nicht klappt Unterhaltung mit Jadwiga Staniszkis
Expertin Solidarität Gdansk
Mit der Unterzeichnung des Kompromisses, welcher der Vorbe- dech anesa, dere aber, Wee die nosehr ungen der ere zeiger reitung alesa und den Experten - hinter dem Rucken der Gewerk- zum Generalstreik am 30 hier nicht uber die Mehrheit verfugen Lech Walesa, schaft - brach eine breite Diskussion in der Solidarität
Wie die Gewerkschaft funktioniert, wie ihre nationalen Struktu- Die KKP stellte eine Kommission von Gegen-Experten unter der ren funktionieren, welche Rolle die Experten bei den Verhandlun- Leitung der Genossın Jadwiga Staniszkis auf Außerdem beschlok en spielen - in einem Wort die Gewerkschaftsdemokratie - sin‹ sie eine Reihe von Prinzipien, die bei Verhandlungen eingehaldabeí die wichtigsten Themer ten werden mussen - unter anderem, daß Verhandlungen zumın dest in ihrer Endphase vor der gesamten Gewerkschaftsführung
Zwei Strömungen schälten sich bei dieser Diskussion innerhalb ablaufen mussen, die allein befugt ist, Entscheidungen zu treffen der Nationalen Koordinationskommission (KKP) heraus: die der was die Rolle der Experten auf die von Ratgebern reduziert, was Karol Modzélewski in der KKP-Versammlung ist Radikalen deren bester Ausdruck wohl der Redebeitrag von sie schon immer hatten bleiben sollen . und die INPREKORR: Für uns westliche Beobach- naler regionaler, Branchen- oder Basis- So wird die Autorität des Politbüros ter und für uns Revolutionäre bring ebene angenommen hat Denn dieser der PVAP und die der Regierung gedie soziale Bewegung die sich seit stärkt obwohl diese doch im Septemsechs Monaten in Polen entwickelt un - lem von oben nach unten ber und noch im Oktober, als der Appareheuer viel zum Lernen Wenn indes die als erste durch diese rat sich weigerte, die Verantwortun ber- Millionen von Werktätigen konkret die stenden das inde de regionalen pen tür die Politik der Parteiführung zu Demokratie erlernen müssen, wo sie nehmen, ihre Schwächen gezeigt hateinen Kampf gegen eine Minderheit die zwischen zwei Stuhlen sit- ten welche die ganze Macht an sich geris- auf der einen Seite erhalten sie sen hatte. aufgenommen haben, von der Nationalen Koordinationskomihre Angelegenheiten selbst in die Hand mission (KKP), deren Transmissionsriezu nehmen, dann geht das nicht so men sie sind. Aufforderungen zur Măs- - Ich glaube, man muß sehen, daß die problemlos. Diejenigen, welche heute auf der anderen Seite stehen Strukturen von "Solidarität" trotz aller in vorderster Linie der Schlacht um den sie unter dem erheblichen Druck der Forderungen nach Demokratie die Ten- Aufbau einer Massen -Einheitsgewerk- Forderungen, die von den Kollegen von seziehungen zu reproduzie• schaft die zugleich wirklich demokra - kommen, welche von der Ge- ren, wie sie in der PVĂP und in der Re tisch funktioniert, stehen, wissen davon werkschaft erwarten, daß sie all ihre gierung nerschen. Das gilt insbesonder ein Lied zu singen Erwartungen erfüllt, was oft unmöglich Tir die Art und Weise. dungen zentral gefaßt werden, für die Du hast selbst teilgenommen an der Frage der Geheimverhandlungen usw Expertengruppe der Struktur, die dann So werden die mittleren Führer gewis- Mir scheint, man hat die lektionen des mít den Vereinbarungen von Gdansk sermaßen zu einer Politik gezwungen, Streiks von Gdansk zu schnell vergessen "Solidarität " werden sollte. Du hast "symbolische Politik" be- dort waren alle Diskussionen über Lautalso die Geburt von "Solidarität" aus zeichnen möchte. Um ihr Ansehen zu sprecher übertragen worden, so daß jenächster Nähe miterlebt. Was sind für behalten, nehmen sie radikale Haltun- ler direkt an den Verhandlungen teil Dich die Kemfragen für die Entwick- gen ein und treten entsprechend gegelung dieser Bewegung? nüber den Basismitgliedern wie gegenü- te das Gewicht der designierten Instanber der zentralen Führung der Bewegung zen oft größer als das der gewählten In- Jadwiga Staniszkis: Derzeit liegen die Aber in der Regel bleibt das auf stanzen ist (vor allem auf nationaler Dinge nicht einfach, insbesondere wa der Ebene der Erklärungen, ohne dal Ebene, was die der KKP zugeordneten riffe. Und sel es nur denkEgung be las Funktionieren der Bewe entsprechende konkrete Initiativen er- Instanzen angeht) weil es griffen würden.
