Jon ROTHSCHILD 1940 schrieb M.R. Weitz, ein bedeutender zionistischer Führer und Leiter der Abteilung für Kolonen Land bleiben. Die einzige Lösung ist ein Palăstina, zumindest ein westliches Palästina (westlich vom Jordan) ohne Araber. Und es gibt dafür kein anderes Mittel, als die Araber, alle Araber von dieser Seite in die Nachbarländer überzusie. deln: kein einziges Araberdorf, kein einziger Stamm darf übrigbleiben ".
September 1967 berief sich derselbe Weitz bei einer Diskussion über die Ergebnisse des Junikriegs von 1967 auf 1948 und sagte: " '•.. Als die Vereinten Nationen die Resolution über die Teilung Palästinas in zwei Staaten annahmen, brach zu unserem großen Glück der Unabhängigkeitskrieg aus. Dieser Krieg brachte ein doppeltes Wunder: territoriale Gewinne und die Flucht der Araber. Aber nicht aller Araber. Die zionistischen Streitkräfte, die in erster Linie damit beauftragt waren, Palästina von den Arabern zu säubem. machten gründliche Arbeit. Im November 1967 bezifferte die auf dem Territorium lebten, das zu Ende des Krieges von 1948 der Staat Israel wurde, auf ungefähr 800.000. Gegen Anfang 1949 waren es noch 133.000. Mehr als 650.000 verjagte Araber wurden in der ganzen arabischen Welt zerstreut, die Mehrzahl davon ließ sich in elenden Flüchtlingslagern im Gazastreifen, in Jordanien, Syrien und im Libanon nieder. Diese palästinensischen Flüchtlinge, die 20
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Jahre hindurch bei der Mehrheit der "öffentlichen Meinung" in "Vergessenheit". geraten war, riefen Antang 1968 durch den Aufschwung des Palästinen sischen Widerstands ihre Existenz wieder in Erinnerung.
Israel, Ein großer Tel von tinen bekam im neuen , sondem zu "Arabern in werten Daseins, im Gegensatz zu ihren geflüchteten Brüdem, die der hysterischen antisemit ischen Propaganda der arabischen Führer zum Opfer gefallen sein sollen und deswegen das Territorium des jüdischen Staates verlassen haben. Es hieß, daß das Lebensniveau der Araber in Israel höher sei als das aller andern Araber der Welt, und daß sie in Israel, der "einzigen Demokratie im Nahen Osten", alle Rechte genossen. Sie waren der lebende Beweis dafür, daß die arabische Feindschaft gegenüber Israel nichts als die Frucht der rassistischen Demagogie der Führer der arabischen Staaten waren, denn wenn die Araber in Glück und Frieden unter der Verwaltung des jüdischen Staates leben konnten, warum konnten dann die arabischen Staaten nicht Frieden mit Israel schließen? Das Stillhalten der israelischen Araber während des Kriegs von 1967 und des Kriegs 1973 wurde als Beweis des endgültigen Erfolgs des zionistischen Staates gewertet. So ging der Mythos der Zufriedenheit der Araber in Israel in den Pantheon der Mythen ein, die zusammengenommen die zionistische Ideo- In der letzten Märzwoche1976 ereilte diesen Mythos das gleiche Schicksal wie viele andere: er Drach ungen und der Anger le alle de ersten Der Trotz der Welle vorbeugender monstrationen traten Tausende von Arabern in Israel in den Generalstreik, um gegen die Besetzung arabischen Lands in Galilãa, im Norden Israels, zu protestieren, Dieser Streik wurde vom Rakah, der israelischen Kommunistischen Partei, und vom Komitee für die Verteidigung des arabischen Lands, einer Koalition, die gegen die Beschlagnahme des Manz dusen den Die israelischen reden e tur den 30. gingen mit Waffengewalt gegen den Streik vor. Moshe Dayan
Mindestens 6 Araber wurden von den israelischen Militärs getötet, Dutzende verwundet und mehr als 300 verhaftet. In mindestens 9 Dörfer Galilã as kam es zu Zusammenstößen. Zum erstenmal seit mehr als einem Vierteljahrhundert hatte sich die arabische Bevölkerung entschlossen gegen die z1oschäfte auf, die aus Solidarität mit den Streikenden geschlossen hatten. In Nazareth drangen 25 bis 30 sraelische Soldaten gewaltsam in die Wohnuns des kommunistischen burgermeisters der stadt, Tewiik Zayad, ein und schlugen Mitglieder seiner Familie.
Der Zusammenbruch des Mythos von der Zufriedenheit der israelischen Araber, die scheinbar die gleichen Rechte genießen wie die israelischen Juden, wirtt eine andere Frage aut: kann der israelische Staat ausreichende Reformmaßnahmen ergreifen, um die Forderungen der arabischen Bevölkerung zu erfüllen, und dabei gleichzeitig seinen zionisti schen Charakter wahren Das ist keine rein akademische Frage. Die israelische Kommunistische Partel lie die politische Hegemonie über die israelischer Araber ausübt, beantwortet diese Frage positiv. Und ihr Programm setzt sich aus einer Reihe von Durchführung gewisser Reformen im ferme des Forderungen zusammen, zionistischenStaates ist. So erfordert die Entfaltung einer revolutionären Perspektive für den Kampt der israelischen Araber eine Analyse der Grundlagen der zionistischen Bewegung und des Staates, den sie geschaffen hat.
