Inprekorr 1971–1992

Archiv der Internationalen Pressekorrespondenz der IV. Internationale

Portugal

Der Zentralisierung entgegen

Inprekorr Nr. 45, 13. November 1975 · S. 3-7 · 3.029 Wörter

Portugal

Unkorrigierter maschineller Text (OCR). Jede Seite verweist auf ihren Scan; vor dem Zitieren bitte dort prüfen.

A. UDRY entgegen "Die Sowjetunion und Polen haben uns gesagt, daß DIE FREIKORPS die Revolution in Gefahr sei, wenn es uns nicht gestellen die Autarten Vasco loDençinnd Costa ev Alle heute in den beiden sich gegenüberstehenden erklärten Vasco Lourenço und Costa Neves, Lagem ergriffenen Initiativen müssen vor diesem Mitglieder des Revolutionsrates, nach ihrer Rückkehr aus der Sowjetunion. (Jornal Novo, 7.10. 75).

Erreichung der gleichen Ziele modifiziert:

Nach dem Mißerfolg bei der Besetzung der Radiosen- sie vermeidet frontale Angriffe und versucht Zeit zu der, nach der Antwort der Soldaten des CICAP auf gewinnen, um ihre Projekte auf der Ebene des die Auflsöung ihrer Einheit, war es nicht uberrasch- Militärs und der Polizei zu realisieren. end, daß alle Sprecher der Regierung die frage der Disziplin in der Armee so betonen. Diese zahl- Die zahlreichen Aufrufe zur Disziplin werden bereichen Erklärungen verdeutlichen eines der wesent- gleitet von sehr konkreten Maßnahmen. In den lichen Merkmale der Ereginisse in Portugal: die Luftstreitkräften organisieren sich die Unteroffiziere. fortgeschrittene Krise des Staatsapparates. Nach einer fünftägigen Versammlung, die auf Initiaive des Generals Morais e Silva einberufen worden war, wählt eine Vollversammlung der Unteroffiziere

Die Gefahr besteht darin, daß man nur diesen Aus- der Luftwaffe für eine Resolution, die die Notwendigschnitt der Realität sieht. Insgesamt das Charakteristikum det politischen Situation darin, "unnachgiebigen Verteidigung des Geistes des MFA-Programms" betont. Sie nimmt auch den daß der fortgeschrittene Prozess des bür- Vorschlag an, "Disziplinarräte" zu bilden, die aus Under Entwicklatsadearategane des Volkeau teroffizieren und Mitgliedern des Führungsstabs der ver- "Organe der Volks- schiedenen Militäreinheiten bestehen sollen. Diese macht" einander nicht entsprechen. Disziplinarräte sollen die "disziplinarischen Fehler Die Explosion des Kampfes der Soldaten seit Anfang analysieren" • Zur gleichen Zeit lancieren die Unteroffi- September, die Entstehung einer Tendenz zur Selbst- ziere einen öffentlichen Angriff gegen die Führung der organisierung innerhalb der Armee (ein dutzend Ka- RPM (Regiment der Militärpolizel). die dafür bekannt sernen besitzen gewählte Soldatenkommissionen) ist, daß sie bei manchen Gelegenheiten an Demonstrahaben den Rhythmus der Auflösung der Armee be- tionen der Arbeiter und Soldaten teilgenommen hat. schleunigt, die ein Schlüsselelement für das Projekt Die Hierarchie versucht ihr Informationssystem und der VI. Regierung gewesen ist. Aber parallel da - ihren Einfluß in der Armee zu reorganisieren und zu zu haben die Arbeiterkommissionen, die Mieter- konsolidieren.