nicht um eine eigentliche Gewerkschaft Ich denke dabei vor allem an die Grupreht, sondem um eine viel breitere Man hat sich anstecken lassen von der pe der 11" (1), an die Expertengruppe Bewegung Die Machthabenden versu- Art, wie es bei der Intelligenzia funk- oder an Leute wie Celinski, chen ziemlich systematisch seit letzten Zum Beispiel reagieren sic wurden. um als Sekretariat die Tages- August, die "Solidarität" in einen strikt ut bestimmte malnahmen der Regie ordnung der Tagungen vorzubereiten gewerkschaftlichen Rahmen zu pressen. rung, aber sie schlagen keinerlel Ak. Da kann man sehen, wie sehr diese Leu- Prozess selbstbe schrankung der Reco- daß es sowas wie ein tionen dagegen vor Wie oft hat man te die Tendenz haben, so zu funktionie- Prozess das sehen müssen bei Auseinanderset- ren, wie das im allgemeinen die Mitlution " ist. Unter dem Druck von Kräf- zungen zur Absetzung von korrumpier- glieder der Intelligenz tun ten, die von außen kommen, suchte ten Lokaleliten wie in Bielsko-Biala wenden sie Ausdrücke, die für den nornämlich die Bewegung nach Formeln, in Jelenia Gora oder in Osztyn. In all malen Sterblichen unverständlich sind, die ihre Existenz in den Augen der diesen Fallen zwang der Druck der Mas- und sie programmieren die Tagungen Machthaber akzeptierbar machen. Aber sen die Behörden nächzugeben und die daß die meisten der regionalen Deman muß doch sehen, dais die gewerk- Weer dien seide sich herus dien. legierten nicht in der Lage sind, sich schaftlichen Stnikturen für die Bewe- Sache distellen geartet ist, eine Zwangs- die ortlichen Fuhrungen von tät" über keinerleit Handhabe verfügen, um durchzusetzen. daß die Vereinba- so gut verpackt auszudrücken, daß sie Das wird besonders klar, wenn man be- rungen auch in die Praxis umgesetzt positiv erscheinen... obachtet, wie verschiedene Grade der Radikalisierung die Bewegung auf natio- - 14
Wir konnen also folgendes Paradox erleben wahrend die Delegierten sich of vehement gegen bestimmte Formulierungen aussprechen die der KKP zur Abstimmung vorgelegt werden, kommen der Abstimmung dennoch durch well keine Altemauvantrage gestellt wurden und es als zu extrem erscheint dagegen zu summen Das ist umso gefahrlicher als die deignierten Instanzen viel weniger radikaisiert sund und sie so tausend Möglichkeiten haben, bei der Aufstellung der lagesordnung bel den Antragen zur Abstimmung usw zu manipulerer Und die - von den designierten und nicht von den gewahiten Instanzen getrottene - Auswahl der Diskussionsthemen lauf darauf hinaus, die Prioritäten bei den Lielen der Bewegung zu bestimmer So ist das Problem des Kampfes um die Anerkennung der unabhangigen Bauerngeseris den Debatten der Ke geblie fra- Sogar dann als der Justizminister im Fernsehen kundtat daß er Sanktionen gegen die Bauern, welche das Gesetz rechen und die Bauemsolidaritat aufbauen sollten ergreifen wolle und als die Delegierten test entschlossen waren darauf zu reagieren, wurde schließlich doch kein Beschluß gelaßt, well das Sekretariat der KKP alles Notwendige in die Wege geleitet hatte daß uber diesen Punkt nicht abgestimmt wurde Ein weiteres wichtiges Problem beim Funktionieren der Solidarität ist die Koordinierung der Branchen Letztere entstanden spontan als Ergebnis des Punktes Nr. 8 der Vereinbarungen von Gdansk bei denen die ganze Frage der Lohnverhandlungen in die Hände der Industrieranchen - Strukturen gelegt worden war Das war ein intelligentes Manöver von seiten der Regierung, denn damals standen diese Strukturen weder unter Kontrolle von 'Solidarität noch der MKZ (der überbetrieblichen Streikkomitees) Ziel solcher Verhandlungen auf Branchenebene war natürlich, die Lohnunterschiede in den verschiedenen Branchen andauem zu lassen. Und wenn Branchen- Koordinationen geschaffen wurden, dann wollte man also damit die Politik Regierung durchkreuzen Aber jetzt hat man eine äußerst komplizierte Situation mit 103 verschiedenen Koordinationen, wovon einige sehr klein sind. Und niemand weiß mehr genau, wo, wann und welche Art von Verhandlungen schon stattgefunden haben Manchmal sind es ganz winzige Kommissionen wie z. B die der Kanalisationsreiniger, die mit keinem MKZ irgendwie fester verbunden sind Und wenn irgendwann einmal ihre Verhandlungen abgebrochen werden, dann haben sie niemanden der ihre Interessen vor der KKP vertritt. weil sie mit keinem MKZ verbunden sind. Und gewöhnlich wissen sie nicht, was in einem solchen Fall zu tun ist. Sie haben zwar ein Koordinationskomitee, aber das heißt nicht, daß sie mit der übrigen Gewerkschaft verbunden sind. Das ist umso wichtiger, als eine gewisse Aufgabenteilung zwischen den MKZ und den Branchenkoordinationer zu beobachten ist Die traditionell gewerkschaftlichen Aktivitäten werden immer mehr von GEWERKSCHAFT SPRESSE
Ohne auf das Erscheinen der nationalen Wochenzeitung von "Solidamosc warten, publizierten die regionalen Gewerkschaftsorganisationen ihre eigenen Zeitungen Manche dieser erreichen eine Auflage von 30 000 bis 50 000 Stück dıe Durchschnittszahl der anderen liegt zwischen 10 000 und In Szczecin erscheint eine regelrechte Wochenzeitung. die Einheit (Je dnosc), in einer Auflage von 100 000 Der Inhalt dieser Gewerkschaftspresse wird immer politischer Im letzten Herbst noch reproduzierten die lokalen Bulletıns im wesentlichen die Verlautbarungen der Führung von Solidantat Jetzt hindet man vor allem Diskussionsbeiträge uber die Zensur, dor allem zieht man uber die verruckten Reden über die Arbeiterselbstverwaltung. ja direkte Angriffe auf die Machthaber von Olzowskı über die antisozialistischen Elemente her, uber die sowjetische Presse und deren Kampagne gegen Wolny Zwiazkowiec ' (= Der freie Gewerkschafter), das Wochenblatt der Solidaritat des Stahlwerks , veröffentlichte im März 1981 den Andrze) Zabinskı Politbüro-Mitglied und Erster Parteisekretar von Katowice im letzten Herbst den Chefs der Miliz und der Sicherheitspolizei seiner Region hielt Hier einige Auszüge davon Wir hatten ımmer unsere sozialen Ziele proklamiert und das Gegenteil gekelten. rese A Weite kommissionen denen mug ane die Entlas un- Diese Arbeiterkommissionen. man die Entlassungen aufburden wenn keine vier Schichten mehr gefahren werden, braucht man auch nicht mehr soviel Arbeiter Und wir verfügen Einstellungsstop wenn in den anderen Schichten Leute fehlen Man muß ihnen Räume geben, die so luxuriös wie nur möglich sind. Ich hader sich nich dures die Macht korumperen ließe, die einzige Frage ist, in und ich sage es nochmal ich kenne keinen Menschen welcher Zeit und in welchem Ausmaß (ha, ha!) Die Affäre Szczepanskı ist künstlich aufgebläht worden (dieser frühere Radiound Fernsehdirektor ist angeklagt, öffentliche Gelder veruntreut zu haben die Red ), damit die Scheiße uns alle beschmutzt. Es geht dabei nicht darum einen Mann zu liquidieren. sondem die Mehrheit. Sie (unsere Feinde-die Red. ) wissen, daß man zu viel Platz eingenommen hat, zu viel auf Bereicherung aus war, zuviel Vetternwirtschaft Das stimmt schon Partei muß sein man verteidigt die Kader - das ist die Linie ! Im übrigen bin ich dafür. daß man Gerüchte ausstreut, und wenn es die absurdesten Denn dann kann man all das zusammen angreifen Ich habe gehört, meine Frau sei in die BRD geflohen: sehr schön, daß solche Gerüchte Im Umlauf sind den Branchenstrukturen übemommen, Aber geschwächt wird die Gewerkschaft während die regionalen Gremien von adurch auch in so wichtigen Frager Solidarität" vor allem mit den Zusam- vie der Kontrolle welche die Arbeiter menstößen mit den lokalen Machtha- über die Produktion auszuüben gedenbem wie wir sie schon erwähnt haben. ken der Kontrolle über die Verteilung beschaftigt sind. Natürlich ist dieser des Sozialprodukts Aspekt des Kampfes von Solidarität äußerst wichtig. denn das ist eines der Was die freien Samstage angeht, so Mittel. durch welches die Bewegung ist in Bytom sowie hier in Warschau ein ihre Existenz durchsetzt, ihre Legalität orschlag gemacht worden, daß die auf eine materielle Basis stellt und sie rbeiter die Verwendung des Arbeitszugleich die Erwartungen der Werktäti- produkts von diesem Tag kontrollieren Bentellung - Wozu noch kommt dala Aber eine und bestimmen sollten, welchem Fond dieses Geld zugeschlagen werden sollte die regionalen Gewerkschaftsstrukturen usw wenig Kontakt mit Der Drang zu einer derartigen Kontrolle ist sehr stark in der Arbeiterklasse, wie das eine erste Umfrage in der Reaut politische Probleme nur schwach elbstverwaltung zelt hat de. ind oder daß den Reaktionen keine elbstverwaltung gezeigt hat. daß die Fähigkeit von laten tolgen, Jedentalls führt sie dazu te wollen wirklich ihre Angelegenhei- "Solidarität ten selbst in die Hand nehmen und die bei sozialen Fragen Situation kontrollieren. Dem steht entgegen, daß der Einfluß der Experten so vorherrscht. Denen geht es nämlich darum, daß auf zentraler Ebene der Plu- Ich denke dabei insbesondere an das ralismus herrscht aber ein Pluralismus Problem der Arbeitslosigkeit. das mit nur tür die Elite. Sie berücksichtigen der Wirtschaftsreform auf uns zukom- in keiner Weise diesen tiefen Drang men wird, und an die Notwendigkeit nach Emanzipation, der doch die ganfür die•Gewerkschaft zu dieser Sache ze Kraft und das ganze Interesse dieser ein Programm zur Verteidigung der Bewegung ausmacht. Arbeiter aufzustellen.
