Intemationale vom 8. Januar 1982, die demnächst in der theoretischen Zeitschrift der GIM "die internationale" erscheint.
Reaktionen auf Polen:
Italien: Wellen in der PCI
Von Elettra Delana, Ja war 19%2. - In Westdeutschland hat man, wenn von der Reaktion der für die polnische Arbeiterbewegung Partei zu ergreifen, Führu g der italfenischen Kommunistischen Partei (PCT) und dass die pol-ischen Ereignisse auch für die PCI Brocken auf den 13. Dezember die Rede ist, nur ihre scharfe Kritik sind, an. denen sie schwer herumzukaten hat, wird in nachauf den 13. Dezember die Rede ist, nur ihre scharfe Kritik sind, an. denen sie schwer herumzukaten hat, wird in nachfolgendem Bericht aus Italien deutlich. und Distanzierung von Moskau im Auge. Dass aber die "italienische" Linie weit davon entfernt ist, eindeutig Die Führung der italienische Komministischen Partei (PCI) hatte, was die Ereignisse in Polen angeht sorgen: einerseits musste sie sich vo zwei Hauptdieser x-ten Bestätigung, dass die Regime im Osten autoritar sind, dista"zieren, andererseits musste sie massiv in der eigenen Partei interventeren, um die möglichen Auswirkungen an ihrer Basis zu neutralisiere". Der Text, der Ende Dezember 1981 von der m síonalen Fühning beschlossen wurde, und die Linie, die sich auf der darauf fol- Neues hinsichtlich des loslösungsprozesses von Moskau und der ['bernahmie von westlicle: Bindungen u d Modellente der rette aufe der erztesche™ Jahre immer mehr kennzeichnete. Sicher werden dieöstlichen Regime und die Rolle des Kreml bef der polnischen Ereignissen viel Klarer und c deutlicher als bisher de unziert. Mit Redewendungen wie der von Enrico Berlinguer, dass "Die vom Sowjetischen Oktober ausgegangene Welle erschöpft sei" ", will man zeige", dass die Führungsgruppe der PCI jetzt fest entschlossen ist, ihre alten Wurzeln abzuhacken und mit dem, was einst die "historische Besonderheit" der PCI ausmachte, Schluss zu machen. Was indes nicht bedeutet, dass nun ausdrücklich das westliche kapitalistische Modell für die Wirtschaft und das soziale und politische Leben akzeptiert würde, wie das von den Sozialdemokraten theoretisiert wird, noch dass die internationale Rolle der Sowjetunion völlig verworfen würde. Es ist klar, dass die Politik der PCI, die de facto das westliche Modell und die Logik des Imperialismus akzeptiert, Indem sie sich ihnen unterordnet, nach den polnischen Ereignissen zusätzliche Anstösse in diese Richtung bekommen hat, Das sieht man unter anderem in den massiven Interventionen der nationalen Leitung bei den Mitgliedern, damit diese die neue Orientierung schlucken. Ungeheure Anstrengungen werden da unternommen, was wirklich neu bei der Politik der PCI in der jetzigen Phase ist, Niemals hat die nationale Führung der PCI angesichts internationaler Ereignisse, welche die politische Merkmale der östlichen Regime ins Rampenlicht brachten, derart entschlossen mobilisiert, um ihre Basis zu orientieren. Was wir heute erleben, ist eine systematische Intervention von oben, um dieses Problem ganz anders angefasst, eingeschätzt und beurteilt wird, als das bisher Tausende und Abertause de von Parteigenosse" taten, vor allem solche, die bisher am engsten mit ler historischen Erfahrung der PCI und dem Mythos des son ietischen Modells terbunden waren.
