PEITSCHE von CYRIL SMUGA
In Polen ist die Regierung zurückgetreten, weil sie bedeutet aber auch, daß Walesa konsequent ist auf den Bankrott ihrer Wirtschaftspolitik nicht länger seinem Weg der Mitverantwortung von Solidarleugnen konnte und ein Ausweg aus der katastro- ność für eine Bewältigung der Wirtschaftskrise, phalen Wirtschaftslage nicht anders als unter Ein- die die politischen Machtverhältnisse unangetastet beziehung von Teilen von Solidarność möglich läßt. Nach über zwei Wochen Streiks, die mehrere scheint. Walesa sitzt mit am Verhandlungstisch, Industriezentren umfaßten, hat Lech Walesa am wenn es in den nächsten Wochen und Monaten um 1.September zur Wiederaufnahme der Arbeit aufdie Ausarbeitung eines „Anti-Krisen-Pakts" geht. gerufen, nachdem er vorher drei Stunden lang mit Das bedeutet zweifellos eine, wenn auch indirekte, dem starken Mann des Regimes und einem der Anerkennung von Solidarność, gegen den heftigen Haupturheber des Staatsstreichs vom Dezember Widerstand der offiziellen Gewerkschaften. Es 1981, General Kiszczak, konferiert hatte. as nach diesem Treffen zwischen dem Innenminister veröffentlichte Kommuniqué enthält keinerlei Verpflichtungen und noch nicht einmal Zusagen: Am 31.August 1988 traf in Warschau General Czeslaw Kiszczak mit Lech Walesa zusammen. Bischof Jerzy Dabrowski und Stanislaw Ciosek nahmen an diesem Gespräch teil, in dessen Verlauf die Voraussetzungen für die Abhaltung einer Gesprächsrunde und ihre Organisierung debattiert wurden. " Um genaueres über den Inhalt des Austauschs zu erfahren, ist es erforderlich, auf das Kommuniqué des polnischen Episkopats zurückzugreifen, in dem es heißt: .Lech Walesa hat das gegenwärtig wichtigste Problem aufgeworfen, das der Wege, die zur Anwendung des Gewerkschaftspluralismus führen, also des Status von Solidarnosć Seine Gesprächspartner haben erklärt, daß alle mit der Gewerkschaftsbewegung verbundenen Probleme bei den Gesprächen diskutiert werden sollen. " Man wird feststellen, daß dieses Kommu niqué auch nicht von anderen Verpflich tungen spricht als denen, die bereits am 26. August von General Kiszczak hinsicht
lich der Organisierung der Gesprächsrunde bekanntgegeben wurden. Insbesondere ist darin weder die Frage der Amnestie der zahlreichen wegen Streikaktionen verhafteten und verurteilten Arbeiter enthalten noch Garantien für diejenigen, die die Arbeit wieder aufnehmen würden. „Keine Freiheit ohne Solidarność!"
Bei seiner Rückkehr nach Danzig wurde Walesa kühl empfangen. „Sie haben Solidarnosć verkauft," warf ihm eine Frau vor der Brigittenkirche, dem Sitz des Streikunterstützungskomitees, entgegen. „Wir haben verloren, und wir haben unsere Zeit verloren", kommentierte eines der Mitglieder des Streikkomitees, und A.Szablewski, der Präsident des überbetrieblichen Streikkomitees von Danzig, nannte die Entscheidung. den Streik zu beenden, bitter, und er fügte hinzu, seiner Meinung nach erlaube das Kräfteverhältnis die Anerkennung der unabhängigen Gewerkschaft nicht. Nach einer lebhaften, am Morgen des 1.September in der Danziger Leninwerft abgehaltenen Generalversammlung jedoch akzeptierten die Arbeiter den Vorschlag des Streikkomitees, den Ausstand zu beenden. ,Wir können für unser Hauptziel mit anderen Mitteln als dem Streik kämpfen", erklärte Walesa und fügte hinzu: Es gab keinen anderen vernünftigen Ausweg, als den Streik zu beenden. " Um 14 Uhr verließen die Streikenden die Werft zur Kundgebung, wobei sie von einer Menge von etwa dreitausend Personen empfangen wurden. Es wurden Parolen wie „Solidarnosć!" , Keine Freiheit ohne Solidarnosć!" und „, Wir werden siegen!" skandiert.