- Du bistssehr hart gegenüber den Experten Ich weiß, daß Du Deine Betell!zung an den Expertengruppen bei del Unterzelchnung der Vereinbarungen vor Gdansk und die Rolle, die einige von Ihnen bei der Annahme von Kompromissen, die Du als unnötig ansiehst, gespielt haben, einer kritischen Revision unterzogen hast Aber heißt das, dal Du die Rolle von Experten allgemeir ablehnst?
- Nein, aber ich glaube, daß man ihre Funktion viel präziser definieren muß Meiner Ansicht nach gab es eher zu wenig Experten, aber zu wenig Experten im technischen Sinne des Wortes: Leute, an die man sich wenden kann, weil sie die besten spezialisten in einem bestimmten Gebiet sind Das gilt vor allem für eine Reihe von wirtschaftlichen, politischen oder soziologischen Problemen hinsichtlich der strategischen Altemativen, fur die juristischen Fragen für die Hille der Arbeiter bei de interpretation offizieller Texte ust Die derzeitig der KKP zugeordneten Berater sind sicher Leute die der Bewegung von Antang an helten, aber sie bilden einen ziemlich geschlossenen Kreis Oft überschätzen sie ihre Fahigkeiten und glauben sich allwissend Anders sieht es auf regionaler Ebene aus. Hier werden alle akzeptiert, die kommen Das Problem derselt ist aber, daß die nationalen Experten wie ein Engpaß wirken hinsichtlich der intormatior über spezifische Themen Von ihnen wird bestimmt, welche Art von Information den Mitgliedern der KKP fert wird, und Indirekt, welche Themen und welche Tagesordnung für die Nationale Koordination gewählt wird (uber das Sekretariat, das die Sitzungen vorbereiten soll, usw.)
So kann man feststellen, daß sle die Reaktionen - oder fehlenden Reaktionen - von "Solidaritat" auf Probleme oder Bedrohungen für die Bewegung oft vorbestimmen. Und in dem Bestreben, daß die KKP zu einem einstimmigen Standpunkt kommen muß, suchen ste auch die Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Gewerkschaft unter den Tisch zu kehren. Es gibt sehr viele Leute in der Bewegung, die so reaglegerten Festung gleleht. Aber eine solche Haltung Ist gefährlicher für die Einheit der Bewegung als wenn man die Dinge bel ihrem Namen nennt unc offen etwalge Meinungsunterschiede diskutiert.
Dennoch bin Ich der Meinung. daß die Experten, wenn sie eine neutralere Haltung elanehmen und sehr darauf achten. Manipulationen wie die Pest zu melden, und wenn innerhalb der bewe dad dann die Experten keine Be. die Information besser zirkulien.
drohung für die Demokratle darstellen, Im Gegenteil.
Wenn man zum Beispiel die Frage der Wirtschaftsreform nimmt und die Probleme, welche durch das Thesenprojekt welche Gefahren in diesem oder jenem Text stecken und die Bedeutung gewisser obskurer Passagen aufdecken, deren Inhalt eine Gefahr für die Interessen der Werktätigen darstellt Aber das ist nicht einfach, denn schon die Art, wie man ein Problem formuliert hängt davon ab wie man es beurteilt, und man muß schon einiges darüber wissen. Derzeit aber haben die Experten das Monopol über das Wissen Deshalb ist so entscheidend daß die Mitglieder geschult werden, und insofern fallt den "Arbeiter-Universitäten eine erstrangige Rolle beim Aufbau der Bewegung zu - Wie erklärst Du Dir das Phänomen. das ich an mehreren Orten beobachten konnte, insbesondere in den großen Produktionszentren wie "Huta Katowice: daß am Tage nach den Betriebswahlen eben doch die Spezialisten die Experten von gestern - zu Präsidenten des Fabrikkomitees gewählt wurden ? Als ich die Arbeiter fragte, warum sie keinen Arbeiter auf diesen Posten gewählt haben, antworteten sie in der Regel ausweichend mit süßsäuerlichem Lächein - Ich denke, sehr viele Leute sind mit diesen Ergebnissen nicht zufrieden, auch wenn es stimmt, daß die Wahlen in so ziemlich allen Fallen sehr demokratisch abliefen. Aber man muß verstehen, daß sehr viele Arbeiter, vor allem die jungen - das ist die Mehrheit - der Gewerkschaft in der Hoffnung beigetreten sind, daß letztere sowas wie eine Kulturrevolution vollbringen und einen Emanzipationsprozess der Massen vorantreiben würde, durch den sie in die Lage versetzt werden, endlich selbst etwas zu entscheiden und für sich selbst verantwortlich zu werden Heute indes werden sich viele Kollegen, die aut regionaler Ebene akti sind und harte Auseinandersetzunger gegen die lokalen Machthaber führten, allmählich bewußt, daß der Apparat weiterhin die Macht innehat, während sie selbst nur eine Teilsicht von der Situation haben und vor allem nicht sehen, wie sie die Ereignisse bestimmen können. Das führte bei vielen von Ihnen zu einer gewissen Entmutiguns Das erklärt auch zum Tell, warum viele Arbeiter, die wichtige Rollen in den Gründungskomitees von "Solidarität" splelten, diese Funktion nicht mehr welter tragen wollten Im übrigen fuhlen sich viele im Kampfgetöse wohler als im geduldigen Aufbau der Gewerkschaft Außerdem gilt das, was ich schon von* ler KKP sagte - daß die Delegierter Schwierigkeiten hätten, den Positioner der Expeiten etwas entgegenzusetzen. wenn sie nicht mit ihnen einverstanden Diskussionen die Oberhand, Das ist ge- (hrlich, denn viele Arbeiter sind nicht in der Lage, Altemativvorschläge einzubringen, reagleren aber hinterher. Das kann sogar zu Reaktionen führen gegen die Intelligenz oder gegen die Experten im allgemeinen, die sehr un- Beseiter sogar anfangen, in Distanz zur daß etliche Bewegung zu gehen - Heißt das alles, daß Du die kommende Situation ziemlich pessimistisch siehst?
