Y egen Ende der 70er Jahre erschien die sowje- | zu sprechen. Die Experten wurden von der Refo • tische Gesellschaft westlichen Beobacnter meuphorie erfaßt, und die westliche Presse, die als hoffnungslos konservativ, und dasSchlagwort linke wie die rechte, begann, mit beispiellosem von der „Unreformierbarkeit des Kommunis- Enthusiasmus vom Erfolg der Veränderungen in mus" wurde zum Gemeinplatz unter den Dissi- der UdSSR zu schreiben. Obwohl niemand die denten und den mit ihnen sympathisierenden libe- Schwierigkeiten leugnete, die der Perestroika ralen Intellektuellen. Der Pessimismus herrschte entgegentraten — die Opposition seitens des büroselbst unter offiziellen Experten, von denen viele kratischen Apparates und die komplexe wirtnach eigenem Eingeständnis „in tiefe Verzweif- schaftliche Situation des Landes —, war nichts in lung gestürzt waren. 1 Für die Zukunft des Lan- der Lage, die allgemeine triumphale Stimmung zu des schien keine andere Perspektive in Sicht als ändern. Ein hoffnungsloser Pessimismus verwandie Erwartung eines langsamen Niedergangs. Mit delte sich somit in einen zügellosen Optimismus, dem Machtantritt von Michail Gorbatschow je- obwohl die tatsächliche Dynamik der geselldoch änderte sich die allgemeine Stimmung schaftlichen Entwicklung viel komplizierter und rasch. Leute, die vor kurzemnicht einmal an die widersprüchlicher war, als sie im allgemeinen Möglichkeit zur Reform geglaubt hatten, fingen wahrgenommen wurde.
an, voller Vertrauen von ihrer Unumkehrbarkeit
D ie sowjetische Gesellschaft ist nie so monolithisch gewesen, wie sie von der stalinistischen Ideologie oder in den vereinfachten westlichen Totalitarismusvorstellungen dargestellt wurde. Zahlreiche Interessengruppen, die sich sowohl innerhalb als auch außerhalb des Machtapparats herausbildeten, haben immer Einfluß auf die Entscheidungen ausgeübt und unterschiedliche Konflikte hervorgerufen. In der Stalin-Zeit gehörten diese Konflikte zu den Gründen für die Massen, säuberungen" in der Partei, als die Hinrichtungen prominenter Persönlichkeiten von Partei und Staat Veränderungen im Kräfteverhältnis zwischen verschiedenen Gruppen innerhalb des Apparates signalisierten. Unter Chruschtschow wurde der Terror gestoppt, doch der offene Fraktionskampf ging weiter und führte erst zum Sturz des allmächtigen Ministers für Staatssicherheit, L.P.Beria, und später zur Absetzung von Stalins , Veteranen"' Molotow, Malenkow und Kaganowitsch. Letztendlich war Chruschtschow selbst ein Opfer dieser Auseinandersetzungen. Dabei ging es nicht einfach um Zusammenstöße zwischen Menschen, die sich die Macht teilten, oder um einen Konflikt divergierender Meinungen. Jeder, der an diesen Ereignissen teilnahm, stützte sich auf bestimmte Strukturen im Apparat und vertrat ihre Interessen. Es war exakt der fehlende Glaube an die breite bürokratische „Masse" in Chruschtschows geplantem Reformprogramm und die Abwesenheit einer sozialen Basis außerhalb des Apparats für dieses Programm, was zu Chruschtschows Sturz 1964 führte.
Chruschtschows Scheitern
Im Moment des Machtantritts durch Breshnew hatte die Fraktion der Reformer in den herrschenden Kreisen praktisch keinerlei ernsthafte Unterstützung. Die Rehabilitierung der Opfer des Terrors 1954-56, die Verurteilung des Stalinschen „Personenkults", die Lockerung der staatlichen Kontrolle über das kulturelle Leben und die bedeutende Ausdehnung der Rechte des Individuums in dieser Periode waren sehr große historische Errungenschaften, aber es muß daran erinnert werden, daß alle diese radikalen Maßnahmen gleichzeitig eine wichtige Rolle im Kampf der verschiedenen Interessen des Apparats spielten, indem sie die Position einer Fraktion und Struktur schwächten und die Rolle der anderen förderten. Chruschtschows Erfolg in den ersten Jahren seiner Regierung war mit dem einstimmigen Wunsch der herrschenden Kreise verbunden, der Allmacht und der Verantwortungslosigkeit der Repressionsorgane dieser Zeit ein Ende zu setzen und den reorganisierten Staatssicherheitsdienst unter die Kontrolle der Partei zu stellen. Im folgenden Stadium war der Impuls für die Fortsetzung der politischen (nicht der ökonomischen) Reformen das Streben der jüngeren Generation der Apparatschiks, ihre eigene Position zu stärken und Stalins „alte Garde" zu verdrängen und zu diskreditieren. Von dem Moment an, wo diese ale Internationale
Ziele erreicht schienen, war das Reformpotential des Chruschtschowschen Tauwetters erschöpft, und diejenigen, die dank der Entstalinisierung auf ihre Positionen gekommen waren, waren nicht länger an der Fortsetzung des Wandels interessiert, sondern an Stabilität. Da Chruschtschow, fortgerissen von seinen eigenen Reformen, dies nicht in Betracht ziehen wollte, wurde er von seinem Posten entfernt und durch einen geeigneteren Führer ersetzt - Leonid Breshnew.
Die Bilanz der Breshnew-Ära
Die wichtigste Besonderheit der Breshnew- Ära bestand in der Fähigkeit der Führung, zu dieser Zeit einen stabilen Kompromiß zwischen den Fraktionen im Apparat aufrechtzuerhalten und gleichzeitig den Lebensstandard der Bevölkerung zu heben. Um diese Aufgabe durchzuführen, war es notwendig, ein beträchtliches und beständiges Wirtschaftswachstum zu garantieren, was es jeder gesellschaftlichen Gruppe erlauben würde, ihren Anteil am Kuchen zu vergrößern, ohne dabei die Interessen der anderen zu beeinträchtigen. Zu einem gewissen Grad wurde dieses Ziel erreicht. Am Ende der 70er und zu Beginn der 80er Jahre wuchsen die Arbeitereinkommen rasch, und die Lebensweise der Werktätigen 1917 änderte sich. Es der Zahl der pri gab es nun Fern
Millionen von N kommunalen Familien eine g normale, moder Die Qualität der Versorgung mit Es ist kennzeich daß es praktisch Unruhen gab, di wotscherkassk wären, als die zwungen war, Tr
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gab einen deutlichen Anstieg aten Pkw, in jedem Haushalt sehen und Kühlschrank, und lenschen wurden weiter aus Vohnvierteln", wo mehrere meinsame Küche teilten, in ne Wohnungen umgesiedelt.
Gebäude und die allgemeine Wohnraum verbesserte sich.
nend für die Breshnew-Ara, keine größeren Streiks oder : mit den Ereignissen in No- 962 vergleichbar gewesen Chruschtschow-Führung geuppen auszusenden, um einen egen Preiserhöhungen niederdie Internationale zuschlagen.
All diese sozialen Erfolge wurden mit einem gleichzeitigen Wachstum der Streitkräfte und einer raschen Ausdehnung des Regierungsap parates erreicht (was, vom Standpunkt der Bürokraten aus, als der wichtigste Indikator des Fortschritts diente). Gegenüber den USA wurde eine militärisch-strategische Parität erlangt. und der Einfluß der UdSSR in der Welt, besonders gegenüber den Entwicklungsländern, nahm rasch zu. Entgegen der Meinung der Bevölkerung, die sich am Ende der Breshnew-Ära herausbildete, waren die 70er Jahre zweifellos eine der blühendsten und erfolgreichsten Perioden der sowjetischen Geschichte. Welche Mittel dabei angewandt wurden und zu welchem Preis diese Erfolge erzielt wurden, das ist eine andere Frage... Wenn Chruschtschow versucht hatte, politische Reformen mit der Aufrechterhaltung der traditionellen Prinzipien der Wirtschaftsführung zu verknüpfen, so versuchte Breshnew anfangs das Gegenteil. Politische Stabilität mußte mit einer Wirtschaftsreform verbunden werden, deren Intention es war, die Rechte der Zwischenglieder des Wirtschaftsapparates zu erweitern und eine Schicht ,sowjetischer Manager" herauszubilden. Diese 1965 begonnene Reform hätte das Wachstum des Landes beschleunigen und zur gleichen Zeit die Technokraten befriedigen können, deren spezifisches Gewicht innerhalb der herrschenden Kreise ständig im Verhältnis zur Modernisierung der Gesellschaft wuchs. In der Praxis wurde jedoch bald klar, daß die Reform die bereits bestehenden Widersprüche zwischen dem Wirtschafts- und dem Parteiapparat in den einzelnen Regionen sowie die Widersprüche zwischen den verschiedenen Ebenen des Wirtschaftsapparates selbst nur verschärfte. Es ist daher nicht überraschend, daß die Breshnew- Führung, die Stabilität so hoch schätzte, die Veränderungen schnell einschränkte. 1970 war die Reform praktisch zum Stillstand gekommen.