DIE WURZEL DES PROBLEMS:
DER ZIONISMUS
Der Kem der zionistischen Ideologie beruht auf einer tauschung: daß alle juden der Welt eine einzige Nation darstellen und daß diese zerstreute Nation wegen ihrer Zerstreuung Opter einer systematischen Unterdrückung sei: daß das Problem des Antisemitismus nur zu lösen sei durch die "Zusammenführung" der Mitglieder dieser zerstreuten Nation und durch die Errichtung eines jüdischen Nationalstaats, der "so jüdisch ist, wie England englisch ist. Jede Form des Kampfes gegen den Antisemitismus, die nicht die Errichtung eines jüdischen Nationalstaats zum Ziel hat, utopisches Unterfangen, das bestenfalls fehlgeleitet wird, schlimmstenfalls verheerende Folgen hat. Zudem muß in der einen oder anderen Weise die Frage der nicht-jüdischen Einwohner in den Gebieten, in denen sich der jüdische Nationalstaat rede, da alle Eineimischen der deind atonem Tell der universellen Unterdrücker der Juden sind. Die Kolonisierung Palästinas nahmdaher auf der Grundlage dieser Ideologie eine besondere Form an. Die gewohnlichen Formen der Kolonisierung sind die, daß die Siedler die einheimischen Bewohner verdrängen ihre Gesellschaftsform und Kultur zerstören und aus ihnen ein ausgebeutetes Proletariat machen in einem wirtschaftlichen system, das sie kontrollieren und beherrschen. Aber die Führer der zionistischen Kolonisierung waren antänglich nicht daran interessiert, die Arbeitskraft der Araber in Palästina auszubeuten. Ihr Normalisierung der judischen Nation freizum- um den weg für die "Normalisierung chen, und das bedeutete die Schaffung einer jüdischen Bourgeoisie, eines jüdischen Kleinbürgertums und eines jüdischen Proletariats. Die von den ludi-
schen Siedlern verdrängten Araber in Palästina wurden nicht als Arbeiter neu in die jüdischen Betriebe integriert; im Gegenteil, sie wurden bewußt aus dem wirtschaftlichen leben im jüdischen Sektor ausgeschlossen. Die Araber in Palästina wurden nicht als potentielles Arbeitskräftereservoir betrachtet, sondern einfach als Hindernis für die Errichtungeines judischen Staates.
Die erste Losung bedeutete, daß soviel Land als möglich von den arabischen Besitzern erworben werden mußte und daß kein Land in jüdischem Besitz verkauft, verpachtet oder sonstwie an die Araber veräußert werden durfte.
cete, daß aut den jüdischen Farmen unc üdischen Fabriken soviel Juden als moglich De • schäftigt werden sollten(so ist die Histadrut, die sich heute als "Gewerkschaft" ausgibt, ursprüng: lich mit dem Ziel gegründet worden, ein iudisches Proletariat dadurch zu schaffen, daß die arabische Arbeitskratt boykottiert wurde). Die dritte Losung bedeutete den Boykott aller arabischen Produktion durch die jüdischen Siedler.
Man könnte Dutzende schriftlicher Zeugnisse und statistiken heranziehen um zu zeigen, daß diese drei Losungen nicht nur Ausdruck der Theorie, son dern auch der Praxis der zionistischen Kolonisation Waren Dalle Hachens, langeriger Abgeordnet , David Hacohens, langjähriger Abgeordneter im israelischen Parlament und Präsident des Parlamentsausschusses tür Verteidigung und Außenpolitik, vor dem Sekretariat des MAPAI (der alte Name der regierenden Labor Party) im November 1969 genannt: "Ich erinnere mich, daß ich einer der ersten von uns war, die nach dem Ersten Weltkrieg nach London gegangen sind. Dort bin ich Zionist geworden. Îls ich mich den Sozialistischer Studenten anschloß, die Engländer, Iren, Juden, Chinesen, Inder, Afrikaner umfaßten, erkannten wir, daß wir alle unter englischer Herrschaft standen. Und selbst da, im kleinen Kreis, mußte ich in der Frage des jüdischen Sozialismus gegen meine Freunde kämpfen und mich verteidigen, weil ich in meiner Gewerkschaft, der Histadrut, keine Araber akzeptieren wollte, weil ich die Hausfrauen überzeugen wollte, nicht in arabischen Geschätten einzukaufen, weil ich die Tatsache verteidigte, daß Wachen vor den Obstgärten standen, um die Araber daran zu hindern, daß sie dort Arbeit tănden... Ich verteidigte, daß Brennöl auf die arabischen Tomaten gegossen wurde; daß jüdische Hausfrauen angegriffen wurden, wenn sie aut dem Markt arabische Eler gekauft hatten, und die Eier zerschlagen wurden: daß der Keriin Kayemet (der Jewish Fund) in den Himmel gelobt wurde, weil er Hankin nach Beirut entsandt hatte, Land der abwesenden Effendis (Grundeigentümer) zu kaufen und die Fellachen (Bauern) vom Land zu vertreiben; daß es erlaubt war, Dutzende von dunams (ein Bodenmals) von einem Araber zu kaufen, aber bei Strafe Gottes verboten war, einen einzigen jüdischen dunam an einen Araber zu verkauten. All dies zu tun war nicht einfach. Und obwohl wir es taten-vielleicht blieb uns nichts anderes übrig-- war ich nicht glücklich dabei".