In den anderen Zentren des Streiks nahmen die Arbeiter mit Erstaunen die Entscheidung zur Kenntnis, den Streik unter der Bedingung zu suspendieren, daß es über die örtlichen Forderungen eine Übereinkunft gebe (auf der Leninwerft war die Wiederzulassung von Solidarność die einzige Forderung). Im Metallurgiekombinat von Stalowa Wola kündigte das Streikkomitee an, der Streik könne nicht ausgesetzt werden, bevor es keine Maßregelungsklausel gebe; alles sei vorbereitet, den Streik auf die Gießerei auszuweiten, wo die Arbeit bisher aus technischen Gründen fortgesetzt worden war. Es forderte auch eine Begegnung mit dem Gewerkschaftsvorsitzenden.
In Szczecin hatten die Hafenarbeiter und Dabie schwierige Verhandlungen über Löhne und Maßregelungen begonnen; sie knüpften jegliche Wiederaufnahme der Arbeit an die Erfüllung dieser Forderungen. In Krakau, wo für den 1.September ein neuer Streik im Stahlwerk Nowa Huta Lenina vorgesehen war, wurde dieser in letzter Minute ausgesetzt. In Lublin dagegen organisierten die Arbeiter der Lastwagenfabrik FSC eine Versammlung und stellten dort ihre Liste mit den Forderungen vor. Zusätzlich zur Wiederzulassung von Solidarnośé forderten sie „das Ende des politischen Monopols der PVAP" und die Erfüllung zahlreicher materieller Forderungen. Die Fabrikleitung ging sofort darauf ein, über letztere die Verhandlungen zu eröffnen; sie verhandelte öffentlich mit dem Streikkomitee vor Tausenden von versammelten Arbeitern; daraufhin setzten diese noch am selben Abend ihren Streik aus.
Lech Walesa hatte sich darauf eingelassen, sich ohne eine andere Vorbedingungen mit General Kiszczak zu treffen als die, als Vertreter der Streikenden behandelt zu werden. Gleichzeitig setzte das Regime seine Repressalien gegen die Streikenden fort: Am 22.August stürmte die Polizei drei Transportdepots in Szczecin und verhängte den Ausnahmezustand über die Bergwerksregionen Oberschlesiens. In etwa zwanzig Bergwerken wurde der Streik gewaltsam beendet, zahlreiche Streikende verhaftet, verurteilt und entlassen. Ein Führer der unabhängigen Bauerngewerkschaft, Gabriel Janowski, der den Arbeitern in der Leninzeche bei Myslowice-Wesola zu Essen brachte, wurde von den Polizisten ergriffen, die die Zeche umstellt hatten, zusammengeschlagen und in eine psychiatrische Klinik gebracht - ein bislang beispielloser Vorgang in Polen.
Während Lech Walesa vom Innenminister empfangen wurde, mußten sich die Arbeiter im Metallurgiekombinat von Stalowa Wola zwei Nächte lang gegen die Angriffe von 500 Soldaten der Fallschirmspringerdivision von Pommern mit Helikoptern, Maschinengewehren zur Wehr setzen, die zur Unterstützung der ZOMOs eingeflogen worden waren. Der Besetzungsstreik hatte hier am 22.August angefangen und war am 29.August noch einmal verstärkt worden, als 6.000 Arbeiter, die die Betriebsleitung eigentlich hatte kommen lassen, um den Streik zu brechen, sich sofort mit den Streikenden solidarisierten.