Die PCI-Führung bemüht sich, eire re le Mentalftät unter fhren Anhär cern zu schaffen und gleichzeitig den Einnick, die PCI sei eine Partei die Irgendwie die östlichen Regime unterstütze oder auch nur einen Schimmier an Sympathie flinen gegenüber verspüre, auszuwischen. Mit den Artikein der "U'nità" und den kirzlichen Parteiversammlungen und Regionalkongressen wurde genau Jieses Ziel verfolgt. Die Fahrer setzten nicht die Probleme der Solidarität mit den polnischen Arbeitern auf Jie Tagesordnoch dass man verstehe muss, was sich wirklich in Polen abgespielt hat. im übrigen ist die Haltung gegenüber dem revolutionären Experime t der polnischen Werktätigen vom August 19x0 an ein weiterer hezeichnender Test daffir, wie bescliränkt, zweideutig und regelrecht vertälschend die von der PCI entwickelte Linie ist.
Die PCI musste genauso wie die anderen Parteien, die sich mehr oder weniger deutlich auf den "Enrokommunismus benifen (die KPe" von Spanien, Belgien, Finnland, der Schweiz, von Grossbritannie' Japan und Mexiko). zugeben, dass die Führung Edward Giereks in der Wirtschaft gescheitert war, und in der Diskussion dem "Fehlen von Demokratie" einen zentralen Stellenwert einräumen. Seit Angust 19xn kritisierte die PCI immer wieder, wie ineffektiv und bürokratisch die polnische Regierung and die PVAP selbst seien, und prangerte die schweren Leitungsirrtümer an, die i" der Vergangenheit sowolil in der wirtschaft wie auf der politischen und institutionellen Ebene gemacht worden waren. Sie kritisierte wiederholt die "übertriebenen Rigiditäten" des Systems und sprach den Wunsch aus, dass die "positiven soziale Dynamik" die durch den Kampf der Werktätigen ausgelöst worden ist - Fortschritte auf zur Schaffung von Bedingungen für dem Weg zu wirtschaftlichen Reformen und zu einer Ausweitung de Demokratie" beitragen werde. "Das ist ein Thema - Demokratie, Teilnahme, Verwaltung der Wirtschaft und der Gesellschaft - das wir italienischen Kommunisten seit Jahren diskutieren, wo wir Vorschläge machen und wo wir eine eigene Position nicht nur durch unsere politische Aktion in Italien, sondern auch in unseren Auseinandersetzungen mit den kommunistischen Parteien von Ost und West und mit len europäischen sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien klar herausstellen. Die Tatsache, dass •(in den Ländern des Ostens) sich schwere Probleme stellen wie die Anerkennung des Streikrechts, die Rede- und Presse freiheit und die Beendigung der Einmischung in das gewerkschaftliche Leben von Seiten der Regierung • beweist leider, dass es keine mechanische Beziehung in einem sozialistischen Lande zwischen der Überwindung der Klassenkonflikte und der Einführung der Teilnahme und der Demokrader Wochenzeitung der PCI, Nr. 33 vom 22. August 1980). Die d"ene Haltung gegenüber der neuen sozialen Situation in Polen und dem Auftauchen von ausgesprochen pluralistischen Tendenzen in den verschiedenen Schichten der Werktätigen Massen immer härter und offener abgelehnt wurden und denen jegliche Legitimität abgestritten wurde. Besonders hervorgehoben werden muss. dass die Bewegung in der (esellschaft die Teilnahme der Werktätigen, Jie "Erneuerung" • dass dies alles der PCI recht war, solange der Demokratisierungsprozess in kontrollierten und kontrollierbaren Bahnen verltef und letztlich nicht die bestehende Macht von Grund auf infrage stellte. In der ersten Phase des Anstiegs der Arbeiterbewegung in Polen zeigte sich die PCI besonders offen ind wohlwollend gegenither den polnisclien Werktätigen, deren Verantwortungsbewusstsein, Realitatssinn und Wille teilzaeit na ,1d threm Standpunkt Geltung zu verschaffen, sie nicht genügend hervorhehen konnte. Aher gleichzeitig weckte sie ziemlich vie• le Illusionen über die Möglichkeit dass die entgegengesetzten Interessen der Bürokratie an der Macht und der der Macht beraubten Werktätigen miteinander zu vereinbaren seien, dass das System ohne Schmerzen verändert werden könne. Nach ihr war es moglich, in die PVAP-Führung zu vertrau-