komitees und die Volksversammlungen kein analoges Wachstum erfahren, sowohl auf der Ebene der Gleichzeitig ist man dabei, eine richtiggehen - Ausdehnung, der Integration breiterer Sektoren der le Bürgerkriegarmee aufzubauen: die AMI Massen, als auch auf der Ebene ihrer Zentralisierung. Nachdem die verschiedenen Regimenter, die ursprünglich dafür vorgesehen waren, in diese Streitkraft intehatten, hat sich dieser entschlossen, Freiwillige zu re- dem Generalstab eine Abfuhr erteilt Eine solche Phasenverschiebung kann von Natur aus nur momentaner Art sein. Entweder gelingt es, ei- krutieren. Freiwillige, die sehr gut bezahlt werden, da nen Schritt vorwärts zu tun auf dem Gebiet der ein einfacher Soldat der AMI fast 5 500 Escudos monat- Zentralisierung dieser Organe und es gelingt, von lich erhalt, während ein einfacher Rekrut lediglich einer vorrevolutionären Situation zu einer revolu- 250 Escudos bekommt! Ungefähr 3 000 Freiwillige, tionären Situation zu gelangen, oder die Bourgeoi- meist Mitglieder von ehemaligen Kommando-Einheiten, sie verschafft sich mehr oder weniger wirksame sind bereits rekrutiert worden. Fabiao besitzt die Kühn- Instrumente, um ihre Ordnung und Disziplin auf - heit zu erklären, daß diese Freikorps geschaffen worzuzwingen, den sind, "weil es notwendig sei, Kommandoeinheiten

Seite 4

PORTUGAL nach Angola zu schicken, um eine Art Luftbrücke zum Datum der Unabhängigkeit einzurichten" (A Capital, 23. Oktober 1975).

Zum Aufbau dieser Berufsarmee kommt hinzu eine Reorganisierung der Polizeistreitkräfte (PSP und GNR) und eine Verstärkung ihres Interventionspotentials. Die Durchführung dieses Projektes Teils der Einheiten der Landarmee: ungefahr ein Drit- läuft parallel zur de facto-Auflösung eines tel der Soldaten sollen demobilisiert werden. Darüberhinaus werden zahlreiche Milizoffiziere, die für ihre politischen Aktivitäten bekannt sind, für unbestimmte Zeit in Urlaub geschickt.

Wenn die Krise innerhalb der Armee auch sehr tief ist, wenn die Fortschritte auf dem Gebiet der Selbstorganisierung der Soldaten auch sehr bedeutend sind, so wäre es dennoch in der augenblicklichen Situation falsch und gefährlich, daraus ableiten zu wollen, daß die Hierarchie zu keinerlei Initiative mehr fahig sei. Sicher, sie benötigt Zeit, um militärisch solide und vertrauenswürde Kräfte aufzubauen, aber ihr Projekt wird nur scheitern, wenn die Soldaten und Arbeiter in der lage sind, auf der Ebene der Organisierung der Selbstverteidigung als Verlängerung der"Organe der Volksmacht"eine neue Qualität zu erreichen.

Zum Beispiel ist die Überwachung der Waltendepots cin wichtiger Punkt in der Schlacht gegen die Restauriening der "kapitalistischen Ordnung und Disziplin" in Portugal geworden. Angesichts der Manöver der Reaktion, die -- zu einem Zeitpunkt, wo sie die Soldaten der Konterrevolution bewaffnet - - um jeden Preis versucht, eine mögliche Bewaffnung der "Organe der Volksmacht" für ihre Selbstverteidigung zu verhindern, wird die Kontrolle der Waffendepots zu einer zentralen Aufgabe, die von den Soldaten und Arbeitern gemeinsam in Angriff genommen werden kann. Das haben übrigens hunderte von Soldaten in Lissabon in einer öffentlichen Erklärung bekräftigt. Angesichts der Bildung der AMI, angesichts der Repressionsmaßnahmen, die gegen die aktivsten Soldaten untemommen werden können, kann die Koordinieton ussionen, wenn fue Entwicklung eine der Soldatengewissen Grad erreicht hat, cine wirksame Antwort erlauben. Dies ist eine der Lehren, die diejenigen gezogen haben, die den Kampf bei RASP und CICAP geführt haben.

Schließlich kann die Mobilisierung der Arbeiter bei Gesamtheit der Waffenindustrie vereinigt, auch in "Estabelecimentos Fabris" Gruppe, die die ein Konzept der Entwicklung der Selbstverteidigung der Arbeiter integriert werden. Am 6. Oktober organisierten tausende von Arbeitem der verschiedenen Betriebe dieser Industriegruppe eine Demonstration in Lissabon. Sie forderten: die Umstellung und die Kontrolle, der sozialen Bedingungen" . Die einfache Kontrolle über die Lieferungen von Militärmaterial, wie übriens auch die Veröffentlichung der Liste eines Teils ler AMI-Freiwilligen könnte die Projekte der Regie• rung erhellen und die Behauptungen fabiaos uder angebliche Funktion dieser Schocktruppen Lügen strafen.

