IL POPOLO l'Unità
Nettamente -postati a sinistra i rapporti di forza L'ITALIA HA SCELTO LA DEMOCRAZIA nel Parlamento uréito dalle elezioni del 20 giugno Vittoria Nuova impetuosa della DC avanzata del PCI
I comunisti oltre l'eccezionale risultato del ' 15, vv812 P50914 La DC recupera a spese del centro e della des CE S Cambiare nella libertà terrem lede LIVIO MAITAN wesentlichen auf Kosten der anderen Zentrumsund Mitte-Rechts-Parteien gegangen ist. insbesondere Die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 20. Ju- auf Kosten der Sozialdemokratischen Partei Sara• ni in Italien haben auf der einen Seite Enttäuauf der ander Erleichterung hervorgerudie im men Linken, die damit gerechnet hatte, daß die verloren hat.
Parteien der Arbeiterbewegung die absolute Mehrheit erringen würden, auf der Seite der KPI-Aktivi- Daraus ergibt sich, daß die Bildung einer neuen Regierung kein leichtes Unterfangen sein wird.
die relative Mehrheit zu entreissen, Die Zentrumsmehrheit, die es vorher gegeben und auf der Seite der Sozialisten, die an Boden natte, gibt es jetzt nicht mehr; auch eine Mitte verloren haben. Erleichtert waren alle Bourgeois, Rechts-Mehrheit wird man nicht zustande bekomin Italien und in der ganzen Welt, die eine neue men. Theoretisch wäre eine Neuauflage der Mitte- Niederlage der DC und den Machtantritt einer Links-Koalition denkbar. Aber die Sozialistische Linksregierung befürchtet hatten. Unbestreitbar Partei (PSI), die für ihre Beteiligung an der Regierung hat die wichtigste bürgerliche Partei wieder aut- und an der Parlamentsmehrheit einen hohen Preis holen können und sich von neuem als Kristallisa- bezahlt hat, hat ihre Entscheidung nochmals betionspol aller konservativen Kräfte profiliert. Dem kräftigt, an keiner Regierung teilzunehmen, an der Kampf der Arbeiterklasse für eine Regierungsalter- sich die KPI nicht direkt oder indirekt betelligt native sind somit weitere Hindernisse in den Weg Für den historischen Kompromiß gäbe es natürlich die Massenkämpfe unter ungünstigeren Bedingun- und in der kommenden Periode werden eine erdrückende Mehrheit, aber es wird der DC schwerfallen, sich zumindest in nächster Zeit zu gen stattrinden. als man noch wenige Wochen zu - dieser Lösung durchzuringen, da sie ihren ganzen vor im allgemeinen erwartet hatte. Wahlkampf in der Ablehnung dieser Perspektive zeführt hat. Wenn sich in den nächsten Tagen ir Doch muß man sich hüten, daraus falsche Schluß- Rom die beiden Kammem neu zusammensetzen, folgerungen zu ziehen. Insgesamt haben die Or- wird die Hauptstadt Schauplatz nicht weniger Inzanisationen der Arbeiterbewegung trigen, Manöver und Pokerstücke sein. Die wirtschritte erzielt: insbesondere die KPI hat ihrer schaftliche Entwicklung ist nicht gerade dazu anspektakulären Sieg vom Vorjahr verbessert und aus- Produktion in den meisten Sektoren wi eder an. die Lage zu vereinfachen. Zwar steigt die hat sich das kräfte verhalenis weiter zugunsten der Neben der zutage getretenen Polarisierung aber das Zahlungsbilanzdefizit und das Haushalts- Arbeiterbewegung verschoben. Das ist der Grund- defizit des Stin is twin der fremender bee. Disch tatbestand, den man nicht unterschätzen darf immer noch in schwindelerregender Höhe. Dies gilt umso mehr, als die Stärkung der DC im Inflationsrate, die 1975 langsamer angestiegen war,
zieht wieder an, und wenn das Tempo auch in den kommenden Monaten noch so anhalt, wird sie 1976 eine Rekordhöhe verzeichnen, die in der Geschichte der Nachkriegszeit einmalig ist. Zugleich zeichnet sich kein realer Rückgang der Arbeitslosigkeit ab.
Anders gesagt: die Bourgeoisie wirdwieder vor äußerst schweren Problemen stehen, ohne ihre Fuhrungskrise beigelegt zu haben. Den reformistischen Führungen wird es nicht leicht fallen, eine konkrete Kompromißbasis zu finden, unabhängis von ihrem Willen, zum Wiederaufschwung der Wirt schaft und zur Stabilisierung der politischen Situation beizutragen. Selbst wenn sich letztlich doch der historische Kompromiß in irgendeiner Form durchsetzte, so geschähe dies unter sehr labilenkönnen...
