Internationale PresseKorrespondenz. Informationsbulletin des Vereinigten Sekretariats Nr. 108 13. September 1979 Erscheint 14-tägig CHINA
Hanoi • LAOS
VIETNAM
Vientiane
THAILAND
Bangkok •Siemreap
CAMBODIA
Pnompenh
Ho Chi Minh City J •(Saigon)
Kompong Somp
Gulf 0 f Siam
ĐM 2.- / ÖS 15.- / SF 2.nozawKzDzzwc
INPREKORR Intornationale Presse Korrespondenz des Vereinigten Sekretariats der Vierten Internationale wird herausgegeben im Auftrag der GIM Gruppe Internationale Marxisten, Deutsche Sektion der TV. Internationale, Speicherstr. 5, D 6 Frankfurt/M 1 INHALT: IMPRESSUM:
Für eine weltweite Kampagne zur S. 2 INPREKORR Redaktien und Vertrieb Verteidigung NICARAGUAS c/o GIM O gastr: 49 7000 Stuttgart 1 ++ + Abonnentenpreise für in- und Ausiand:
VIETNAM-DISKUSSION Jahresabonnement (25 Nummern) DM 42- Haibjahresabonnement (12 Nummer) DM 22,- Resolutionsentwurf der Mehrheit des S. 4 Vereinigten Sekretariats: Druck: bei Fantasia GmbH, Schlosserstr: 28 a, 7 Stgt. 1 Die chinesisch-indochinesische Krise Auflage dieser Ausgabe: 1500 Minderheits-Resolution des 5.16 Vereinigten Sekretariats:
Fortschritte der indochinesischen Revolution und die Antwort des Imperialismus
Erklärung zu Nicaragua
Die folgende Erklärung des Sowohl die Mobilisierung der Massen Dagegen zU mobilisieren ist die Vereinigten Sekretariats der IV. in Volkskomitees als auch die revolutio- dringendste Aufgabe der interatiocaler: Internationale wurde am 15. nären Maßnahmen, die kurz nach dem Arbeiterbewegung. August veröffentlicht und Sturz des verhaßten Regimes getroffen beruht auf Berichten in Nicara- wurden, zeigen die proletarische und Das amerikanische Volk demonstrierte gus anwesender Beobachter. plebeische Dynamik des nun folgenden während des : Vietnamkrieges, • daß Prozesses: • Washington nicht länger freie Hand zum Einsatz seiner mörderischen Militär- Am 1. Januar 1959 wurde die Diktatur Die Werktätigen der Welt konnten Maschinerie hatte. Batistas durch eine militärische Offensive sich keine großartigere Feier zum 20: der Rebellenarmee und die Mobilisierung Jahrestag der kubanischen Revolution Heute kann die werktätige Bevölkerung der kubanischen Massen unter der Führung erhoffen. Es ist der Weg geöffnet, der Amerikas eine entscheidende Rolle dabei der Bewegung des 26: Juni hinweggefegt. zum Sieg der zweiten sozialistischen spielen, dem Pentagón in Zentralamerika Am 19: Juli 1979 wurde das blutige Revolution in Amerika führen kann. in den Arm zu fallen. Somoza-Regime in Nicaragua, das vom amerikanischen Imperialismus mehr als Der Imperialismus aber wird mit allen Dies würde die Imperialisten schwächen Vierzig Janm unterstützt wurde, durch Kraften versuohen zu verhindern, daß die und die Arbeiterklasse in den Vereinigten einen massiver Volksaufstand, der sich Werktätigen Nicaraguas auf diesem Weg Staaten stärken. Es wäre die größtmögaus einer koordinierten Offensive der vorwärts schreiten werden. liche Hilfe für das nicaraguanische Volk. Rebellenarmee der Sandinistischen Be- Freiungsfront (FSLN) entwickeite, über- Mit der gleichen kaltblütigen Brutalltät, wunden. mit der sie Somoza bis zum bitteren Ende stützten, spielen die Imperialisten mit Der Volksaufstand überwand jedoch ihren wirtschaftlichen und militärischen nicht nur die Diktatur, sonder führte Ressourcen, um zu versuchen, den revoluzum Zusammenbruch des alten Regimes. tionären Aufschwung zu stoppen.