Die Vertiefung der Wirtschaftskrise, die Strukturkrise, von der zahlreiche Branchen betroffen sind (Textil, Bekleidung, Schuhe, Werften werden dazu führen, daß wieder verstärkt Kämpfe zur Durchsetzung von ökonomischen Forderungen geführt werden. Diese Kämpfe werden zwei neue Merkmale haben. Sie werden in Kontrontation mit einer Regierung geraten, die nicht bereit ist, zahireiche Konzessionen zu machen. Zum ersten mal entwickelt sich in breiten Sektoren der Arbeiterklasse Mißtrauen und Widerstand gegen die Regierung, was die Politisierung der Arbeiter beschleunigt. Schließlich ist die strukturelle Krise dermaßen tief, daß Lohnforderungen, Forderungen nach Verkürzung der Arbeitszeit und Forderungen, die sich gegen Entlassungen wenden, rasch an Grenzen stoßen, deren Überschreiten die Kapitalisten nicht dulden können. Von nun an werden die Forderungskataloge der Arbeiter mehr oder weniger klar die Nationalisierunger Ebene der Branche und des gesamten Sektors, eine Planung auf sogar eine sozialistische Planung der gesamten Wirtschaft fordern, "damit die Umstrukturierung des einen Sektors nicht in Widerspruch zu der eines anderen gerät", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Arbeiter von Lisnave und Setnave (Werften).

Auf der Vollversammlung der Arbeiterkommissionen der CUF (am 4. Oktober) wurde die folgende Erkläruns verabschiedet: "Wenn die Regierungsinstanzen innerhall einer Woche keine konkreten Maßnahmen ergreifen, um das schwierige Problem der Düngemittel, dem die Landarbeiter konfrontiert sind, wird die Sinheitskommission der CUF eine Vollversammluns der Arbeiter einberulen, um über die sofortige und direkte Lieferung der für das Voranschreiten der Agrarreform notwendigen Düngemittel zu entscheiden. Die Rechnungen werden mit einem Rabatt von 30% an die nationalisierte Bank geschickt". (aus "Republica" vom 7. 10.75). Die Verbindung zwischen den Landarbeitern und den Industriearbeitem hat ein niemals vorher gesehenes Niveau erreicht. Ubrigens fand am 12. Oktober in der Nähe von Evora eine Versammlung von 800 Delegierten der Landarbeiter und der Metallarbeiter des Südens statt, wo die beiderseitigen Probleme gemeinsam diskutiert wurden. Selbst wenn in allen Resolutionen der Einfluß der PCP spürbar ist (in den Resolutionen werden die Wohltaten der Agrarreform nicht nur für die Arbeiter, sondern auch für die "kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Betriebe" gefordert), so besteht doch kein Zweifel, daß die Qualität der Forderungen anzeigt, daß das Problem der sozialistischen Planung auf die Tagesordnung gestellt ist.

Heute konkretisiert sich das Ziel der Entwick- Volksmader 2 Es verbindet sich immer engere der den wirklichen Bedürfnissen breiter Schichten der Arbeiter, Bedürfnisse , die sich ausdrücken in Forderungen nach Planung, allgemeiner Arbeiterkontrolle usw. Übrigens ist auf der Basis von solchen Forderungen, die objektive Möglichkeit, die verschiedenen Bestandteile der Arbeiterklasse zusammenzuschließen, weitaus größer als bisher.

Es bleibt die prioritäre Aufgabe der Revolutionäre, dins ele vorgen betonte eisenvers icle genen positiven Sinne zu lösen: Vorantreiben der Zentralisierung der Arbeiterkommissionen, der Moradoreskomitees, der Volksversammlungen und der Soldatenkommissionen hin zu einer nationalen Volksversammlung. Dazu sind Initiativen notwendig, die kombiniert werden müssen mit einer korrekten Politik der breitesten Aktionseinheit, um die Falle der von einer einzelnen "Partei" ausgehenden Pseudo- Zentralisierungen zu vermeiden, die den Manövem der Reformisten entgegenkommen.