- Nein ' Oder vielmehr - nicht allzusehr Mır scheint, der Radikalisierungsprozess ist so tiet, daß es nur eine Frage der Zeit ist. Die Arbeiterklasse hat zezeigt, da sie schnell lemt mar kann also hoffen daß diese Probleme im Rahmen der neuen Strukturen gelöst werden Und eben well viele ihrer Erwartungen nicht erfullt wurden werden die Arbeiter wahrscheinlich das, was durchge führt wurde, sie aber nicht befriedigt, wieder in Frage stellen Weißt Du, man darf nicht zuviel fordem, schließlich existiert die Bewegung J erst seit einigen Monaten, und da kanr man doch nicht verlangen, daß sie gleich alle Probleme 16st Wenn alles gut geht und die Dinge normal ablaufen wird ein Delegiertenkongress in zwei oder drei Monaten spatestens abgehalten Man wird dort übel die strukturellen Probleme der Bewegung diskutieren müssen und dabei auch über die Stellung der nichtgewählten "fulltimer" (Angestellten) von Solidarität, das heißt vor allem der Experten Sicher wird sich eine solche Diskussion nicht nur in Veränderungen der Statuten niederschlagen, sonder in einer veue inschätzung unserer Beweguns Ole von allen Mitgliedem gewählter Delegierten müssen selbst die Ziele von "Solfdarität" bestimmen und offen über das vorher angeführte Dilemma, was ich die "Selbstbeschränkung der Revolution" genannt habe, diskutieren Man muß schon genügend Vertrauen in die Arbeiter haben, sie sind reif genug. sich nicht manipulleren zu lassen Man muß den absolut fantastischen Polltisierungsgrad berücksichtigen, der an der Basis zum Ausdruck kommt, sowie die Tatsache, daß immer mehr Werktätige merken, daß man dieser Bewegung ein Korsett anlegt, wenr man "Solidarität" nur als Gewerkschaft definiert. Das kam sehr deutlich bei den zahlreichen Diskussionen heraus, an denen Ich in den Arbeiteruniversităten tellnehmen konnte Viele Aktiviten wissen genau, daß die Schlacht um den Aufbau einer demokratischer Gewerkschaft eng verknüpft ist mit der Notwendigkeit, radikal die Gesamtheit der politischen Strukturen zu ändem "Kann denn wirklich eine demokratíhat man mich oft gefragt.
Schon die Tatsache, daß diese Frage aufgeworfen wird, bedeutet einen sehi wichtigen Schritt nach vorn. Allerding: Und sei es nur deshalb, well "Solidarität" es mit allen Problemen gleichzeitig zu tun hat, Insbesondere mit einer katastrophalen wirtschaftlichen Situation, die Antworten erfordert, wie ste die Bewegung bisher kaum vorzubringen in der Lage war,
- Welche sind für Dich die wesentlichen Aufgaben der Gewerkschaft für die kommende Periode, und wie mußten besagte Antworten aussehen?
- Das erste Problem ist wie die Gewerkschaft die unmittelbaren Interessen der Arbeitenden verteidigt Wenn man das Beispiel der von der Regierung vorgeschlagenen "kleinen Reformen nimmt durch die die Wirtschaft dezentralisiert werden soll und den Untemehmen eine Reihe von Entscheidungen hinsichtlich der Produktion selbst in die Hand gedrückt werden man sieht, daß diese Reformen nicht durchge führt werden Und es waren weder die Arbeiter noch die Gewerkschaften, die sie blockierten Denn die meisten unter ihnen verstanden gar nicht, welche Implikationen sıe haben gerade zu dem Zeitpunkt. wo sie direkt die Produktion zu kontrollieren fordem, kommt die Regierung und schlägt vor, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten auf die Untemehmen abzuladen und diesen insbesondere die sorge zu überlassen, Entscheidungen zu treffen über Reduzierung der Belegschaft und wer entlassen werden soll Die Fabrikdirektoren und die Ministerien waren es. die diesen Versuch abblockten, weil sie sich den Strukturveränderungen und diesem Dezentralısierungsprozess widersetzten. Plötzlich müssen die Entscheidungen, dieses oder jenes Untemehmen dicht zu machen. zentral getrotten werden Und angesichts der wirtschaftlichen Situation, in die wir hineingeschlittert sind, kommt man um derartige Entscheidungen nicht herum. Ich sehe aber das Problem darin daß die Gewerkschaft sich und die sozialen Bedingungen vorbereiten muß, damit die Interessen der Arbeiterklasse dabei verteidigt werden Die Regierung hat schon begonnen, eine Anzahl von Direktiven über die Umsetzung von Arbeitskräften" auszuarbeiten, aber ich habe noch von einer Diskussion oder Verhandlung mit der Gewerkschaft in dieser Frage gehört Vielleicht gibt es Experten, die Dossiers zusammenstellen, aber es ist schon zu spät. Diese Frage natte seit langem als zentrales Problem aut regionaler wie auf nationaler Ebene behandelt werden sollen. Vor allem auf regionaler Ebene hätte man Arbeitsgruppen auf die Beine stellen mussen, welche die lokalen Behörden zwängen, Ihre Pläne und den gegenwärtigen edarf an Arbeitskräften in der Region offenzulegen Die einzige Antwort aber, welche sich die Arbeiter in diesem Augenblick vorstellen können, ist. "Wenn es zu Entlassungen kommt, dann streiken wir!" Aber das ist weder eine Antwort noch eine Lösung Leider hat sich bisher die Benete internen rieten eie bereiter ange enten ale le de exper Arbeit vorbereiten für die Regierung ist, um dramatischeren Entscheidungen auszuwelchen. Mir scheint ganz einfach daß Solidarität" nicht radikal genug ist in den Antworten, die sie aut Fragen gibt, welche den eigentlichen gewerkschaftlicher Bereich angehen, die unmittelbaren wirtschaftlichen Probleme
Das zweite dringende Problem ist meiner Ansicht nach die Notwendigkeit tur Solidarität" , die von der Reglerung veröttentliche Gesetzesvorlage über die Gewerkschaften ablehnen Denn damit wird die Bewegung in eine derart enge Formel eingeschlossen, daß ihre Interventionsmöglichkeiten auf Verhandlun gen über Löhne, Arbeitsbedingungen usw beschränkt werden Das ist alles (2) Dagegen muß man dafür kămpten, daß in dem Gesetzestext auch Elemente sozialer Kontrolle wie sie übrigens in den Vereinbarungen von Gdansk Jastrzebie usw drin sind, Eingang finden Wenn diese Dimension fehlt, dann ist das sehr schlimm Aber bis jetzt hat sich die KKP darüber ausgeschwiegen, wie sie das schon zur Bauernsolidarität" getan hat Und wer nichts sagt, stimmt zu Zum Beispiel gibt es in diesem Gesetzesentwurf einen sehr gefährlichen Paragraphen über die Repression gegen Gewerkschaftskollegen, die den Rahmen der vom Gesetz vorgeschriebenen Aktivitäten überschreiten Das zielt ganz klar darauf ab, die Bewegung zum Schweigen zu bringen. Was im übrigen nur zu einer neuen Radıkalisierungswelle führen kann. Aber wenn die Experten auf einen solchen Abschnitt nicht reagieren, dann deshalb, weil sie das Gefühl haben, daß sie in Bezug auf ihre eigenen Interessen - die der Intelligenziaschon alles erreicht haben und daß ihnen die Interessen der Arbeiterklasse nicht wirklich bewußt sind Jedenfalls wird meiner Meinung nach die Regierung diese Bewegung nie so zut kontrollieren können, wie das diese Leute der Intelligenzia tun, die nun zu Freunden der Arbeitenden geworden sind - Du bist aber sehr hart Abgesehen davon, was meinst Du zur derzeitigen Diskussion über die Frage der Selbstverwaltung und der Rolle, welche Solidarität" spielen sollte, um sie zu fördem › Vor allem würde mich interessieren. was für Strukturen Deiner Meinung nach aut regionaler und nationaler Ebene errichtet werden mußten?