Amiab: August 1980sclirtebidie" gUnità": sh Ihrem: beitartikebmach dem Versenhelt won parten und Repte rungjo welche lire Urnstchmand in Bewusstsein von der gefahren uhter Beweist11-f anderersets die Reffe derStreikbeweb -gling " Und weiter ungen y"' Destialbus muss man zaerst etlimal feststellemp ~ dass Pöten indieder hatteh Kraftprob vollgiverändert werden/érandertius dank der Vitalitätsemer sozialem 40täf- Wör Poleh/ in deniokratischénd Sinheu - tranisformieren solltegodas gaterpiniden Augéh denPCp@mmerodie PupwFUkrer - sie Wareni von de PCheldgeladen, die "Signale" aus der Gesellschaft wahrzifermen und diestpositiven Neuheiten der Bewegung auszuhintengu Hier einige Beispiele daidh, Wie: die POPpetter lusforieni darüber verbresrete, wieri fathig bindow illents die Generalsekretäre der Partei, die sich seiti dem August 198 orablösten, seien, nReformen derelzufuhrenbezoo obasmin -zihple Politik Von Edward Glérek scheint die einzige Möglichkeit zo selbut verhindern, dass die tage wasartetird - scheitert seine Lin sey dann wir doins n - napolén ein gefährliches Machtvalim entstehen, 4m diner/interationalemb Lage): dierso gespannt (se wterheite? wäre zu wünschen; dassiPolen olmen schwere Erschütterongen sich Wandeln und eine sne eine son erges Probleme finden kann, mancesco? 22g Augist 198 0).38D 1SdD 839U2803 190 9f9W gib nom web , zumalleh - Stanislaw Kania hat damitondass der tudiesVereinbaring vom Båltikum saul in sanseren wertvollsten politischen ti - 9 möralischen Erringens cha ften prokla miette, zweifelsohne die Bedingungen midafür geschaffen? dass der Dtalog zwi- • schien der Partei und der Gesellschaft 1 Wieder aufgenommen wird/! und die: P.VAR, aus einer Phase der Schwankungen gebolt in der jede tasche undipositiyesLösung: der-Krise unmoglich il schiene stanislaw Kansa ishow -zweifelsonne ein autrechteriungeomit viel Sinnafür die Realitatens erappelliert nicht an die Nation und an das a Vaterland, wie das Edward Gierek getap hatte, sondem scheint das gegenseitige verstandnis vorzuziehen: und stie suche nach einer Vereinbarung. mit den neuen Kratten die um Lande auftauchen" (A dríano Guerra; "Rinascitale Mw38 Nom 26c September 1,980) Ansche Formeln wurden auch Jma 195305 g9.16 Laufe der letzten Monate gegenüber General Janzelski verwandt, Denu 199 Parteitag der RyAP» aut dem im merhin der flügel, der für sEmeuerung war. ausgegotet wurde begrüsste die PCI als ein gentrales Moment im, Hinblick auf, die Transformation den polnischen Geselischatt: nobrow nelles? "Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der 9. Parteitag der VAP viele Dinge infrage stellt un dass er im Grunde nicht nur einer ganz Polen durchteht darstelEt, w300 deff atch ein słelghie, rdtei del ganden politischen and begriffsmillssigen Horfzony der ettop&ischet.inkensveran.dem die Konservar yen und die meurerein randemo Dellen Entoposisind batmabien. nachin Westos müssen winle:Gautein ztall isniumse b gescheiteste der Massislen||Souid Lismus/ Könn cod ur sdu holte n gödlent hinauslıtı ferbunid dite desitohen Gesellschaftem telenu inbt Emeut- 1tmg.hichtsinudeg/bagel(RbnzolFoniin noteoW mus ni nhdod movisinieb nis was die Roffe den Sowjernron ne dem -gomizeit Prozess angeltesisó regter atel n formidem Streitzweifelsohnesémèn Zahn sif wenn sto mengete mileme stanty dassezawder einen Selte listig selçodass die Polen delbag dazu th der undiané der andeten selte cime sovor 2 Risiken fan das ime maelonialé crialgewicht braehte bie pet ware dann bigezwingenp ane Kaiséduen Dei alien - Dezembét 1980 an lässtletil des Romiw besuchs von Wladimit:Zagladihepa anem Führers der kommgtiistisehenll6 Partét der Sowjetunion Ahntlehe Aus- , sagen piwte stein der POT-Presse mehrmals zu lesen waren nwurden-in den" letzten stellungnahmen in der Form einerumfassenden Kritik zusahtifen- 29297b 011:
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19 151M tsbis V Tr'S 9589 SD: s/w Es guti 25 t0 Altes PCI-Plakate a9ilsisd simanyons: schen pe A5bejterk asse Jind des Baro. yesteRdar-aichi unter abm um.o senessen zur Solidaritas mit des polnischen Arbeiterklasse zu erziehen, zum notwendigen Verständnis dessen, was wirklich in diesem Lande abläuft. Nie Weferteisie Threr Basts Mementec der! Grin dinfortation bege dre 80. gertietie presa panddedfar de soltaatfledder Raithölischeh Ritchie Untergeordnet ma vołp astänsnschen Westen' tiel beetnust Varg Ste betelteterre Partelgen ossen In Reinef Wise" artauf schiet Batoktätie danh antsprechena s eib bau Aufgründ demErgebhisse des n glarides- Hongresses vo n Sollda mose bem ahte! sicteder Unita" *Korrespondent Tipil Warschau / Romolo Cacca vate IA101 niseñnen Artikeln wörtatlem , zie-béweri. nosenjf dass) es/tri den polhischen Gewełksebaft, uitima tistische , linkséxtreme? und kotporatistische Positioner gäbe, undsdass dem/gegentiber die/pVA-Rnu zung Dialog bereit set sb/erahtworov tungsbewusstsein beweise und auf. n9? • "Erneuerung" aus sei. Die Überschriftemder Artikel ivon Romolo Cactavale sagemschon allese?Die Resolutionews desi Gewerkschaftskong resses schetrien den Sptelraum zü vereigen? "Beuriruhigende Eragenrim Warschaw nachig idem Soli dacnosc-K ongress"p "Soltdarlosc şordert die Regierung heraus? u: swai Ganz anders der Ton redenube der AVARiand det Reglerung: Jarizelski at Solidamosć Arbeiten Wirzusam meh Mp"Vort chige: Boschaft det Re- Naohs den Stáatśst ièt ch overstehte die PCisle disekte: Meta naw ortung dee g PV AP dabel hetunter/asptelen miti der Thèsei, die Io ithati ver daz d waré loor) der militärisehet Hletarctite anste0r9 Im Nanien Stahins unter der Führung foglianti"goa nognig - oranissig Sieg für die Emeuerer-Strömung, die 2700
ken von Romolo Caccavale an den polnischen Arbeitern in dem Text der Natlonalen Führung auf dem zentralkomitee der PCI vom Dezember wieder aufgenommen und vertieft. Folgandes wird vom Streben der Arbeiter nach der Macht und dem Politisierungsprozess, der mit der ausserordentlichen Kampf- und Selbstorganisations-Erfahrung einherging. gesagt:
"Es gab schwere Pressionen, Inakzeptable Einmischungen, eine starke politische und ideologische Kampagne Seen gese Teil der PAr der Solidarnose und der Kirche unternahmen. All das trug dazu bel, dass die motwendige Isolation und Niederlag der verschiedenen Extremistenströmungen, die im polltischen Leben Polens, in der Gewerkschaft wie in der Partel, auftauchten, schwienger wurden. Diese Strömungen veranlassten Solidarosc, Forderungen aufzustellen, die zum Tell unvereinbar waren mit der wirtschaftlichen und produktiven Möglichkeit des Landes. Aber man muss sagen, dass gerade diese Strömungen, die der polnischer Arbelterklasse nicht ermöglichten. dass sie voll ihre Verantwortung als natfonale führende Klasse übernahm, zum Tell von einem Prozess herrühren, der sich im Laufe der Jahre entwickelt hatte und zu besorgniserregenden Formen des Abstands von der Politik bel einem grossen Tell der Arbeiterklasse und anderer Schichten, auch der neuen Generationen, fuhrte" (Dokumente der nationalen Leitung der PCI, "Unità vom 30. Dezember 1981).
