Die Jackson- Kampagne von JOHN BARZMAN
Der Parteitag der Demokraten, der vom 17. bis 21. August 1988 in Atlanta stattfand, hat die Anhänger des schwarzen Führers Jesse Jackson enttäuscht. In der Form wie in der Substanz haben sie kaum die Zugeständnisse erlangt, die sie erhofft hatten. Bereits im April konstituierte sich gegen Jackson eine Front um die Kandidatur von Michael Dukakis, die letzterem den ersten Platz und die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten sicherte. Für die Anhänger Jacksons war dies nur die erste Enttäuschung. Bitterer war für sie die Ernennung des gemäßigten Konservativen Lloyd Bentsen zum Vizepräsidentschaftskandidaten. Schließlich brachten weder die von der Partei verabschiedete Wahlplattform noch die hinsichtlich Jacksons von Dukakis angenommene Haltung - abwechselnd Zurückweisung und Appelle zur Unterstützung — den Anhängern der „Jackson Action " Trost. ie Demokratische Partei hat somit D gut funktioniert. Am Ende von mehr als sechs Monaten Vorwahlkampf sieht es so aus, als könne sie auf die Stimmen von 6,7 Millionen Schwarzen und unzufriedenen Arbeitern und Arbeiterinnen zählen, die auf Jackson gefallen waren - um den Preis unbedeutender Zugeständnisse an ihre Forderungen.
Der Jackson-Effekt
Die Kampagne von Jesse Jackson hat bei den in der Ara Reagan Vernachlässigten einen gewissen Enthusiasmus hervorgerufen: Schwarze, Latinos, unterbezahlte Arbeiter, gewerkschaftlich Organisierte, deren Fabriken von Schließung bedroht Sind, Arbeitslose, verschuldete Farmer. Die Tonart seiner Kampagne hob sich vom vorherrschenden neoliberalen Tenor ab. Mit einem Schwung, der aus fast drei- Big Jahren des Engagements in der Bürgerrechtsbewegung und seiner Laufbahn als Prediger herrührt, sprach er im Namen der Ausgegrenzten, der Armen, der Abkömmlinge der Sklaven und denunzierte die großen kapitalistischen Gesellschaften und die Habgier und die Privilegien der Reichen.
Dort, wo Reagan den Abbau staatlicher Eingriffe predigte, forderte Jackson mit mehr oder weniger Klarheit eine Erneuerung der Regierungsprogramme zugunsten der Benachteiligten: eine Verdoppelung des Erziehungshaushalts, Hilfsprogramme für die Armen, Ausdehnung der Sozialversicherung auf die Ausgaben für Gesundheit', Erhöhung des seit 1981 auf 3,35 Dollar festgesetzten Mindestlohns, die Einschränkung des Rechts der Unternehmen, ihre Fabriken ohne Vorankündigung zu schließen, die Einführung einer die Reichen treffenden progressiven Steuer. Auf dem Gebiet der Außenpolitik
sprach sich Jackson für die Einstellung der amerikanischen Hilfe für die nikaraguanischen Contras und die mit dem Regime in Pretoria verbündeten Streitkräfte von Savimbi in Angola aus, für die Erklärung Südafrikas zum „terroristischen Staat* ', für das Einfrieren des Pentagon- Haushalts auf sein gegenwärtiges Niveau und für die Anerkennung der PLO. Jacksons Position zu diesen Fragen war oft schwankend und von Rückzügen gekennzeichnet, aber das allgemeine Bild seiner Kampagne kontrastierte so deutlich von dem der anderen Kandidaten, Demokraten wie Republikaner, daß sie auf ein Echo bei Schwarzen und Arbeitern stieß, die von den acht Jahren des „Reaganismus" angewidert und von einer möglichen Wende in der wirtschaftlichen Entwicklung nach dem Börsenkrach im September 1987 beunruhigt waren. Das Rückgrat von Jacksons offizieller Kampagne wird von schwarzen Politikern der