Wir wollen hier von dem schlechten Gewissen Hacohens absehen, das nur untergeordnetes psychologisches Beiwerk eines jeden "sozialistischen" Ziosellschaft mit ihrer eigenen Klassenstruktur, ihrer eigenen Wirtschalt, ihrem Verwaltungsapparat, ihrem Pressewesen, ihrer Armee. Das bedeutete die Errichtung eines jüdischen Staates. Darin hatten die Araber kein Wohnrecht und konnten es nicht haben.
INSTITUTIONALISIERTE REPRESSION
DER ARABER
Nach dem Waffenstillstand von 1949, der dem israeführende klasse des neuen Staates vor einem ernsten Problem. Der Aufbau des jüdischen Staates wurde durch die Gegenwart der 130.000 Nicht-Juden, der erschwert, Die zionistische Führung konnte thre waren raber, die nicht zur Flucht demokratischen Anspruch nicht aufgeben. eine ideologische Waffe auf zugeben, die für die Unterstützung Israels durch die demokratische Weltöftentlichkeit von zentraler Bedeutung war. Es war daher nicht möglich, Gesetze zu erlassen, die den Arabern offen alle Rechte verweigerten. . Gleichzeitig mußte eine soziale Struktur errichtet werden, die in Wirklichkeit genau das durchsetzte. Der erste Schritt in dieser Richtung war der, die israelischen Araber unter militärische Verwaltung zu stellen. Die legale Grundlage für dieses System das überall auf israelischem Gebiet angewandt wird, selbst wenn sich seine Formen etwas geandert haben, waren die Ausnahmegesetze. Diese Gesetze rehen auf die arabische Revolte von 1936-39 zurück lie in Syrien begann und sich auf ganz Palästina das damals unter britischer Herrschaft stand, ausdehnte.
1936 erließen die Briten die Ausnahmegesetze an die Hand um sich das legale Instrumentarium die Revolte zu unterdrücken. 1939 каnen zu diesen Gesetzen die Gesetze über die Verleidigung hinzu, deren Ziel die Errichtung eine dauerhaften Repressionssystems auf der Basis de militärischen Niederlage der Revolte war, 1945 wurden die beiden Gesetzesordnungen zusammengelegt und in modifizierter Form als Gesetz zur Verteidigung (Ausnahmegesetze) erlassen. si richteten sich diesmal direkt gegen die zionistische Bewegung, die die Initiative ergritten hatte, einen unabhängigen jüdischen Staat in Palästina aufzubauen, während debritischen Imperialisten immer dieses territorium als inre Koloni laß sich die Gesetz sition der zionistischen Führung gegen diese Ge• setze hervor. So hielten z.B. jüdische Rechtsan wälte 1946 eine Konferenz, auf der Yaakov Shapira sagte: "Das Regime, das in Palästina auf der Grundlage der Gesetze zur Verteidigung errichtet worden ist, hat in keiner anderen zivilisierten Nation seinesgleichen. Selbst im Nazi-Deutschland gab es solche Gesetze nicht" . Mag sein, daß Herr Shapira später diesen Ausbruch bereute, denn 1948 wurde das gesamte System der Verteidigungsgesetze unverändert und ohne Zusätze von der zionistischen Regierung übernommen. Herr Shapira wurde später Justizminister und damit Tutor dieser Gesetze, die in der Zwischenzeit integraler Bestandteil der "einzigen Demokratie des Nahen Ostens"geworden sind.
Die Ausnahmegesetze setzen sich aus 170 Artikeln zusammen, die in 15 Abschnitte unterteilt sind. sie garantieren den Militarkommandanten folgenle Vorrechte: jedes Individuum ohne Prozeß unc ohne Anklage für unbegrenzte Zeit ins Gefängnis
ISRAEL zu werfen; einem Individuum die Reise durch das Land oder die Ausreise aus dem Land zu verweigern; jedwedes Indi viduum aus dem Land auszuweisen; jeden unter Hausarrest zu stellen und jedem zu befehlen, sich mehrmals am Tag bei der Polizeistation vorzustellen: jeden daran zu hindern, eine Arbeit zu suchen; jegliches Eigentum zu beschlagnahmen; jedem Bewohner in jedem Gebiet und iedem Dorf zu befehlen, jedes Mitglied der Polizei, das unterirgendeinem Vorwand dorthin geschickt worden ist, auf eigene Kosten Herberge and Verpflegung zu gewähren; über ein ganzes Gebiet oder Dorf die totale oder partielle Ausgangssperre zu verhängen. Der Artikel 125 schließlich, der mit am häufigsten angewandt wird, gibt den Militärkommandanten das Recht, jede Region zum "geschlossenen" Gebiet zu erklären: es ist verboten, ein geschlossenes Gebiet zu verlassen oder zu betreten.
