Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Die politische Krise in China

· Inprekorr Nr. 63, 16. Juli 1976 · S. 22-29 · 4.968 Wörter

China Stalinismus und Bürokratie Jugend und Studenten

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Seit den dramatischen Zwischenfallen auf dem waren. Mit dieser Wende ging eine ganze Reihe Tien An-men in Peking am 5. April dieses Jahres von politischen Kampagnen einher. in denen zum lenken die Vorgänge in der Volksrepublik China Teil versteckte partelinterne Fraktionskämpfe zum lie Meinung der Weltöffentlichkeit auf sich, be- Ausdruck kamen. Während alte Funktionäre auf sonders die der internationalen Arbeiterbewegung ihre früheren Posten zurückkehrten, verschwanden und der Revolutionäre in aller Welt. Nachstehen- die Elemente, die in der Kulturrevolution "neu aufder Artikel ist eine Analyse dieser Ereignisse: sie wurde von einem revolutionär-marxistischen Ge- getaucht" waren , oder sie wurden geschwächt; zu- gleich wurden gewisse innenpolitische Praktiken nossen in Asien geschrieben einem Aktivisten. åus der Zeit vor der Kulturrevolution wieder eingeder die Ereignisse vor Ort verfolgen konnte. fuhrt. Mit Tschou En-lai ist der unersetzliche Verseiner Länge veröffentlichen wir ihn in zwei Tei- bindungsmann gestorben, mit dessen Hilfe Partei Im nachfolgenden ersten Teil behandelt Gen. und Staatsapparat trotz der zeitweise verborgenen Wu die Lage in China nach der Kulturrevolution Feindschaft zwischen den verschiedenen Fraktionen und die verschiedenen Versuche der maoistischen und Gruppen die Einheit und Funktion dieser Orgaraktion der chinesischen Bürokratie, die Kultur- ne hätten wiederherstellen können. "fortzusetzen". Im zweiten Teil wird er dann auf die Ereignisse vom 5. April selbst In der Tat hat die Kulturrevolution keine Einheit eingehen, die Ideologie und Orientierung der bei- innerhalb der KPCh gebracht. Der einzige Punkt, den entgegengesetzten Fraktionen der Kommuni- in dem sich alle verschiedenen Gruppen und Frakstischen Partei Chinas analysieren und die Per- tionen einig waren, war die dringende Notwendigspektiven des weiteren Ablaufs der Kampfe unter- keit, der unabhängigen politischen Entwicklung. die aus der rebellischen Bewegung der Roten Garden hervorging. einen Riegel vorzuschieben und die durch die Kulturrevolution zerrüttete Partei und Staatsmaschinerie wiederaufzubauen Die maoistische Fraktion trug nicht politisch den Sieg

Gerade zu dem Zeitpunkt. als man allgemein davon. Indem sie der Kulturrevolution ein Ende annahm, daß die Kampagne gegen die Rechte" bereitete sah sich die maoistische Fraktion genövon der politischen Szene Chinas verschwinden tigt, zwei Konzessionen zu machen, Sie anerkannwürde, brach unerwarteterweise am 5. April in te die Armee als einzig wirksames Instrument zur gewaltsam eine spontane Demonstration Wiederherstellung der gesellschaftlichen Ordnung dazu "Inprekorr" Nr. 58 vom 12: Mai) und Beendigung der Massenbewegung. Gleichzeiauf die die Entscheidung des Politbüros der KPCh tig macht sie der Mehrheit der Funktionäre in Staat folgte, Teng Hsiao Ping all seiner Amter zu ent- und Partei, von denen viele als Anhänger der heben und ihm nur noch seine Parteimitgliedschaft "schwarzen Linie" Liu-Schao-tschis bekämpft worzu lassen. Welche Folgen werden die beiden polí- den waren, Zugeständnisse. Solchermaßen auf einen Kompromiß gegründet konnte der neuen Einheit nur ein kurzes Leben beschert sein. Zwei

Jahre nach dem 9. Kongreß verschwand Lin Piao volution 2 Welche sozialen Bedingungen liegen plötzlich unter misteriösen Bedingungen. Aber liesem Konflikt zugrunde und wie werden die Massen darauf antworten 2 Was sind das für Fraktionen Paer ist en ond diresenten im engeline die sich innerhalb der KPCh gegenüberstehen? Das sind wichtige Fragen, die die Ereignisse aufgeworfen. der Beschuldigung Lin Piaos, er stehe auf der Seite der "Sowjetre visionisten", ist es seht gut möglich, daß sich scharfe Konflikte an dem Kürs der chine- Um darauf zu antworten, müssen wir zunächst die sischen Außenpolitik entzündet haben. Das ist Situation analysieren, die im Land nach der Kul- einer der Hintergründe der Beseitigung Lin Piaos turrevolution vorherrschte Der andere war der, daß solange die Armee die Kontrolle über die Gesellschaft behielt. die Par- DIE LAGE NACH DER KULTURREVOLUTION tei im Funktionsablauf des Staates nur eine zweitrangige Rolle spielte und die enge Beziehung zwischen der Partei und den Massen dadurch erheblich beeinträchtigt wurde. Das stand im Widerspruch