Demokratischen Partei gebildet, d.h. im wesentlichen von Apparaten auf kommunaler Ebene. Diese Apparate vergeben Arbeitsplätze in der Verwaltungshierarchie und teilen die Zuschüsse der Bundesregierung, der Staaten, der counties und der Städte auf kleine Unternehmer auf, die ihre Verbündete sind. Im Gegensatz zu 1984, als die Kampagne von Jesse Jackson die Unterstützung mancher schwarzer Persönlichkeiten nicht erhalten hatte, versammelte seine Kandidatur in diesem Jahr nahezu die Gesamtheit dieser Kräfte. Tatsächlich hat die Politik Reagans den Graben zwischen Schwarzen und Weißen noch vergrößert und den Einfluß dieses schwarzen Kleinbürgertums geschwächt. Dieses hofft so, sein Gewicht in den Institutionen mittels einer organisierteren und massiveren Präsenz in der Demokratischen Partei zu verstärken. Bei den Vorwahlen hat Jackson mehr als 90% der Stimmen der schwarzen demokratischen Wähler bekommen. Aber diese sind nicht in den Komitees der Stadtviertel oder den Massenbewegungen organisiert. Auch fällt es diesen schwarzen Massen schwer, sich in den oberen Sphären der Kampagne Gehör zu verschaffen. In dem Maße, wie die alte Führung der Bürgerrechtsbewegung mehr Gehör fand, gruppierten sich lokale Gewerkschaftsgruppen und selbst regionale Gewerkschaftsverbände sowie Persönlichkeiten der Latinos, Bauernverbände, als fortschrittlich geltende lokale demokratische Politiker und Führer und Führerinnen der Schwulen- und Lesbenbewegung um die Jackson-Kampagne. Die Mehrheit der feministischen Organisationen jedoch, insbesondere die Nationale Frauenorganisation (NOW), war zurückhaltender geblieben. Schließlich hatte der Gewerkschaftsverband AFL-CIO angekündigt, neutral zu bleiben, eine Position, die gleichzeitig seinen rechten Flügel, der sich einen gemäßigteren Kandidaten wünschte, und gewisse Anhänger Jacksons zufriedenstellte, die es vorzogen, nicht in eine Verhandlung mit der Perspektive der Gewinnung der Unterstützung des Verbandes einzutreten, den sie als weitgehend diskreditiert und als zu konservativ einschätzten.
Die Regenbogen-Koalition
Die offizielle Kampagne von Jesse Jackson wurde vom Ansatz einer unabhängigen progressiven Bewegung begleitet, der Regenbogen-Koalition. In dieser Koalition fand sich die große Mehrheit der Aktivisten und Aktivistinnen der verschiedensten fortschrittlichen Anliegen, die es gegenwärtig in den USA gibt, wieder: Hilfsorganisationen für Obdachlose und Arme, oppositionelle Gewerkschafter, Gegner des nuklearen Wettrüstens, antirassistische Bündnisse, Umweltschützer, Aktivisten der Antiapartheidsbewegung. Gegner der Intervention in Mittelamerika, Verteidiger der Rechte der Schwulen und Lesben, Unterstützungsgruppen für Immigranten, Anhänger eines umfassenderen Systems der Sozialversicherung und die Befürworter pluralistischer öffentlicher Schulen ohne Rassentrennung. Wir zögern, diese gesellschaftlichen Bewegungen in der gegenwärtigen Periode zu beurteilen, weil ihnen im allgemeinen eins oder mehrere Elemente fehlen, die der Bewegung der Schwarzen und der Antikriegsbewegung der sechziger Jahre oder der Gewerkschaftsbewegung der dreißiger und vierziger Jahre eine beständigere Dynamik gesichert hatten: ein USA
Massenpublikum, Basisstrukturen, die offen waren für alle, die von der jeweiligen Forderung betroffen waren, ein nahezu ständiges Engagement eines breiten Spektrums von Aktivisten, Formen interner Demokratie.