A. U.

Seite 5

Der Kampf bei RASP und CICAP hat eine sehr grosse Bedeutung. Gerade heute, wo einerseits der Generalstab eine Berufsarmee aufbaut (AMI), die SOLDADOS, SEMPRE, sich aus freiwilligen Ex-Kommandos, Ex-Legionusw. zusammensetzt, sowie tausende von SEMPRE AO LADO DO POVO Rekruten heimschickt und Milizoffizieren unbefristeten Urlaub verordnet und wo andererseits die Offiziere des Generalstabs sich als "Fortschrittliche" ausgeben, um dadurch zu versuchen, die Soldatenbewegung mit allen Mitteln und Tricks zu kontrollieren.

Gegen Wir veröffentlichen hier ein Interview mit einem Mitglied der SUV aus der Region Nord, Dieser Genosse der SUV wurde in die Kampfkommission von RASP-CICAP hineingewählt. Diese Kommission sollte die politische Führung dieser Mobilisierung sicher- Nale stellen. Am 24. Oktober sollte eine Vollversammlung von RASP-CICAP stattfinden, um die Situation zu analysieren und um eine Bilanz zu erstellen, was die Versprechungen angeht, die von Fabiao am 14. Oktober gemacht worden sind (siehe INPREKORR Mysk wand des angeblich drohenden Staatsstreiches ver- Nr. 44 vom 30. Oktober 1975). Unter dem Vorhängte der Generalstab des Nordens eine Ausgangssperre über die Kasernen des Nordens. Somit konnte die Vollversammlung nur eine Minderheit der Soldaten vereinigen, dreihundert ungefähr. Am Mittwoch, den 29. Oktober wurde in Porto eine Demonstration organisiert. Ihr relativer Erfolg -- 500 Soldaten und mehrere tausend Demonstranten -- deckte In der letzten Nummer von INPREKORR (Nr. 44) einerseits die durch eine so lange Mobilisierung vom 30. Oktober 1975 haben wir ein Interview entstehenden Probleme aut und zeigte andererseits mit einem Mitglied der Kampfkommission ver- den Manövrierspielraum des Generalstabs, der nächtöffentlicht, die während der Besetzung der Kaserne des RASP(Artillerieregiment von Serra do Pilar) liche Manöver, die am 29. Oktober in der Nacht stattfinden sollten, verordnete, um die Soldaten eingerichtet worden war. Diese Besetzung bildete daran zu hindern, die Kasernen zu verlassen. Wir die erste Antwort auf die Auflösung des CICAP haben das Interview bewußt beschränkt auf Fragen (Fahrschulzentrum von Porto). von allgemeinem Interesse. - interview INPREKORR: Worin besteht derzeit die Dies muß auch in Verbindung gebracht Taktik der Militärhierar- werden mit der Haltung der Regierung gegenüber chie und der Regierung? Zum Beispiel der Arbeiterbewegung. Die gegenwärtige Regiewar fabiao, Generalstabschef, rung ergreilt -- im Augenblick -- keine offenen der erste, der die SUV als konterrevo- und gewalttätigen Repressionsmaßnahmen. lutionär anprangerte integrieren! Was während er heu- versucht vielmehr zu manövrieren und die fortversucht, geschrittensten Kämpfe der Arbeiter zu isolieren, muß darauf Deiner Meinung nach die entscheidende Konfronation vermeidet, ' indem sie kurzfristig jede offene und Antwort der Soldatenbewegung sein?

