Im Verlauf der Monate Juli und August sind in April 1974 ist vorbei. Die Zusammenstöße zwi- Portugal Elemente aufgetreten, die zu neuen Brü- schen den Klassen werden einen heftigeren Chachen, neuen Ungleichgewichten und zu einer ver- rakter annehmen.
schärften Klassenkonfrontation führen werden.
Der Rücktritt von PS und PPD aus der Regierung
Ähnlich der Periode vor dem 28. September 1974 am 10. Juli muß im Rahmen der zugespitzten (das Datum des ersten versuchten reaktionären politischen Führungskrise der Bourgeoisie gesehen Putsches) haben die beiden Hauptklassen der por- werden. Nach den Ereignissen im September 1974 tugiesischen Gesellschaft keine vollständige Ge- und im März 1975 setzte ein Sektor der Bourgewißheit über das Kräfteverhältnis. Nur ein Test oisie auf die MFA -- oder zumindest auf bedeuim wirklichen Leben wird zeigen, ob die Hoff- tende Teile derselben -- mit dem Ziel, die Arnungen in die Offensive der Bourgeoisie, die mit mee wieder zu einigen um damit ein stabilisiedem Rücktritt von PS und PPD aus der Regierung rendes Element zu etablieren, das den Übergang begonnen hat, berechtigt sind und wirklich dem vom korporatistischen Staat zum starken Staat er- Kräfteverhältnis der sozialen Kräfte entsprechen. laubt hätte. Die Bourgeoisie war jedoch über die Die portugiesische Bourgeoisie hat sich in dieser Frage. welcher Weg einzuschlagen sel, tiel ge- Frage schon einmal getäuscht! spalten, Selbst die Sektoren, die die MFA unterstützten, setzten nicht allein auf diese Karte.
Ein Prozeß der Radikalisierung hat die beiden Lager ergriffen, aber dieser Prozeß hat noch zu Aber unter der kombinierten Wirkung des Aufkeinem endgültigen Ergebnis geführt. schwungs der Massenkämpte, den sich verbreitenden unabhängigen Aktionen der Soldaten und den Dieche die Mobilisierung der es end die ope- politischen Diskussionen, die in den Kasernen gedurch die Mobilisierungen der PS und die führt wurden ( noch gefördert, durch die Heteroration der Neun" gerissen wurde. Zum ersten Mal seit dem September 1974 hat die Reaktion ihren Kopf erheben können, konnte Selbstvertrauen schöpfen und war in der Lage, Teile der Klein- nicht dazu in der Lage war, eine stabilisierende bourgeoisie zu organisieren. Funktion auszuüben und eine bonarpartistische Rolle zu spielen.
Was das Lager der Arbeiterklasse betrifft, so haben die Demonstrationen der Arbeiter- und Mieterkom- Das "Richtliniendokument" vom 20. Juni -- anmissionen Ende Juli und am 20. August die Tiefe genommen von der Vollversammlung des MFAder Radikalisierung zum Ausdruck gebracht, die Delegiertenrates -- anerkennt und sanktioniert Teile der Arbeiterklasse, vor allem in der Lissa- die Existenz der Selbstverwaltungsorgane der werkboner Region und in Porto erfaßt hat. Gleichzei- tätigen Massen ( Arbeiterkommissionen, Mietertig zeigen die unabhängigen Aktionen der Solda- kommissionen und Volksversammlungen). Gleichten und ihre Verbindungen mit dieser Arbeitervor- zeitig versucht es jedoch, diese Organe in die hut, welch tiefgreifende Gärung in den Reihen institutionelle Strukturen des bürgerlichen Staatsder Armee stattfindet, apparates zu integrieren. Es wurde jedoch ziemlich schnell klar, daß durch diese Beschlüsse der Allein das Zusammenfallen dieser explosiven Fak- MFA-Delegiertenversammlung nicht erreicht wertoren macht ersichtlich, daß eine mehr oder we- den konnte, der Dynamik der Massenbewegung niger langfristige Periode der "Versöhnung" nicht eine andere Rie dung Volksmacht" stärkt. In Wirk- die augenblickzur Debatte steht. Die "stille Revolution vom lich die Organe der
PORTUGAL
Die PS-Offensive ermöglichte eine Neuformierung innerhalb RTI der Bourgeoisie