Die Periode. die mit dem 9. Parteikongreß der zur Stellung. Pofitik und zu den Interessen der KPCh begann und dem Tod Tschou En-Lais im Januar dieses Jahres endete, zeichnet sich im wesentlichen durch zwei Merkmale aus: einerseits Abgesehen von den Einzelheiten der Beseitigung durch den Machtzuwachs der Armee innerhalb des Lin Piaos hat dies Ereignis selbst aber klar gemacht, Staatsapparats zusammen mit der Festigung der daß die Kulturrevolution in Wirklichkeit mit einem Stellung Lin Piaos. gefolgt von seinem Niedergang Kompromiß geendet hatte, ohne den die gesamte und schließlich seinem Sturz: andererseits durch gespåltene Bürokratie gefährdet worden wäre. Einen die diskrete Rehabilitierung einer ganzen Schicht solchen Kompromiß konnte die maoistische Fraktion von Anhängern des "kapitalistischen Wegs". die aber nur vorübergehend und nur aus rein taktiwährend der Kulturrevolution kaltaestellt worden schen Gründen dulden.

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ZURUECK ZUR "GUTEN ALTEN ZEIT"

Am Vorabend des Sturzes von Lin Piao griff wieder die Ordnung aus der Zeit vor der Kulturrevolution um sich; dies zeigte sich eindrucksvoll an der Rückkehr Teng Hsiao-pings im April 1973. In der Tat kehrten alle "Anhänger des kapitalistischen Wegs", die außer Liu-Schao-tschi während der Kulturrevolution aus ihren Ämter hinausgesäubert worden waren, aus ihrem politischen Exil zurück und wurden wieder in den Staats- und Parteiapparat inte- Astere Posten zugewiesen, als sie vorher innehat- in zahlreichen Fallen bekamen sie jetzt ten. Das war ein natürlicher Trend. Denn wer hätte die Leere füllen können, die nach mehrjähriger halb-militärischer Kontrolle auftrat, hachdem diese Armee plötzlich von der politischen Szene entfemt wurde › Und dann wurde die Politik der maoistischen Fraktion äußerst unwirksam, da sie nicht mehr in der Lage war, unter der Konrolle der bestehenden Bürokratie Masseninitiativen zu entfachen. Bei den Massen gab es somit zunehmend Unzufriedenheit und bei zahlreichen Kadem der Partei zumindest Zweifel.

In diesem Sinn war der späte Aufstieg Tschou Enlais im Staatsapparat keines wegs Frucht seiner in- Bedürfnis ende der Stimmen breiter Schichten del breiter Schichten der Massen und zahlreicher Kader, die damals nach "Stabilität" suchten, Das war eine stille aber sehr machtvolle Tendenz. Die maoistische Fraktion gab ihr nach, und dann wurde sie noch durch die Rückkehr der "Anhänger des kapitalistisrage zur KP&h war der, che Parte/ in dieses be Tschous letzter großer "Bei- "Revolution" zu führen und die offene Ausein an dersetzung zu vermeiden.

Balber diesem erzes zu begersetzeich indem siepolitische Massenbewegungen organisierte wie die "Anti-Lin-Piao - Anti-Kon fuzius pagne", die Kampagne "gegen den Strom". gen die bürgerlichen Rechte '. die Agrarkampagne und die Kampagne zur "Revolution im Unterricht" Mit Ausnahme der letzteren blieben jedoch alle diese Kampagnenauf dem Niveau der Propaganda stehen und ihre hauptsächliche Funktion war die. die Stärke der maoistischen Fraktion innerhalb der Partei und unter den Massen unter Beweis zu stellen. Die maoistische Fraktion vermied die offene Konfrontation mit den zurückgekehrten Bürokraten und ihren Partisanen und diese wiederum antworteten auf die maoistischen Kampagnen, indem sie diese • bremsten und in andere Kanäle lenkten. Das konnten sie vor allem deshalb, weil die wichtigsten Teile der Staatsmaschinerie auf ihrer Seite standen und den maoistischen Kampagnen sowieso die Unterstützung der Volksmassen fehlte. Bestenfalls antworteten die Massen auf diese Kampagnen auf formale Art, wie auf einen Ritus. So waren die zurückgekehrten Bürokraten und ihre Anhänger in der Partei (die wir der Einfachheit halber die "Partisanen des Rückwärtsgangs" nennen werden) hinsichtlich des Kräfteverhältnisses in der Partei, im Staatsapparat und unter den Massen in einer wesentlich besseren Position als die Maoisten. VERWIRRUNG UND DEMORALISIERUNG

BEI DEN UNTEREN KADERN in der ganzen Zeit nach der Kulturrevolution ist icher keine andere Kraft so aufgewühlt, verwirr und auch demoralisiert worden wie die unteren Kader in der Partei und im Staatsapparat, Ihr Dilemma ist und bleibt die Tatsache. daß sie keine andere Wahl haben, als die an höherer Stelle beschlossene Politik auszuführen. Sie herauszufordern, IST EINE

ZWEIWÖCHENTLICHE

ZEITSCHRIFT DER 4. INTERNATIONALE.