Verwüstung durch den Bürgerkrieg Nicaragua ist durch den Bürgerkrieg verwüstet worden. In dem unbarmherzigen Versuch, seine Macht zu erhalten, befahl Somoza die Bombardierung von Stadtvierteln und Fabriken. Er plünderte die finanziellen Ressourcen des Landes. • Über eine Million Menschen sind ohne Essen. Mehr als 300 Tonnen Lebensmittel werden jeden Tag benötigt. Zehntausende von Flüchtlingen versuchen in das Land zurückzukehren und müssen versorgt werden.
Die Landwirtschaft wurde in den Monaten des Bürgerkriegs total zerstört, industrielle Investitionen wurden gestoppt und Hunderte von Fabriken stellten die Produktion ein.
Die Revolution zu verteidigen und diese Krise zu lösen ist eine enorme Aufgabe.
Die amerikanischen Imperialisten wurden durch ihre Niederlage in Vietnam und den Schlag, den sie durch den Sturz des Schah-Regimes erhielten, geschwächt. Sie versuchen aber jede schwache Stelle in der nicaraguanischen Revolution auszunutzen, um ein neues Kuba zu verhindern. Sie verstärken ihre Drohungen gegen das revolutionäre Kuba, fur seine Unterstützung der Revolution in Nicaragua.
Ziel des Imperialismus ist es zu versuchen, das Gewicht und die Entscheidungskraft der bürgerlichen Elemente in der „Junta der Regierung des nationalen Wiederaufbaus" : wiederherzustellen und andere Formen der Unterstützung für die Bourgeoisie:
Er versuoht die europäische Sozialdemokratie und verschiedene bürgerliche Demokraten Lateinamerikas für seine Politik als Vermittler zu benutzen. Er versucht die Führung der FSLN unter Druck zu setzen, daß sie als Gegenleistung für wirtschaftliche Hilfe die wirtschaftlichen Eingriffe gegen das kapitalistische Eigentum zur Befriedigung der elementaren Bedürfnisse der Massen aufgeben und die Bewaffnung und Mobilisierung der Massen stoppen.
Die imperialistische Bourgeoisie, vermeintlicher Verteidiger der Menschenrechte, läßt als Erpressung, die lebensnotwendige Wirtschafts- • und Lebensmittelhilfe nur tropfenweise • fließen. Diese • Imperialisten, die den Hunger zu einem der lukrativsten Geschäfte für die Agrar- und Lebensmittelkonzernen gemacht haben, weigerten sich, die benötigten 300 Tonnen Lebensmittel zu liefern, um ein Volk zu ernähren, das sie selbst geholfen haben auszuplünder. Aber der Imperialismus verläßt sich vor allem auf seine eigenen militärischen Kräfte, bzw. auf die, die er unter Kontrolle hat. Dies wurde gezeigt durch den organisierten Rückzug der schwerbewaffneten Einheiten von Somozas Nationalgarde nach Honduras und El Salvador. Gegenwärtig ist er dabei. eine mögliche militärische Intervention, ähnlich der in Guatemala 1954, der Schweinebucht in Kuba 1961 oder der in Santo Domingo 1965, vorzubereiten.
Die Regierung Fidel Castro warte kurz vor dem Sieg über Somoza: „Eine Intervention der Vereinigten Staaten würde ein neues Vietnam im Herzen Lateinamerikas schaffen. Das Volk von Nicaragua und das von Zentralamerika würde ohne Zweifel gegen eine solche Intervention aufstehen und ihre Brüder in Lateinamerika könnten einem derartigen Völkermord nicht gleichgültig gegenüberstehen.* Am 26. Juli deutete Castro vor Repräsentanten der FSLN und dem kubanischen Volk den Weg, der von allen Arbeiterstaaten beschritten werden muß, im Rahmen eines Aufrufs zur Unterstützung durch alle Länder.
