu den weißen Kammern. COSATU-Generalsekretär Sidney Mafumadi gab eine Stellungnahme ab, in der er erklärte, daß die MDM nichts mit den rassistischen Wahlen zu tun habe und sie boykottiert werden sollten. Dies traf auf Bestürzung bei weißen liberalen Anhängern der UDF, die es für erforderlich hielten, für die DP zu stimmen. Probleme von Demokratie und Verantwortlichkeit
Einige Tage später gab UDF-Führer Murphy Morobe eine Stellungnahme ab, in der er behauptete, die offizielle und endgültige Position der MDM sei die, nicht zum Boykott der weißen Wahlen aufzurufen, sondern nur zu den Wahlen der Kammern der „Inder" und „,Farbigen". Die Frage stellt sich, woher Morobe das Mandat und die Autorität hernimmt, um seine Position zur endgültigen und offiziellen der MDM zu erklären? Wurde der COSATU konsultiert? Wurde die UDF konsultiert? Was ist mit anderen Organisationen?
Diese Probleme von Demokratie und Verantwortlichkeit und darüber, aus wem genau die MDM besteht, werden sich wahrscheinlich schärfer stellen, • wenn verschiedene Positionen innerhalb der MDM anfangen aufzutauchen.
Aber eine Sache ist offensichtlich, nämlich, daß die Intensität des Sektierertums, die ihren Höhepunkt auf dem 2. Kongreß des COSATU 1987 erreicht hatte, merklich abgenommen hat. Es scheint, daß die gemeinsame Kampagne von COSATU und NACTU (National Congress of Trade Unions) gegen die LRA eine bedeutende Rolle bei der Lösung der Spannungen zwischen den verschiedenen Organisationen gespielt hat. Kongreß für eine demokratische Zukunft
Insbesondere die durch den Arbeitergipfel* geschmiedete Einheit hat bereits positive Resultate gezeigt. Auf dem Kongreß des COSATU setzte die linksorientierte Metallarbeitergewerkschaft NUMSA eine Resolution durch, in der zum Wiederaufbau dr Massenbewegung in einer disziplinierten und verantwortlichen Weise über alle ideologischen Spaltungen in der Befreiungsbewegung hinweg aufgerufen wird. Gleichzeitig wurde die verbotene Anti-Apartheid-Konferenz wieder in Form des Kongresses für eine demokratische Zukunft in Gang gesetzt. Das Organisationskomitee für diesen Kongreß umfaßt Vertreter von UDF. COSATU, NACTU, AZAPO (Azanian Peoples' Organisation) und der CAL (Cape Action League).S
Kürzlich haben auf einer Kundgebung JDF-Angehörige Organisationen aus dem Spektrum der Black Consciousness- Bewegung eingeladen, ihren Reihen beizutreten. Doch es sicht nicht immer so •rosig aus. Auf der gemeinsamen Kundgebung in Johannesburg am 16. Juni kamen Feindseligkeiten auf, als UDF-Anhänger Muntu Myeza von der AZAPO verhöhnten, als dieser das Wort ergriff. Doch es gibt eine weitverbreitete Einsicht seitens zahlreicher Aktivisten aus verschiedenen politischen Bewegungen, laß in dieser Periode fortgesetzter Re ression die Einheit entscheidend ist un‹
einheitliche Initiativen weiter durchgeführt werden müssen.