um das Terrain vorzubereiten, um der Arbeiter- SU V: Für uns ist klar, daß die Offiziere und die Klasse neue Schläge versetzen zu können. Hierarchie ihre Positionen zu verteidigen Alle Genossen, die daran geglaubt haben, suchen, Positionen, die sie im Grande in den daß es möglich sei, Fabiao gegen Veloso auslangen Jahren, wo sie im Dienste der Bourgeoi- zuspielen, einen Flügel der Hierarchie gegen sie standen, errungen und verteidigt haben. einen anderen auszuspielen, mussen heute einsehen, Militärhierarchie hat sich daß eine solche Taktik nur Konfusion schafft und zum Ziel gesetzt, sich der autono- die Niederlage vorbereitet. men Selbstorganisierung der Soldaten entgegenzustellen. Das können wir INPREKORR: Um den Kampf bei RASP anhand von konkreten Beispielen sehen, Keiner bielsechg der Arbeiterbewegung auf von uns hat vergessen, daß die erste Reaktion von Fabiao zur SUV darin bestand, daß er regionaler und nationaler Ebene ersie als "konterrevolutionär" charakterisierte. forderlich. Was ist die Haltung der Heute versucht er die Parole zu lancieren, PS und der PCP gegenüber einer solchen die SUV in die Militärhierarchie integriert wer- notwendigen Mobilisierung? den muß, um zu versuchen, uns zu entwaffnen und die Disziplin wiederherzustellen. Es ist weiter SUV: Das si richtig. Auf nationaler Ebene war die bezeichnend, daß er sich nie den Maßnahmen Mobilisierung unzureichend, Dennoch waren Velosos entgegengestellt hat (Veloso ist Komman- die Voraussetzungen dafür vorhanden, um die enormen dant der Militärregion Nord), ebenso hat er kein Kapazitäten auszuschöpfen, die in der Soldatenbewe- Wort gegen die Bildung der AMI gesagt. All diese gung stecken, um "Unterstützungskommissionen" für die die Reformisten verschweigen er- unseren Kampf zu schaffen. Zum Beispiel wurde lauben de facto den Reaktionären, Punkte zu sam- die Solidarität in Lissabon erst an dem Tag organisiert,

Seite 6

PORTUGAL als Fabiao nach Porto kam (14, Oktober); das war bereits sehr spät.

In gewisser Weise sind die in der Arbeiterklasse verankerten Parteien die Hauptverantwortlichen für diesen Tatbestand.

Die PS schreit permanent nach Disziplin. Das Ergebnis dieser Politik ist eindeutig: es ermöglicht die schlimmsten reaktionären Manöver, Die Reaktionäre hängen sich an der PS an, selbst wenn die PS manchmal versucht, sich ihrer zu entledigen. Ich möchte erwähnen, daß morgen, am 25, Oktober eine Unterstützungsdemonstration für Pinheiro de Azevedo (Ministerpräsident) organisiert wird. Die PS hat eine Erklärung veröffentlicht, in der sie die CDS anprangert, von dieser Demonstration profitieren zu wollen, Die PS versteht, daß sie im augenblick Verbündete hat, die nicht gerade empfehlenswert sind. Aber das verringert in keinster Weise die Verantwortung sozialdemokratischen Führer, die die Arbeiter aufhetzt gegen die Arbeiter in Uniform, gegen die Soldaten, die für ihre demokratischen Rechte kämpten, gegen die Schaffung einer Berufsararmee, was im Grunde der Kernpunkt unseres Kampfes. ist.

Dennoch war die Teilnahme zahlreicher sozialistischer Arbeiter an unserem Kampf sehr positiv. Was die PCP angeht, so ist das Problem folgendes: sie versucht die Bewegung , der Soldaten für sich zu benutzen, um einen Einfluß über gewisse Sektoren der Militärhierarchie zu gewinnen und um die innerhalb der Militärhierarchie bestehenden Widersprüche auszunutzen. Die PCP hat gesagt, daß es möglich sei, Fabiao für die Sache der Arbeiter zu gewinnen. All dies mit dem Ziel, eine neue Regierung zu erzwingen, in gewisser zweishen e. und hal Re Regieg Bas heiM eine eine Mischung zwischen V. und VI. Regierung.

Regierung, die bereit ist, eine Austeritätspolitik durchzuführen (wie die V. Regierung) und eine Regierung, die bekämpft wird von den Arbeitern, die die Notwendigkeit zur Verteidigung ihrer Interessen sehen, wie dies der Fall für die Arbeiter der Metallindustrie, die landwirtschaftlichen Arbeiter und die Soldaten des RASP...