Das Regime war also bereit, Walesa zu POLEN
Repressalien fort. Die Person von Kiszczak verkörpert die Geschlossenheit der Politik der Bürokratie. Er ist Innenminister und Mitglied des Komitees zur Verteidigung des Landes (KOK), er war einer der Hauptbetreiber des Kriegsrechts 1981; er hat die Repressionskräfte unter seiner Kontrolle und ist somit für all deren Taten verantwortlich. Gleichzeitig steht er für die Maßnahmen der Liberal.sierung. die das Regime mit der Amnestie der politischen Gefangenen im September 1986 ergriffen hat, oder auch mit der Begegnung mit Walesa am vergangenen 31.August. Diese Zuckerbrot und Peitsche-Politik zeugt von den engen Grenzen, die dem Regime in seiner Politik der Öffnung gesezt sind, und stellt die Möglichkeiten für eine Politik der Demokratisierung, wie Walesa sie sucht, unter einen schlechten Stern.
Die Frage ist jedoch, ob am 1.September ein solches Kräfteverhältnis zwischen den Streikenden und dem Regime bestand. daß substantiellere Zugeständnisse hätten erreicht werden können, oder ob der Aufruf Walesas, die Streikbewegung auszusetzen, im Augenblick „die einzig vernünftige* war. Die Antwort auf diese Frage ist schwierig.
Die Arbeiter, die sich aktiv an der Besetzung der Fabriken beteiligten, waren in der Regel nur eine Minderheit. Zahlreicher waren die, die sich zwar mit dem Streik solidarisierten, aber lieber zu Hause blieben, aus Angst vor gewaltsamen Zusammenstößen. Abgesehen von Ausnahmen wie in Stalowa Wola, wo Initiativen zur Solidaritätsbekundung der breiteren Bevölkerung ergriffen wurden, waren die Besetzungsstreiks in der Mehrzahl der Fälle in der Bevölkerung relativ isoliert; die sympathisierte damit, blieb aber passiv. Vor allem blieben Solidaritätsaktionen der studentischen Jugend symbolisch, wahrscheinlich wegen der Universitätsferien; deren Mobilisierung war im Frühjahr 1988 beispielgebend gewesen.
Im Regierungslager sind die Meinungsverschiedenheiten und Fraktionskämpfe wieder offen ausgebrochen; ein Beispiel dafür ist die Absetzung einiger Führungsmitglieder auf der Sitzung des Zentralkomitees der PVAP am 27. und 28.August und die öffentliche Polemik zwischen dem Mitglied des Politbüros und Vorsitzenden der offiziellen sog. „Gewerkschaften" auf der einen, und dem Ministerpräsidenten auf der anderen Seite. Doch das Re- | empfangen, setzte aber gleichzeitig die | oder repressivem Gebiet die Initiative die Beschäftigten in den Busdepots von
POLEN wieder an sich zu reißen. Diese widersprüchli che Situation war es wohl, die die Mehrheit der Streikenden bewogen hat, dem Au fruf Walesas zur Beendigung des Streiks zu folgen.
Spreu und Weizen
Dennoch kann man nicht sagen, daß die Begegnung mit der Person, die sieben Jahre lang als „Privatperson" gehandelt worden war, und das Projekt eines Round-Table-Gesprächs mit Vertretern der Opposition zum alleinigen Ziel hatten, die Streiks zu beendigen, weil ihre gewaltsame Beendigung die Polarisierung im Land noch verstärkt und die Radikalisierung der jungen Generation beschleunigt hätte. Seit der Amnestie im September 1986 versucht das Regime unablässig, zumindest einen Teil der Opposition zu integrieren, auch wenn es ihr dafür einen gewissen Spielraum lassen muß, soweit das Regime nicht infragegestellt wird. Die offizielle polnische Presse hat die gewagtesten Grenzen der glasnost bereits überschritten, läßt sehr real einen ideologischen Pluralismus zu und bietet den Leserinnen der regierungsamtlichen Presse eine zwar gelenkte, aber doch relativ komplette Information.