Das Abschneiden der extremen Linken bei den Wah- • len wird zweifellos in den kommenden Monaten mit ein Hauptgegenstand der Diskussion sein, in Italien und auch anderswo. Aus den Texten, die wir im folgenden abdrucken, geht hervor, daß das Ergebnis von 1, 9% im großen und ganzen als Niederlage begriffen wird. Im Artikel der revolutionären Marxisten --von dem wir breite Auszüge wiedergeben-- werden die Gründe für diese Niederlage analysiert, die zum Teil auch von andern Gruppen, die auf der Liste "Democrazia Proletaria" kandidiert haben, anerkannt werden. Zusätzlich zu unbestreitbaren, objektiven Faktoren haben die Art und Weise, wie die Einheitsliste zustande gekommen ist,und die von der PDUP und AO burokratisch aufgezwungenen Bedingungen eine Ausweitung des Einflusses der extremen Linken bel den Massen, die unter dem Einfluss der traditionellen Arbeiterparteien, besonders der KPI stehen, ernsthaft behindert. Die Komitees von Democrazia Proletaria, die manchmal als tragende Saule des Wahlkampfs hervorgehoben wurden, wurden nur in sehr bescheidenem Ausmaß gebildet und oft als Instrument der Zusammenarbeit zwischen PDUP und AO begriffen, aus dem die andem kandidierenden Gruppen herausgehalten werden sollten. Das ändert nichts an der Tatsache, daß die Einheitsliste der extremen Linken Ausdruck eines sehr starken Einheitsbestrebens der breiten Avantgarde rewesen ist und es von großer Bedeutung war. daf m Verlauf eines entscheidenden politischen Kam- ›fes ein einheitlicher Rahmen für die extreme Line gefunden werden konnte. Das ist eine Errunenschaft. die nicht verloren gehen darf. Emstafte Bemühungen werden erforderlich sein, dieser einheitlichen Rahmen aufrechtzuerhalten: es muß das Ziel sein, in den sich abzeichnenden Kampfen Aktionseinheiten zu verwirklichen und zwischen den Organisationen die Auseinandersetzung über die Fragen voranzutreiben, die im Lauf des Wahlkampfs klarer an die Oberfläche getreten sind und schärfer umrissen werden konnten: die Frage nach dem Charakter der Übergangsphase, der Art der Machtergreifung, der Konzeption der Rolle und der Struktur der revolutionären Partei, usw. In Bezug auf die Perspektiven auf Regierungsebene wird die revolutionäre Linke einige elektoralistische Abweichungen korrigieren müssen. Die. Perspektive einer SP-KP-Regierung kann nicht allein an eine Stimmenmehrheit von 51% geknüpft werden. Auch nach dem 20. Juni muß diese Orientierung die zentrale Perspektive sein, unabhängig davon, worauf jeweils der Schwerpunkt elegung ist. dees der halt der wird und welches der Rhythmus der Ent- Formel "Linksregierung "ğeklärt werden. Es zeigt sich in der Tat bei den zentristischen Organisationen jetzt die Tendenz. diese Formel auch auf die PSDI und die Republikaner (PRI) auszudehnen. Besonders "Il Manifesto" und der "Quotidiano dei Lavoratori" (jeweils Tageszeitungen der PDUP und von AO) haben behauptet, im Gemeinderat von Rom habe die Linke nun die Mehrheit, worunter sie explizit auch die Sitze der Saragat-Partei und der Republikaner zählten. Gegen solche Interpretationen muß man kompromißlos an kämpfen. Vor allem die PRI ist im engen Sinne des Wortes eine bürgerliche Partei, die direkt an Schichten des Industrie- und Finanzkapitals gebunden ist. Eine Zusammenarbeit mit dieser Partei wäre nichts anderes als eine Form der Klassenkollaboration. Das war nicht die Perspektive des Wahlkampfs vom 20. Juni gewesen.
2.7.1976 Es ist hier nicht möglich, eine zufriedenstellende Analyse über die Entwicklung des Kräfteverhältnisses bei den Wahlen im Laufe der letzten dreißig Jahre zu leisten. Doch kann man folgende Punkte hervorheben:
, Y eitpunkt der bürgerlichen Restauration im Rahmen Die klarste Polarisierung hat es 1948 --zum des "Kalten Krieges"-- und 1976 gegeben, 1948 erlitt die KPI zusammen mit der Arbeiterfront eine Niederlage; 1976 macht sie einen bedeutenden Fortschritt.
2) Immer wenn es besonders kritisch wurde, konzentrierten sich die konservativen Kräfte so stark wie möglich um die DC. da die extreme Rechte für eine entscheidende Konfrontation nicht glaubwürdig genug war. Es ist bezeichnend, dass die echte die höchsten Stimmenergebnisse in relativ ruhigen Jahren --wie 1953, 1958-- erzielt hat das zeigt, daß die Stärkung der Rechten als Druckmittel, nicht als altemative Lösung begriffen wurde.