is ist somit im Rahmen der Debatte ur ne Verhandlungen und des durch die vo der Gewerkschaftsbewegung geschmiedete Einheit verstärkten Selbstvertrauens zu einer Stärkung des Widerstands gekommen. Die aktuelle Anti-Apartheid- Kampagne startete relativ friedlich unc atte als HauptstoBrichtung den Protest gegen die Rassentrennung in Krankenhäusern, Bussen und Stränden. Doch als sie richtig in Schwung kam und auf die Repression seitens der Polizei traf, kam es zu Störungen des Schulbetriebs. Dies gilt insbesondere für das westliche Kap, wo der Schuluntericht boykottiert wurde und Examen verschoben werden mußten. Militanterer Widerstand
Als der Wahltag - der 6. September - herannahte, wurde der Widerstand militanter, und Protestmärsche, Barrikaden und Steinewerfen waren an der Tagesordnung. Ein zweitägiger Ausstand wurde für den 5. und 6. September ausgerufen und war äußerst erfolgreich. Für Natal und das östliche Kap wurde eine 80% ige Befolgung des Aufrufs angegeben, für Witwatersrand 70% und das Kap 41%. Für Kapstadt war dies ungewöhnlich hoch und hat mit dem verstärkten Widerstand zu tun. Am Abend der Wahl wurden 23 Personen in und um Kapstadt bei Polizeiangriffen getötet. In den Tagen danach häuften sich die Berichte über Polizeimorde. Nach letzten Berichten aus Kapstadt sind über 35 Personen getötet worden.
Die Weise, in der die Polizei reagiert hat, scheint zu bestätigen, daß jetzt, wo die Wahlen vorbei sind, die Massenbewegung einer brutalen Repression ausgesetzt sein wird, mit zunehmenden Verhaftungen, Verboten usw. Das Regime ist darauf bedacht, ein ruhiges Klima zu schaffen, in welchem sie Nelson Mandela entlassen und den Prozeß der Gewinnung von Sektoren der Bevölkerungsmehrheit für ihr Reformprogramm fortsetzen kann.
Die MDM hat ihrerseits ihre Kampagne des Widerstands intensiviert. Viele auf der Linken haben zuerst eine distanzierte Haltung zu dieser Kampagne eingenommen. Viele schätzten sie als „kleinbürgerlich" ein, als darauf beschränkt, die sogenannte „kleine Apartheid" zu bekämpfen. Sicherlich ist dies das Projekt der Kräfte um Bischof Desmond Tutu und Reverend Alan Boesak, die bestrebt waren, die Kampagne in eine Art Bürgerrechtsbewegung zu verwandeln, wobei sie Gewaltlosigkeit und passiven Widerstand betonten. Es wurden Analogien zu SUDAFRIKA
Martin Luther King und der Bürgerrechtsbewegung in den USA gezogen. Geringes Gewicht der Arbeiterklasse
Aber bei der politischen Situation Südafrikas war es nahezu unvermeidlich, daß eine Kampagne, die auf ausgedehnten Mobilisierungen beruhte, nicht im Rahmen einer Bürgerrechtsbewegung bleiben konnte. Angesichts der defensiven Position der Befreiungsbewegung scheint die Betonung auf den gewaltlosen Aspekt der Kampagne und den passiven Widerstand korrekt. Tatsächlich war es zu Beginn der Kampagne genau dieser Aspekt, der die Behörden anfänglich zwang, mit Zurückhaltung zu agieren.