,Wir laden die Vereinigten Staaten, alle Länder Lateinamerikas, alle Länder Europas, die Länder der 3. Welt, unsere sozialistischen Schwesterstaaten, jeden dazu ein, mit uns in einer Kampagne zur Unterstützung Nicaraguas wettzueifer. Diesich menschi hes tons damie eine strengung unternommen wird, auf der Grundlage eines Wettbewerbs. " Diese Form der massiven Hilfe - welche von Kuba gerade erst begonnen hat verbunden mit dem Aufbau einer starken internationalen Solidaritätsbewegung zur Unterstützung der nicaraguanischen Revolution, würde eine mächtige Waffe gegen die kriminellen Manöver des Imperialismus darstellen.
Der kubanische Weg, wie er in groben Zügen in der zweiten Deklaration von Havanna ausgeführt wurde, der Weg der permanenten Revolution, zeigt den nicaraguanischen Werktätigen, wie sie ihren Sieg konsolidieren können.
Um dem Druck Washingtons zu widerstehen, die vollständige Unabhängigkeit gegenüber den Imperialisten zu behaupten, die Agrarreform voranzutreiben, das imperialistische Eigentum und den großen Besitz der nationalen Bourgeoisie zu enteignen, um die Kontrolle der Arbeiter über Innen- und Außenhandel zu sichern - um all diese Dinge zu tun, mußte die kubanische Revolution mit der Bourgeoisie brechen, mußte sie der Koalitionsregierung von 1959 ein Ende bereiten und einen Kurs einschlagen, wie er von der neuen Arbeiter- und Bauernregierung, gestützt auf die bewaffneten und mobilisierten Massen vorgezeichnet und von der Bewegung des 26: Juli organisiert wurde. Auf diese Art und Weise waren die Kubaner in der Lage, die Revolution zu End: zu führen, das Privateigentum der Bourgeoisie zu enteignen und einen Arbeiterstaat zu errichten.
Der Weg der sozialistischen Revolution in Nicaragua ist mit Hindernissen gepflastert. Der imperialistische Druck und seine Attacken werden die Fühning der FSLN zu Manöver <wg-t Schwierigkeiten, verursacht durch das Fehlen von Lebensmitteln und Waren aller Art, werden diese Führung veranlassen, zu versuchen Zeit zu gewinnen. Aber all diese • Hindernisse können überwunden werden, wie das kubanische Beispiel zeigt, wenn die gewaltige Kraft und Energie der Massen mobilisiert wird. Das kubanische Beispiel zeigte die enge Beziehung zwischen dem Aufschwung und der Mobilisierung der ausgebeuteten und unterdnickten Massen, der Entwicklung ihres Bewußtseins, entsprechend dem Rhythmus der Revolution einerseits, und der Entwicklung des Bewufstseins der Führung und der Massenbewegung selbst andererseits.
Sofortige Hilfe fir Nicaragua! Imperialismus - Hände weg!
Keine Drohungen gegen Kuba!
Solidarität mit der Revolution in Nicaragua!
Mehrheitsentwurf
Die chinesisch indochinesische Krise
Wir veröffentlichen hier die Texte der beiden Resolutionsentwürfe, die das Vereinigte
Sekretariat der IV. Internationale bei seiner Zusammenkunft vom 31. März bis 4. April 1979 diskutiert hat.
Die erste Resolution. .Die chinesisch-indochinesische Kri- • wurde vom Vereinigten
Sekretariat angenommen. Die zweite Resolution mit dem Titel „Fortschritte der indochinesischen Revolution und die Antwort des Imperialismus** wurde von einer Minderheit des Vereinigten Sekretariats vorgelegt.