Diese Gesetze sehen auch die Schaffung einer Reile von Militärgerichten vor. Die lern n diese Gesetze richten sollen.
tärbehörden können alle Maßnahmen, die von den Ausnahmegesetzen vorgesehen sind, nach ihrem Gutdünken anwenden; es gibt keinen Berufungsweg abgesehen von dem, der in Artikel 119 vorgesehen ist: die letzte Instanz des hier festgelegten Berufungswegs ist das Verteidigungsministerium • Zudem stehen die Militärgerichte, die über die Vergehen gegen die Ausnahmegesetze urteilen, in keiner Beziehung zu Zivilgerichten; aber sie dürfen auch nicht mit den Kriegsgerichten verwechselt werden, die Gesetzesübertretungen dienennisbrotbaum westlich des Dorfes Deir Hanna zu setzen"
BESCHLAGNAHME DES ARABISCHEN
LANDS • Die Funktion der Ausnahmegesetze zur Unterdrückung politischer Bewegungen und einzelner Aktivisten liegt auf der Hand; doch dienen sie nicht nur diesem Zweck. Sie haben auch die legale kuckendeckung für massiven Raub von arabischem Land und arabischem Eigentum abgegeben. Die erste Form der Anwendung der Ausnahmegesetze zu diesem Zweck war ganz einfach die Vertreibung der Araber aus dem Land. Besonders intensiv wurdie Grenzregionen gestober und der weg tur Sie Grenzregionen die jüdische Kolonisierung frei gemacht werden sollte. So war z.B. Ashkelon nahe der Grenze zum Gazastreifen ein arabisches Dorf. Eines Morgens im Sommer 1950 drang die israelische Armee in das Dorf ein, pferchte die Bewohner in Lastwagen, lud sie an der Grenze zum Gazastreiten ab und befahl ihnen zu fliehen. Dann wurde eine neue Stader mehr le au Von 1949 bis 195ierden foi- in der kein einziger Araber mehr lebt.
gende arabische Dörfer mit ähnlichen Methoden von Ihren Bewohnern entleert: Rama, Kfar Bar Anan, Kaft Yasif. Hisam, Qatiya, Jauneh, Gha- Rechtsprechungsgewalt über die Zivilbevölkerung. In Wirklichkeit stellen diese Gesetze und die entsprechenden Gerichtsinstanzen ein zweites Rechtssystem in Israel dar, das parallel zum und unabhängig vom "normalen" zivilen Rechtssystem existiert, In einigen seltenen Fällen sind diese Gesetze angewandt worden, um Streiks jüdischer Arbeiter zu brechen. Im großen und ganzen werden sie ausschließlich gegen Araber angewandt, und da häufig. Die Gesetze sprechen von "Personen": in Wirklichkeit meinen sie "Araber ". Das heißt, daß es in Israel zwei Rechtssysteme gibt: eines für die Juden und eines für die Araber. In seinem Buch "Die Araber in Israel" fassendste Studie über die Herrschaftsbedingungen, denen die israelischen Araber unterworfen sind gibt Sabri Geries einige Beispiele an, wie die Ausnahmegesetze angewandt werden, um die Araber zu demoralisieren: "Im Januar 1956 wurden einige Bewohner der Dörfer des "Dreiecks" (ein arabi- Sches Gebiet östlich von Tel Aviv - hprekorr) in das Dorf Beit Jann in Obergaliläa verbannt und gezwungen, sich 6 Monate lang jeden Tag bei dei Polizeistation von Ma' una, 20 km von ihrem erzwungenen Exil entfernt, vorzustellen, Im September 1957 befahl der Militärgouverneur 5 Männem von Baga al-Gharbiya, sich jeden Tag bei der Polizeistation von Bardas Hanna vorzustellen, die 15 km von ihrem Dorf entfernt liegt, Ebenso wurde zwei Bewohnern aus Tira, einem Dorf im "Dreieck" befohlen, die ganze Nacht in Ihrem Haus zu verbringen (von einer Stunde nach Sonnenunter- Bel der Polizeisteron an ba von mei 8 km von ihrem Dorf entfernt, Stammes nahe dem Dorf
Der Militärgouverneur hatte ihm befohlen, sich 6 Monate lang jeden Tag von der Morgendämmerung bis zur Abenddämmerung unter einen großen Johanbasiya, Batat, Mijdal und 13 Dörfer in der Region In einigen Fällen riefen Araber das israelische Recht an, um Entschädigung für den Mißbrauch militärischer Macht zu fordem. In einigen Fällen zewannen sie den Prozeß sogar vor dem Obersten Israelischen Gerichtshof, aber das nutzte ihnen wenig, weil die Militärs, die aus "Sicherheitsfridein köniten, sich einfach tiber diese hinweg- gegen die Entscheidungen des Gerichts setzten. Zwei der bekanntesten solcher Falle hat es in den Dörfern Bir' am und Agrat gegeben. Entwurden die Bewohner ausgewiesen, Diese appellierten an das Oberste Gericht. das ihnen in seinem Urteilspruch im September 1953 das Recht zusprach, in ihre Dörfer zurückzukehren. Am 16. September 1953 bombardierten israelische Streitkräfte das Dorf ind machten es dem Erdboden gleich. Der Boden vurde benachbarten jüdischen Kolonien zur Bebauung überlassen. Das Dorf Agrat wurde im Oktober 1948 von zionistischen Streitkräften besetzt. (Die Bevölkerung leistete keinen Widerstand). Am 5. November wurde den Dorfbewohnem erklärt, sie hätten das Gebiet für zwei Wochen zu verlassen. "bis die Militäroperationen in dieser Region vorüber seien". 18 Monate lang verhandelten die Dorfbewohner mit den Behörden, die ihnen jedoch das Recht verweigerten, in ihr Dorf zurückzukehren. Als die Araber schließlich einsahen, daß die Militä rs keineswegs die Absicht hatten, den Evakuationsbefehl aufzuheben, riefen sie den Obersten Gerichtshof an, Gegen Ende Juli 1951 entschied das Gericht, daß es keinen legalen Grund dafür Lehren na6 ste nicht mehr in thre Dörfer zurück- Da ersuchten die Dorfbewohner die Militärbehörden um die Rückkehrerlaubnis. Man schickte sie zum Verteidigungsministerium, das sie an den Militärgouverneur verwies. Sie beschlossen, zum zweiten Mal das Oberste Gericht einzuschalten das sich am 6. Februar 1952 mit ihrem Fall befaßte. Doch Weihnachten 1951 sprengte die israelische Armee systematisch jedes Haus in die Luft. Die Grundstücke wurden zwei jüdischen Siedlungen übergeben.