SIE BIETET REVOLUTIONÄR- MARXISTISCHE ANALYSEN

ÜBER DIE EREIGNISSE IN

DER WELT DIE DEM TÄG- LICHEN KAMPE DER

GENOSSEN IN ALLER

WELT ENTNOMMEN SIND.

ABONNIERT

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CHINA würde den politischen Tod bedeuten. Aber weil sie eine Politik umsetzten, die plötzlich als falsch verırteilt wurde, wurden sie im nachhinein zusätzlich dafür bestraft. Diese Lehre hatten sie aus all den Windungen und Wendungen der Linienkämpfe in der Periode nach der Befreiung gezogen und mußten sie in der Kulturrevolution noch einmal und schmerzhafter wiederholen. Zudem waren die Wendungen inder politischen Linie praktisch nicht vorhersehbar. Gestem war der Imperialismus die Verkörperung allen Übels; heute mußte man die Führer dieses Imperialismus so herzlich wie möglich empfangen. Gestern war Lin Piao der unfehlbare revolutionäre Erbe des Vorsitzenden Mao; heute war er von Geburt an ein potentieller Konterrevolutionăr.

Für diese Kader waren die Linienkämpfe an der Spitze praktisch unverständlich, vor allem nach der Kulturrevolution. Dte Gründe dafür sind kein Geheimnis. Mangels innerparteilicher Demokratie sind inteme Differenzen nie diskutiert und durch Mehrheitsbeschluß entschieden worden In Wirklichkeit werden die unteren Kader nicht einmal auf dem laufenden gehalten darüber, daf es innerhalb der Führung Dífferenzen gibt. Der seltsame Verlauf intemer Kampfe bleibt für diese Ka derein des wenche Re sing der i ne basten Jnd das Ratespiel birgt Risiken. Man kann immer auf die falsche Seite Tallen und dann hat man die Folgen davon zu tragen.

Gleichzeitig standen die unteren Kader einem anderen Dilemma gegenüber. Die dritte chinesische Revolution, die 1949 siegte. hat keine mächtiæe Bürokratie hervorgebracht vergleichbar mit der in der Sowjetunion nach der stalinistischen Reaktion. Natürlich hat es eine bürokratische Kontrolle ge- -- und es gibt sie immer noch. Aber die zeitig ist die Bürokratie so schwach, daß sie zur Durchsetzung ihrer Politik. die sie unter Mißachsen dürfen darüber diskutieren, auf welche Art die aufoktroyierte Politik (die außerhalb ihrer Kontrolle formuliert wird am besten durchreführt wird: sie dürfen auch alle Einzelheien dafür ausarbeiten. Deswegen sind die unterer Cader gezwungen, in engem Kontakt mit der Massen zu bleiben und in der einen oder anderer Weise auf ihre Stimmung zu reagieren. Zudem sind die unteren Kader bei der Durchführung der aufoktroyierten Politik gezwungen, den Massen ihren Sinn zu erklären. sonst konnten die Massen sie sich nicht zu eigen machen. Deswegen haben die Kader, die vom warum dieser Politik keine Ahnung haben, große Schwierigkeiten die Massen zu mobilisieren und sie für ihre Unterstützung zu gewinnen.

In der Zeit nach der Kulturrevolution und besonders in den letzten Jahren haben die Kader auf dieses Dilemma so reagiert, daß sie praktisch auf die Durchführung der Politik verzichtet haben und sich damit den Rücken deckten für den Fall, daß eine plötzliche Wende sie wieder für falsch erklären sollte. Dies Phänomen war so weit verbreitet, daß Partei und Staat immer wieder an die Kader appellieren mußten, die von oben verordnete Politik in die Praxis umzusetzen.

Die Kader wagten nicht, die verschiedenen Kampagnen, die sie durchführen sollten, ganz und gar zu ignorieren: aber sie gaben nur eine rituerte unc ormelle Antwort darauf. Das ist einer der Gründe warum die verschiedenen maoistischen Kampagnen sehr bald wirkungslos im Sande verliefen. Die gesamte Bürokratie stürzte durch diese faktische Sa• botage der lokalen Kader während der ganzen Zeit. nach der Kulturrevolution in eine emste Krise; denn diese Sabotage bedeutete nichts anderes, als daß die bürokratische Kontrolle über die Partei ge schwächt war und die Gefahr bestand, daß auch die ganze Gesellschaftsstruktur im Land der Kontrolle der Bürokratie entglitt. Andererseits machte die Leere. die sich zwischen der zentralen Führung in Peking und der Basis aufgetan hatte, Platz für eine autonome Entwicklung der Massen. Die so in Gang gesetzte Kette von Ereignissen erreichte ihren Höhepunkt in den Zwischenfallen auf dem Tien An-men am 5. April 1976.