1. Nachdem der amerikanische Imperialismus über Jahre hinweg in Indochina einen verheerenden Krieg geführt und Ruinen aufgeturmt hatte. erlitt er 1975 eine bedeutende Niederlage. Das Fehlschlagen der amerikanischen Intervention. das von dem entschiedenen Widerstand der indochinesischen 'Völker sowie dem Anstieg der Mobilisierungen und Stimmung gegen den Krieg in den Vereinigten Staaten herbeigeführt worden war. drückte die stattfindende Verschiebung im internationalen Kräfteverhältnis zu Ungunsten des Imperialismus aus. Es trug zur Akzen. tuierung dieser Wende bei.
Der heroische Kampf der Völker Indo chinas zeigte, daß es möglich war. sogar uber die mächtige amerikanische Armee zu siegen. Die tiefe Stimmung der Feindschaft einem neuen Krieg gegenüber bei rien Massen. die Gesellschaftskrise in Nordamerika, wie auch die internationale Lay. die sich aus der imperialistischen Niederlage ergab. machten es fur die amerikanische Regierung auberordentlich schwierig. ein großes Expeditionskorps zu entsenden. um die Aufrechterhaltung der neokolonialen Ordnung zu sichern Washingtons Kredit als Gendarm der kapitalistischen Welt war gesunken. Unter diesen Bedingungen eröffnete sich eine politische Führungskrise des Imperialismus. Ihre direkten Auswirkungen haben sich in den früheren portugiesischen Kolonien in Afrika, im ganzen südlichen Afrika. in Äthiopien und unlängst im Iran und im Nahen Osten spürbar gemacht. In Indochina ermöglichte der Sieg eines Prozesses der permanenten Revolution in der Region - der nationale Befreiung und proletarische Revolution kombinierte • die Errichtung neuer Arbeiterstaaten in Vietnam. in Laos und in Kambodscha. In Südostasien - und vor allem in Thailand - begünstigte die amerikanische Niederlage die Entwicklung von Befreiungskämpfen und einen Aufschwung der städtischen Massen und der armen Bauern.
Das gesamte imperialistische Herrschaftssystem in Ostasien, das Washington in den fünfziger und sechziger Jahren installiert hatte, wurde tief erschüttert. 2. Bereits vor der Niederlage des Imperialismus waren zwischen den Führungen der vietnamesischen, kambodschanischen und chinesischen kommunistischen- Parteien Spannungen auf politischer, wirtschaftlicher. diplomatischer Ebenen und wegen Grenzproblemen aufgetreten. Diese Spannungen nahmen schrittweise militärische Form an und endeten weniger als vier Jahre nach dem Sieg mit dem Einmarsch von vietnamesischen Truppen nach Kampuchea und der Intervention der chinesischen Armee in Vietnam. Die Konflikte. in denen sich hurokratisierte Arbeiterstaaten einander entgegenstellten, sind so schwerwiegend geworden wie noch nie Heute werden Ressourcen, die für den sozio-okonomischen Wiederaufbau der indochinesischen Länder, die vom imperialistischen Krieg verwüstet worden sind. und fur die Stillung der grundlegenden Bedürfnisse der werktätigen Massen unerläblich sind, für militärische Zwecke abgezogen. Der Imperialismus verfolgt in der Region eine aktive konterrevolutionäre Politik. Nach einigem Schwanken in Folge der Niederlage von 1975 hat der amerikanische Imperialismus seinen Druck in Ostasien wieder verstärkt: er hält eine starke militärische Präsenz in Südkorea aufrecht. die Armee der Park- Diktatur wird verstärkt: das thailändische Regime und die Regime der ASEAN allgemein erhalten massive Unterstützung; Luftwaffe und Marine und die Inselbasen im Pazifik werden ausgebaut; „besondere" Verbindungen zu Taiwan; Wirtschaftsblockade Vietnams.
Diese Maßnahmen zielten darauf ab. die von dem Sieg der vietnamesischen Revolution ausgegangene Dynamik zu brechen, deren Widerhall bei den werk- Massen Ostasiens beträchtlich groß war. Sie sollten so rasch wie möglich die antiimperialistischen nationalen Befreiungsbewegungen eindämmen und zerschlagen.