Aber die Beschlagnahme von arabischem Land -die tragende Säule der Durchsetzung der zionistischen Herrschaft-- war zu wichtig, als dai sie ıllein mit Hilfe der Ausnahmegesetzgebung hätte durchgeführt werden können. Jiese wurden dahe durch mehr als ein Dutzend Erlasse über die Landenteignung ergänzt. Es ist zu bemerken, daß keines dieser Gesetzě sich ausdrücklich auf die Beschlagnahme arabischer Ländereien bezieht: das Mitte derber zu meine ee ene u Mittel, "Araber" zu meinen, ohne sagen, genauso wie man Juden vertolgen kann, indem man eine Kampagne gegen die "entwurzelten Kosmopoliten" einleitet. Hier ein Beispiel: das Gesetz über den Erwerb des Eigentums abwesender Personen, das 1950 angenommen wurde. Das erklärte Ziel dieses Gesetzes war, das Eigentum der Abwesenden "Wächtern des Eigentums der Abwesenden " zu übergeben, die vom Gesetz bestimmt wurden Scheinbar war das ganz vernünftig. Der Haken dabei war nur was man unter abwesend" verstand, Das Gesetz legte fest, daß "jeder Staatsbürger des Landes von Israel, der seinen Wohnort im Land von Israel" während oder unmittelbar nach dem Krieg von 1948 verlassen hatte, ein "Abwesender " war. Die wirkliche Bedeutung dieser Definition lag auf der Hand. Die arabischen Bauern Palästinas waren in ihrer Mehrzahl nicht aktiv am Krieg von 1948 beteiligt (das war die Folge des jener zeit, die sich willentlich jeder massiven der arabischen Führuns Mobilisierung der Palästinenser widersetzte). Als daher der Krieg die Dörfer erfaßte, taten viele Bauern das, was jeder nicht politisierte und nicht" feststellen, zusehe Bauerer das hieren einen mer Kenie daß sie zu "Abwesenden erklärt und ihre Ländereien beschlagnahmt worden waren. Anders gesagt: wenn ein Bauer während des Kriegs von 1948 in ein Nachbardorf geflohen war, konnte er 1950 zum "abwesenden Besitzer" erklärt werden: oder man konnte ihn "aus Sicherheitsgründen" daran hindern, in sein Dorf zurückzukehren und dann zum "Abwesenden" erklären, weil er sein Land nicht bestellte. Um eine reibungslose Ausführung des Gesetzes zu sichern, wurden zusätzich noch folgende Vorkehrungen getroffen: was Abwesenheit ist, wird von einem Dekret des Wächters über den Besitz der Abwesenden bestimmt, und"der Wächter braucht uber die Informationsgueste Gesetz bewegt haben, die ihn zu einer Entscheidung gemäß keine Rechenschaft abzulegen", . Anders ausgedrückt: der Wächter, d.h. der Staat Israel, hat das Recht, jeden zum Abwesenden zu erklären, ohne daß die Gründe für diese Entscheidung in Frage gestellt werden können. Ein letztes noch. Wenn sich durch einen seltsamen Zufall herausstellen sollte, daß ein Fehler begangen daß man jemanden zu Unrecht zum "Abwesenden" erklärt hatte. was dann 2 Auch für liese Möglichkeit hat das Gesetz Vorsorge getrotfen: "KeineVereinbarung zwisden dem Wächter und einer anderen Person, die mit dem Besitz in Verbindung steht, von dem der Wächter zum Zeitpunkt der Vereinbarung annimmt, daß es einem den; sie muß erhalten werden, wenn zu einem späteren Zeitpunkt bewiesen wird daß dieser Besitz damals nicht einem Abwesendengehörte"
Den letzten Zweifel über die Bedeutung dieses kafkaesken Rechtssystems, das schließlich in gro- Bem Maßstab den Diebstahl institutionnalisiert, räumt das Jahrbuch der israelischen Regierung von 1959 aus: "Der • dörfliche Besitz aller abweoder außerhalb des Landes, den der Wachter des es Landes den der Wächter des Besitzes der Abwesenden beläuft sich auf ungefähr 300 verlassene oder halb-verlassene Dörfer mit einer Gesamtoberfläche von 3 1/2 Mio. dunam . Der landwirtschaftliche Besitz umfaßt 80,000 dunam Orangenhaine und mehr als 20.000 dunam Obstgärten... Der städtische Besitz umfaßt 25.416 Häuser, in denen 57,487 herrschaftliche Wohnungen und 10.729 Geschäfte und Werkstätten der Leichtindustrie untergebracht sind* (zit. nach Sabri Geries: Die Araber in Israel").