Teng Hsiao-ping

DIE ARBEITERKLASSE ERWACHT

Im Gegensatz zur Russischen Revolution 1917 war die Chinesische Revolution 1949 nicht das Produkt der Fähigkeit der Arbeiterklasse, selbst die Staatsgewalt zu ergreifen und sie in ihrer Hand zu zenn diesem Sinn ist die chinesische Arbeiterklasse niemals im wahren Sinn des Worts des alten China und als Rückgrat für den Aufbau der sozialistischen Wirtschaft diente. Sie war die Klasse, die am meisten von der Revolution profitiert hat; sie geriet daher in Abhängigkeit von der Partei und bemerkte die rasche Bürokratisierung der Revolution fast gar nicht. Für die Partei dagegen war die Unterordnung der Arbeiterklasse für

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die Durchführung ihrer Kampagnen von zentraler politischer Bedeutung. Andererseits war ihre Absähe Schei che der Arbeitench die Celeiti deckt diese Beziehung den wunden Punkt in der Macht der Partei und der Bürokratie auf, da diese einen offenen politischen Bruch mit den Arbeiter nicht riskieren konnte. Jede autonome politische Entwicklung innerhalb der Arbeiterklasse kann daher wichtige und direkte Auswirkungen auf die Bürokratie haben.

Mehr als 25 Jahre lang hat sich die KPCh über die politische Loyalität der Arbeiterklasse keine Sorfügigkeit des Proletariats fand ein Ende. der zweiten Hälfte des Jahres 1974 setzten Arbeiterkämpfe für bessere Arbeitsbedingungen und für Lohnerhöhungen ein. In Kanton gab es Demonstrationen von im Ruhestand befindlichen Soldadie so weit gingen, die Methoden der Parwurden wieder Arbeiter, als sie die Armee verließen. Laut Informationen aus Hong-Kong war die Welle der Arbeiterkämpfe 1974-75 spontan ausgebrochen und rief eine Kettenreaktion hervor. Das zeigt, daß das relativ hohe politische Bewußtsein während der Streikbewegung nicht nur ein lokales oder regionales Phänomen war. sondem Ausdruck der Arbeiterklasse auf nationaler Ebene. Es ist bezeichnend, wie die KPCh in diesen Streik eingegriffen hat, um ihn zu beenden der Fall von Hangchow war der aufschlußreichste. Wang Hung-wen, aufsteigender "radikaler" Stern am Himmel der Parteihierarchie und ein Mann, der wegen seiner proletarischen Herkunft hoch gelobt worden ist, scheiterte in seinem verzweifelten glorreiche "revolutionäre Appell und die Autoríihre moralische Autorität verloren.

hat die Arbeiterklasse der Partei, die sie vermeintlich vertritt und der sie ihr ganzes Vertrauen geschenkt hatte, mit aller Entschlossenheit "nein" Die Tatsache. daß zahlreiche Armeeinheiten in Alarmzustand versetzt wurden und der ganze naionale Eisenbahnverkehr wegen der Arbeitsunr• hen völlig gestört war, zeigt, welche Ausmaße die Streikwelle erreicht haben muß. spatere Informationen über beträchtliche Produktionssenkun gen auf Grund der Streikbewegung bestatigen das. Aber vor allem die Initiativen der Arbeiter haber gezeigt, daß selbst der solideste Sektor der politischen Basis der Partei angegriffen und nach und nach geschwächt worden ist. Außerdem ist mit diesem Arbeiterstreiks zum erstenmal eine Massenbewegung aufgetaucht, die zugleich von der Partei insgesamt und von all ihren Fraktionen unabnangig ist: selbst die berühmte ultralinke Tendenz der Rebellischen Bewegung der Roten Garder hatte ihre Erscheinung der maoistischen Fraktion verdankt (1).

DAS PROBLEM MIT DER LANDWIRTSCHAFT

Die Landwirtschaft stellt ein emstes Problem fitr China dar. Ein Viertel jahrhundert lang stand China solchenProblemen gegenüber wie: das Eigentum wie die Kollektivarbeit in der Landwirtschaft effektiv und produktiv gestalten; wie auf der Basis der grarischen Subsistenzwirtschaft eine primitive Ikkumulation durchführen: wie die Landwirtschaf schließlich mechanisieren und modemisieren. 27 Jahre nach der Machtergreifung steht die KPCh immer noch denselben Problemen gegenüber, wenn daß es hier nicht nur um Fragen der Produkilozeigt, auch in anderer Form. Die Geschichte hat geht, sondem auch um politische und soziale Fragen.