Schließlich hat sich die organisierte amerikanische Linke fast in ihrer Gänze in der Kampagne Jesse Jacksons und der Regenbogenkoalition verfangen. Für die von Michael Harrington geführten Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA), die von der Sozialistischen Internationale anerkannte sozialdemokratische Partei in den USA, markierte die Unterstützung für Jackson eine leichte Entwicklung nach links. Tatsächlich hatte diese Partei 1984 gezögert, Jackson zu unterstützen, ein großer Teil bevorzugte Walter Mondale, den von der Bürokratie der AFL-CIO unterstützten gemäßigteren Kandidaten. Die Sozialdemokraten, deren Einfluß wohl über ihre kleine Organisation hinausgeht, hatten auch Widerwillen gegenüber der von Jackson geforderten Anerkennung der PLO zum Ausdruck gebracht. Dieselben Vorbehalte wurden auch in diesem Jahr in dersozialdemokratischen Wochenzeitung In These Times ausgedrückt. Da sich jedoch diesmal der offizielle Kandidat Dukakis weigerte, klar die Forderungen der AFL-CIO aufzugreifen, und sich eine breite Meinungsströmung hinter dem schwarzen Prediger formierte, unterstützten die DSA letzteren. Für sie handelt es sich darum, den liberalen Flügel der Demokratischen Partei zu verstärken, um daraus eine „wirkliche Reformpartei" zu machen. Sie stellen sich eine Spaltung der Demokratischen Partei und die Herausbildung einer Arbeiterpartei nur in einer sehr entfernten Zukunft vor.
Die Linke und die Kampagne
Die Kommunistische Partei (CPUSA) und verschiedene maoisierende Organisationen, die ebenfalls in der Regenbogenkoalition vertreten sind, verfolgen dort — mit entsprechenden Neuerungen - die in den vierziger Jahren entwickelte „Strategie der drei Fronten": Durchdringung der Demokratischen Partei, Schaffung einer breiten progressiven und unabhängigen Partei sowie autonomes kommunistisches Auftreten, was insgesamt mittelfristig (wenn es die sowjetische oder chinesische Diplomatie zuläßt) in die Herausbildung einer großen Volkspartei mit unklarem Klassencharakter münden soll. Die CPUSA, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen Gus Hall und Angela Davis als Kandidaten aufgestellt hatte, stellt sich 1988 nicht zur Wahl.
USA
Schließlich nimmt eine radikale, sozialistischen Positionen nahe stehende Strömung, das Nationale Komitee für unabhängige politische Aktion (NCIPA) in der Hoffnung an der Regenbogenkoalition teil, daraus eine permanente Struktur zu machen, die als Grundlage für die Lancierung einer fortschrittlichen unabhängigen Partei dienen kann. Die Wochenzeitung The Guardian teilt diese Perspektive und betont den historischen Charakter der gleichzeitigen Präsenz von Aktivisten der Bewegung der Schwarzen und „weißen Radikalen** in ein und derselben Organisation.
Nur einige, sehr minoritäre Organisationen der Linken haben an dieser Kampagne nicht teilgenommen. Das gilt besonders für Organisationen, zu denen Aktivisten gehören, die sich auf die IV.Internationale berufen. Solidarity hat sich ausführlich in Form öffentlicher Debatten und einer Broschüre an die Anhänger Jacksons gewandt und dabei deutlich gemacht, daß diese Kampagne trotz einer unleugbaren Dynamik eine Gefangene der Demokratischen Partei bleibt, und zu einer unabhängigen Kandidatur aufgerufen. Die Socialist Workers Party (SWP) stellt mit Mac Warren einen Präsidentschaftskandidaten auf, der in etwa zwanzig Staaten auf den Listen stehen wird. Socialist Action und die Fourth Internationalist Tendency (F.I.T.) haben die Notwendigkeit der Bildung einer Arbeitermassenpartei erklärt und dazu aufgerufen, für den Kandidaten der SWP zu stimmen.?
Im übrigen stellen auch die Socialist Party (SP), ein Überbleibsel der alten sozialdemokratischen Linken, und die Workers World Party(WWP) in einigen Staaten Präsidentschaftskandidaten auf. Das Gehör, das all diese sozialistischen Kandidaten finden, bleibt aufgrund ihrer schmalen organisatorischen Basis und der Wahlgesetze, die für das Auftreten der Kandidaten in den Medien restriktive Regelungen vorsehen, sehr begrenzt. Auch ist bei diesen Wahlen keine Persönlichkeit in Sicht, die versucht, eine unabhängige progressive Partei - mit unklarem Klassencharakter — zu lancieren, wie 1980 die Citizens Party von Barry Commoner, einem mit dem Sozialismus sympathisierenden Ökologen. Die Anziehungskraft der Jacksonkampagne hat für derartige Unternehmungen keinen Raum gelassen.