Auf internationaler Ebene entfalteten die Ideologen der Bourgeoisie eine riesige antikommunistische Kampagne, bei der Kambodscha und Vietnam im Mittelpunkt standen. Die Kampagne begann mit der Nachricht von der amerikanischen Niederlage in Indochina.
Es ist die Pflicht der internationalen Arbeiterbewegung, sich zur Verteidigung der indochinesischen Revolutionen zu mobilisieren, die den imperialistischen Manövern ausgesetzt sind, während sie von den innerbürokratischen Konflikten geschwächt sind. Es ist auch ihre Pflicht. alles zu tun, um den militärischen Kämpfen unter bürokratisierten Arbeiterstaaten ein Ende zu setzen, den Zusammenstößen, für die die Arbeiter und Bauern einen hohen Blutzoll zahlen. Auf derartig dramatische Weise drückt sich ein weiteres Mal aus, welchen Preis die Menschheit für die Verspätung der Weltrevolution zahlen muß.
3 In Anbetracht der imperialistischen Eskalation hatten die chinesische und die sowjetische Fuhrungen ihre materielle Hille tur die indochinesische Revolution. wie legien/t sie auch gewesen ist. fort. setzen musen. Nach der Niederlage des Imperialismus und einhergehend mit der Schwachung vºmer Handlungsfahigkeit in Indochia lastete der chinesschsowjetische Konflikt hingegen schwer auf der Fatwicklung der regionalen Lage. An der Wurzel dieses Konfliktes hefindet sich - auber der damals objektiv unterschiedlichen Postion der 1dSSR und Chinas gegenuler dem Imperialismus der Willen der sowjetischen Burokratie. die Kontrolle aber die intemationale kommunistische • Bewegung zu behalten. em wesentlicher Faktor fun die Aufrecherhaltung des stalinistischen Monolithi. mus und für die Anwendung ihrer Politik der friedlichen Koexisten.
Die Aufrechterhaltung des Monolithis. mus wurde von der sowjetischen Fuhrung als wichtiges Element zur Sicherung ihrer inneren Herrschaft angesehen. Um ihre Politik der friedlichen Koexisten/ mit dem Imperialismus durchzufuhren. mulste sie die strategischen Schlusselzonen im Griff haben. um unkontrollierte Entwicklungen zu verhindern. Konfrontiert mit der chinesischen Revolution. deren Sieg die sowjetische Bürokratie nicht hatte verhindern konnen. und einer Fuhrung. deren Kontrolle nicht garantiert werden konnte. entschied sie sich. den chinesi schen Arbeiterstaat zu isolieren und /u schwachen.
Dies fuhrte die USSR 1960 dazu, die technische Hille fur China abzubrechen. dessen Wirtschaft sehr schweren Schaden zuzutigen und Peking die militarische Hilfe zu entziehen. trotz der Bedrohung durch den Imperialismus. Dann stationierte der Kremi bis zu einem Drittel seiner Streitkrafte an der Grenze China.
Im Rahmen der veränderten Haltung des Imperialismus gegenüber Peking vertritt die chinesische burokratische Kaste ihre eigenen nationalen Interessen gegen den Kreml. Emer schweren inneren Krise preisgegehen, wendet sie sich einer Politik der friedlichen Koexistenz zu. um den mit ihren wirtschaftlichen Optionen ver. bundenen Bedartnissen zu entsprechen. um den status quo in der Region wiederherzustellen und soweit wie moglich die Auswirkungen des Sieges der indochinesischen Revolutionen zu hegrenzen. Obwohl es nicht Hanois Ziel ist. die antiimperialistischen Komple in den Landem der ASLAN anzaspomen, stellen die Orientierung des simamesschien Fuhrung. die eme faktsche Veremigung Indochmas unter ihrer Kongolk ansteht und die Bindungeu an die wagensche Burokratie. die sic cingegangen ist. emen Faktor dar, der geeignet ist. die Plane der chinesischen Führung in dieses Region. die ihrer Ansicht nach Teil ihrer cigenen Einflubzone sein sollte. in Gefahr zu bringen.