So, wie die PCI die polnischen Werktätigen beurtellt, sieht auch ihr Modell von der Arbeiterklasse in Italien aus. In beiden Fallen wird der Arbeiterklasse jegliche Entscheidungsautonomie und - Fähigkeit bestritten, In beiden Fällen wird die Fähigkeit, sich zur führenden Klasse zu erheben, auf die Fähigkeit, sich an die Opfer und die Koexistenz mit anderen anzulicher Art und Weise von den Arbeiterparteien und den Gewerkschaftsbürokratien unterstützt wird), die dann Inre Entscheidungen ninter dem kucker der arbeitenden Massen treffen. Sobald die Werktätigen diesen Vorstellungsrahmen verlassen, werden ste von der PCI denunziert und angegriffen.
In Italien bekamen wir davon einen zusatzlichen Beweis , als das Ergebnis einer Umfrage veröffentlicht würde, die die Gewerkschaften am Arbeitsein Projekt zu schlucken, das von der wenig wahrscheinlichen Annahme ausging. die Inflation werde im Höchstfall 16 % betragen (vergl. Itallen-Artikel einem grossen Tell der Massen abgelehnt wurde, stellten zahirelche PCI-Genossen als Ausdruck für die Unreife und mangelnde Kenntnis der Probleme dar. Manche - wie der Generalsekretär der CGIL von der Lombardel, Pizzinato - gingen sogar so welt, zu behaupten, die Arbeiter des Alfa-Romeo-Werkes in Malland hätten mit Ihrem massiven "Nein" das Spiel der Roten Brigaden müge-* macht...
Die polnischen Ereignisse werden auf die zukünftige Dynamik und Entwick: lung der PCf einen erheblichen Einfluss haben. Auch wenn noch so gross dass man sich nichts besseres vorstellen könne, können die Widersprüche. die abrigens in den internen Diskussionen der letzten Wochen zum Ausdruck kamen, nicht aufgelöst werden. Das Ende der reformistischen Illusionen In die östlichen Länder zwingt die PCI, auf ihrem Weg hin zur Sozlaldemokratle und weg von Moskau schneller zu gehen.
Mit seiner Politik, die PCI als eine von Moskau unabhängige Partel darzustellen, und seinen privilegierten Beziehungen mit China und Jugoslawier sowie seinen Flirts mit den westlichen Sozialdemokratien will Enrico Berlinmachen. Nach dem Staatsstreich von Jaruzelski erfordert diese Politik, um wirklich glaubwürdig zu sein, dass auf politischem und ideologischem Gebiet ein definitiver Schritt hin zum Westen untemommen wird, nicht nur in der Praxis, und dass eine definitive • historische Kritik vom ganzen sowjetischen experiment gemacht wird, Aber da vare ein viel zu gewaltsamer Umstur in den Rangen der Partel, wo wichtige Telle ideologisch immer noch auf die sowjetunion Bezug nehmen, wenn auch immer konfuser und widersprüchlicher, Von daher fst zu erklären, dass das sowjetische Experiment einerseits historisch zum Teil gerechtfertigt wird der 20. Parteitag der KPdSU wird immer noch, auch in den jüngsten Stellungnahmen, als zentrale und wichtiges Ereignis dargestellt, das elne starke initlative zur Ereuerung in allen östlichen Ländern ausgelöst hätte), dass andererseits dem "dritten Weg". auf dem sich die PCI engagieren will, neues Leben eingehaucht wird, Indess werden trotz aller Propaganda- Anstrengungen der PCI die Umrisse und Inhålte dieses "dritten Wegs" immer unsicherer und undeutlicher denn in der derzeitigen Etappe sieht sich die PCI gezwungen, ihre historische Besonderheit" unter den Scheffel zu stellen. Vor einigen Monaten noch und bis zur