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CHINA

Vor der Kulturrevolution gab es zwei Wege. das Problem der Landwirtschaft anzugehen. Maoisten, der eine Art "voluntaristische" Heran gehensweise darstellte, da sie argumentierten, ein hohes politisches Bewußtsein betähige die Massen zur Lösung aller Probleme: Diese Politik endete in den Trümmern des Großen Sprung nach vom und der wirtschaftlichen Katastrophe zu Beginn der 60er Jahre. Die Politik, die Liu Schaoischi verfocht, insistierte viel mehr auf der Steigerung materieller Gewinne der Bauem, die sogar eine vorübergehende kapitalistische Entwicklung möglich machen sollte, bis die landwirtschaftlíche Produktion wieder auf sicheren Fußen stand. Nach der Kulturrevolution hat sich auf dem Land nichts wesentlich geändert oder gebessert. Entwicklung der Industrie ist noch zu schwach, um die Landwirtschaft wirksam zu unterstützen. Im Gezenteil, industrielle Entwicklung ist weiterhin mit der "Auspressung" der Bauemschaft verbunden. Der Schwarzmarkt blaht immer noch, zumindest in Sudchina. Privater Tausch zwischen Brigaden und Produktionsteams existiert weiter, Weiterhin blühen private Parzellen getrennt vom kollektiven Land und die Bauer strengen sich mehr an, ihre eigene Ernte heimzufahren als die des Kollektivbesitzes. Es wird außerordentlich schwer sein, die Agrarproduktion zu steigem, ohne das Lebenshaltungsniveau der Bauem anzuheben und die Landwirtschaft ein Minimum zu industrialisieren, Die KPCh aber verfolgt eine Politik der maximalen Akkumulation bei gleichzeitig niedrigem Lebens• standard der Massen: sie ist daher unfähig. die Lebensbedingungen auf dem Land entscheidend zu verbessern.

Problem: das deb sedissen ugend eine anderes beit scheut und oft mit Gewalt in die Dörfer geschickt wird. wo sie sich für den Rest ihres Lebens niederlassen soll. Nach offiziellen Angaben liegt die Zahl dieser Jugendlichen bei 12 Millionen Zu Beginn der 60er Jahre und danach gingen viele Jugendliche freiwillig aufs Land und folgten damit den romantischen Anpellen der Partei. Aber dieser Idealismus verlor a'l seine Anziehungskratt, als er mit der harten Wirklichkeit in Widerspruch geriet. Das Leben auf dem Land erwies sich als erbämlich; die städtische Jugend stieß bei ihrer Ankunft auf die Feinseligkeit der Bauem und hatte Schwierigkeit en. ihren Lebensunterhalt zu verdienen, zu heiraten und eine Familie zu gründen; oft war sie gezwungen, sich monatlich von den in der Tai keiten vitre useni die lega saen die Städte zurück. Bei diesen Jugendlichen ist eine tiefe politische Unzufriedenheit verwurzelt einen fruchtbaren Boden für die Ausdehnung revolutionärer Gedanken und Aktionen darstellt DIE FORTSETZUNG DER

KULTURREVOLUTION

Lange vor der Kampagne "gegen die Rechten" hat die maoistische Fraktion mehrmals Versuche fet, die aber gescheitert sind. Zwei der bedeutar- gegen die "Partisanen des Rückwärtsgangs" tendsten waren die Kampagne "gegen den Strom" und "gegen die bürgerlichenRechte". Sie scheierten insofem, als sie von den "Patisanen des Rückwärtsgangs" umgebogen und ihres politischer Inhalts entleert wurden. Um diese Kampagnen zu verstehen, muß man sich vor Augen halten daß die politische Polarisierung zuallererst auf der Ebene der Pateitahrung aultrat. Zudem traten dieser Polarisierungsprozeß und die sich daraus ergebenden Konflikte auf eine bürokratische Struktur, die keine innere Demokratie kennt. Es war daher für jede Fraktion, die sich auf Führungsebene gebildet hatte, schwierig genau abzuschăren nen könnte, erum ell well die kader oft gewinnen könnte, zögerten, bevor sie sich für die eine oder andere Fraktion entschieden. Da das Kräfteverhältnis zwischen den beiden Fraktionen nicht klar war, nahm der Fraktionskampf einen besonderen Chadie die Offensive ergreift, Versuchscharakter insofern, als an Hand der Ergebnisse der Kampagne festgestellt werden soll, welche Teile der Bürokratie sie verstanden und positiv auf die Botschaft der Kampagne geantwortet haben; Erziehungscharakter insofern, als sie für die gesamte Parteibürokratie ein Alarmzeichen darstellt, daß ein neuer Linienkampf im Anzug ist. Gleichzeitig werden den Parteikadem die Positionen und Argumente der Führung vermittelt. Aber die praktische Durchführung der Kampagne ist noch nicht völlig erklärt. Das ist der soziale Mechanismus der Fraktionskämpfe in China. Daß die Kampagnen der maoistischen Fraktion gescheitert sind zeigt. daß das Kräfteverhältnis für sie in der Partei und im Staatsapparat nicht sehr Charakter dieser kerade menenhema scheitem noch nicht zur Kampfniederlage der maoistischen Fraktion. Man kann bestenfalls von Rückschlägen für die Maoisten sprechen. Solcher Rückschläge hat es schon vor der Kampagne "gegen die Rechten" viele gegeben. Dennoch hat die maoistische Fraktion im vergangenen November eine neue Kampagne gestartet, die diesmal eine viel offenere. Konfrontation und Provokation darstellt, als es bei den meisten Kampagnen der vergangenen Jahre der Fall war.