Insoweit die Hoffnungen auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Effizienz, die die Reform begleiteten, nicht bestätigt wurden, waren Breshnew und seine Unterstützer gezwungen, andere, extensive Wachstumsfaktoren bis zum Höchstmaß auszunutzen. Die Unternehmen hatten keinen wirklichen Anreiz, ihre Anlagen zu erneuern (es reichte aus, den Plan mit alten Maschinen zu erfüllen, und ein Umbau bedrohte die Planerfüllung). Als Resultat wurden massive zentralisierte Investitionen in neue Unternehmen erforderlich. Das ganze Material, die Ressourcen an Arbeitskraft und Finanzen, die im Lande existierten, mußten für die Verwirklichung dieses Programms ausgeschöpft werden. Nicht überraschend begann die Wirtschaft schnell ,,heißzulaufen". Das rasch wachsende Geldvolumen in der Zirkulation wurde nicht durch die Zufuhr von Gütern sichergestellt, und die Mittel, die für den Aufbau neuer Unternehmen bereitgestellt worden waren, brachten nicht das geplante Resultat: die Aufbauarbeiten verschleppten sich aufgrund der ineffizienten Arbeitsorganisation, die Konstruktionskosten stiegen ständig, und die beginnende Geldknappheit wurde mit Hilfe der Druckerpresse verdeckt. Um zusätzliche Mittel zu erhalten, waren die Ministerien gezwungen, neue Bauwerke zu errichten, bevor die alten fertiggestellt waren. Während der ersten Hälfte der 70er Jahre machten offizielle Propagandisten gerne die Bemerkung, daw die ganze Sowjetunion in eine gigantische Baustelle" verwandelt worden sei. Am Ende der Breshnew-Ara zogen sie es vor, diesen Vergleich nicht mehr ins Gedächtnis zurückzurufen. Viele Arbeiten blieben im Verlauf mehrerer Fünfjahrpläne unvollendet, die Arbeitskosten waren fantastisch gestiegen, und eine Knappheit an Baumaterial, Arbeitskräften und Energieressourcen war aufgetaucht.
Das Festhalten an den festen Preisen für Nahrungsmittel trotz einer extrem niedrigen Arbeitsproduktivität in der Landwirtschaft und die ununterbrochene Ausdehnung der zahlungsfähigen Nachfrage zwangen den Staat, Millionen an Subventionen zu zahlen, während die Bevölkerung Schlange stehen mußte und sich dabei über die Produktionsknappheit beklagte.
Eine Zeit lang wurden all diese Probleme durch verstärkte Verbindungen zum Westen ausgeglichen. Die Entspannung war für die Breshnew-Führung lebensnotwendig. Wahrend der 70er Jahre wurde die sowjetische Wirtschaft deutlich „offener". Jedoch entsprach die von der Sowjetunion in der internationalen Arbeitsteilung eingenommene Position offensichtlich nicht dem Status unseres Landes als einer starken Industriemacht. Die Grundlage unserer Exporte, " schrieb der Ökonom A.Bykow in der Literaturnaja Gaseta, waren und sind immer noch die Rohstoffressourcen, vor allem Erdöl und Gas, die fast 80% unserer Exporte in harter Währung ausmachen. Der steile Aufwärtstrend der Weltmarktpreise in den 70er Jahren führte zu einem beinahe zwölffachen Anstieg des Olpreises. und es scheint, daß diese Situation zumindest bis zum Ende des Jahrhunderts aufrechterhalten werden wird. Warum also die Exportstruktur ändern und neue Reserven suchen?" Ihrerseits konnte importierte Ausrüstung - erworben durch die „Petrodollars" — „aufgrund von Mißmanagement, chronisch unvollendeten Projekten und Langsamkeit bei der Eingewöhnung*** nicht mit ausreichender Effektivität genutzt werden. Trotz des Öleinkommens sind die Auslandsschuld der UdSSR und das Handelsbilanzdefizit gegenüber den kapitalistischen Ländern beträchtlich gewachsen. Nach den polnischen Ereignissen von 1980-81 kamen Breshnews Unterstützer zu der Schlußfolgerung, daß es unbedingt erforderlich war, die Lage irgendwie zu korrigieren. Die Wachstumsrate der Importe ging zurück, und die Schulden wurden schnell abbezahlt. Dennoch blieb die Lage der UdSSR auf dem Weltmarkt extrem prekär, was Mitte der 80er Jahre in bezug auf den steilen Fall des Ölpreises enthüllt wurde.
Die Jahre 1979-80 waren für das Breshnewsche Modell verhängnisvoll. Widersprüche und Irrtümer, die über viele Jahre verborgen worden waren, begannen, an die Oberfläche zu gelangen. Die Tempi des Wirtschaftswachstums wurden spürbar langsamer, die Beziehungen zum Westen verschlechterten sich stetig. und in Osteuropa, das nach der Unterdrückung des Prager Frühlings" zwölf Jahre lang befrieder" war, destabilisierte sich die Situation plötzlich. In Polen nahm die Krise schnell einen politischen Charakter an und führte zu einer direkten Konfrontation zwischen der Regierung, und der Arbeiterbewegung um Solidarnose; andere Länder des Ostblocks sahen sich ebenfalls ernsthaften Schwierigkeiten gegenüber. Als Breshnew im Dezember 1979 entschied, Truppen nach Afghanistan zu schicken, um das „Bruderregime" , das am Rande des Zusammenbruchs stand, zu retten, erwartete niemand, daß dies der Beginn eines längeren Konflikts werden würde: es war jedoch völlig klar, daß die alten politischen Methoden der neuen Realität gegenüber nicht mehr länger adäquat waren. Die Krise der Entspannung, der Beginn des Krieges in Afghanistan und die Ereignisse in Polen waren natürlich nicht nur das Resultat der Politik Breshnews. Der Westen war in eine Phase struktureller Veränderungen eingetreten, eine neokonservative Welle" war in der Mehrheit der kapitalistischen Länder aufgekommen. Breshnew und seine Anhänger trugen eine direkte Verantwortung für das politische Versagen ihrer Verbündeten in Polen und Afghanistan, aber die Ereignisse im Rest der Welt enthüllten die totale innere Widersprüchlichkeit des politischen Denkens, das in dieser Führung vorherrschend war. Mit ihrer Orientierung auf Stabilität nahm sie in einer völlig irrationalen Weise an, daß die übrige Welt ein unverändertes Erscheinungsbild bewahren würde und qualitative Veränderungen unwahrscheinlich seien. Wenn das Öl teurer wurde, so „bis zum Ende des Jahrhunderts", wenn Liberale die US-Politik dominierten, so war dies ein „irreversibler Trend" ... Die Breshnew- Elite schien für die Explosionen der 80er Jahre psychologisch völlig unvorbereitet zu sein. Versuche, den Status quo mit Gewalt aufrechtzuerhalten, wie in Afghanistan, komplizierten nur die Situation.
Zu Beginn der 80er Jahre hatte sich unter den verschiedenen Schichten der sowjetischen Gesellschaft die Meinung gebildet, daß der Breshnewismus" sich selbst erschöpft hatte. Die neue Generation, die während der Jahre der „Stabilität" aufgewachsen war, war besser ausgebildet und anspruchsvoller. Eine widersprüchliche Modernisierung der Lebensart war eingetreten, die neue Ansprüche geschaffen hatte sowie letztendlich eine neue Unzufriedenheit. Die Leute fühlten sich selbst unabhängiger und forderten Respekt vor ihrer staatsbürgerlichen und Menschenwürde. Die Jahre der „Stabilität" waren für die Gesellschaft von Nutzen gewesen: soziale Bindungen waren gestärkt worden, und die Leute hatten eine bessere Vorstellung von ihren kollektiven Indie Internationale teressen. Ihrerseits wurden die Widersprüche zwischen bürokratischen Abteilungen bis zu dem Punkt verschärft, an dem klar wurde, daß „die Epoche der feinen Pasteten" zu Ende war. Die Knappheit an Ressourcen rief Zusammenstöße zwischen den Abteilungen hervor und machte die Planung und das Treffen von Entscheidungen auf allen Ebenen weitaus komplexer. Der entstehende Rückstand auf dem Gebiet der modernen Technologie produzierte ein Gefühl des Schreckens unter den Militärs, besonders als die USA ihre Idee der „Verteidigung im Weltall" verkündeten. Somit wurden nicht nur die unteren Schichten von Unzufriedenheit befallen, sondern auch ein beträchtlicher Teil derjenigen an der Spitze.
Eine paradoxe Situation war entstanden. Binerseits war die Gesellschaft völlig reif für einen Wandel, aber andererseits gab es keinerlei ernsthafte Bewegung für Reformen. Die Dissidenten hatten niemals, nicht einmal in ihren besseren Jahren, ein Programm gesellschaftlicher Veränderungen vorgeschlagen. Während der gesamten Zeit ihrer Existenz hatte diese Bewegung die Losungen der Menschenrechte und der Verteidigung der Freiheit und Würde des Individuums aufgestellt, aber ihre Unfähigkeit, ein konstruktives Programm zu formulieren, führte dazu, daß ihre Losungen immer abstrakter wurden und sich mehr und mehr von den wirklichen Problemen der Massen entfernten. Als Resultat richteten die Dissidenten ihre Hoffnungen immer mehr auf diplomatischen Druck von außen. Es wurde der Vorschlag gemacht, daß die „freie Welt" die Breshnew-Führung zu Zugeständnissen auf dem Gebiet der Menschenrechte zwingen solle. Bei all ihrer Fragwürdigkeit war eine derartige Strategie erklärbar während der Epoche der Entspannung, sie wurde aber vollkommen selbstmörderisch unter den Bedingungen verschärfter Spannungen 1979-82.
Im Vergleich zu den 60er Jahren, als die Menschenrechtsbewegung entstand, hatte gegen Ende der Breshnew-Ära eine bedeutende Entwicklung stattgefunden. Nach der Niederlage des „Prager Frühlings" kann in diesem Milieu eine generelle Wende nach rechts festgestellt werden. Das Akademiemitglied Andrej Sacharow, anfangs für einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz", hatte nach und nach einen liberalen Standpunkt eingenommen, und viele seiner Stellungnahmen (z.B. zu Vietnam oder zur Entspannung) wurden von den „Falken" in der US-Politik für ihre Bemühungen benutzt, ihrer Position eine moralische Unterstützung zu geben. Ein noch ernsterer Ruck nach rechts fand unter der „neuen Emigration* statt, deren Zahl seit der Mitte der 70er Jahre rapide gestiegen war.
Die überraschendste Tatsache ist, daß die Dissidentenbewegung, die der Entspannung dringend bedurfte, praktisch diese Tatsache niemals erkannt hat. Im Dissidentenmilieu begrüßten viele den Machtantritt solcher Gestalten wie Margaret Thatcher und Ronald Reagan als ein Zeichen dafür, daß „letztenendes ein entscheidender Standpunkt in der freien Welt triumphiert hat* . In der Praxis erwiesen sich die unmittelbaren Folgen der Krise der Entspannung als neue Repressionsmaßnahmen gegen „antisozialistische Elemente" und als eine Verschlechterung der Situation hinsichtlich der Menschenrechte.