polnischen Krise wurde der "dritte Weg" - der vom sowjetischen wie vom sozialdemokratischen Modell verschieden ist - in der Definition fie Enrico Berlinguer gerade auf ideologischem Gebiet ausgehend von de spezifischen Geschichte und Identität der PCI uhterahm, gerechttertigt. Denn in ihrer Praxis und ihren Zielen unterscheidet sich die Linie der PCI nicht mehr von der der sozialdemokratischen Parteien und der Sozialistischen Partei Italiens (PST). Aber ohne eigene Identitat und ohne ein Projekt, das irgendwie zumindest literarisch anders ist, kann die PCI von zentrifugalen Tendenzen und einer sehr tiefen Krisen dynamik befallen werden, Deshalb nimmt man Bezug auf den "dritten Weg" deshalb betont Enrico Berlin- Bal, die "besonderen" Aspekte der Aber heute wird diese "historische Besonderheit" ein Immer schwererer Klotz am Bein, dessen sich viele Parteiführer - nicht nur Glorglo Napolitano - nur zu gem entledigen würden. Sobald aber jede Bezugnahme auf die Vergangenheit und auf die Besonderheiten der PCI fallen gelassen werden, reduziert sich der " dritte Weg" auf einen frommen Wunsch, auf ein Illusorisches Manöver, die Parteimitglieder bei der Stange zu halten. Die Wirkliche Alternative sowohl gegenüber der bürokratischen Unterdrückung in den östlichen Gesellschaften wie der Übemahme der westlichen und sozialdemokratischen Wert - das Ist der Weg, den die polnischen Arbeiter weisen; aber der ist von der PCI schon längst abgelehnt worden. Zu diesem Mangel an Perspektiven und sicheren Bezugspunkten kommt als zusätzliches Krisenelement noch hinzu, dass zahlreiche Parteigenossen mit den letzten stellungnahmen ihrer Führer absolut nicht einverstanden sind. Die Positionen des Senators Armando Cossutta, der energisch die Notwendigkeit für die PCI betonte auf ihre Verbindung mit dem "sozialistischen Lager" nicht zu verzichten, blieben zwar isoliert innerhalb der nationalen Leitung und des Zentralkomitees, nicht aber in der Basis. Armando Cossutta hat über die polnischen Ereignisse nichts gesagt - hier sicht man die Grenzen seiner Positionen, und dass er die Logik der Bürokratie gegen die Arbeiter akzeptiert. Aber es gibt keinen Zweifel darüber, dass in einer Reihe von Argumenten von Cossutta über das Wesen des Imperialismus, dass man die Werte der westlichen Demokratie nicht verabsolutieren darf der ernen Selte der das der esternam auf der: anderen Seite doch verschiedenen Lagem angehören, dass in diesen Argumenten doch reale Probleme zum Ausdruck kommen und Sorgen wiedergespiegelt werden von Sektoren der Partei, die mehr den politischen Kampf als Klassenkampf und mit internation alistischen Charåkter ansehen, auch wenn diese Konzeption aufgrund der Bezugnahme zu Stalin und zum Moskauer Mythos deformiert ist. Unter solchen Umständen wird die Diskussion über die Ereignisse in Polen innerhalb der PCI wohl lange dauern und noch hohe Wellen schlagen. Ihre Auswirkungen kann man jetzt noch nicht klar abschätzen, aber sicher werden sie beträchtlich sein, auf allen Ebenen. Die Bemühungen von Enrico Berlinguer, die Perspektiven ines "dritten Wegs lausend Fragen eine Antwort zu geben. welche die Partei genosssen schliesslich über die historische Identität und über die Perspektiven und die politischen Aufgaben der PCI heute stellen werden.