So wurden die jüngsten Streiks relativ ausführlich in langen Artikeln in der Presse behandelt; rein Beschreibendes stand hier neben grob falschen Anwürfen und Unterstellungen gegenüber den Streikenden. Im Januar 1987 wurde ein Beraterstab eingerichtet, in den auch einige unabhängige Intellektuelle eintraten, selbst alte Berater Walesas wie der Rechtsanwalt Wladyslaw Sila-Nowicki oder der Soziologe Andrzej Tymowski, die zahlreiche Verbindungen zur oppositionellen und aufrührerischen Intelligenz pflegen. Die Regierung ließ endlich auch einige politische Klubs zu, in denen die Diskussionen über einen Ubergang zum Kapitalismus kräftige Blüten treiben, und sie legalisierte die chemalige Untergrundzeitschrift Res Publika. Schließlich tolerierte sie unabhängige Treffen; das letzte davon war der internationale Menschenrechtskongreß, der Ende August in Krakau stattfand und an dem sich zahlreiche Persönlichkeiten der Opposition und ausländische Delegationen selbst aus den osteuropäischen Ländern beteiligten. Es sind damit Brücken gebaut worden zwischen der Einflußsphäre der Regierung und der einflußreicher Aktivisten in Solidarnosć. Die Diskussionen, die in diesem Frühjahr über einen möglichen Anti- Krisen-Pakt geführt wurden, hinter den Kulissen wie auch in der offiziellen Presse, sind das letzte Beispiel dafür. In einem Geheimbericht, der aber wohl gezielt lanciert worden ist, forderte eine hochgestellte Persönlichkeit des Regimes, das Politbüromitglied der PVAP und Sekretär des Zentralkomitees für Propaganda, Mieczyslaw Rakowski, die Fortsetzung dieser Politik, um den „harten Kern* der Opposition zu isolieren, vor allem um Lech Walesa und mit ihm zumindest einen Teil von Solidarnosć zu integrieren.
Aufruhr verhindern Das Regime Jaruzelski ist sich darüber im klaren, daß mit der Marginalisierung von Solidarność und der Unterdrückung der Gewerkschaftsaktivisten allein Arbeiteraufstände in Zukunft nicht zu verhindern sind. Die katastrophale wirtschaftliche Lage, von der sowohl das Anwachsen der Außenschuld als auch die Verschlechterung der Versorgung, die galoppierende Inflation und die chronische Unterauslastung der industriellen Kapazitäten zeugen, erlaubt Jaruzelski nicht, dem tschechoslowakischen Beispiel der „Normalisierung" zu folgen, das die Repression mit einer dauerhaften Steigerung des Lebensstandards der Bevölkerung kombinierte. Der Lebensstandard sinkt und die Wohnungsnot ist akut ; das sind beides mächtige Antriebskräfte für die Frustration und Radikalisierung vor allem von Teilen der Jugend.
Schließlich steht die polnische Bürokratie unter dem Druck der westlichen Gläubiger und des Internationalen Währungsfonds (IWF), die eine konsequentere Sparpolitik fordern als Vorbedingung für neue Kreditlinien, die aber unverzichtbar sind, um bestimmte Branchen der Industrie zu modernisieren und Rohstoffe sowie notwendige Fertigwaren zu importieren.
Deshalb suchen gemäßigte Teile der Bürokratie heute die Möglichkeit einer Übereinkunft mit dem gemäßigten Flügel von Solidarność. Sie wollen nicht die Legalisierung einer mächtigen nationalen Gewerkschaftsbewegung, wie Solidarnosć 1980-81 eine war, die der Regierung Bedingungen diktieren kann und die die Perspektive einer Doppelherrschaft eröffnet. Sie suchen vor allem, die Arbeiterbewegung zu spalten und einen Teil von Solidarnosć für eine Sparpolitik im Namen der „übergeordneten Interessen der Nation" zu gewinnen, unter der Bedingung. daß dieser den bestehenden legalen Rahmen anerkennt - die Gewerkschaftsgesetze von 1982. Das gäbe ihr eine Handhabe, alle Arbeiteraktionen zu unterdrükken, die auf eine Verallgemeinerung der Kämpfe gerichtet sind. Die polnischen Bürokraten verbergen nicht, daß sie für den Erfolg dieser Operation auf eine massive ausländische Finanzhilfe rechnen, vergleichbar etwa dem Marshallplan; weil es darauf hofft, ist Polen, so lautet die offizielle Begründung, sogar dem IWF beigetreten.