Der Treibsand der Demokratischen Partei
Im April hatte die Kampagne von Jackson ihre Fähigkeit, die Unzufriedenheit der Schwarzen und der Arbeiter zu kanalisieren, vollständig enthüllt. Jackson gewann die Vorwahlen von Michigan, einem Industriestaat des Mittelwestens, vor seinem Hauptrivalen Dukakis. In Detroit kamen weiße und schwarze Automobilarbeiter zusammen, um dem Kandidaten zuzujubeln. Es schien, daß das demokratische Establishment entschlossen war, ihm den Weg abzuschneiden. Die anderen Kandidaten der Demokratischen Partei gaben zugunsten von Dukakis auf, und der Bürgermeister von New York, Ed Koch, entfachte eine heftige Kampagne gegen Jacksons Vorschlag, die PLO anzuerkennen, und beschuldigte ihn des Antisemitismus. Die Medien verdoppelten ihre Beiträge, in denen sie behaupteten, daß ein Schwarzer niemals eine Mehrheit bei einer Präsidentschaftswahl erringen könne und daß Jacksons Vorschläge zu radikal seien, um ernst genommen werden zu können. Die schwarzen Politiker forderten, von ihren demokratischen Kollegen unter Druck gesetzt, Jackson auf, seine Kampagne zu mäßigen.
Daraufhin verstärkte Jackson seine Garantien gegenüber der offiziellen Parteimaschinerie. Er verkündete, daß, sollte er zum Präsidenten gewählt werden, er sich weigern würde, Yassir Arafat zu empfangen (mit dem er bereits 1984 zusammengetroffen war), und unterstützte die US- Intervention im Persischen Golf. Er nominierte alte Routiniers der Demokratischen Partei für die Spitze seines Kampagnenkomitees, reduzierte mehr und mehr die Repräsentanz der Regenbogenkoalition und ging gegenüber denen, die bemüht waren, wirklich lebendige örtliche Komi- Debatten mit Dukakis betonte er ihre Gemeinsamkeiten und verherrlichte die Einheit der Partei. Dies war die Linie, die er bis zu den Vorwahlen von Kalifornien im Juni verfolgte, in derem Verlauf er 35% der demokratischen Stimmen erhielt. Offensichtlich hoffte Jackson, daß die Demokratische Partei ihm seine Unterstützung vergelten würde. Er machte deutlich, daß es passend wäre, wenn Dukakis ihn als Vizepräsidentschaftskandidaten nominieren würde, aber als ein Politiker mit Verantwortungsbewußtsein, würde er dies ablehnen und sich zufrieden geben, Dukakis Ratschläge über die verschiedenen Kandidaten anzubieten. Es wurde vermutet, daß Jackson der Direktor der Kampagne von Dukakis werden könnte und sich wichtige Auseinandersetzungen um die Einbeziehung der Positionen von Jackson in die Wahlplattform der Partei entwickeln würden.
Jedoch das Gegenteil fand statt. Nachdem Dukakis Jackson den Rückzug auf seine Anhänger abgeschnitten und sich ihre Unterstützung gesichert hatte, widmete er sich der Wiedereroberung der gemäßigten demokratischen Wähler, die 1984 für Reagan gestimmt hatten. Diese berühmten „Reagan-Demokraten" seien gutsituierte Kleinunternehmer, die von der Wirt- Um sie zu gewinnen, sei es erforderlich, sie die Demokratische Partei vergessen zu lassen, die 1972 in die Hände von Rebellen gefallen sei. Nötig sei somit ein wohlgeordneter Parteikonvent, eine gemäßigte Plattform und ein Vizepräsident, der so „reaganistisch" ist wie nur möglich. Dukakis ließ sich selbst nicht dazu herab, Jackson seine Entscheidung auf einem offiziellen Treffen mitzuteilen. Es war die Sache der Journalisten, den schwarzen Führer davon in Kenntnis zu setzen, daß Lloyd Bentsen gewählt worden war. Bentsen, ein texanischer Millionär, in einem Maße als Konservativer eingeschätzt, daß er mit George Bush, dem republikanischen Kandidaten, verglichen wird, unterstützt die Miltärhilfe an die nikaraguanischen Contras und ist Gegner jeder neuen, die Reichen treffenden Steuer. Über den Platz von Jackson in der Kampagne wurden daraufhin Verhandlungen geführt.Im Austausch gegen eine im Fernsehen übertragene Rede auf dem Podium des Konvents akzeptierte es Jackson, seine Anhänger davon zu überzeugen, die demokratische Plattform mit geringeren Veränderungen (v.a. zu Südafrika) anzunehmen, und für eine deutliche Beschränkung der Debatten einzutreten. Die Forderungen nach Erhöhung der von den Reichen gezahlten Steuern, nach Einfrierung des Verteidigungsetats und nach Verzicht auf den nuklearen „Erstschlag" wurden zurückgezogen.