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Die "Revolution des Unterrichts" brach imNovember 1975 aus. Ihr erklärtes Ziel war die Opposition gegen eine "neu aufgetauchte" Linie im Unterrichtswesen nach der Kulturrevolution und insbesondere der Angriff gegen den Erziehungsminister Tschou Jung-hsing.

Zwei Merkmale charakterisieren die "Neuheiten der Kulturrevolution " . Einerseits eine Dogmatisierung und Vulgarisierung der Kunst und Literatur -- deren bestes Beispiel die "Modell-Oper" Ischiang Tschings sind. Über die "kulturellen" Kampagnen hat sich die maoistische Fraktion eine strenge Kontrolle über die Propagandamittel gesichert. Andererseits geht es um eine Revision der Unterrichtspolitik. Nach der neuen Politik nehmen die Institute des höheren Unterrichts keine Studenten mehr direkt von der Oberschule auf. Nur solche Jugendlichen dürfen sich einschreiben, die schon arbeiten, und sie müssen nicht unbedingt einen Oberstufen abschluß haben. Sie müssen vom Parteikomitee der Einheit, in der sie arbeiten, empfohlen sein und zusätzlich die Erlaubnis des Instituts bekommen, an dem sie sich einschreiben wollen. Hauptkriterium ist fügsame politische Aktivität, nicht schulische Leistung. Die neuen Studenten müssen die "Neuheiten"

hung unterstützen, sonst können sie nicht in die Universität eintreten. Anders gesagt sind sie es. die vom System, das die maoistische Fraktion eingeführt hat, profitieren; das erklärt, warum die naoistische Fraktion auf dieser Grundlage einmal mehr die Offensive gegen die "Partisanen des Rückwärtsgangs" ergriffen hat. In diesem Milieu können die Maoisten auf eine fügsame und positive Unterstützung zählen.

Schon vor der Kampagne waren sich an der Universität zwei Linien gegenüber gestanden. Die Studienabgänger des Landwirtschaftsinstituts Tschac Tan Mao einen Brief, in dem sie ausfahrten: "Im dessen Direktor der Neffe Maos ist, schrieletzten Jahr sind in den Monaten Juli. August und September verschiedentlich groteske Reden und sonderbare Theorien über die Erziehung aufgetaucht und von rechts hat sich ein Wind erhoben, der versuchte, die Entscheidungen umzustürzen " (Volkszeitung "vom 26. Januar 1976). Folgt man weil sie der Meinung waren.

Erziehung liege beträchtlich unter dem Niveau der Erziehung während der Kulturrevolution. Die neue Kampagne an den Universitaten zeichnete sich in zweierlei Hinsicht gegnüber den trüheren Kampagnen aus. Erstens war das Angriffsziel ein einzeiner Funktionär (der Erziehungsmi - nister). pagne noch andere aufs Kom zu nehmen. Die Zielscheibe war noch nicht Teng Hsiao-ping. Aber diejenigen, die den Ablauf der Kulturrevolution miterlebt hatten erinnerten sich, daß auch Líu Schao-tschi nicht von Anfang an die Zielscheibe der Bewegung gewesen war. Auch das ist eine besondere maoistische Taktik, die leicht verständlich ist. Wenn die führenden Vertreter der gegnerischen Fraktion von Anfang an offen angegriffen würden, hätte man in der Kampagne keinerlei Spielraum mehr und das könnte fatal werden wenn sich he- Sein at anicket ich die tut ich positiven Sinn, kann die maoistische Fraktion nach und nach den Kreis um die zentralen Führer des gegnerischen Lagers immer enger ziehen und sie eventuell sogar beiseite schaffen: wenn sich aber die Situation nicht so positiv entwickelt, dann können sich die Maoisten zurückziehen, ohne die andere Seite offen angegriffen zu haben dann stellen sie wieder eine Art "friedlicher Koexistenz" her und warten auf einen günstigeren Moment für eine neue Offensive.