Die Krise der Dissidentenbewegung und das Auftauchen einer neuen Linken
Gegen Ende der 70er Jahre geriet die Dissidentenbewegung in eine ernsthafte Krise. Ein be deutender Teil der Aktivisten hatte das Land verlassen, viele waren verhaftet worden, und manche hatten sich von der öffentlichen Arbeit zurückgezogen. Die wichtigste Ursache für die Krise war jedoch nicht die Repression, sondern das Fehlen einer politischen Perspektive. Während der Zustrom von Menschen in die Bewegung zurückgegangen war, bedeutete dies keineswegs, daß es weniger Unzufriedene im Lande gab, sondern daß die Proteste unter den neuen Bedingungen andere Formen ange nommen hatten.
Das Charakteristikum der Periode 1979-1982 bestand darin, daß es einerseits eine Stärkung von Reformtendenzen innerhalb des Establishments gab und andererseits die Ursprünge einer neuen sozialistischen Opposition. Inoffizielle linke Gruppen gab es unter der Jugend schon in den 50er Jahren, doch während der Zeit des „reifen Breshnewismus" war die Zahl solcher Gruppen unbedeutend, und die Menschen, die in den 50er und 60er Jahren wegen derartiger Aktivitäten gelitten hatten, hatten entweder den politischen Kampf aufgegeben oder sich den Dissidenten angeschlossen und dabei ihre sozialistische Ideologie verloren. In Verbindung mit der Krise der Dissidentenbe wegung änderte sich die Situation rasch. Neue Samisdat-Publikationen erschienen, deren Autoren ihre marxistische Orientierung erklärten, Diskussionszirkel kamen auf, und das Interesse an sozialistischer Theorie wuchs schnell. Die Intensivierung der kulturellen Verbindungen zwischen der UdSSR und der übrigen Welt in der Phase der Entspannung hatte einen Einfluß auf die Ideologie dieser Gruppen gehabt. Im Gegensatz zu ihren Vorläufern in den 50er Jahren hatten die „jungen Sozialisten* ein ausreichend vollständiges Verständnis von den Ideen der westlichen Linken, angefangen mit Gramsci und Rosa Luxemburg bis zur Frankfurter Schule, und sie konnten sich die Erfahrungen der „revisionistischen* und Reformbewegungen in den „Bruderländern" Osteuropas zunutze machen. In vieler Hinsicht überschnitten sich die Ideen der neuen Linken mit den Projekten, die seitens der offiziellen Reformexperten vorgeschlagen wurden. Beides waren Versuche, ein realistisches Programm der Veränderungen auf der Grundlage einer sozialistischen Perspektive zu formulieren. In beiden Fällen wurden die Notwendigkeit, in der Wirtschaft die
Prinzipien von Markt und Plan miteinander zu kombinieren, sowie die Unvermeidlichkeit und Notwendigkeit einer Demokratisierung von oben erkannt. Jedoch setzte die Linke im Gegensatz zu den Reformern im akademischen Establishment einen Schwerpunkt auf die Selbstverwaltung in der Produktion. Während offizielle Experten — mit seltenen Ausnahmen (z.B. B.P.Kuraschwili) - eine einzigartige sowjetische „Revolution der Manager" befürworteten, hat die Linke die Arbeiterdemokratie zu ihrem Ziel erklärt. Nach Ansicht der Mehrheit der jungen Sozialisten haben die Unterstützer der offiziellen Reformbestrebungen die Möglichkeiten für „sowjetische Manager" offensichtlich neu beurteilt. Die Beschäftigten im Regierungsapparat waren aufrichtig an deutlichen Veränderungen interessiert, aber gleichzeitig hatten sie auch Angst davor. Der Apparat des industriellen Managements auf lokaler Ebene war mit der zentralen Bürokratie der jeweiligen Abteilung unzufrieden, jedoch gleichzeitig durch unlösbare Bande mit ihr verbunden. Die Beziehungen zwischen den Industrieführern" und dem lokalen Parteiapparat waren in ähnlicher Weise gestaltet. Nach Meinung der Linken begrenzte dies das Reformpotential der Technokratie sogar bei der Durchführung eines gemäßigten technokratischen Projekts. Erfolgreiche Veränderungen konnten nur auf Initiative von oben begonnen werden, aber nur von einer Massenbewegung von unten vollendet werden.* Sich auf die Zwischenschichten zu stützen, garantiert nicht nur keine gründlichen Veränderungen in der Gesellschaft, sondern erlaubt nicht einmal die konsequente Durchführung eines Programms begrenzter Reformen entlang der Linie in Ungarn in den 70er Jahren (es ist kein Geheimnis, daß es genau dieses „Modell" ist, das die Mehrheit der liberalen Experten inspiriert hat).
Zu Beginn der 80cr Jahre wurden solche Ideen auf den Seiten dreier Samisdat-Zeitschriften entwickelt: Warianty (.Alternativen"), Poiski (.,Untersuchungen**) und Lewy Poworot (.,Linke Wende**). Radikale Gruppen hatten sich vor allem in Moskau und Leningrad gebildet, aber die Nachfrage nach solchen Publikationen wuchs - besonders unter der Jugend rasch in anderen Städten. Nichtsdestoweniger war die Linke noch sehr schwach und hatte keinerlei politische oder organisatorische Erfahrung. Im April 1982 wurden die meisten der aktiveren Vertreter der neuen Linken verhaftet. Lewy Poworot und Warianty stellten ihr Erscheinen ein, und Poiski hatte sogar schon früher aufgehört zu existieren.
Offizielle Reformbewegung und das „Interregnum"
Aufgrund der Krise der Dissidentenbewegung und der Schwäche der Linken blieben die offiziellen Reformbestrebungen die einzige reale Alternative zum „Breshnewismus" Diese Strömung sah sich auch gewissen Schwierigkeiten ausgesetzt. Die Reformexperten gruppierten sich vorwiegend um einige Forschungdie Internationale sinstitute in Moskau, Nowosibirsk und Leningrad. Ihr Sprachrohr war die Nowosibirsker Zeitschrift EKO, herausgegeben von Abel Aganbegjan und Tatjana Saslawskaja. Diese Publikation versuchte wissenschaftliche Gründlichkeit mit einer gemeinverständlichen Darstellung zu verbinden. Was im Text aufgrund der Zensur nicht gesagt werden konnte, wurde oftmals durch boshafte Karikaturen, die fast jeden Artikel illustrierten, ausgesprochen. Die Popularität von EKO wuchs gegen Ende der 70er und zu Anfang der 80er Jahre schnell an, obgleich die Leserschaft ziemlich gemischt blieb. Die Herausgeber führten eine spezielle Umfrage durch, um herauszubekommen, wie sich die Leserschaft zusammensetzte. In der Tat hatte EKO wie die Reformströmung selbst zahlreiche Anhänger in den verschiedensten Schichten der Gesellschaft — „vom Arbeiter bis zum Minister". Aber sie konnte nicht auf die Unterstützung durch eine gesellschaftliche Gruppe mit Massencharakter zählen. Der Apparat des Wirtschaftsmanagements erwies sich als zu gleichen Teilen in Anhänger und Gegner der Reform gespalten. Im Parteiapparat waren Gruppen, die sich auf Veränderungen orientierten, gezwungen, mit Konservativen zu koexistieren, während die Intelligenz das Reformprojekt „aus dem Bedürfnis nach etwas Besserem" heraus unterstützte.
Die mangelnde soziale Basis der Leitung der Reformprogramme hatte ihre positiven Aspekte. Reformexperten appellierten mehr an ein Verständnis für die objektive Notwendigkeit" als an spezifische Interessen. Dies schuf das Gefühl einer unvoreingenommenen Herangehensweise und ein Interesse an den höchsten Zielen des Staates. Mehr noch, die Unentbehrlichkeit des Wandels war in der Tat in den verschiedensten sozialen Gruppen anerkannt. Sogar Konservative sahen, daß der wachsende Rückstand der UdSSR auf dem Gebiet der „Hochtechnologie" zu einer Untergrabung der militärischen Stärke und wirtschaftliche Schwäche zu einer Schwächung als Weltmacht führen konnte.S
Paradoxerweise führte gerade das, was nach Auffassung der Linken der größte Mangel des Projekts der liberalen Experten war — nämlich seine Unbestimmtheit und sein Führungsmangel —, zur Herausbildung einer breiten und mannigfaltigen Koalition der Unterstützer des Wandels. Es ist Juri Andropow anzurechnen, der während seiner Amtszeit als Chef des KGB die schwierige Arbeit der Vereinigung verschiedener Fraktionen und Gruppen im Apparat zu einem Block „gesunder Kräfte" in Angriff nahm. Natürlich erwarteten verschiedene Individuen und Gruppen auch verschiedene Dinge von diesen Veränderungen. Manche wünschten einfach, die Breshnew-„Mafia" aus den führenden Positionen zu verdrängen und selber die freien Plätze zu besetzen; andere hofften, die militärische und politische Stärke des Landes erneuern zu können; eine dritte Gruppe träumte von einer Umverteilung der Macht und der Rechte unter den einzelnen Abteilungen; eine vierte Gruppe hatte den aufrichtigen Wunsch, die sowjetische Gesellschaft freier, gerechter und dynamischer zu gestalten. In jedem Falle waren alle durch das Verständnis geeint, daß es unmöglich war, „weiter in der alten Weise zu leben" Sowohl an der Basis wie auch an der Spitze der Gesellschaft war das Gefühl vorhanden, an das Ende einer Epoche zu gelangen. Jeder ersehnte sich eine Erneuerung. Das Problem lag darin, daß ihre Bedeutung nicht in einheitlicher Weise verstanden wurde.
Im allgemeinen war man der Auffassung, daß Breshnews Tod etwa zwei Jahre zu spät kam. Seit 1980 lebte das Land bereits ständig in der Erwartung dieses Ereignisses.• Als es letztlich geschah, konnten zeitweise selbst Funktionäre ihre Genugtuung nicht verbergen.