- Für mich ist die Selbstverwaltung die Kemfrage Ich habe meine Meinung dazu in einem Artikel der Zycie Gosport dacze" (Wirtschaftsleben) vom November 1980 ausgetührt. In jedem Betrieb müssen absolut von allen gewahite Selbstverwaltungsräte eingesetzt werden Davon abgesehen ist aber die wirtschaftliche Situation derart kritisch, daß vielleicht die Gewerkschaftskommissionen von | "Solidarität" in nächster Zukunft diese Funktion ausüben sollten Vor allem müssen Koordinationsstrukturen aut regionaler Ebene eingerichtet werden, denn die meisten der wirtschaltlichen oder anderen Probleme können absolut nicht auf der Ebene des Einzelbetriebs gelöst werden.
Solche Strukturen sind unbedingt notwendig. damit man wirklich über die Situation der gesamten Untemehmen informiert ist und auf die lokalen und regionalen Behörden Druck ausüben kann - Ist diese Position bei 'Solidarität" üblich?
Solidarinet" mit dieser Meinung einverstanden ist Und wenn es nur deshalb ist, well sie nicht der konzeption derer entspricht, welche über die Information in der KKP verfügen und de facto die Entscheidungen treffen - Wie siehst Du die kunttigen Probleme hinsichtlich der Wirtschaftsreformen? - Ich meine, aus dem kürzlich von der Regierung veröffentlichten Dokument gent eindeutig hervor, daß letztere überhaupt nicht daran interessiert ist eine derartige Reform durchzuführen Der Beweis? Jede der vorgeschlavorhergegangener Reformen in diesem Text wieder, insbesondere werden die Sphären wirtschaftlicher und sozialer Entscheidung zusammengeworfen Jede Instanz soll auf beiden Ebenen gleichzeitig intervenieren Das ist unmöglich, und das läuft darauf hinaus, daß man die Möglichkeit in Abrede stellt daß Konflikte zwischen den ökonomischen Interessen der Gesellschaft und den sozialen Interessen einer bestimmten Kategorie von Arbeitenden ausbrechen könnten schieblich steht die verwaltungsnacht weiterhin über den wirtschaftlichen Mechanismen, und in dem Text wird der Verwaltung die Entscheidungsgewalt darüber gelassen, Ob betriebe weitergeführt oder geschlossen werder sollen Und nichts steht über die Mittel und Wege, wie die übertriebene Zentralisierung und das Machtmonopol bekämpft werden sollen: das würde nămlich einen offenen Kampf gegen wichtige Schichten der Bürokratie bedeuten Es ist ein typisches Kompromissdokument, nach dem außerdem die Reform keinerlei Probleme aufwirft. Es ist doch offensichtlich daß durch sie eine Masse von Problemen aufkommen ' Insbesondere was den Schwarzmarkt angeht er spielt derzeit die Rolle eines Puffers - alles, was mit dem Schwarzmarkt zusammenhängt mit dem Wiederverkauf von Rohstotten. die in den Betrieben gestohlen wurden, usw - all das ist von entscheidender ind aus diesem Grund wird es ja vor für das derzeitige system den Behörden auch toleriert. Aber es ist offensichtlich, daß jede Reform der Wirtschaft, die auch nur ein bißchen konsequent sein will, dieunbedingt nötig, und nichtsdestowenier wäre das für die meisten Leute ein catastrophe, um im alltäglichen Leber kann man gar nicht rückzugreifen, Deshalb hätte die Wirtschaftsreform nicht nur die Auswirkung. daß eine große Menge von Arbeitslosen entstehen würde, sonder in einer ersten Phase auch eine Verschlechterung
des Lebensstandards der gesamten Bevölkerung - Und welche Lösungsmöglichkeiten siehst Du für diese Probleme › - Man kann die Situation nur in Ordnung bringen, wenn man das System der Arbeitsanteize völlig ändert. Und das ist nur möglich, indem die Kontrolle der Arbeiter über die Produktion verstärkt wird, womit eine Unmenge von überflüssigen Arbeitsplatzen weghielen Vor allem würden regelrechte Kahlschlage in der ganzen bürokratıschen Zwischenschicht durchgeführt, die aus politischen Gründen in die Betriebe plaziert wurden, die aber wirtschaftlich nur totes Gewicht darstellen Erst mit solchen Maßnahmen und einer wirklichen Dezentralisierung der Wirtschaft kann man die Lebensbedingungen der ressen derzeit nicht berücksichtigt wer- Mehrheit der Bevölkerung deren Inteden verbessem All das heißt, daß etwa 200 000 Burokraten der oberen Schicht auf der Ebene der Ministerien entlassen werden ohne die Hunderttausende zu zählen, deren Arbeit unnötig werden würde wenn diese Posten wegfielen. Da kann man gut verstehen, daß die Regierung nicht die Absicht hat, eine derartige Reform zu untemehmen Und Ich glaube nicht, daß "Solidaritär" derzeit die Mittel hat, um einen solchen Prozess durchzudrücken - All das deutet auf nichts Gutes fur die künftige Situation hin - Ich bin sogar der Meinung . daß die Perspektiven dramatisch sind Nehmen wir das Beispiel der "Bauernsolidaritat alles bleibt im Ungewissen, und die getroffenen Vereinbarungen werden sich erst Ende nächsten Jahres (1982) auswirken. Außerdem dringen nach und nach Informationen über die Tatsache durch, daß die Sowjetunion, die gemerkt hat, daß eine Reihe von Investitionen blockiert wurden, wissen Untemehmen unter ense Kontrolle zu bekommen, indem sie ihnen die Rohstoffe die ihnen fehlen, liefert Das ist ein Versuch, die polnische Wirtschaft zu integrieren, weil ein Teil von ihr dazu bestimmt ist, direkt für den sowjetischen Plan zu produzieren Es heißt, diese Maßnahmen seien provisorisch, aber es ist klar, daß es sehr schwierig sein wird, nachher den Teil der Wirtschaft, der unter die Kontrolle der sowjetischen Bürokratie geriet. Anmerkungen:
Le De " Verte de: Was sind 11 . das sind 11 MKZ - die innerhalb der Nationalen Koordinationskommission (KKP) von "Solidarität" ausgewählt wurden, um die Verbindung zu den verschiedener Städten aufrechtzuerhalten und "Solldarität" bei den Verhandlungen mit der Reglerung zu vertreten.