ine Behandlung in den weiden Abteilun le crauden z.b. gen der Krankenhäuser. Demonstrationen wurden vor ihrem Endpunkt angehalten, doch ausgewählten Führern wurde erlaubt, ihre Petitionen und Forderungen an die Behörden zu übergeben. Dies gab der Kampagne die Möglichkeit, ein grö- Beres Publikum zu erreichen. Doch gleichzeitig ist auch wahr, daß das Gewicht der Arbeiterklasse in der Kampagne nur gering war. In gewisser Weise neigte sie dazu, die Aufmerksamkeit von der Anti-LRA-Kampagne abzulenken und ihr den nötigen Schwung zu nehmen. Einige linke Organisationen wie die CAL haben seinerseits ihre Beteiligung an der Anti-Apartheid-Kampagne dazu benutzt, auf die LRA aufmerksam zu machen. Von Studenten organisierte Demonstrationen zogen zu den Fabriken der streikenden Arbeiter wie z.B. National Panasonic, wo Arbeiter der Elektrikergewerkschaft streikten. Diese Versuche, die Kämpfe der Studenten und Arbeiter miteinander zu verbinden, stecken noch in ihren Anfängen, aber sie geben die Richtung an, über die in der Anti- Apartheid- Kampagne das Gewicht der Arbeiterklasse gestärkt werden kann. Die Bergarbeitergewerkschaft NUM (National Union of Mineworkers) hat die Kampagne in die Bergwerke gebracht, indem nach Rassen getrennte Kantinen und andere Praktiken bekämpft werden. Doch nur wenige andere Gewerkschaften haben sich als solche an der Kampagne beteiligt. Die Mehrheit konzentriert ihre Anstrengungen darauf, das Aktionsprogramm in die Praxis umzusetzen, das auf dem letzten „Arbeitergipfel" im Rahmen der Anti-LRA-Kampagne beschlossen worden war. Zu diesem begrenzten Programm gehörten ein achtundvierzigstündiger Ausstand zu den Wahlen, ein einmonatiger Konsumentenboykott und ein Verbot von Überstunden. Das es Probleme bei der Durchführung dieses Programms gab, ist offensichtlich durch die Verschiebung des Konsumentenboykotts in letzter Minute, der am 13. September hätte beginnen sollen. Die Absendung eines Telegramms an die Gewerkschaften, zwei Tage vor dem geplanten Start der Aktion, hatte zwangsläufig eine große Verwirrung hervorgerufen, denn es gab kaum noch Chancen, diese Entscheidung der Masse der Arbeiterinnen und Arbeiter und ihren Gemeinschaften zu übermitteln. Dies hatte zur Folge, daß einige Gebiete begannen, den Boykott einzuleiten und mit Gewalt durchzusetzen, was dazu führte, die Gemeinschaften gegen einander aufzubringen und in einigen Vierteln Ernüchterung hervorzurufen.
Bis jetzt sind die Ziele der Anti-Apartheid-Kampagne nicht klar benannt worden, außer von einigen Sprechern der MDM, die von ihrer Fortsetzung bis zur Einleitung von Verhandlungen mit der Regierung über den Abbau der Apartheid sprachen. Doch wenn die ungeheuere Mobilisierung nicht einfach im Sande verlaufen soll, muß die Kampagne mit einigen kurzfristige Forderungen verbunden werden, die die Bewegung als ganzes stärken können.
Neuaufbau der Massenbewegung
Das erste Ziel sollte sicher sein, das Zurückziehen der LRA zu erzwingen. Zweitens sollte die Mobilisierung mit dem Neuaufbau der Massenbewegung entlang der Linien der COSATU-Resolution verbunden werden. Dies würde der Bewegung in der gegenwärtigen repressiven Periode großen Nutzen bringen. Doch die nächsten Wochen sollten die Frage beantworten, ob der am westlichen Kap entstandene Kampfgeist sich auch auf andere Gebiete des Landes ausbreiten wird. Es scheint zu diesem Stadium unwahrscheinlich, daß das Land wie nach den Wahlen 1984 von einer Welle des Aufruhrs geschüttelt wird. Derzeit sind das östliche Kap, Soweto und die anderen Townships relativ ruhig geblieben. Anmerkungen:
1. Labour Relation Amendment Act - eine neue Verord. nung. die gewerkschaftliche Aktivitäten weiter einschränkt. 12. Die Freiheitscharta ist abgedruckt in Inprekorr. Nr. 174, November 1985. Siche auch den Artikel ..,Debatte um die Freiheitscharta", Inprekorr, Nr.190, Februar 1987.] 3. NACTU ist der zweitgrößte Gewerkschaftsverband (nach dem COSATU).
4. Der „Arbeitergipfel" fand im März 1989 statt. Siche Inprekorr, Nr. 217/218, Juli/August 1989. S. 43. 5. AZAPO: schwarze politische Organisation, die aus der Black Consciousness-Strömung hervorgegangen ist; CAL linke politische Organisation. Sowohl AZAPO als auch CAL. verstehen sich als sozialistische Organisationen.
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