Die Wahl von Andropow zum Generalsekretär war Zeugnis für die politische Krise des „Breshnewismus" , aber noch nicht seines endgültigen Todes. In seinen allerersten Stellungnahmen gab der neue Führer seine Absicht kund, Veränderungen nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im politischen Bereich durchzuführen. Experten begannen, Reformvorschläge auszuarbeiten, und überluden die führenden Organe mit ihnen. Das Wort ,,Reform" , das fast von den Seiten der offiziellen Dokumente verschwunden war, fing an, immer häufiger in der Presse zu erscheinen. Ein entschlossener Kampf gegen die Korruption begann, die praktisch eine Lebensart der Breshnew-Elite geworden war. Einige Aktivisten linker Gruppen, die 1982 verhaftet worden waren, wurden freigelassen, und ihre Plätze im Lefortowo-Gefängnis wurden von Leuten eingenommen, die sich der Veruntreuung und der Entgegennahme von Bestechungsgeldern schuldig gemacht hatten.
In der Zwischenzeit waren sich die Breshnew- Anhänger, die sich von dem anfänglichen durch den Verlust ihres Führers hervorgerufenen Schock erholten, der drohenden Gefahr bewußt geworden, und sie begannen, einen energischen Widerstand zu leisten. Nicht ein einziges der auf höchster Ebene erwogenen Reformprojekte wurde zu einem offiziellen Dokument. Die Schulreform, die im Sommer 1983 proklamiert worden war, wurde auf eine Liste guter Absichten reduziert und dann in der Praxis beseitigt.
Andropows Tod und Tschernenkos Machtantritt machten die Situation noch komplizierter. Mit der Person Tschernenkos hatte das Land einen Führer bekommen, der offen bestrebt war, den „Breshnewismus ohne Breshnew" zu seinem Prinzip zu machen. Der Mangel an einer Perspektive war bei einer solchen Politik jedoch von den ersten Monaten an offensichtlich. Die wirtschaftliche Lage verschlechterte sich weiter, und der Kampf der Abteilungen und Gruppen um die Ausarbeitung eines richtungweisenden Dokuments verschärfte sich in höchstem Ausmaß. Das Land lebte in der Erwartung einer Abfolge feierlicher Begräbnisse.
Der Tod Tschernenkos und die Wahl Michail Gorbatschows zum Generalsekretär im Frühjahr 1985 machte dem in die Länge gezogenen Interregnum ein Ende. Die Reformströmung befand sich nun wieder selber am Ruder, doch von den Aufgaben, die zu Beginn der 80cr Jahre gestellt worden waren, war nicht eine gelöst worden. Es war fast ein weiteres Jahr erforderlich, um für die Anhänger des neuen Führers eine arbeitsfähige Mehrheit im Politbüro, im Zentralkomitee und im Ministerrat zu sichern. Alltäglich berichteten die Zeitungen über Veränderungen in den höchsten Gremien der Macht. Die Veteranen" der Breshnew- Mafia, Romanow, Tichonow und Grischin, gab ihre Posten auf, aber es erwies sich als schwieriger, die Positionen der traditionellen bürokratischen „Klans" in den nationalen Republiken zu untergraben. Hier bewahrten die Breshnewisten sogar ihre Positionen innerhalb der höchsten Organe der Partei für eine längere Zeit. Der langwierige Kampf der reformerischen Führung in Moskau gegen den kasachischen Parteiführer Kunajew endete im Dezember 1986 mit seiner Entfernung vom Posten des ersten Parteisekretärs, in Alma-Ata führte dies jedoch zu ernsten Unruhen. Viele Breshnewisten in den nationalen Republiken konnten auf diese Ereignisse mit Genugtuung blicken. Nach Alma-Ata wurde Moskau in ähnlichen Fällen vorsichtiger, was der traditionellen Führung in der Ukraine und einer Reihe anderer Republiken half, ihre Positionen zu halten.
Trotzdem war die Gorbatschow-Fraktion zweifellos siegreich. Der XXVII.Parteitag festigte ihren Erfolg durch die Wahl eines neuen Zentralkomitees, und die Idee der ökonomischen Transformation und der Demokratisicrung wurde — zumindest in allgemeinen Formulierungen — in der neuen Ausgabe des Parteiprogramms bekräftigt. Das Wort perestroika (Umbau) wurde von höchsten Stellen gebraucht. In Wirklichkeit nahm die Gesellschaft die Veränderungen erst nach der Katastrophe von Tschernobyl im Sommer 1986 wahr.
Tschernobyl und Glasnost
Der Atomreaktorunfall in Tschernobyl enthüllte gleichzeitig die zahlreichen Schwächen des traditionellen Managementsystems und seine Unvereinbarkeit mit der modernen Technologie. Lange vor dem Unglück hatten zahlreiche Spezialisten auf die wirtschaftlichen und ökologischen Fehlkalkulationen hingewiesen, die mit der in den 70er Jahren eingeschlagenen Strategie der Entwicklung der Atomenergie verbunden waren. Die Reaktoren lagen zu nahe an dicht besiedelten Industriezentren, und ihre Konstruktion wurde unter Verstößen gegen die Planung durchgeführt. Dennoch bestand die Breshnew-Führung auf der raschesten Durchführung des Programms des friedlichen Atoms" ', worin sie das nächstgelegene magische Heilmittel des verschärften Energieproblems sah. Als die Katastrophe geschah, wurde klar, daß das Kraftwerk von inkompedie Internationale tenten Leuten geführt wurde, daß die Feuerwehrleute, die zu der Unglücksstelle geschickt worden waren, für eine Tätigkeit unter den Bedingungen radioaktiven Niederschlags nicht ausgerüstet waren (obwohl das Vorhandensein einer derartigen Gefahr mehr als einmal in der Fachliteratur erwähnt wurde) und daß die lokalen Führer die Information über den wirklichen Zustand der Angelegenheit gegenüber den höchsten Machtgremien verbargen, was dazu führte, daß sich die Situation weiter verschlimmerte.
Niemand glaubte den ersten Zeitungsberichten, die das Ausmaß der Katastrophe offensichtlich herunterspielten. Verschiedene Publikationen gaben widersprüchliche Informationen wieder, die sich oft gegenseitig widerlegten. Das Vertrauen der Leser in die Presse war erst wiederhergestellt, als es für die Zeitung möglich wurde, die Ereignisse detailliert ohne die bestehenden Einschränkungen der Zensur zu prüfen. Die Politik der Offenheit (glasnost) und der „kompromißlosen Kritik" überlebter Einrichtungen war bereits auf dem XXVII. Parteitag verkündet worden, doch erst während der tragischen Tage des Tschernobyl- Unglücks begann Glasnost, sich von einer offiziellen Losung zu einer alltäglichen Praxis zu verwandeln. Die Wahrheit über die Ereignisse in Tschernobyl, die (wenn auch nicht sofort) die Seiten der Zeitungen füllte, bereitete den Weg zu einer wahrheitsgetreueren Prüfung anderer gesellschaftlicher Probleme. Die Zeitungen fingen an, mehr und mehr über Drogenmißbrauch, Kriminalität, Korruption und die Fehler der Führer unterschiedlichen Ranges zu schreiben. Eine Woge ,schlechter Nachrichten" ergoß sich 1986-87 über die Leser und rüttelte das soziale Bewußtsein auf. Viele waren erschrocken über die zahlreichen Mißstände, von deren Existenz sie vorher keinerlei Vorstellung hatten. Oft erschien es den Leuten so, als gäbe es mehr Untaten in der Epoche der Perestroika als vorher, wobei sie in Wirklichkeit vorher einfach nicht über sie informiert worden waren. Nach der Information über die Verbrechen und Irrtümer der gegenwärtigen Periode kam jetzt auch neues Material über die Untaten Stalins zum Vorschein. Schriftsteller, Journalisten und Filmemacher, die sich der neuen Möglichkeiten bewußt waren, machten eifrig Gebrauch davon.?
Wenn die erste Phase der Perestroika, die von Frühjahr 1985 bis Frühjahr 1986 dauerte, als eine Zeit des Kampfes im Apparat bezeichnet werden kann, so traten die Ereignisse im Sommer 1986 deutlich in eine neue Phase ein. Das goldene Zeitalter" der Perestroika hatte begonnen.
Das ,,Goldene Zeitalter"
der Perestroika
Glasnost und Demokratisierung wurden zu Losungen des Tages. Reformerische, linke und antistalinistische Ideen waren in den Massenmedien offensichtlich vorherrschend. Die alten Mechanismen des Wirtschaftsmanagements funktionierten wie vorher, doch die politische Situation hatte sich geändert. Eine Mehrheit der Repräsentanten der Breshnew- Gruppe war bereits aus ihren Positionen im Politbüro entfernt worden, und das „Zwischenglied" im Apparat war zum passiven Widerstand, zur Verteidigung seiner Privilegien und zur Blockade der praktischen Durchführung der Reformen übergegangen. Anderungsentwürfe gingen vielfach durch zahllose Kommissionen, eine Textfassung wurde durch eine andere ersetzt und endlose Abänderungen und Ausarbeitungen wurden eingebracht. Die Bürokratie hatte sich für die Verschleppungstaktik entschieden und zögerte jede Entscheidungsfindung maximal heraus. Viele zentral verabschiedete Resolutionen wurden in den Regionen nicht ausgeführt, und es wurden alle möglichen Instruktionen" und Positionen" ausgedacht, um die reformerische Wirkung der neuen Gesetzgebung zu begrenzen. Das offizielle Programm des Wandels, das auf den Ideen von Aganbegjan, Saslawskaja und ihrer Nowosibirsk-Gruppe" basierte, war anfänglich ziemlich gemäßig. Es schlug eine Ausweitung der Unabhängigkeit der Unternehmen vor — bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Systems der zentralen Planung —, die Zulassung eines kleinen Privatsektors, gemischte internationale Unternehmen in einigen Wirtschaftszweigen und die Regulierung des Systems der Verwaltung und Gesetzgebung. Die Beschränktheit dieses Programms war seine politische Haupttugend, insofern Repräsentanten der unterschiedlichsten Strömungen sowohl der Parteielite als auch des ganzen Landes derartige Minimalforderungen unterstützen konnten. Vom ideologischen Standpunkt aus war die Idee gemischter Unternehmen für die Linke recht unbequem, doch erstens spielte die Linke noch keine bedeutende Rolle, und zweitens war dies kein zentraler Punkt.