ANTI-TROTZKISMUS
Die Partei muß richtig demokratisch werden Alle, die sich kompromıttiert und die sich unseres Vertrauens und des Vertrauens der Gesellschaft ais unwürdig erwiesen haben Trotzkisten diese angeniech maristische Seroue deren schaelche Rol- Trotzkisten diese angeblich marxistische Strömung. le im Jahre 1968 Heute versuchen sie wie damals ren Thesen über die permanente Revolution in der Bevölkerung auf Echo zu stoßen Aber wir wissen genau, was das bedeutet es bedeutet Kampt um die Partei als revolutionäre Organisation zu zerstoren, um die sozialitischen Staaten zu vernichten, um die Armee als Verteidigungsstruktur des Staates zu liquidieren dal sie gegen die Vorherrschatt der Arbeiterklasse sind und dies laut sagen daß sie für die Dezentralisierung der Gewerkschaften eintreten und alles was sie schreiben und sagen ist nur Geschichtsfalschung Eine besonders gefährliche Rolle spielen unter ihnen die Neo-Trotzkisten des KOR Es ist neun Uhr morgens und ich stehe in der Eingangshalle von Ursus der Traktorenfabrik bei Warschau ich bin ziemlich sauer und frage einen ter zieht die Schultern hoch und antwortet an seiner Stelle Seitdem Solıdaritat gegenüber der Betriebsleitung durchgesetzt hat daß sie taglich über die Lautsprecher der Fabrik senden kann lahm sich das Parteíkomitee das gleiche Recht Und seit ein paar Tagen servieren sie uns solches Zeug (Jacqueline Allio, 15 März 1981) wieder zu integrieren Und man kann teidigung der unmittelbaren Interessen sich die politischen Konsequenzen die der Arbeitenden denn das würde prosowas haben muß, vorstellen Ich furch- ›agandistisch gegen den KOR und zu te also daß abgesehen von der Wirt- chaffung einer Krisenatmosphäre ausschaftsre form le mir nicht kurztristis genutzt werden, indem man Solidariverwirklichbar scheint. lie einzige Al beschuldigt sich als Aggressionstemative vor der wir heute stehen, kraft zu betätigen nicht entweder starker Anstieg der Arbeitslosigkeit oder unsichtbare Inte- Ich befürchte leider, daß wir durch gration dieser Art ist und beides wäre all dies durch müssen und daß dies notkatastrophal wendig sei, um eine neue Radikalisierungswelle hervorzurufen und Perspekti- Das ist umso dramatischer als sechs ven aufzuzeigen, wie wir das bewälti- Millionen Menschen derzeit unterhalb gen können des Existenzminimums leben und einige von ihnen schon mit dem Hunger Das Gespräch wurde aufgezeichnet von Bekanntschaft machen Jacquelíne Allio Warschau, den 18. März 1981 Hinzu kommt, daß bereits ein gewisses Mißtrauen gegenüber der Gewerkschaft zutage tritt und daß letztere höchstwahrscheinlich kaum radikal genug auftritt, um mit all diesen Bedrohungen fertigzuwerden * Na ja, vielleicht wird sie radikal auftreten, aber in der Art wie Jacek Kuron und Karol Modzelewski oder Adam Michnik (3)... Aber nicht in der Ver- De facto ist das die Exekutive der FÓ- (2) Siehe in dieser Inprekorr das Interung der Bewegung Diese Führuns view mit einem Rechtsberater des wie man weiß ezeichnet sich selbs Wroclawer Komitees von "Solidaritat nur als "Koordination"; es ist ein pro- zum Projekt des Gewerkschaftsgesetzes visorisches Organ, deren Mitglieder der Regierung nicht gewählt wurden (3) INPREKORR veröffentlichte in der Parallel zur "Gruppe der 11" legte Ausgabe Nr. 130 vom 12 Febr 1981 sich die KKP ein ekretariat zu dessen einen Text von Jacek Kuron, eine Unwichtigster Vertreter, Celinski, ein terhaltung mit Karol Modzelewski Experté ist, der nie von einem MKZ ind längere Zitate eines Textes vor delegiert worden ist A dam Michnik
Zum
Polen
Gewerkschaftsgesetz- Unser (esprächspartner ist Rechtsbelstand des Regionalkomitees von Solidaritat in Wroclaw sowie Mitglied der PVAP
Rechtsbeistand Ich weiß noch nicht wann der Entwurf für ein Gewerkschaftsgesetz zur Diskussion vorlegen wird im Moment kennen ihn 50 Personen Dies sind die Spezialisten einer ad-hoc- Kommission die solche Projekte ausarbeiten Die Kommission besteht aus Mitgliedern von Solidamosc und Vertreter des Justizministeriums sowie anderer Ministerien zogerungen bei der Ausarbeitung des Entwurfs?