In seiner Rede, die über zahlreiche Fernschkanäle in die ganze Welt übertragen wurde, sprach Jackson über die Unterdrückung der Schwarzen in den USA und die wirtschaftlichen Übel, denen sich die Armen ausgesetzt sehen. Er rief zu mehr Gleichheit auf, aber vor allem, und das ist das Wesentliche, zur Geschlossenheit hinter Dukakis und Bentsen.
Bush und Dukakis:
wo liegt der Unterschied!
Nachdem Jackson einmal vom Kurs abge-
Nr.31/11 - 4/88 die nternationale Markt und Sozialismus
Fortsetzung der Debatte um Plan und Markt _ sor an der Universiat Glasgow, sein Buch The m Jahre 1985 veröffentlichte Alec Nove, Profes- tiert politisch die Wertvorstellungen und Mechanismen der bürgerlichen Demokratie.
Economics of Feasible Socialism (,,Die Wirt- Noves Buch hat ein beachtliches Echo gefunden schaft des machbaren Sozialismus* ; Allen & Un- und zahlreiche Diskussionen ausgelöst. Die von ihm win). Wie er im Vorwort selbst erklärt, ist Nove der angesprochene Problematik ist kürzlich infolge des Sohn eines nach der Revolution von der bolschewi- von der sowjetischen Bürokratie unter Gorbatschow stischen Regierung inhaftierten Menschewiken und eingeschlagenen Reformkurses wieder ins Blickfeld in der Emigration in einem reformistischen Milieu geraten. Wir bestreiten nicht, daß dabei echte Proaufgewachsen. Während eines Vierteljahrhunderts bleme angesprochen werden. Aber eine Klärung tut hat er die Probleme der Sowjetunion studiert, und not. Man kann und man muß in der Arbeiterbewesein Buch ist weitgehend das Ergebnis dieser Stu- gung diskutieren, in welchem Maße und in welchen dien. Ein großer Teil dieses Buches analysiert eben Formen der Markt in einer Phase des Übergangs erauch die Probleme und Widersprüche der bürokrati- setzt werden soll. Es sei daran erinnert, daß Trotzki sierten Übergangsgesellschaft der Sowjetunion, in seiner Auseinandersetzung mit der Konzeption während sich ein anderer Teil mit „Reformmodel- und der Praxis der Stalinschen Industrialisierung und len" befaßt, d.h. mit den Erfahrungen von Ungarn, Kollektivierung selbst im gegebenen Rahmen eine Jugoslawien, Polen und China. Der letzte Teil skiz- Ausweitung des Marktes ins Auge gefaßt hatte. Aber ziert die wesentlichen Züge dessen, was Nove den das hat nichts zu tun mit der Herangehensweise je- „realisierbaren Sozialismus" nennt, den er sowohl ner, die wie Nove über die historische Überlegenheit dem „real existierenden Sozialismus" als auch dem und Unersetzlichkeit der Marktwirtschaft theoretivon Marx konzipierten Sozialismus, den Nove für sieren. Nove und alle, die seine Auffassung teilen, utopisch hält, gegenüberstellt. Noves Entwurf greift umgehen das wesentliche Problem, nämlich die in der Tat im großen und ganzen die früheren Vor- Frage welche Klasse die Macht ausübt. stellungen der sozialdemokratischen Parteien aus der In Nr.200 von Inprekorr haben wir eine Kritik von Zeit auf, ehe diese jeglichen noch so geringen ernst- Ernest Mandel an dem Buch von Nove veröffenthaften reformistischen Anspruch auf dem Altar poli- licht. Die englische Fassung dieser Kritik war zuvor tischer Selbstbeschränkung geopfert hatten. Wie der in Nr. 150 von New Left Review erschienen, in in dieser Ausgabe von Inprekorr leicht gekürzt ver- Nr.161 erschien eine Antwort von Nove. Wir brinöffentlichte Artikel beweist, verwirft Nove jede gen im folgenden diese Antwort sowie eine erneute Möglichkeit des Aufbaus eines anderen Wirtschafts- Erwiderung von Ernest Mandel, welche in Nr.169 systems als das der Marktwirtschaft, und er akzep- von New Left Review veröffentlicht wurde.