Jedoch erwies sich die Durchführung selbst ein solch gemäßigten Programms als schwierig. Die Bürokratie behinderte die praktische Durchführung der Veränderungen. Ein bisher unübliches Mittel, um auf den Regierungsapparat Druck auszuüben, war nötig. Im wesentlichen erforderte sogar die Verwirklichung des gemäßigsten Programms der ökonomischen Umstrukturierung des Landes radikale politische Änderungen. Die Demokratisierung sollte zu einem Instrument der Reform werden. Die Lage in der Wirtschaft blieb extrem unstabil. Nachdem Gorbatschow an die Macht gekommen war, wurde die Losung der Beschleunigung (uskorenije) der sozioökonomischen Entwicklung aufgestellt, und die Unternehmen wurden angewiesen, ihren Ausstoß um jeden Preis zu erhöhen.
In Wirklichkeit benutzten die Unternehmensdirektoren gewisse „verborgene Reserven"* und führten der Zirkulation Bestände von Rohstoffen und Bestandteilen zu, die als „Notgro-
schen" beiseite geschafft worden waren. Viele Manager arbeiteten 16 Stunden am Tag. All dies konnte nur zu Resultaten führen. Die wirtschaftlichen Kennzahlen für 1985 waren deutlich besser als im Vorjahr. Einerseits hatten Abteilungsleiter demonstriert, daß es bei den Reformen keinen Grund zur Eile gab, weil es möglich war, mit den alten Mechanismen des Managements gute Resultate zu erzielen, und daß es nur erforderlich war, den Druck auf die Direktoren zu verstärken. Andererseits mußten die Direktoren nun den erzielten Stand um jeden Preis halten, um beträchtlichen Ärger zu vermeiden. In der Praxis war es unmöglich, den Plan entsprechend der traditionellen Kennzahlen zu erfüllen und gleichzeitig das System des Managements neu zu gestalten. Etwas mußte geopfert werden. Die Auffassung, nach der die wirkliche Umstrukturierung auf die 90er Jahre verschoben und der gegenwärtige Fünfjahresplan (1986-90) irgendwie auf der Grundlage des alten Mechanismus verlängert werden müsse, verbreitete sich sogar unter den offiziellen Experten und reformorientierten Planern.
Unterdessen blieb 1985 das Wirtschaftswachstum — trotz der selbstlosen Anstrengungen von Arbeitern, Ingenieuren und vielen Produktionsleitern - außerordentlich unstabil. Tschernobyl zeigte, wie unzuverlässig das alte System des Managements war. Die Katastrophe stärkte die Argumente derjenigen, die eine Beschleunigung der Reform befürworteten. Des weiteren erfuhr die kapitalistische Welt. nachdem sie die letzte Phase ihrer strukturellen Krise überwunden hatte, eine Periode schnellen Wachstums. Die neokonservative Welle erreichte ihren Höhepunkt, und die Reagan- Administration verheimlichte nicht ihre Absicht, die gewachsene wirtschaftliche Überlegenheit der USA gegenüber der UdSSR auszunutzen, um das militärstrategische Gleichgewicht zu ihren Gunsten zu ändern. Der Krieg in Afghanistan ging ohne bedeutende militärische oder politische Erfolge weiter, und die Lage in den Ländern Osteuropas blieb verworren und ungeklärt. Wie schon vorher wurden sowjetische Erklärungen über Umstrukturierung vom Westen mit Mißtrauen behandelt. Die politische Demokratisierung schuf die einzige Möglichkeit, die festgefahrene Situation wieder in Bewegung zu bringen und den Rhythmus des Wandels zu beschleunigen. Die Presse, die bereits ziemlich viel Freiheit erlangt hatte, mußte eine unabhängige Überwachung der Durchführung der Entscheidungen sichern und den „Druck von unten" auf die Bürokratie unterstützen. Die Rückkehr des Akademiemitglieds Andrej Sacharow und die Freilassung politischer Gefangener steigerten das Anschen der sowjetischen Regierung in der internationalen Arena und lieferten der ganzen Welt ein Zeugnis der Wirksamkeit der Perestroika. Zahlreiche Vertreter der Intelligenz in den 60er Jahren, die sich unter Breshnew am Rand des politischen Geschehens aufgehalten oder ihre Zeit abgewartet hatten, traten wieder in den Vordergrund. Auch die Linke wurde viel aktiver.
die Internationale
Das Januar-Plenum
Das ZK-Plenum im Januar 1987 mußte die Anderungen bekräftigen, die im vergangenen Jahr stattgefunden hatten. Nach Gorbatschows eigener Einschätzung war es das Plenum, das die Demokratisierung zur Haupttriebkraft der Perestroika erhob" " Eine ganze Reihe der auf dem XXVII.Parteitag gemachten Vorschläge wurde konkretisiert. Gorbatschow erklärte ohne Umschweife die Notwendigkeit, das Wahlsystem in einer Weise zu ändern, daß es mehr offizielle Kandidaten gibt als Sitze in den Sowjets. Das Plenum diskutierte auch die Wahl von Unternehmensdirektoren und Sektionsleitern sowie die Schaffung von Organen der Selbstverwaltung der Produktion. Die Durchführung einer besonderen Parteikonferenz. über die Probleme der Perestroika wurde ebenfalls beschlossen, wenn auch ihre Vollmachten und Aufgaben nicht genau bestimmt wurden.
Obwohl die von Gorbatschow vorgeschlagenen Reformen recht gemäßigt waren, fuhr die mittlere Schicht im bürokratischen Apparat fort, Widerstand zu leisten. Selbst die teilweise Durchführung dessen, was auf dem Plenum diskutiert worden war, erwies sich als extrem schwierig. „Experimentelle" Wahlen von Fabrikdirektoren wurden in einer Reihe von Unternehmen durchgeführt, die aus irgendeinem Grund keinen Leiter hatten. Jedoch keiner der existierenden Direktoren wollte sich selbst dieser Erfahrung aussetzen. Die Sektionsleiter und das Verwaltungspersonal in den Unternehmen wurden wie vorher durch den Direktor bestimmt. Obwohl das neue Gesetz über die Staatsunternehmen, das die Demokratisierung des industriellen Lebens vorsah, am 1.Januar 1988 in Kraft trat, erlaubte die Verwaltung fast nirgendwo die Einmischung der Arbeiter und Arbeiterinnen in den Entscheidungsprozeß. Dazu waren viele Punkte des Gesetzes sehr vage formuliert worden. In den Fabriken wurden Räte der Arbeitskollektive errichtet, aber ihre Vollmachten, Aufgaben und Methoden ihrer Herausbildung wurden in der Mehrheit der Fälle von der Verwaltung selbst bestimmt. Sehr oft befanden sich die Direktoren an der Spitze der neuen ,,Organe der Selbstverwaltung" und verwandelten sie in ein Anhängsel des Verwaltungsapparates.
Die Wahlen zu den lokalen Sowjets im Sommer 1987 fanden auf der Grundlage des alten Wahlsystems statt. In mehreren Wahlkreisen wurde ein „Experiment" durchgeführt, bei dem die Wahllisten einen Kandidaten mehr als zu vergebende Sitze enthielten, aber selbst in diesem Fall wurde Kandidaten, die bei der Wahl auf den letzten Platz kamen, der Status des „Ersatzabgeordneten" gegeben, wenn es ihnen gelungen war, mehr als 50% der Stimmen zu erhalten.
Dennoch waren die Wähler fast überall, wo „experimentelle Wahlkreise mit mehreren Mandaten" eingerichtet worden waren, in der Lage aus ihren neuen Rechten Vorteile zu ziehen. In der Mehrheit der Falle waren es genau die lokalen Bosse, die traditionell in den Sowjets gesessen hatten, die sich „ausgebootet" sahen. Wie die Zeitung Iswestija zugab, war unter den Ersatzabgeordneten" „eine ganze Reihe von Führern" . Zu denen, die bei den Wahlen gescheitert waren, gehörten Sekretäre der Regionalkomitees, Vorsitzende der Exekutivkomitees der Sowjets und ihre Vertreter usw. „Mehrere "führende' Kandidaten kamen nur mit Mühe in die Sowjets: ihr Schicksal wurde durch einen Vorteil von ein oder zwei Stimmen entschieden.** Sogar in Wahlkreisen, in denen das alte System beibehalten worden war, verhielt sich die Wählerschaft oft ungewöhnlich. Studenten der Moskauer Universität stimmten gegen einen Funktionär der Universitätsverwaltung, der für die Mensa der Studenten verantwortlich war. Laut einem Bericht in der Literaturnaja Gaseta wurden in 1076 Wahlkreisen des Landes die offiziellen Kandidaten nicht gewählt. 1° Es sollte dabei erwähnt werden, daß die Presse diese Ereignisse detailliert darstellte und sogar von cinigen Versuchen der „Korrektur" von Wahlergebnissen berichtete.