Vor dem Tod von Tschou En-lai sah es so aus, als sei die "Revolution im Unterrichtswesen" schon von den "Partisanen des Rückwärtsgangs" blockiert und als werde sie sehr bald in anderen sen politischen Kansaaten aufgehen. Die Volles- sen politischen Kampagnen autgehen. Die zeitung" schrieb am 14. Januar beschwichtigend: 'in der vorangegangenen Periode hatten die grotesken Reden und sonderbaren Theorien der Rechten und ihre Versuche, die Entscheidung umzuwälzen, ideologische Verwirrung gestittet unc wenn sich dies nicht rechtzeitig geändert hätte, wäre es endgültig zu Spaltungen gekommen und Stabilität und Einheit hätten darunter gelitten. Im Verlauf dieser großen Debatte konnte die richtige von der falschen Linie geschieden unc die Gedanken des Volkes vereinheitlicht werden. Heute vereinigen sich die Genossen, die in den letzten Monaten ideologische Differenzen hatten, wieder auf der Grundlage der revolutionären Linie des Vorsitzenden Mao und fahren den Kampf Seite an Seite. Sie sagen: 'Wir kämpfen emeut im selben Graben' Hier ist die Botschaft deutlich: als " die volution des Unterrichts ene babe war die hua und Peking wohl die Kampagne in den Universitäten von Tsing- am 3. November 1975 begonnen hatte, war sie am 18. November schon unfer der Kontrolle der Parteikomitees an der Universität, welche selbst der Fuhrung desselben Erziehungsministers unterstanden, Mehr nors un tee der uher an dieser kowurde.

mitees war die Bildung von Kampfgruppen und die Herstellung von Beziehungen zu Gruppen anderer Universitäten untersagt.

Die Ergebnisse dieser "Revolution des Unterrichts" zeigten, daß die Maoisten nicht in der Lage waren, •ihre Kampagne weiter zu vertiefen und in eine Konfrontation mit dem gegnerischen Lager zu treten, daß andererseits die Gegner vorübergehend gezwungen waren. ihren Ton in der Frage des Unterrichts zu dampfen. Somit trat die Fraktion der "Partisanen des Rückwärtsgangs" im Lauf des Kampfes den Rückzug an, während die maoistische Fraktion gleichzeitig unfähig war, ihre eigene Offensive voranzutreiben. Der Konflikt endete daher in einer Sackgasse. und wäre nicht gerade zu diesem Zeitpunkt Tschou En-lai gestorben, hätte eine zeitlang Friede herrschen können. Nach dem Tod Tschous verschärften sich die Spannungen innerhalb der Partei. Im Zentrum des Konflikts stand eine brennende Frage: wer wird

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CHINA

I'schous Nachfolger als Premierminister von Chir werden? Formell gesehen war das eine Frage der Macht und nicht der Linie. Aber in einer so stark bürokratisierten Struktur wie der KPCh ist die Frage der Macht zugleich die der Linie. Die beiden fraktionen haben die einfache Wahrheit begriffen, daß jede Linie durchgesetzt werden kann, wenn man die Führungsposten erobert. Der Kampf um die Nachfolge muß außerordentlich heftig sein. Laut ausländischen Depeschen aus Peking war die Vollversammlung des Zentralkomitees der Partei Ende Januar-Anfang Februar unfähig, in der Tagesordnung fortzufahren, nachdem sie sich in der Frage des Nachfolge Tschous festgebissen hatte. Die Tatsache, daß Hua Kuo- Sehflecich auf diesen Porden arten stelle von Teng Hsiao-ping oder einem bekannten Führer der maoistischen Fraktion, zeigt. daß keine Seite in der Lage war, der andem ihren Willen aufzuzwingen.

Tschou hatte große Unterstützung bei den Massen und bei den Parteikadern genossen. Durch seinen Tod brach auf verschiedenen Ebenen das innerparteiliche Gleichgewicht zwischen den beiden Fraktionen zusammen. Von der Last betreit, mit Tschous großem persönlichen Einfluß ringen zu müssen, bereitete sich die maoistische Fraktion schnell auf eine neue Offensive vor, die auf den Sturz der andem Seite abzielte. Der unsichere Friede zerstob in tausend Stücke.

ganz einfach einen Machtkampf zwischen Fraktionen und Individuen darunter. dann ist eine zweite Kulturrevolution in der Tat möglich. Unserer Ansicht nach aber zeichnete sich die Kulturrevolution, obwohl sie von der maoistischen Fraktion in Gang gesetzt wurde, durch eine Freisetzung der Spontaneität der Massen aus, die sich bis zu einem gewissen Grad der Kontrolle der einen oder anderen Fraktion der Partei entziehen konnte; sie führte zu einem Sturm auf die Bürokratie und mündete in einer politisch unabhängigen Massenbewegung, die den fortbestand der Herrschaft der KPCh und der bürokratischen Struktur, die sie aufgebaut hatte, unmittelbar bedrohte. Genau dieser Faktor fehlte in der Bewegung vom Februar-März. Trotz lärmender politischer Aktivitäten wurden unabhängige Massenaktionen und -organisationen während des ganzen Monats Februar offiziell untersagt. Gestaltung und Formen der Bewegung legte die maoistische Fraktion im vorhinein fest und die Massen hatten nur den Anordnungen von oben zu folgen.