ALEC NOVE ch bin Ernest Mandel für seine ernsthafte Kritik meiner Ideen über den ..Marktsozialismus** dankbar. Zufällig habe ich am selben Tag eine Text erhalten, der einen Angriff auf meine Auffassungen seitens der Neuen Rechten darstellt: Socialism. The Grand Illusion von Crozier und Selden. Die Autoren bedauern, wie Mandel, die Vermengung von Plan und Markt, aber natürlich von einem entgegengesetzten Standpunkt. Ich sage dies mit der Absicht, deutlich zu machen, daß ich kein Anhänger des Laisser-faire bin und daß ich mir völlig der Unzulänglichkeiten und Grenzen des Marktes bewußt bin. Eine minimale Rolle des Staates und die grenzenlose Suche nach privatem Profit sichern nicht den Wohlstand der Gesellschaft, und tatsächlich müssen diejenigen, die derartige Konzepte verteidigen, die wirklichen Ideen von Adam Smith verfälschen, während sie sich auf seinen Namen berufen.
Mandel leugnet nicht, daß sich der Warenaustausch unmittelbar nach einer antikapitalistischen Revolution als notwendig erweisen kann und daß in dieser Phase Plan und Markt in „hybriden Übergangsformen" koexistieren können. Für ihn, wie auch für Marx, scheint der Übergang zum Sozialismus somit durch ein graduelles Verschwinden des Marktes gekennzeichnet zu sein. Darin liegt unsere Meinungsverschiedenheit. Möglicherweise hat sie ihren Ursprung in einem definitorischen Mißverständnis von seiner Seite. Er hat völlig Recht, wenn er behauptet, daß in der Epoche des „Spätkapitalismus" gigantische Gesellschaften existieren, mit verschiedenen Abstufungen vertikaler Integration, innerhalb derer die „direkte" hierarchische „Zuteilung" den Markt ersetzt. Ich habe dieses Problem selber in meinem Buch The Economics of Feasible Socialism behandelt und dabei betont, daß zur gleichen Zeit Tausende und Abertausende kleiner und mittlerer Unternehmen fortbestehen. Wir müssen von der Auffassung ausgehen, daß die Ökonomie der Staffelung — auf dem Gebiet der Technologie, der Informatik und der Organisation — zahlreiche Varianten kennt und dasselbe sich sehr wahrscheinlich auch im Rahmen des Sozialismus, den man sich in realistischer Weise vorstellen kann, fortsetzen wird. Deshalb erscheint es uns korrekt, mehrere Kategorien von Produzenten in Betracht zu zichen. Aber Mandel irrt sich, wenn er die Trennungslinie zwischen Plan und Markt, zwischen ex ante und ex post zieht. Selbstverständlich wird eine große Zahl von Gütern vor der Bestellung produziert! Und sicherlich ist die Trennlinie zwischen Plan und Markt nicht gleich der Trennlinie zwischen Konfektionsware und auf Bestellung gefertigter Kleidung! Mandel sagt, daß nicht der Markt, sondern das geplante Ziel der Produktion von Lkws die Anzahl der Teile bestimmt, die hergestellt werden müssen. Jedes Lehrbuch erklärt uns jedoch, daß die Nachfrage nach Einzelteilen die