Wir können daher sagen, daß die Perspektiven der Reformisten dazu beitragen, die Soldaten zu demobilisieren und Konfusion in ihre Reihen zu tragen. ler Suv in ihrer kampag le gegen die AMI und für die Entwic lung der autonomen Organe der Soldaten?

SUV: Die SUV ist eine Kampffront, die eine große Zahl von Soldaten umfaßt, die sich für die Selbstorganisation schlagen wollen. Ihre Plattform ist klar; die SUV behauptet nicht, alle Soldaten zu repräsentieren, und in diesem Sinne ist sie eine sehr beschränkte Organisation, die in dieser Phase des Klassenkampfes ganz bestimmte Aufgaben erfullt.

Die SUV behauptet nicht, daß sie eine politische Organisation der revolutionăren Soldaten und Matrosen ersetzen will (die als strategisches Projekt existiert) und sie will auch nicht die Soldatenkommissionen ersetzen. Es ist sehr wichtig, das zu betonen, um falsche Interpretationen zu vermeiden..

Die zentrale Aufgabe der Stunde besteht darin, die Verbindung zwischen den Organisationen der Arbeiter und denjenigen der Soldaten zu forcieren, um den Kampf gegen die Bildung einer Berufsarmee, die AMI, zu führen.

Die Bildung einer solchen Berufsarmee würde bedeuten, daß jeder Schritt der proletarischen Revolution nach vorn auf den heftigsten Widerstand einer Berufsruppe stoßen würde, die fest entschlossen ist, die Errichtung des Sozialismus zu verhindern.

Wir wollen nicht die Illusion wecken, daß die AMI in gleicher Weise funktionieren wird wie die Kommandos von Amadoras oder wie irgendeine andere von der VI. Regierung zu Repressions aufgaben bestimmte Einheit.

Rekrutiert aus den von den Faschisten und den Spinolisten am meisten beeinflußten Truppenteilen, wird sie eine schreckliche Waffe in den Händen der Bourgeoisie sein.

Bereits heute werden die Truppen der Militärpolizei (PSP und GNR) rasch umorganisiert. Uberzeugte Spinolisten werden auf verschiedene Posten lanciert. Sie werden sich nicht mit einer Wiederherstellung der Ordnung im Sinne der VI. Regierung begnügen. Eir Beispiel: während der Demonstration der PS am l0. Oktober in Porto gingen gut bewaffnete und gut organisierte faschistische Banden, die über leichte Maschinenpistolen und Revolver vertugten, mit aut lie Straße und griffen Büros der Organisationen der Arbeiterbewegung an.

Diese Banden werden, wie die Spinolisten, nur nach einer vollständigen Niederlage der Gesamtheit der Arbeiterbewegung zufrieden sein.

Deshalb ist der Kampf für den Sozialismus, für den die Soldaten von RASP-CICAP ein Beispiel geben wollten, ein entscheidender Kampi, den man mit all seinen Kräften führen muß. Wenn die Reaktionäre diese erste Schlacht gegen die Bewegung der Soldaten gewinnen, dann werden sie auch versuchen, die die Gesamtheit der Mobilisierungen der Soldaten auf nationaler Ebene und die Arbeiterbewegung zu zerschlagen.

Wir schließen nicht aus, daß es eine kurze Periode des Zögems geben wird, wo die Soldaten etwas zurückweichen, zumindestens tellweise. Das ist der Preis, den wir für unsere Illusionen und unsere Konfusion bezahlen müssen. Wir werden jetzt die Lehren aus den letzten Kämpfen ziehen müssen, um die zukünftigen Kämpfe politisch besser vorbereitet bestreiten zu können.

Ich bin überzeugt, daß die Aufgabe der Revolutionäre darin besteht, neue Offensiven vorzubereiten, um einen Schritt vorwärts zu tun in der Selbstorganisation der Soldaten, anläßlich von Mobilisierungen zu konkreten Zielen.

Der Kampf gegen die AMI, das ist die zentrale Aufgabe der revolutionären Soldaten, wo immer sie auch stationiert sind!

Porto, den 24. Oktober 1975

Seite 7

MEXIKO:

Echeverrias Nachfolger...