Über die Gründe dafür bestehen keine Geheimnisse. Vor der Kulturrevolution hatte die maoistische Fraktion gute Gründe. Vertrauen in die Unterstützung der Massen zu haben. da sie sich auf das Prestige von Mao selbst beruten konnte, der die siegreiche Dritte Chinesische Revolution verkörperte. Doch die Kulturrevolution brachte die Antithese der Bürokratie hervor: die extreme Linke von der rebellischen Bewegung der Roten Garden riet zur totalen Zerstörung des Staat es auf. Das war eine bittere Lektion für die maoistische Fraktion. Die logische Schlußfolgerung daraus ist die, daß die Massenbewegung um jeden Preis unter sehr strenger Kontrolle gehalten werden muß, sonst lautt die maoistische Fraktion Getahr, von den DIE KAMPAGNE "GEGEN DIE RECHTEN"

unmißverständlich. In der "Volkszeitung" erschien Das Kampfsignal ertönte am 6. Februar. Es war ein Artikel mit der beunruhigenden Überschrift: "Fortsetzung und Vertiefung der Großen Proletarischen Kulturrevolution " In diesem Artikel wurde die Januarkampagne über den Unterricht und die Netariat und der bourge sie bezeichnet. Es ero sogar: "die Anhänger des kapitalistischen Wegs und die Kapitulanten sind immer noch da. Innerhalb der Partei haben sie die Macht inne und nutzen sie. um die revisionistische Linie von Liu Schao -tschi und Lin Piao fortzusetzen: immer noch weiger sie endete mit einer Wamung; wenn diese "Anhänger sich . ihre Fehler zu korrigieren" das kapitalistischen Wegs sich weigern, ihre Schuld zu sühnen wie es sich gehört, wird sie dasselbe Schicksal ereilen wie Liu Schao-tschi. Mit dieser Warnung schwang die maoistische Fraktion sowohl die Peitsche als auch das Zucker- Vorsichtig setzte eine Eskalation von Wandzeitun- dann in ander bedeu- Studienteams organisiert und nach Shanghai geschickt, dort unter den Arbeiter und Studenten Agitation zu treiben. Veranstaltungen der Bewegung fanden in den Universitäten, den Schulen und den Fabriken statt. In Lastautos wurden die Arbeiter auf das Gelände der Universität Peking gefahren, um dort die Wandzeitungen zu studieren. In der ganzen Welt stellte man sich die Frage: ist eine zweite Kulturrevolution im Gang? Die Antwort auf diese Frage hängt davon ab, was man unter Kulturrevolution versteht. Versteht man Ereignissen überrollt zu werden.

Darin liegt die Schwäche der maoistischen Fraktion, solange sie versucht, die Massenbewegung auszunutzen, um auf die Beink auszuben. lothrender uf die Machthaber jedoch den "Partisanen des Rückwärtsgangs" diese Schwäche vor dem Februar 1976 nicht bewußt war, ist sie Ende Februar deutlich hervorgetreten. Sie schlugen daher im Marz einen anderen Ton an. Gleichzeitig dämpften die Maoisten die Kampagne und beschränkten sie auf ein einziges Ziel. Sie versuchten nun nicht mehr, aus der Partei alle "Anhänger des kapitalistischen Wegs" auszurotten sondem konzentrierten ihre Angriffe auf eine einzige Person, Teng Hsiao-ping. Doch die "Partisanen des Rückwärtsgangs waren noch mächtig. ihre zahlenmäßige Basis und die von ihnen besetzten Posten hatte die maoistische Fraktion noch nicht unterminieren können. Die Bewegung der Maoisten verlor ihren anfänglichen Schwung. Während das persönliche Schicksal von Teng Hsiaoping noch unsicher war, deutete alles darauf hin, daß die "Fortsetzung" der Kulturrevolution langsam erlöschte.

(Ende des ersten Teils)

ANMERKUNG :

ich etwas von der allgemeinen rebellischen Bevegung der Roten Garden, denn letztere hatte nie eine klare Vorstellung darüber, was mit dem Staat zu tun sei. Andererseits unterschied sich lie Bewegung der Roten Garden als ganzes auch betrachtlich von den konservativen Roten Garden, die große Teile der Bürokratie vor den Angriffen zu schützen suchten.

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