Wandel des politischen Klimas
Die Wahlen zeugten vom Wandel im psychologischen Klima des Landes. Das Leben der Gesellschaft regte sich wieder. Politik wurde nicht mehr länger als eine Sache der Privilegierten gesehen und Kritik an der Obrigkeit nicht mehr länger als Abweichlertum. Unter den Bedingungen der Liberalisierung kamen alle in der Gesellschaft existierenden politischen und ideologischen Strömungen an die Oberfläche. Rechtsliberale Dissidenten gruppierten sich um das Samisdat-Bulletin Glasnost und das Moskauer Seminar .,Demokratie und Humanismus** . Russische nationalistische und faschistische Gruppen vereinten sich unter dem Banner der Gesellschaft Pamjat (..Gedächtnis*). Nationale Minderheiten brachten ebenfalls ihre eigenen Forderungen zum Ausdruck. In den baltischen Republiken gab es Demonstrationen aus Anlaß des Jahrestages der Unterzeichnung des Hitler-Stalin-Paktes 1939, durch den diese Gebiete in die sowjetische Einflußsphäre gelangten. In Vilnius gingen mehrere hundert Leute auf die Straße, und in Riga waren die Demonstrationen viel grö- Ber. Die Krimtataren hielten in Moskau eine Versammlung ab, auf der sie die Rehabilitierung ihres von Stalin von ihrer Heimat vertriebenen Volkes forderten. Auch die linken Gruppen durchliefen ein schnelles Wachstum. Die politische Situation nach dem Januarplenum war für die Linke außerordentlich günstig. Einerseits fielen ihre Forderungen völlig mit den Tageslosungen zusammen, andererseits war die Linke fähig, eine wachsende Anzahl von Menschen, die über das langsame Tempo des realen Wandels beunruhigt waren, für ihre Reihen zu gewinnen. Das rasche Wachstum der „informellen Gesellschaften"
begann gegen Ende 1986. Der Klub für gesellschaftliche Initiativen (KSI) und der Perestroika-Klub in Moskau wurden für die sozialistische und linksliberale Intelligenz schnell zu attraktiven Zentren. Okologische oder ,kulturell-demokratische" Gruppierungen wurden gebildet oder verstärkten sich. In Leningrad entwickelte sich die Bewegung besonders schnell. Am 16.März versammelten sich auf den Aufruf der „kulturell-ökologischen" Gruppe Spasenije (.,Rettung'") Hunderte junger Leute vor dem Hotel Angleterre, das zum Abriß vorgeschen war. Zu ihnen gesellten sich die Vertreter anderer linker und Umweltschutzgruppen, Schüler der technischen Hochschulen und Schulen, Arbeiter und Studenten. Ordner der Gruppe Forpost (., Vorposten'") sicherten die Aufrechterhaltung der Ordnung. Anwesende Journalisten erkannten an, daß alles ausgezeichnet organisiert worden war: Es gab keinerlei Exzesse irgendwelcher Art."*" Die Teilnehmer der Demonstration waren unfähig, die Zerstörung des Gebäudes zu verhindern, doch wichtiger war, daß das Recht der Bürger, Einfluß auf die Entscheidungen der Behörden zu nehmen, in diesemFalle eingefordert worden war. Der Führer von Spasenije. Alexej Kowalew, wurde sofort zu einer berühmten Gestalt in Leningrad und darüber hinaus. Die unabhängigen linken Gruppen förderten seine Kandidatur für den Stadtsowjet, doch die Wahlkommission verweigerte ihm die Registratur. Die Moskauer Presse ihrerseits kritisierte die Leningrader Behörden und unterstützte Kowalew und Spasenije. Im Sommer 1987 konnte man bereits von einer Massenbewegung sprechen, an der Tausende von Menschen in verschiedenen Regionen des Landes teilnahmen. Die Plattformen der verschiedenen Gruppen unterschieden sich in bedeutenden Punkten von einander wie auch die Formen ihrer praktischen Aktivitäten. Der Wunsch nach Einheit wurde in vielen Klubs mit Mißtrauen gegenüber anderen Gruppen, Sektierertum und gegenseitiger Rivalität kombiniert. Dennoch empfanden die Teilnehmer der Bewegung immer mehr das Bedürfnis, eine gemeinsame Plattform auszuarbeiten und eine praktische Zusammenarbeit in Gang zu setzen. Die Föderation sozialistischer Klubs
Im August 1987 organisierte der KSI in Moskau eine Konferenz der 52 führenden fortschrittlichen Gruppen, auf der die Gründung der Föderation der sozialistischen gesellschaftlichen Klubs (FSOK) verkündet wurde. Die in der Föderation vereinigten Gruppen erklärten sich - trotz der Bewahrung der gegenseitigen Differenzen - für einen sozialistischen Pluralismus, für Selbstverwaltung der Produktion und für die, Demokratisierung der Planung. Die Erklärung der FSOK brachte spezifische politische Forderungen vor: die Abschaffung der Zensur und das Recht der Klubs, bei Wahlen ihre eigenen Kandidaten aufzustellen. Der ökonomische Teil der Erklärung war der am wenigsten ausgearbeitete, und es wurde entdie Internationale schieden, zu einem späteren Termin spezielle Dokumente vorzubereiten, die die Positionen der FSOK in den Fragen der Selbstverwaltung und Planung konkretisieren würde. Die Klubs erklärten einstimmig, daß die Reform ohne eine Senkung des Lebensstandards der Arbeiterinnen und Arbeiter, bei gleichzeitiger Bewahrung der sozialen Sicherung (preiswerte Wohnungen, kostenlose medizinische Versorgung. Vollbeschäftigung usw.), durchgeführt werden muß. Die Ausdehnung der Rolle des Marktes bei der Verwaltung der Wirtschaft wurde als natürlich und unvermeidbar angesehen, aber gleichzeitig wurde die Gefahr des Austauschs des Fetischismus des Plans durch den Fetischismus des Marktes sowie des Triumphs technokratischer Konzepte betont. Nicht nur Klubs aus Moskau und Leningrad traten der FSOK bei, sondern auch solche aus Kuibyschew, Krasnojarsk, Noworossiisk, Iwanowo, Saratow u.a. Im Herbst 1987 wuchs die Föderation ständig. Es wurde die Herausgabe ihres Samisdat-Bulletins Swidetel (.,Zeuge**) begonnen (später wurde es in Anerkennung der Tradition in Lewy Poworot umbenannt). Repräsentanten der FSOK bekamen die Gelegenheit, in der offiziellen Presseagentur Nowosti (APN) gegenüber ausländischen Journalisten zu sprechen, und Material über die FSOK erschien in mehreren Zeitschriften. Doch im November änderte sich plötzlich die Situation.
Der Fall Jelzin und die konservative Gegenoffensive
Am 31.Oktober sprach ZK-Sekretär A. Lukjanow auf einer APN-Pressekonferenz gegenüber ausländischen und sowjetischen Journalisten und berichtete, daß auf dem ordentlichen Plenum, das gerade stattgefunden hatte, anläßlich einer Rede des Moskauer Parteichefs, Boris Jelzin, Meinungsverschiedenheiten aufgetaucht waren und dieser gezwungen worden war zurückzutreten. Dieser Bericht schlug wie eine Bombe ein, doch die öffentliche Meinung wurde mehr durch das Schweigen der offiziellen Zeitungen aufgerüttelt. Uber Lukjanows Worte wurde in Westeuropa, China, Ungarn und Polen berichtet, die Moskauer aber waren gezwungen — wie während der ersten Tage der Tschernobyl-Katastrophe —, die Nachrichten über Ereignisse in ihrem eigenen Land aus dem ausländischen Radio zu entnehmen. Jelzin war als einer der treuesten Anhänger der Perestroika bekannt, und sein Rücktritt erschien als ein unheilvolles Zeichen. Die linken Klubs protestierten einmütig gegen das Schweigen der Massenmedien, wobei es allerdings innerhalb der meisten Gruppen zugespitzte Debatten darüber gab, was in einer solchen Situation zu tun sei. Aktivisten der FSOK begannen, in den Straßen Moskaus Unterschriften für die Forderung nach vollständiger Offenheit (glasnost) in der Jelzin-Affäre zu sammeln. Wladimir Kurbolikow vom Klub Obschtschina („Kommune"'), der aus Leningrad gekommen war, Kowalew und mehrere weitere Mitglieder der FSOK wurden dabei von der Polizei festgenommen. Die Krise verschärfte sich noch mehr, als die Moskauer und zentralen Zeitungen das Protokoll des Plenums des Moskauer Parteikomitees, auf dem Jelzin von seinem Posten entfernt und zahlloser politischer Sünden angeklagt worden war, veröffentlichten. An der Moskauer Universität machten Studenten eine spontane Versammlung und organisierten eine Initiativgruppe, die mit dem KSI und der FSOK Kontakt aufnahm. Viele Parteiorganisationen in Moskau weigerten sich, die Entscheidung des Plenums zu unterstützen.
Später, im Januar 1988, gab Gorbatschow zu, daß die Parteiführung aufgrund der „Jelzin- Affäre"* ernster Kritik von links ausgesetzt war und daß die Entfernung des Moskauer Parteichefs „von einem gewissen Teil der Intelligenz, besonders der Jugend, als ein Schlag gegen die Perestroika interpretiert worden war.'? Ihrerseits sahen die konservativen Funktionäre in der Entlassung Jelzins ein Signal zum Gegenangriff. Auf die Klubs wurde ein' ernstzunehmender administrativer Druck ausgeübt, und mehrere Aktivisten verloren ihren Arbeitsplatz.
Die offizielle Durchführung von Maßnahmen wurde extrem kompliziert. Die Klubs konnten keine Räumlichkeiten benutzen, und ihre Berichte gelangten nicht in die Presse, obwohl es damit ihm September noch keine Probleme gegeben hatte. Die Sektion der FSOK in Krasnojarsk, das Komitee zur Unterstützung der Perestroika, befand sich in einer extrem schwierigen Situation. Nachdem Aktivisten des Komitees eine Reihe von Mitgliedern der lokalen Parteiführung der Korruption beschuldigt hatten, traf das regionale Parteikomitee einen besonderen Beschluß gegen diese Gruppe, und eines ihrer Mitglieder, W.B.Tschetwertkow, wurde aus der Partei ausgeschlossen. Ähnliches geschah in anderen Städten.
Eine Mehrheit der Klubs fuhr fort, den legalen Charakter ihrer Aktivitäten und ihre Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit progressiven Gruppen in der Partei und im Staatsapparat zu betonen. Das bewahrte sie jedoch nicht davor, „unkonstruktiver Positionen" und ,,Versuchen zur Untergrabung der Grundlagen* beschuldigt zu werden. Im Winter begann in der Presse eine echte stalinistische Kampagne gegen die Linke. Komsomolskaja Prawda, Prawda, Wetschernjaja Moskwa und Moskowski Komsomolez veröffentlichten Angriffe gegen die FSOK und einzelne Klubs. Die Prawda attackierte auch den bekannten Dramatiker Michail Schatrow, der sich für eine gründlichere Analyse der stalinistischen Vergangenheit und für historische Gerechtigkeit gegenüber den Gegnern Stalins (darunter auch Trotzki) ausgesprochen hatte. Nach dem Ton einiger Artikel zu urteilen, waren die konservativen Gruppen im Apparat durch das Anwachsen des linken Aktivismus nach den Ereignissen von August und November 1987 ernstlich beunruhigt. Die liberalen Journali-
sten zogen es vor. ruhig zu bleiben, in der Erwartung, daß diese „konservative Welle" bald vorübergehen würde.