Von den 370 städtischen und landwirtschaftlichen Betrieben, die zwischen 1948 und 1953 errichtet au dir beiter der judenen bayserung in trael wurden insgesamt 350 auf "verlassenem" auf beschlagnahmtem Land und fast ein Drittel der neuen Immigranten lebten in Stadtvierteln, die von den Arabern "verlassen " worden waren. Die letzte große Welle der Beschlagnahme fand ten, als die Regierung bekanntgab, ren Land der galiläischen Araber beschlagnahmt werden sollte, um darauf Schulen, Wohnhäuser und Betriebe ausschließlich für die Juden zu bauen. Die Landbesetzungen sind Teil des Regierungsplans Bereichnungs eTehnungru des Procdas in den Kommenden Galiläas" (das ist die offizielle Bezeichnung), 10 Jahren die jüdische Bevölkerung in Galiläavon 60.000 auf 300.000 Einwohner zu erhöhen. Das ist der Zionismus: sicherstellen, daß "kein Dorf, kein Stamm" in Israel mehr arabisch sel. SYSTEMATISCHE SOZIALE
UNTERDRUECKUNG
Die Ausnahmegesetze und das Gesetzespaket über lie Beschlagnahme von Land sind die beiden zentralen Mittel zur systematischen Unterdrückung der Araber in Israel. Aber die sozialen Institutionen, die sie verkörpern, dehnen diese Unterdrückung praktisch auf jede Lebenssphäre aus. Die Unterdrückung fängt beider niedrigsten Stufe an: es ist den Arabern verboten, in weiten Gebieten des Staates Israel zu leben: "Zuallererst, wie dies für jede verfolgte Minderheit gilt, wo dürfen die Nicht-Juden im jüdischen Staåt leben 2 Die Antwort darauf ist, daß sie an der Mehrzahl der Orte nicht einmal das Recht haben zu leben. Der größte Teil des Landes rehört dem Staat der es Gesetzen unterstellt. Ite Nichtjuden das Leber darauf verbieten. Ein Nichtjude darf hierauf kein
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Haus bauen, er darf keine Wohnung mieten, keinen Handel treiben, kurz: er dart nicht leben. als der größte Teil des Das ist umso grausamer, Landes, auf dem diese Absonderungsgesetze denselben Palästinensem gehört, die in Israegelten, groene wire den sand degen des e discren senates wird the verwest "ihrem " Staat zu nutzen. Es gibt z. B. in Israel Hanzes Arad Me Caren mae de Nichtjuden formell per Gesetz verboten ist zu leben. Arad, Mitzpeh-Ramon, u. a. --, in denen in denen der Boden mehrheitlich in Private rit der fidische in de alles um naviv, abgesonderte Viertel zu bauen, in denen Nichtjuden kein Recht haben zu leben" (Israel Shahak, Präsident der Vereinigung der Israelischen Liga für Menschenrechte, in seinem Buch:
mus des Staates Israel" Editions Guy Authier Paris 1975, S.56-57). in der Tat gibt es in israel nur 6 Städte (und einige Dörfer) mit gemischter graba, A-red ische le und tung Hafta, Jerusalem, lations-Gründen unerwünscht scheint, formell daran zu hindem, die Vorteile der Gesetze für die Juden zu genießen, richtet sie es so ein, daß sie "Code-Wörter " erfindet, mit denen sie indirekt die Araber bezeichnet. Das ist in der moder Rastismus wei reien des Stetier rat. So dat der Rassismus weitgehend diskreditiert ist. z.B. eine der größten Sorgen der herrschenden zionistischen Klasse ist die Tatsache, daß die Geburtenrate bei den Arabern viel höher ist als bei den Juden (wegen des höheren sozialen und ökonomischen Status der jüdischen Bevölkerung). Aus den 133.000 Arabern, die nach 1948 in Insrael geblieben sind, sind 1975 mindestens 400.000 geworden. Die formelle Annexion des arabischen Těils Jerusalems erhöhte den arabischen Bevölkerungsanteil noch zusätzlich, ebenso wie die schrittweise Annexion der Gebiete, die nach dem Krieg von 1967 besetzt worden waren. Wiederum gibt es einfach zu viele Araber. Eines der Mittel, die die herrschende Klasse zur Lösung dieses Problems ergriff, war folzendes: es wurde eine Reihe von Gesetzen erlassen, lie kinderreichen Familien Unterstützung zusicherten -- ein finanzieller Ansporn, die Geburtenzahl zu erhöhen. Doch erschien es nicht wünschenswert, diesen Vorteil formell auf die Juden zu beschränken, da dies zu offen rassistisch gewesen wäre. Man löste das Problem folgendermaßen: die Beihilfen für kinderreiche Familien wurden an ein Gesetz der "Unterstützung von Kriegsveteranen" gekoppelt. Ein Kriegsveteran ist jeder, der vor 1948 in irgendeiner Armeeinheit oder paramilitärischen Organisation de, ais der Medien hast in israelbir alle dera- Männer und Frauen, Pflicht ist und daß 99% der Araber (die übrigen 1% sind Drusen) aus "Sicherheitsgründen" nícht in der Armee dienen dürfen. So kommen 99% der jüdischen Bevölkerung in den Genuß der Beihilfen für kinderreiche Familien und 99% der arabischen Bevölkerung sind davon ausausgeschlossen, Dieselbe Technik wird in breitem Maßstab angewandt, um den Araber Arbeit zu verweigern. Geht man die Stellenangebote einer Israelischen Tageszeitung nur flüchtig durch, dann merkt man daß fast alle Stellenangebote außer len Hilfsarbeiterstellen (und oft sogar diese) Per sonen vorbehalten sind, "die ihren Militärdienst absolviert haben"