- Hierfür gıbt es verschiedene Erklarun - Meinungs ersch es gäbeten weisenee den Kommissionsmitgliedern, aber das stimmt nicht, denn seit einem Monat sind die Texte vorbereitet, und alle wurden von den Mitgliedern der Kommission angenommen Man sagt auch daß die Regierung die Arbeiten an diesem Projekt hinauszöger will Denn in der Tat ist dies ja ein neues Phänomen bei uns im Entwurf wird der gewerkschaftliche Pluralismus anerkannt was die Juristen der anderen sozialistischen Länder sehr schockiert - Welches sind die Hauptpunkte bei der Diskussion um das Gewerkschaltsge setz - Die zentrale Frage ist die nach dem Charakter der gewerkschaftlichen Arbeitervereinigungen, dann danach, welche Berufsgruppen das Recht zur Gründung einer Gewerkschaft bekom- , Dies ist die wichtigste Frage und umtaßt auch die Frage nach der Bauemvertretung
Dann geht es um das Streikrecht sowie um die gewerkschaftliche Vertretung innerhalb der Betriebe Bis zum vergangenen Jahr sah es unser Arbeitsrecht als in der Kompetenz einer Gewerkschaft liegend, die Meinungen aller Arbeiter auszudrücken, Jetzt, wo wir viele Gewerkschaften haben, steht die Frage, welche Gewerkschaft die Arbeiter vertreten kann, welche Gewerkschaft beispielsweise arbeit sentäge abre hiesen Solidaritat schlagt vor, diese Rechte nur der Gewerkschaft zu reservieren, die am meisten Mitglieder hat, andere sagen, daß jede Gewerkschaft diesselben Rechte haben muß - view, Wroclaw von Pierre Caen aufgezeichnetes Inter- Februar 1981 - Kannst Du den Stand der Diskussion wiedergeben? Du hast zum Beispiel das Streikrecht vorher genannt, von der Vertretung der Gewerkschaften in den Betrieben gesprochen von ihrer Rolle und der Frage nach der gewerkschaftlichen Organisierung Kannst Du im Detail die von den Vertretern der Regierung vorgebrachten Argumente nenner und Eure Gegenargumente i - Die Kommission setzt sich aus ver schiedenen Leuten zusammen - sie wurde von unserem Staatsrat gebildet Allgemein kann man sagen dan es zwe Standpunkte gibt den von Solidarnose und den der anderen Kommissionsmitgleder welche entweder aus Mitglie dem der Branchengewerkschalten VOn autonomen Gewerkschalten und den neuen Gewerkschaften bestehen welche seit jetzt drei Monaten registriert sind Denn bet uns gibt es jetzt drei Grupper von Gewerkschalter - Was stellen die autonomen Gewerkschaften mitglieder- und kraftemaßig dar› - Diese autonomen Gewerkschaften or ganısieren eine kleine Anzahl von Leuten Die Gründungsprinzipien solcher Gewerkschaften sind ziemlich komplex es gibt nationale Gewerkschaften für die Meister es gibt auch solche, die Arbeiter eines Berufes organisieren Zum Beispiel gibt es die autonome Arztegewerkschaft, die etwa 120 Mitglieder hat etc Die Branchengewerkschaften › Ich glanbe, daß gegenwärtig vier von fünf polnischen Arbeitern Mitglied von Solidamosc sind und einer Mitglied der Branchengewerkschaften Das sind gegenwärtig die Verhältnisse - Was waren die Diskussionen wegen des Streikrechts?
- Was diese Frage betrifft, so gibt es eine große Meinungsverschiedenheit zwischen den Gewerkschaftern und den Vertretern der Regierung Die Regierung will unbedingt die Bedingungen, die einen Streik rechtlertigen, genau regeln um die Streiks total zu begrenzen. Im Entwurf findet man noch Meinungen von Gewerkschaftern aber praktisch hat man das Streikrecht beseitigt, weil die Eingrenzungen sehr zahlreich und strikt sind und es praktisch nicht mehr angewandt werden könnte. Eines der bedeutenden vom Gesetzesentwurf gestellten Probleme ist dies: muß das Gesetz allgemein oder detailliert sein? Meiner persönlichen Meinung nach muß es sehr allgemein gehalten werden nauen Reglementierung den Willen Viele Gewerkschafter sehen in den der Regierung . die Freiheiten der Gewerkschaften zu begrenzen. Es gibt 1ür mıch jetzt drei wichtige Punkte zu diskutteren das Streikrecht, das Recht, sich zu organısieren und die Frage der gewerkschaftlichen Vertretung auf betrieblicher Ebene Die Standpunkte sind verschieden die einen sind für ein Komitee in dem Solidarnosc und die anderen Gewerkschaften auf Betriebsebene vertreten sind Dies ist eher die Meinung der Regierung Der Standpunkt "Solidamosc ist den Gewerkschaften das Recht zu geben, die Arbeiter zu reprasentieren wobei jede Gewerkschaft ihre Mitglieder vertritt Wenn beispielsweise ein Direktor einen Arbeiter entlassen will, muß er sich an die Gewerkschaften wenden. Die anderen Fragen betreffen die Bauernsolidaritat - Welche Rolle wird im Gewerkschaftsgesetz den Gewerkschaften im Leben des Landes und der Untemehmen eingeräumt?
- Auch da gibt es zwei Einschätzungen Nach Uberzeugung der Regierung soller die Gewerkschaften Gewerkschaften im strikten Sinne des Wortes sein, also einfache Berufsverbände der Arbeiter. Natürlich meint auch "Solidarosc", daß die Gewerkschaft die beruflichen Interessen der Arbeiter vertreten muß, aber sie muß auch die Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen überwachen, also die Einhaltung von gewerkschaftlichen Aktionsprogrammen, die viel weiter åe fortsetzo meer streikkomitees. als Solidarnosc die die Vereinbarungen unterzeichnet haben, darstellt. Man wirft "'Solidamosc" vor, Streiks zu veranstalten, die durch die Texte der Statuten nicht gedeckt sind während sie dies natürlich sind Es hat Warnungen von seiten der Regie rung gegeben, denen zufolge "Solidarkeine Politik machen dürfe, aber dies sind natürlich dümmliche Vorschläge, denn es gibt keine Gewerkschaft, die nicht auch Politik macht. Meiner Meinung nach kann die Gewerkschaft keine politische Gruppe sein. also Aktionen leiten, die darauf abzielen, die politische Macht zu ergreifen, aber es gibt keine Möglichkeiten des Handelns, die nicht politischen Charakter hätten. Inzwischen werden viele Aktionen von Solidarosc" in Regierungskreisen als
politisch eingeschätzt Also muß das Gesetz den Unterschied zwischen dem, was politisch und dem, was dem Bereich des sozialen und wirtschaftlichen Lebens zugehört, im Hinblick auf das Funktionieren der Gewerkschaften festlegen - In welchem Zeitraum soll das Gesetz ausgearbeitet und in Kraft gesetzt werden?