In liberalen Reformkreisen wurde auf Gorbatschows Winterurlaub und die Krankheit eines der Führer der progressiven Fraktion, des ZK- Sekretärs Alexander Jakowlew, hingewiesen. Der stalinistische Gegenangriff wurde jedoch nicht durch ein zufälliges Zusammentreffen verschiedener Umstände hervorgerufen. Die Perestroika war in eine neue Phase eingetreten, und die politischen Konturen der Gesellschaft waren deutlicher geworden. Wenn die Losung des Wandels in den früheren Stadien der Perestroika fähig gewesen war, die verschiedensten Strömungen in der Gesellschaft und im Apparat zu vereinigen, so war dies jetzt offensichtlich unzureichend. Viele Vertreter der „neuen Generation"' von Apparatschiks, die fähig gewesen waren, während der Ereignisse von 1985-86 bedeutende Verpflichtungen auf sich zu nehmen, neigten dazu, die wesentlichen Aufgaben der Perestroika als erfüllt anzusehen, und waren besorgt über „„Experimente", die ihren mühselig erworbenen Wohlstand bedrohen könnten. Das verbesserte Klima in der internationalen Politik und der Vertrag mit den USA über die Mittelstrekkenraketen, was zu einem bedeutenden Teil Resultat der in unserem Land stattfindenden Veränderungen war, führte ebenfalls auf seine Weise zur Verstärkung der konservativen Stimmung im Apparat. Wenn viele Bürokraten die interne politische Liberalisierung als einen besonderen „Preis" ansahen, der für das Vertrauen des Westens und eine Wiederbelebung der Entspannung gezahlt werden mußte, so verschwand ihr Interesse an politischen Veränderungen deutlich, als diese Ziele in bedeutendem Maße erreicht schienen. Im Gegenteil, es gab weitere Befürchtungen dahingehend, daß nach den Novemberprotesten der Jugend aufgrund der „Jelzin-Affäre" der demokratische Prozeß „zu weit" gegangen war.
Selbstverständlich ging die Perestroika weiter. Die Rehabilitierung von Bucharin, Rykow und anderer alter Bolschewiki, die 1937 fälschlich von Stalin beschuldigt worden waren, ,den Block der Rechten und Trotzkisten" geschaf fen zu haben, wurde verkündet. Die Zeitschrift Oktjabr (.,Oktober") veröffentlichte W.Grossmans Roman Leben und Schicksal, der lange Zeit verboten war, und die erste Ausgabe der Zeitschrift Latinskaja Amerika für 1988 enthielt eine kurze Notiz über das Leben Trotzkis in Mexiko. Der Rückzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan wurde vorbereitet, und die Presse schrieb offen über das Scheitern des „afghanischen Feldzuges": „Die grundlegenden Ziele sind nicht erreicht worden." Die Präsenz sowjetischer Streitkräfte in diesem Land hat jeden Sinn verloren. Der Rückzug ist unvermeidlich und folgerichtig. "*13 Dennoch war die Dynamik der Ereignisse nicht so, wie sie 1986 gewesen war. Unter den Reformern gab es das Gefühl der Bestürzung. Viele radikale Losungen wurden als eine Art die • Internationale
Ritual ohne einen ernsthaften Versuch, sie durchzuführen, wiederholt. Experimente mit der Wahl von Direktoren wurden abgebrochen (obwohl das Gesetz, das formal Wahlen obligatorisch machte, in Kraft getreten war). Die Ideologen der Wirtschaftsreform, unzufrieden mit den erreichten Resultaten, brachten alle möglichen neuen Vorschläge vor und stritten. nachdem sie ihre frühere Einheit verloren hatten, in immer heftigerer Weise untereinander. Nach den Worten des bedeutenden sowjetischen Juristen B.P. Kuraschwili waren die 1985-87 durchgeführten Maßnahmen so oberflächlich und halbherzig. daß die Perestroika Gefahr läuft, „nicht einmal ihr verschwommen dargelegtes Endziel zu erreichen".' Es sei wesentlich, die Aufgaben der Reform sowohl auf der wirtschaftlichen als auch auf der politischen Ebene präziser zu formulieren und ein spezifisches Projekt zu konkretisieren. Technokratische Konzepte
Wenn die technokratischen und demokratischen Konzepte des Wandels zuerst mehr oder weniger friedlich miteinander koexistierten, so hat sich jetzt eine deutliche Scheidelinie ergeben. Die Technokraten, die immer deutlicher die Interessen des Apparats des Industriemanagements verteidigen, haben einen Ausweg aus dieser komplizierten Situation in der teilweisen Abschaffung der sozialen Sicherungen sowie im Import der Rezepte neokonservativer Theoretiker des Westens auf sowjetischen Boden geschen. Nikolai Schmelew, einer der modischsten Autoren dieses Trends hat ganz freimütig sein Programm mit den Worten umrissen: „Alles, was effektiv ist, ist moralisch. 13 Zusammen mit anderen Theoretikern der technokratischen Schule (G. Lisitschkin, G.Popow u.a.) nannte er die sozialen Sicherungen eine Bremse für die Entwicklung und einen ,,Restbestand des Feudalismus** . Die Technokraten verbargen den antidemokratischen Charakter ihrer Vorschläge nicht länger. Auf den Seiten der Literaturnaja Gaseta erklärte Lisitschkin, daß der Ausgangspunkt der Reform in den Interessen der „fortgeschrittenen" Minderheit liegen muß, die in ihrer Entwicklung durch die langsame, rückständige Mehrheit behindert wird. Die Aufgabe der Perestroika liege im Sturz der „Tyrannei" der Mehrheit und in der Geltendmachung der Überlegenheit der Elite. Die Ausdehnung der Marktbeziehungen ist die Hauptlosung der technokratischen Ideologen. In Wirklichkeit sollte jedoch das Gerede vom „Markt" seitens dieser Gruppe mit extremer Vorsicht behandelt werden. Die unter Stalin herausgebildeten Strukturen der Sowjetwirtschaft garantieren den führenden Unternehmen und Abteilungen eine absolute Monopolstellung. Jahrzehntelang ist der Hauptteil der Investitionen von den die Produktionsmittel produzierenden Fabrikgiganten verschlungen worden. Alles ist in einer Weise organisiert worden, nach der der Konsument dem Produzenten untergeordnet war, was sich nicht nur durch die Abwesenheit des Marktes erklärt, sondern oft durch das Fehlen einer realen Wahlmöglichkeit. Die Wirtschaft ist nicht auf die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse ausgerichtet, sondern auf Selbstreproduktion. Diese ,sich selbst verschlingende Wirtschaft" . um einen Ausdruck des bekannten Wissenschaftlers W. Seljunin zu benutzen. kann durch die vorgeschlagene Umorienticrung auf den Profit nicht humaner werden. Dabei werden nur die Mittel, aber nicht das Ziel verändert.
Unter diesen Umständen kann der vorgeschlagene „Binsatz des Marktes" nur zu cinem Anstieg der Preise, zur Inflation und zur erhöhten Ausbeutung des Konsumenten durch monopolistische Organisationen führen. Es ist typisch, daß die Technokraten, die ständig betonen, daß der Markt einen Großteil der Probleme lösen wird, zur gleichen Zeit der Idee der Strukturreform in der Sphäre der Produktion und einer Neuverteilung der Investitionen im höchsten Grade ablehnend gegenüberstehen, obwohl es völligoffensichtlich ist, daß ohne derartige Maßnahmen ein „normaler" Wettbewerb über den Markt einfach nicht geschicht.
Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen
Die konkreten Empfehlungen dieser Schule reduzieren sich auf den Wegfall von Nahrungsmittelsubventionen und die Erhöhung der Preise im Namen der Verbesserung der Finanzlage. Gleichzeitig propagieren sie die Losung der „Selbstfinanzierung", die in der Praxis als die Freiheit der Monopole, die Preise zu erhöhen, verstanden wird. Seit Januar 1987, als eine Reihe von Abteilungen zum Prinzip der Selbstfinanzierung überging. haben die Zeitungen begonnen, über den schnellen Anstieg der Preise der unterschiedlichsten Güter und Dienstleistungen von Auslandsreisen und Fensterreinigung bis zu... Beerdigungen berichtet. Indem er den Preisanstieg auf Friedhöfen für 1987 analysierte, bemerkte der Moskauer Soziologe A. Rubinow nicht ohne Ironie, daß „die wirtschaftlichen Aussichten dieser Branche 'in der Tat ausgezeichnet'sind". 16 Das Wesen der Sache liegt darin, daß unter dem Deckmantel der „Reform" die Werktätigen gezwungen werden, den Preis für die wirtschaftlichen Fehlkalkulationen der Bürokratie, für Mißmanagement, strukturelle Ungleichgewichte und die vorkritische wirtschaftliche Situation zu bezahlen. Es ist vollkommen klar, daß derartige Vorschläge keine Massenunterstützung bekommen können. Nach durch Untersuchungen gewonnenen Daten sind mehr als 70% der Bevölkerung gegen sie.!?
Die Konzepte der neuen technokratischen Schule sind in der Form einer offiziellen Strategie der Perestroika nicht angenommen worden. Bei mehreren Gelegenheiten hat Gorbatschow solche Auffassungen sogar kritisiert. Jedoch der Einfluß ihrer Anhänger im Apparat ist ständig gewachsen, und einzelne Positionen
aus diesen Konzepten können immer häufiger in offiziellen Dokumenten entdeckt werden. Darin liegt nichts Überraschendes. Die technokratischen Ideologen haben Methoden, die — unter einer radikalen Tünche - für die Bürokratie völlig akzeptabel sind, und die Bewahrung traditioneller Strukturen sowohl des ökonomischen als auch des politischen Systems vorgeschlagen. Trotz ihrer antistalinistischen Rhetorik hat sich die technokratische Strömung immer mehr der konservativ-stalinistischen angenähert. Der brutale Apparat der politischen Kontrolle hat sich als ein wesentliches Element einer Strategie erwiesen, die auf der Mißachtung der Interessen der Gesellschaft und der Senkung des Lebensstandards der unteren Schichten beruht. Es ist auch offenkundig. daß Glasnost und Selbstverwaltung, die die Losungen des vorangegangenen Stadiums der Perestroika waren, kein Teil dieses Konzepts sind.