Viele Experten, Berater und Führer von Solidarność teilen ein solches wirtschaftliches Projekt, sie fordern aber als Vorbedingung die Wiederzulassung von Solidarnosc. Die galoppierende Inflation, die ein Monatsgehalt in kürzester Zeit zunichtemacht und damit jeden Lohnkampf unterminiert, kann dazu führen, daß Teile der Arbeiterklasse Maßnahmen akzeptieren, die ihnen vorkommen als eine nur vorübergehende Einschränkung ihres Lebensniveaus. Es gibt auch die Hoffnung in ihr, daß die Betriebe, wenn sie einmal den Kräften des Marktes unterworfen sind, von der bürokratischen Zwangsjacke befreit werden und die Macht des Regimes dadurch geschwächt wird. Aufschwung der Kämpfe
Nichts deutet deshalb daraufhin, daß Maßnahmen, selbst äußerst beschränkte, die zu einer de facto-Legalisierung unabhängiger gewerkschaftlicher Aktionen führen, Ausdruck des Willens einer Integration der unabhängigen Gewerkschaft seien. Seit der Niederlage des Regimes im Referendum über die Wirtschaftsreform im November 1987 ist die polnische Arbeiterbewegung in eine aufsteigende Phase der Kämpfe getreten; davon zeugen die Streikwellen in diesem Jahr und auch die Fortschritte in der Entwicklung politischer Oppositionsgruppen und Strukturen von Solidarnosé.
Die Streikwelle im August hat zu einer Reorganisierung der Strukturen von Solidarnosć geführt; diese haben sich neue Führungen gegeben, in denen die ,,historischen Führer" oftmals nicht mehr vertreten sind, oder diese nicht mehr auf der Höhe der Aufgaben waren; sie haben massiven Zulauf seitens der Arbeiter bekommen. In zahlreichen Betrieben haben die Arbeiter die Streiks genutzt zum Wiederaufbau neuer Gewerkschaftskommissionen. Andererseits haben die Arbeiter einigenorts schon jetzt ihre Vertreter für das von General Kiszczaz angekündigte Round-Table-Gespräch gewählt.
Schließlich sind neue, radikale Organisanonen aulgetreten, die Ausdruck einer
wachsenden Politisierung vor allem der Jacek Kilian in Oberschlesien, die wegen jungen Generation sind. So haben die ihrer Rolle in den Streiks verhaftet wur- Vertreter der Bewegung Freiheit und den - bezeugt auch, daß diese neue Orga- Frieden (WiP) eine wichtige Rolle bei der nisation in den Kämpfen verankert ist. Unterstützung der Streiks gespielt, sie haben für die Verbreitung von Informatio- In diesem Frühjahr hat sich wieder eine nen und für die Organisierung von Unter- unabhängige Studentengewerkschaft gestützung gesorgt. In dieser Bewegung gibt bildet; einen durchschlagenden Erfolg es Strömungen, die sich als Anarchisten haben auch politisch-kulturelle Initiativen bezeichnen; darin drückt sich der Wille wie die surrealistische Orangene Alterder jungen Generation aus, an histori- native*. Alle traditionellen politischen schen Traditionen der Arbeiterbewegung Organisationen der Opposition haben anzuknüpfen. Die Repressalien, die meh- einen bedeutenden Aufschwung erlebt, rere zentrale Führer der Polnischen Sozia- das gilt vor allem für die älteste unter ihlistischen Partei (PPS) erlitten haben - nen, die KPN (Konföderation für ein Undarunter Jozef Pinior, Czeslaw Borow- abhängiges Polen), die am 1.September czyk und Jolanta Skiba in Wroclaw und 1988 in mehreren Städten Versammlun- Piotr Ikonowicz, Krzystof Trzaska und gen organisierte, und die ,Kämpfende