Die Unterdrückung dehnt sich auch auf die Erziehung und die Kultur aus. Höhere Bildung wird nur auf hebräisch vermittelt obwohl Arabisch im israelischen Staat als offizielle Sprache gilt. Von 40.000 Studenten in Israel sind maximal 1.000 Araber. Die Situation in den Oberschulen ist kaum besser. Die Absicht ist hier, den Arabern jede Kenntnis ihrer so reichen Geschichte und Kultur zu verweigern und ihnen statt dessen die Bewunderung für die Leistungen der Juden einzuflößen. Im Lauf von vier Jahren Oberstufenunterricht werden insgesamt 32 Kurse über arabische Geschichte und arabische Zivilisation abgehalten, aber 384 Kurse über jüdische Geschichte. Das offizielle Programm für den Unterricht der Elementarstute faßt Sabri Geries folgendermaßen zusammen: "In der 5. Klasse der Elementarstufe sind 10 Stunden eines Kurses dem Studium der jüdischen Geschichte und 5 Stunden dem der Arabischen Halbinsel gewidmet; in der 6. Klasse entfallen 36 Kurse auf die Geschichte des Islam, während es insgesamt 64 Kurse über die ganze arabische Geschichte ›is zum 13. Jahr hundert gibt... In der 7. Klasse wird arabische Geschichte gar nicht mehr gelehrt, dafür wird ein Sechstel des Schuljahrs dem Studium der Beziehungen zwischen jüdischen Gemeinschaften im Ausland und Israel gewidmet; in der 8. und 10. Klasse gibt es 10 Kurse über die arabische Geschichte vom19.Jahrhundert bis heute und 30 Kurse über die Geschichte des Staates Israel" EINE REVOLUTIONAERE SITUATION
Aus der Situation der Araber in der israelischen Gesellschaft ergeben sich einige wichtige politische Schlußfolgerungen. Die erste ist die, daß jede bedeutende Strukturreform. die die Besserung des Status der Araber zum Ziel hat, eine Herausforderung an die Existenz des zionistischen Staates darstellt. Solange Israel ein Staat bleibt, dessen Ziel die "Sammlung" der Mitglieder der "jüdischen Nation" ist, die über die ganze Welt zerstreut "im Exil" leben, ist es unmöglich, den Arabern ihr Land zurückzugeben. Es ist unmöglich, ihnen zu erlauwo sie wollen. Es ist unmöglich, ben, daß sie innerhalb der Staatsgrenzen leben Ihnen das gleiche Recht auf Arbeit zu sichern. Es ist nicht einmal möglich, den grobschlächtigen Chauvinismus aufzulocker, der das Unterrichtssystem kennzeichnet, denn das würde bei den Arabern das Bewußtsein stärken, daß sie zur arabischen Nation gehören und daß sie daher folgerichtig ein Element in ihrem Kampf um die nationale und soziale Befreiung darstellen. Die Araber in Israel auf die gleiche Stufe zu stellen wie die Juden hieße, den Charakter Israels
als judischen Staat aufheben, d.h, Israel "entzionisieren" • Für die herrschende zionistische Klasse kame das ihrer Auslöschung gleich, was von ihren ehrlichsten Vertretem auch offen zugegeben wird. "Wir sind eine Generation von Siedlern, sagte Moshe Dayan 1956, und ohne Stahlhelm und Richtschnur können wir keinen Baum pflanzen und kein Haus bauen". Derselbe Moshe Dayan erklärte 12 Jahre später vor einer Gruppe vonjüdischen Studenuntemahm: in den leezten hundert Jahren hat un- die eine Reise durch den Golan untemahm:
ser Volk die Nation aufgebaut, hat sich vergrößert, Kein Jude wie Yosef Almogi der Jewish Agency (die die Plane fur die "Judaisierung Galllåas" entworfen hat), auf die Nachricht des Generalstreiks der Araber am 30, Marz geantwortet hat: "Wir werden die Durchführung der Pläne beschleunigen müssen"
Die Mobilisierung der israelischen Araber stellt eine Wende in der politischen Situation Israels dar. Sie bezeichnet das Ende der politischen Passivität der Araber. Sicher wird die herrschende Klasse darauf mit der Verschärfung der Repression antworten; ihr bleibt keine andere Alternative. Bis heute lag die Führung der israelischen Araber allein in den Händen der Rakah, der Kommunistischen Partel. Der Grund dafür ist der, daß sie bisher systematisch die demokratischen Rechte der Araber verteidigt und einige begrenzte Erfolge auf diesem Gebiet errungen hat. Aber die Rakah stellt die Existenz des zionistischen Staates nicht in Frage. Treu der Kremidiplomatie fordert sie, daß die Araber "sichere Grenzen" für den Staat Israel anerkennen und die Israelis als Gegenleistung sich aus Teilen der 1967 besetzten Gebiete zurückziehen. Nachdem die Fuhrung der PLO (Palàstinensische Befreiungsorganisation) eine ähnliche Haltung eingenommen hat, scheinen die Grundlaen für einen möglichen Block der Rakah mit de 'LO gegeben, vor allem mit den Teilen der PLO, die auf Grund ihrer politischen Orientierung der Rakah nahestehen, Die politische Aktivität der Rakah in der aktuellen Mobilisierung der Araber in Israel verfolgt ein doppeltes Ziel: einerseits will sie damit verhindern, daß die Araber in Israel sich einer