Von Pierre Frank
INFLATION na die Ue, Union der Bern et Panien, mehr schien sich auf den ersten Blick bei diesem Chirac öffentlich von seinem Posten als Premierministe at er in der politischen Welt der französischen Bour im 25. August, noch mitten in der Ferienzeit, trat egieningswechsel nicht geändert zu haben. Und doc rück und mit ihm automatisch die ganze Regierung taatspräsident Giscard d' Estaing emannte daraufhi JAULLE Inzwischen hat Chirac erklärt, er sei zurückgetreten, weil er nicht über "die notwendigen Mittel verfügt habe, um sein Amt wirksam auszutben . anders gesagt, weil Giscard ihm diese "Mittel" verweigert habe. Giscard seinerseits hat daran erinnert, daß er die Nummer 1 im Lande und der Premierminister ihm untergeordnet sei (was Chirac übrigens nicht bestritten hat); er hat hinzugefügt, der ex-Premierminister habe es nicht verstan- 17 den, sich ein zusammenhängendes Arbeitsteam zu
ausgesprochen habe. In dieser Differenz und in ihren Ursach en liegt der wahre Grund für den jüngsten Regierungswechsel.
PROBLEME DES BONAPARTISMUS
Zum besseren Verständnis der tieferen Ursachen der Re- 26. August). Noch hat niemand diese VI. Republik näher definiert; auf alle Falle aber wird sie nicht aus einem einfachen Regierungswechsel, sondem aus einer gewalligen sozialen und politischen Krise und großen politi- Abgang De Gaulles vakant geworden war. Unter-Bonapartes, oder gar Unter-Unter-Bonapartes nahmen ihn und die Resistance. um eine solche Figur schaffen zu können. Selbst De Gaulle, der Jahre lang diese Rolle gespielt hat, der sich dazu in plebiszitären Volksbegehren das Vertrauensvotum beschaffte, die Klassenschranken verwischte und der Kommunistischen Partei fast eine Million Stimmen weggenommen hat, erlebte im Ma 968. daß die Grundfesten seiner Macht erschüttert wur den, und mußte gehen. Seine Nachfolger (erst Pompidou, dann Giscard) standen einem zunehmenden Auf- Wahlerbasis nicht verbreitert, im Gegenteil. Zudem hat es Giscard seit seinem Amtsantritt nicht ver- Mai Beruar de t u den Fal ber anschisen sind Wahlen Verluste hinnehmen müssen, und streiten sich um die besten Wahlbezirke. Fast täglich sind im Parlament wie in der Regierung inne halb dieser Mehrheit Differenzen aufgebrochen. Diese haben sich verscharf und seit der Niederlage bei den Kantonalwahlen im lie Parlamentswahlen von 1978 sein werden. Praktisch ist der Wahlkampf schon eröffnet und diese Herren steher vor dem Problem: wie eine Niederlage verhindem ? ZWEI PLÄNE
Das ist keineswegs ein zweitrangiges Problem. Es handelt sich dabei um mehr als nur um einen Wechsel von Regierungsbeteiligung kommunistischer Minister in Westeuropa Die Führer der kapitalistischen Großmächte wissen sehr wohl, daß die kommunistischen Parteien Europas nicht versuchen, das kapitalistische Regime zu stürzen, aber sie fürchten die Klassendynamik, die die lusion der Arbeiter in kommunistische Minister hervorrufen kann, und sie fürchten, daß diese unter Umständen unfähig sind, die Arbeiter unter Kontrolle zu halten. Wie stellt sich das Problem in Frankreich praktisch? lich, wenn die "Union de la Gauche" die Wahlen nicht Wahler ist vor allem in den sog. "neuen Mittelschichten" zu suchen, um deren Unterstützung alle bürgerlichen Parteien und die Arbeiterm assenparteien werben. Giscard und Chirac waren sich aber gewisse Mittel, Vorwand des Schutzes der "Sicherheit" alter Leute, usw. derumworbenen Schichten: sie schienen ihm auszureichen, nicht anders können, als trotz allem für ihn zu stimmen. chiracs Analyse lautet anders, Seiner Meinung nach ind diese "Reformen" lange nicht geeignet, in das linke Giscard hat seinen Standpunkt durchgesetzt und Chirac ist gegangen: er war überzeugt, daß die "Union de la schen Positionen kund.
DIE FÜHRER DER ARBEITERBEWEGUNG
WARTEN AB so ie sete de man de literne ter.
die sie zur Zeit für sich gewonnen zu haben scheinen, 18 durch nichts aufschrecken darf. Dem Zwist zwischen