Da sie nicht in der Lage ist. ihre Kontolle gher die Vietnamesische Kommunistische Partei (VKP) zu sichern. ist die chmessele Barokratie bestrebt. den Vietnamesischen Arbeiterstaat zu isolieren und zu schwachen. mit Methoden analog denen. die die sowetische Burokratie benutzt hatte: diplomatische Isolierung.
politische Verurteilung. Einstellung der Wirtschaftshilfe, militärischer Druck. 4. Bereits vor 1975 hat die Vertretung ihrer Sonderinteressen durch die sowjetische Bürokratie, gefolgt von der chinesischen, den Völkern Indochinas einen hohen Preis abverlangt. Die Genfer Abkommen von 1954 brachten sie um einen großen Teil der auf dem Kampf. feld erzielten Erfolge gegen den französischen Imperialismus. Die Passivität der UdSSR ermöglichte es den USA, das Diem-Regime zu stärken und einen neuen Aggressionskrieg zu eröffnen. Der Kreml, der seine Hilfe knauserig bemaß, ließ die amerikanische Intervention sich hinziehen. Peking seinerseits war ebenfalls gegen die Wiederaufnahme des bewaffneten Widerstands in Süd-Vietnams 1960. Es war für Moskau einfacher, die Schwäche seiner Hilfe für Vietnam zu rechtfertigen. da Peking sich weigerte, öffentlich zur Bildung einer wirklichen Einheitsfront zur Verteidigung der indochinesischen Revolutionen aufzurufen, obwohl 1964 von der VKP, der japanischen KP und anderen asiatischen kommunistischen Parteien wie auch von der kubanischen Führung in diese Richtung Druck ausgeübt wurde. Die sowjetische Führung weigerte sich ihrerseits, tatsächlich mit dem Lon Nol-Regime in Kambodscha zu brechen, das 1970 durch einen von der CIA geschürten Putsch an die Macht gekommen war, weil sie den Einfluß Pekings auf die KP Kampucheas und sogar auf Sihanouk fürchtete. In der Nachfolge der neuen Wendungen der internationalen Politik der chinesischen Bürokratie, die nach dem Ende der iturevolution / vollzogen wurden. haben sich die Auswirkungen der Kombination von friedlicher Koexistenz und chinesisch-sowjetischem Konflikt in Indochina stärker bemerkbar gemacht. Im Juli 1971 wird Nixon öffentlich eingeladen, sich nach Peking zu begeben. 1972 trifft er Mao und begibt sich anschließend nach Moskau. Die Isolation der indochinesischen Revolution verschärfte sich in dem Moment. wo die imperialistische Militäreskalation ständig zunahm. Später nahm die chinesische Bürokratie offiziell die Drei-Welten- Theorie" an. Die UdSSR wurde in den Augen der maoistischen Führung der Hauptfeind" Chinas und somit - ganz und gar bürokratische Logik • aller Volker der Welt.
S. Seit langem waren Divergenzen zwischen der vietnamesischen, sowjetischen. chinesischen und kambodschanischen Führung aufgetreten. Nach dem Sieg der indochinesischen Fuhrungen standen sie in einem neuen Kontext. Aufgrund der jeweiligen Beziehungen, die Moskau und Peking in der jüngsten Periode mit Viet. nam und Kambodscha unterhalten haben, angesichts der Härte, mit der die sowjetische und die chinesische Bürokratie ihre eigenen Interessen vertreten, und angesichts der spezifischen Verknüpfung ihrer Politik der friedlichen Koexistenz mit der regionalen Gegenoffensive des Imperialismus, welche auf den Druck die Niederlage von 1975 verringerten Handlungsmöglichkeiten beruht, hat der chinesisch-sowjetische Konflikt den Rahmen dargestellt, innerhalb dessen sich die konfliktvollen Beziehungen zwischen dem vietnamesischen, dem kambodschanischen und chinesischen Regime entwickelten. Il