revolutionär-sozialistischen Perspektive zuwenden, wie sie die Revolutionär-Kommunistische Liga (die Marxistische Matzpen) vertritt, eine Organisation, in der die Genossen der IV. Internationale in Israel zusammengeschlossen sind. Andererseits will sie die ihr nahestehende Strömung innerhalb der PLO, die Demokratische Front für die Befreiung Palästinas, deren Führer N ayef Hawatmeh ist, dadurch stärken. Der längerfristige Plan ist der israelische Rückzug aus Cisjordanien und die Errichtung eines palastinensischen Rumptstaats in diesem Gebiet. Sollte dieser Wirklichkeit werden, würden der Rakah als israelische zu, der in Widerei en oraters der daß der wahre Charakter des Zionis- Vertreibung ist, auch eine Kraft hervorgerufen die potentiell zu einer entscheidenden. Waffe der Vernichtung des Zionismus werden kann. Im in der arabischen Welt ein Vorposten des Kampfes des Imperialismus gegen die arabische Revolution. Aber der zionistische staat ist auch ein kapitalistischer Nationalstaat, ein Instrument in den Händen der herrschenden israelisch-jüdischen Klasse zur ökonomischen Ausbeutung der israelisch-judischen Arbeiterklasse. Die Existenz eines israelischjüdischen Staats mit Klasseninteressen, die denen der herrschenden Klasse widersprechen, unterscheidet Israel von solchen Staaten wie Südafrika, wo die nationale Unterdrückung sich mit der sozialen Unterdrückung überlappt. Schließlich steht die Isolierung Israels in der arabischen Welt im Widerspruch zu den Interessen der israelisch-jüdischen Arbeiterklasse, die diese Isolierung mit einer verschärften Wirtschaftskrise und einer Militarisierung des Lebens in Israel bezahlt. der Abhängigkeit vom Imperialismus und einer ununterbrochenen Reihe von Kriegen, die der Expansionismus, der dem Zionismus innewohnt, hervortreibt. Das langfristig unerbittliche Fortschreiten der arabischen Revolution wird die Aufrechterhaltung des aktuellen Privilegiensystems immer kostspieliger machen für die israelischen Juden, vor allem für das Proletariat dieses Landes; kostspielig sowohl in Bezug auf den Verlust von Menschenleben, als in Bezug auf die Steigerung der Ausbeutungsrate der Arbeitskraft, die fur die kapitalistische Militärwirtschaft notwendig ist. All dies zudem im Kontext der internationalen Krise des kapitalistischen Systems.
Die notwendige Lösung nicht nur für die Araber, on dern auch für die israelischen Juden ist dann die Zerschlagung des zionistischen Staates und seine Integration in einen Sozialistischen Arabischen Orient. Im Verlauf des Kampfes für dieses Ziel kann eine Reihe demokratischer Forderungen mit Übergangscharakter die Araber in Israel für den revolutionären Kampt gegen den zionistischen Staat mobilisieren: diese Forderungen sind auch im obiektiven Interesse der Mehrheit der israelischen Juden selbst. Sie umfassen die Abschaffung aller Gesetze und Praktiken, die die Juden privilegieren, angefangen vom Heimkehrergesetz, das automatisch allen juden, die zurückkehren die Staatsbürgerschaft garantiert: die Re- Integration aller Palästinenser in den heutiger Staat Israel; der-Abbruch aller finanziellen und militärischen Beziehungen zu den imperialistizionistischen Staat fallen die Merkmale drei verschiedener kapitalistischer Staaten zusammen ist Als Staat, der von Siedler gegründet wurde, er ein Instrument zur Erlangung und Aufrechter- Staat, der vom Imperialismus abhängt, ein Vorposten des Kampfes des Imperialismus schen Mächten und aller finanziellen und politilischen Araber mit dem "marxistisch-leninistischen" Front) enge Beziehungen knüpten; das würde dann die Kommunistische Partei des neuen Rumpfstaates. Das Problem dieser Perspektive ist nicht nur, die herrschende israelische Klasse keinerlei Neigung zeigt, einen größeren Teil Cisjordaniens zu raumen: sie bietet den Arabem in Israel auch keine wirkliche Möglichkeit, Ihre jetzige Lebenssituation qualitativ zu verbesser. Sie führt sie im Gegenteil in eine Sackgasse, da es tur sie keinerlel Hottnung auf Besserung ihrer Lebensverhältnisse gibt, solange Israel ein zionistischer Staat bleibt. Es gibt eine Alternative. Sie muß damit beginnen schen Beziehungen zu den jüdischen Gemeinden in der Welt. Hinzu kommt die Forderung nach sofortigem und bedingungslosem Rückzug aus allen 1967 besetzten Gebieten. Es besteht kein Zweifel, daß ein solches Programm objektiv im Interesse der israelischen Araber ist und ihren Bedürfnissen entspricht, Es steht ebenfalls außer Zweifel, daß ein solches Programm heute nur von einer sehr kleinen Minderheit der israelisch-iudischen Bevölkerung vertreten wird. Doch kann eine zunehmende Anzahl von israelischen Juden von seiner Richtigkeit überzeugt werden, denn die einzige Alternative dazu ist der Krieg ohne Ende mit der saben kon ets mit meit als 400. Arabendie sozusagen Bürger des jüdischen Staates sind.