3) In den 50er Jahren und zwischen 1963 und 1972 trat die KPI auf der Stelle: ihren ersten Sprung nach vorn machte sie 1963 --wahrscheinlich dank der Antwort auf die reaktionären Versuche der Regierung Tambroni im Jahr 1960 und dank des Ausbrechens "neuer" Arbeiterkämpfe in den Jahren 1961-62-- einen zweiten Sprung nach vom macht sie 1975-76 und emtet mit etwas Verspätung jetzi die Früchre der Radikalisierung von 4) Die PSI, die 1946 noch von der Tradition der ora-faschistischen Epoche gezehrt hatte. hat die höchsten stimmengewinne in der Zeit dermitte- Links-Koalitionen erzielt, die zugleich zu einer Festigung der PSDI geführt hatte.
5) Ein Vergleich der Wahlergebnisse für die Abgeordnetenkammer und für den Senat ermöglicht eine relativ saubere Wertung des Wählerverhaltens der Jugend. Folgt man einigen Berechnungen, die in der Presse veröffentlicht wurden, so haben sich die 5.3 Mio. Jugenditchenzwischen 18 und 25 Jahren, die ihre Stimme nur für die Abgeordnetenkammer abgeben durften, folgendermaßen entschieden:
DC 37. 5%: KPI 37,4%; PSI 6.1%: PRI-PSDI- PLI 5,8%: MSI 2,8%; PR-DP 10,4% (davon wahrscheinlich 7% für DP und 3% für PR (Radikale Partei).
SOCIALISTA COSTUENTE DI DESTRA PER LA LIBERTA LIBERTAS PARTITO ITALIANO
M.S.I
P.C.I. PSI DESTRA NAZIONALE
KPI PSI PSIUP DP VL (1) PR (2) PSDI PRI DC PLI PDIUM (3) UQ (4) MSI 1946 18.97 20.72 0.11 4.37 35.18 6.81 3.09 5.28 1948 31.03 (5) 0.08 7.09 2:49 48.48 3.83 2.79 2.01 1953 22.64 12.73 4.52 1.62 40.08 3.02 6.92 5.84 1958 22.72 14.26 4.56 1.37 42.35 3.55 4.87 4.77 1963 25.31 13.87 6.11 1.37 38.27 6.99 1.77 5.11 1968 26.96 14 51 (6) 4.46 0.01 1.97 39.09 5.83 1.36 4 46 1972 27.21 9 62 1.95 0.67(7)0.30 5.15 2.86 38.74 3.89 8.68 1975(8) 32.0 12.0 1.2 5.6 3.3 35.5 2.5 6.8 19°6 34.4 9.6 1.5 1.1 3.4 3.1 38.7 1.3 6 1 ERKLÄRUNG DER INITIALEN
PCI: Partito Comunista Italiano - Kommunistische Partei Italiens Partito Socialista Italiano - Sozialistische Partei Italiens PSIUP: Partito Socialista Italiano di Unità Proletaria - Italienische Sozialistische Partei der proletarischen Einheit (eine linke Abspaltung von der PSI 1964) Democrazia Proletaria - Proletarische Demokratie (extreme Linke) Partito Radicale - Radikale Partei
Partito Socialista Democratico Italiano - Italienische Sozialdemokratische Partel (eine Rechtsabspaltung von der PSI)
Partito Repubblicano Italiano - Italienische Republikanische Partei DC: Democrazia Cristiana - Christdemokraten
Partito Liberale Italiano - Italienische Liberale Partei PDIUM: Partito die Unita Monarchica - Monarchistische Einheitspartei MSI: Movimento Sociale Italiano - Italienische Soziale Bewegung (Faschisten) ANMERKUNGEN:
(1) VL bezieht sich auf verschiedene Listen der extremen Linken (die Bordighisten 1948, die Posadisten 1968. die KPI-ml 1972)
Die Radikale Partei hatte bei den früheren Wahlen für die Sozialisten gestimmt Die PDIUM umfasst hier den Stimmenanteil aller Monarchisten, auch wenn diese auf verschiedene Wahllisten aufgesplittert waren. Seit 1972 gehen die Monarchisten mit dem MSI einen UQ (Uomo Qualcuno - Jedermann) war eine reaktionäre rechte Gruppierung 1948 bildeten die PCI un d die PSI zusammen mit anderen unbedeutenderen Gruppierungen die Demokratische Volksfront 1968 vereinigten sich PSI und PSDI (7) DP gab es 1972 nicht; der hier angegebene Stimmenanteil bezieht sich auf die Kandidater von Il Manifesto (8) Die Wahlen von 1975 waren Regional - und Provinzwahlen Die Wahlen zur Abgeordnetenkammer sind wichtiger als die zum Senat, den nur Personen wählen können die mindestens 25 Jahre alt sind. Bei den Wahlen am 20 Juni waren die Wahlergebnisse MSI 6, 6%. PSDI. zum Senat folgende: PCI 33, 8%; PSI 10,2%: PSDI 3, 1%: PRI 2, 7%; DC 38,9%: PLI 1,4%; PRI und PLI haben in einigen Wahlkreisen gemeinsame Kandidaten aufgestellt ind dabei 1,1% der Stimmen erhalten. DP stellt nur in der Lombardei einen Kandidaten für der