- Die gemischte Kommission des Staatsvon drei Untertruppen beschlossen, im einzelnen diskutieren sollen Ich der ganzen es en chat une Monen tung übergeben wird - Wäre ein Gesetzesentwurf über die Frage des Streikrechtes - da nun zwei sehr verschiedene und widersprichliche Vorstellungen darüber bestehen die die Du gerade als die Eurige dargestellt hast, und die der Regierung - welcher sehr restriktiv wäre, von Eurer Seite aus überhaupt winschenswert› - Meiner Meinung nach darf Solidarnosc dieses Projekı nicht akzeptieren da sich alle sehr detaillierten Gewerkschaftsgesetze hinsichtlich des Streikrechtes in allen Ländern als unwirksam erwiesen haben. Dies ist ein zusatzliches Argument zugunsten einer sehr allgemeinen Gesetzgebung in diesem Bereich. Ich weiß natürlich nicht genau ob "Solidarosc" die möglichen Konsequenzen einer strikten Reglementierung versteht, weil es in der Kommission die das Gesetzesprojekt ausarbeitet, keinen auf das Arbeitsrecht spezialisierten Juristen, der Mitglied von "Solidarnosc die Angelegenheit zu seinen Gunsten regein könnte - Glaubst Du nach den Diskussionen. die Du innerhalb von "Solidarosc" habt hast, daß "Solidarnosc" ein so iestriktives Gesetz annehmen könnte› - Die Antwort ist schwierig Ich weiß nicht. Wir kennen nur die Meinung einer kleinen Zahl von Leuten, der Spezialisten. Bislang ist das Gesetz nicht der öffentlichen Melnung ausgesetzt worden - Und die Spezialisten, die mit Dir fur "Solidarosc" arbeiten, haben sie Deine oder die entgegengesetzte Meinung? - Es verhält sich wie bei allen Spezialisten: es gibt viele verschiedene Meinunzen. Auch bei den Spezialisten von "Soidarnosc" sind die Meinungen verschieden. Es gibt welche, die meinen, daß dieses Gesetzesprojekt, selbst wenn es restriktiv ist, gut ist, diese drängen, daß das Gesetz angenommen wird. Eine andere sehr wichtige Frage besteht in der Koordinierung der Arbeit dieser Kommission mit der anderer Kommissionen. die andere sehr wichtige Gesetzesvorhaben ausarbeiten, etwa die Projekte über die Selbstverwaltung.
- Wieweit ist die Diskussion bel diesem Projekt:
- Die Kommission, die sich mit dem Recht auf Selbstverwaltung befaßt, hat bereits Thesen zu diesem Gesetz erarbeitet Eine andere Kommission arbeltet an der Reform des Arbeitsrechts Diese Kommissionen sind untereinan de r uneins, keiner findet sich mehır heim Arbeitsrecht dem Gewerkschaftsrecht dem Gesetz uber die Selbstverwaltung und schließlich dem Cesetz tiber die Arbeitsuberwachung zurecht - Meinst Du nicht. daß es schade ist daß bet so wichtigen Fragen wie dein Streikrecht - das alle polnischen Arbeiter angent - die Diskussion auf Expertenebene beschränkt bleibt› Meinst Du nicht. daß diese Diskussion innerhalb aller MKZs geführt werden müßte ? - Ja inzwischen denke ich, daß dieses Gesetzesprojekt von allen diskutiert werden muß, nicht nur von den Experten Inzwischen bereitet unser Regionalkomitee auf Initiative des Komitees von Wroclaw eine breite Diskussion zu diesem Projekt vor. Ich habe den Eindruck, daß das zentrale Komitee dieser Region mit Tagestragen zu sehr beschaltigt ist und zuwenig Zeit hat, sich allgemeineren Fragen wie dem Gesetzesentwurf zu widmen. Ich meine, daß "Solidamosc eine allgemeine Linie ausarbeiten muß für die politischen sozialen, wirtschaftlichen und juristischen Fragen. Die Gewerkschaft wird halt zu sehr durch Tagesfragen in Anspruch genommen - In einigen Diskussionen wurde das Problem der nationalen Berater von Solidarnosc" auf den Tisch gebracht Experten. welche insgeheim Verhandlungen olin vorherige Diskussion in Solidarnos beginnen könnten. Glaubst Du, daß es hinsichtlich des Streikrechts solche Risiken gibt?
- Ja dies ist möglich Die Gewerkschafter haben das Gefühl daß es eine Tendenz zur Zentralisierung des gewerkschaftlichen Lebens gibt und daß die Mitglieder über Aktionen von der nationalen Kommission von "Solidarnose " informiert werden milssen Es erhebt sich die Forderung nach Demokratie. Wir müssen zu solchen Diskussionen uns Zeit nehmen - Wie können Deiner Meinung nach die beiden Aspekte vereint werden: Effizienz auf nationaler Ebene, was Leute bedeutet. die als Vertreter aller in Solidamosc" vorhandenen Meinungen die Leitungstunktionen ausüben, und wirksaine intervention?
20 - - Es wäre ideal meine ich wenn alle gewerkschaftlichen Handlungen wirksam und demokratisch waren Man konnte sagen daß die gewerkschaftltche Organısation aut dem Prinzip der Zentrall sierung und der Demokratie aufgebaut verden muß also jede Entscheidung demokratisch getrotten werden muß deshalb besteht auch die Notwendigkeit von gewerkschaftlicher Disziplin und -entralisteruns Die Statuten der Geverkschaft und ihr Aufbau mussen einan der angeglichen werden um demokratischen Prinzipien zu genügen Und dies ist sehr schwierig besonders bei Solidamosc , denn es handelt sich ja um eine sehr junge Bewegung Die Mitglieder haben noch keine besonders großen Erfahrungen - Gibt es zu dieser Frage genaue Vorschläge des Wroclawer Komitees? - Nur die in der nationalen Kommission gemachten Vorschläge Im allgemeiner läuft das gewerkschaftliche Leben seht demokratisch ab, und die wichtigen Entscheidungen wie die über Streiks werden in den Basisstrukturen der Gewerkschaft getrollen. Beispielsweise wurde die streikentscheidung in Jelenia Gora vor dinierungskommission (KKP) von Solı- der Basis getroffen Die nationale Koordarnosc wurde nur über den Ausbruch des Streiks informiert Inzwischen gibt es eine Tendenz. zur Stärkung der nationalen Kommission in den Organisationsstrukturen unserer Gewerkschaft So fordert man jetzt, daß die Ausrufung eines Streiks von der nationalen Kommission der Gewerkschaft gebilligt werden solle - Meinst Du. daß diese Entscheidung vorübergehend ist aufgrund der gegenwartigen Situation zustandegekommen. oder handelt es sich dabei um ein gewerkschaftliches Prinzip, welches auch in Zukunft Beachtung finden soll› - Ich glaube, daß es die gegenwärtige Situation erfordert, daß es aber in Zukunft dehnbarer gehandhabt werden konn-
Polen