Es ist nicht länger ein Zufall, daß G.Ch.Popow, einer der führenden Ideologen der Bürokratie, in der Presse mit gegen Jelzin gerichteten Denunziationen auftrat und dabei schlicht behauptete, daß sich in dieser komplizierten Situation, die Linke als gefährlicher herausstellen könnte als die Konservativen. Nach Jelzins Sturz fingen die Technokraten und Stalinisten an, offener in einer Einheitsfront zu agieren, indem sie für eine Preisanhebung und die Entfernung derjenigen Personen eintraten, die ihrer Auffassung nach zu weit nach links gegangen waren und denen sie das Etikett des „Avantgardismus" anhefteten. Natürlich haben beide Seiten diesen Kompromiß als einen rein taktischen betrachtet, doch die objektive Dynamik der Ereignisse hat sie einander in die Arme getrieben.
In zahlreichen Fabriken haben die Arbeiter und Arbeiterinnen begonnen, Veränderungen der Arbeitsorganisation zu fordern sowie Glasnost am Arbeitsplatz, die Entlassung inkompetenter und korrupter Leiter, die Verkürzung der Arbeitszeit und die Abschaffung der Überstunden. Die Presse berichtete über Streiks und spontane Versammlungen, die Ende 1987 in vielen Betrieben organisiert wurden. Im Dezember kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Arbeitern und den lokalen Behörden in Kriwoi Rog und Wolgograd aufgrund der Nichtzahlung von Löhnen. Die Löhne konnten aufgrund des Nichtvorhandenseins von Geld auf der Bank und der weitaus strafferen Finanzdisziplin nicht ausgezahlt werden. Die Arbeiter protestierten und bewiesen, daß sie in jedem Fall ihr Geld rechtmäßig verdient hatten und für die Nichterfüllung des Finanzplanes nicht verantwortlich gemacht werden konnten. Die Funktionäre beklagten das Ende der „guten alten Tage", als es einfach möglich war, Gewalt anzuwenden. In Übereinstimmung mit den klassischen Gesetzen des revolutionären Prozesses fand im Land eine Polarisierung der Kräfte statt. Die Alternative
Im Januar 1988 schrieb der bekannte sowjetidie Internationale sche Okonom W.Seljunin, daß zwei Jahre Perestroika den Bankrott der grundlegenden Konzepte der offiziellen Wissenschaft enthüllt hätten. Die Reformströmung hatte sich als völlig unfähig erwiesen, für die Gesellschaft ein radikales Projekt auszuarbeiten und vorzuschlagen, das den Enthusiasmus der Massen hervorgerufen hätte. Die Haupterrungenschaft der Perestroika blieb Glasnost, aber dadurch konnten die sozialen und ökonomischen Probleme der Gesellschaft nicht automatisch gelöst werden. Jetzt, schrieb Seljunin, sind strukturelle Veränderungen in der Wirtschaft erforderlich. Man muß von der Arbeit an und für sich zu den Menschen und ihren Bedürfnissen übergehen."" Eine solche Perestroika würde ihrerseits nur möglich sein, wenn der Lebensstandard der Massen erhalten wird und eine industrielle, politische und lokale Demokratie entwickelt wird, die den Werktätigen die Gelegenheit zur wirklichen Teilnahme am Entscheidungsprozeß gibt.
Die ziellosen Projekte der ersten Jahre stellten sich als unrealistisch heraus. Die Erfahrung der sowjetischen Gesellschaft hat wieder einmal gezeigt, daß die maßvollste Entscheidung nicht immer die vernünftigste ist. An die Stelle abstrakter Begriffe vom „Gemeinwohl" ist das Bewußtsein von einem wirklichen Interessenkonflikt in der Gesellschaft getreten. Es ist nicht nur ein Kampf zwischen Bürokraten und Nichtbürokraten, " schrieb einer der Kommentatoren der populären Zeitschrift Nowy Mir (..Neue Welt"), ,sondern zwischen sozialen Gruppen, auf deren Unterstützung beide angewiesen sind. Die Hauptfrage ist: wer ist fihig. die Massenkräfte zu führen, die ein wirkliches Interesse an der Perestroika, am wissenschaftlichen, technischen und kulturellen Fortschritt haben, ihr grundlegender Träger und somit das Ausdrucksmittel für das Allgemeininteresse sind - die bestqualifizierten Arbeiter, die die fortgeschrittensten Produktivkräfte verkörpern, und die wissenschaftliche, technische und humanitäre Intelligenz?"" Somit ist der radikale Flügel der offiziellen Reformströmung letztlich als Ergebnis von zwei Jahren Perestroika zu der Schlußfolgerung gelangt, daß die Durchführung der Veränderungen unmöglich ist ohne die Unterstützung durch spezifische gesellschaftliche Interessen. Die jedoch von dieser Strömung vorgeschlagene Strategie der Mobilisierung der sich modernisierenden Zwischenschichten liefert keineswegs eine Lösung des Problems der Massenbasis für die Transformationen. Nur wenn eine wirkliche Zusammenarbeit der mittleren und unteren Schichten im Rahmen eines radikalen Reformprojekts gesichert werden kann, ist es möglich, einen machtvollen gesellschaftlichen Block zu schmieden, der in der Lage ist, gegenüber der Bürokratie Widerstand zu leisten. Was dazu erforderlich ist, ist nicht die Förderung des sozialen Egoismus der fortgeschrittensten" (und im wesentlichen wohlhabendsten) sozialen Gruppen, sondern im Gegenteil die Gewinnung ihrer maximalen Solidarität mit den breiteren Massen.
Eine solche breite Plattform ist ohne weiteres möglich. Darin sind die politische Demokratisierung, die Entwicklung industrieller und lokaler Selbstverwaltung, die Bewahrung der sozialen Sicherungen, eine neue, antibürokratische Verteilungspolitik unter demokratischer Kontrolle von unten, die Verteidigung der Interessen der Konsumenten und die graduelle Umorientierung der Wirtschaft auf die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse — unter ökologischen und humanitären Gesichtspunkten enthalten.
Die sozialistische Demokratie muß im gleichen Maße das Individuum mit sozialen und gesetzlichen Garantien verschen. Es ist wichtig, die ökonomischen Prioritäten in einer Weise zu ändern, in der die Menschen wirklich zum Hauptzweck werden. Die Entscheidungsprozesse müssen dezentralisiert werden, und es müssen demokratische Verfahren geschaffen werden, die mit sowohl bürokratischen als auch technokratischen Verwaltungsmethoden unvereinbar sind. Schließlich müssen die halbherzigen Maßnahmen, die für die Bürokratie passend sind, durch eine neue, folgerichtige und demokratische Gesetzgebung ersetzt werden. Es ist nicht eine Frage der Wahl von Plan und Markt (in jeder modernen Gesellschaft gibt es beides). Die wirkliche Alternative ist heute die zwischen einer sich entwickelnden zivilen Gesellschaft und der Bürokratie. Die Zukunft des Sozialismus in unserem Land und vielleicht der ganzen Welt hängt davon ab, welche Kräfte in diesem Kampf die Oberhand gewinnen...
Anmerkungen:
1. Siche das sehr freimütige Interview mit Nikolai Schmelew in Knishnoje Obosrenije, Nr.1/1988. S.2. 2. Literaturnaja Gaseta, 10. Februar 1988 3. Zu dieser Zeit waren die einzige Ausnahme die Brüder Roy und Shores Medwedew, die den Zusammenhang zwischen der Entspannung und den Menschenrechten stets betonten. Es muß dabei gesagt werden, daß im allgemeinen die Mehrheit der Dissidenten die marxistischen Medwedews" nicht zur Bewegung zählte. Sie griffen sie ständig an und brachten dabei alle möglichen Anschuldigungen gegen sie vor, bis zu dem Vorwurf der Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit"* 4. Dieses Programm wurde in der Samisdat-Zeitschrift Sozialism i Buduschtscheje (..Der Sozialismus und die Zukunft"), Nr.3/4, 1980, formuliert.. 5. Typischerweise rief die Untersuchung des Akademiemitglieds Tatjana Saslawskaja. die bewies, daß die Lenkbarkeit der Sowjetwirtschaft in ständigem Verfall begriffen war, ein beträchtliches Echo hervor.
6. Während dieser Zeit war in Moskau folgende Anekdote populär: Jemand liest in der Metro eine Zeitung, die einen langen Nachruf enthält. und ein Nachbar fragt ihn: Schon?" Der Zeitungsleser antwortet: .Noch nicht." 7. Siche meinen Artikel in New Left Review, Nr. 164. 8. M.S.Gorbatschow, Perestroika i nowoje myshlenije. Moskau 1987. S.60.
9. Iswestija, 7.Juli 1987.
10. Literatumaja Gaseta, 1.Juli 1987. 11. Iswestija. 26.März 1987.
12. Literatumaja Gaseta, 13 Januar 1988. 13. Literaturaja Gaseta, 17. Februar 1988. 14. Iswestija, 15. Februar 1988.
15. Knishnoje Obosrenije, Nr. 1/1988, S.2. 16. Literaturnaja Gaseta, 17. Februar 1988. 17. Die Daten sind der gemeinsam von der Literarumaja Gaseta und dem Zentralen Ökonomisch-Mathematischen Institut durchgeführten Untersuchung entnommen. Materialien aus dieser Studie wurden zum Teil im Bulletin der FSOK. Lewy Poworot, Nr.S/1988, veröffentlicht. 18. Sozialistischeskaja Industrija, 5.Januar 1988. 19. Nowy Mir, Nr. 11/1987. S. 188.
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