Lichkeit passierte das schwere Strafe
Umgekehrte: Durch stellt. Diese soldas "Richtliniendoku- len innerhalb eiment", in dem ver- nes Monats aufsucht wird, die Ar- gelöst werden, beiterkommissionen, die Mieterkommissio- Wachsamkeitsnen und die Volks- komitees und anversammlungen zu ko- dere Strukturen, pueren und zu inte- die bewaffnet grieren, erhielten die- sind, " Das Do se gleichzeitig einen kument fährt "offiziellen Rahmen" fort, indem es in dem sie sich ent- betont, daß es wickeln konnten. in dieser Frage
Gerade auf diesen Punkt hat Soares einen Schwer- (der bewaffneten Milizen) keine Kompromisse gepunkt gelegt. Am 28. Juli veröffentlichte das ben kann: Die Herausbildung von bewaffneten nationale Sekretariat der PS ein Dokument mit Partei-Milizen würde sowoh] zu einer schnellen dem Titel "Die Krise bewältigen, die Revolution Des integration der MFA führen, als auch das retten", in dem zu den Entscheidungen der MFA- Land in tragische Konfrontationen sturzen, von Versammlung eine eindeutige Haltung eingenom- denen die Reaktion nur träumt. " men wird, Nachdem nochmals die Zustimmung zum "Politischen Aktionsplan" -- angenommen Soweit zur ersten Facette der "Verteidigung der vom Revolutionsrat ( ein Dokument, welches "den Demokratie" und des "Kampfes gegen den Anardemokratischen Weg zum Sozialismus sichert")-- cho-Populismus", der unter der Agide der PS bekundet, wird, konstatiert die PS, daß durch das entwickelt wurde. Die Offensive gegen die Ent- "Richtliniendokument" die Ausarbeitung des de- wicklung der embryonalen Formen der Doppelmokratischen Wegs gensatz zum "Plan,gefährdet sei, indirektem Ge- macht ging offensichtlich Hand in Hand mit dem stehe und nur noch den Weg Versuch der Wiedererrichtung der zentralen Staatsentweder für den "Anarcho-Populismus" oder für ewalt, der Konstituierenden Versammlung geger den"bürokratischen Totalitarismus" offenlasse. lie "Parallel-Macht" der Arbeiter- und Mieterkommissionen usw.. Entsprechend dem Programm
Für die PS ergibt sich aus der Notwendigkeit des der PS wird die "Regierung der nationalen Rettung Kampfes gegen den "Anarcho-Populismus ", daß die Wiedererrichtung der Autorität und der öffenteine "Regierung der nationalen Rettung" gebildet lichen Funktionen der Konstituierenden Versammwerden muß, die in der Lage ist, * Anerkenn- lung anstreben. Es ist wichtig. die Gehälter der, ung des Volkswillens" durchzusetzen, Den Vorsitz vom Volk gewählten Delegierten festzusetzen solch einer Regierung solle eine "Persönlichkeit und wir (die PS) betrachten es als eine Verletzung der MFA" führen. "In der augenblicklichen Situ- der Würde der Konstituierenden Versammlung, daß ation" stellt die PS fest, "sind die unmittelba- dies bis jetzt noch nicht geschehen ist. ren Aufgaben solch einer Regierung der nationalen Rettung, ein Klima des Vertrauens, des Arbeitswillens und der Disziplin im Lande wiederherzu- Die Gründe für den Rücktritt stellen. " Sie sollte auch "das Prinzip anerkennen, daß die Mieterkommissionen und die Arbeiterkommissionen Formen der Volksmacht sind, die sich Weiter liefert die PS eine Erklärung für ihren wie sie nicht Rücktritt aus der Koalitionsregierung: Die Auto- Sa apact en sem Lecken. parallele Macht' zum rität des Staates sei nicht gesichert und die Redie Regie- gierung unfähig gewesen, 'gegen die Arbeitsunrung der nationalen Rettung ein "Gesetz verkün- willigkeit und die Demogogie, die sich in naheden, welches die bewaffneten Milizen unter zu allen Fabriken ausgebreitet hat" zu kämpfen.
Um was es ging, war daher nicht ein Kampf regen eine angenommene "Militärdiktatur" , sonlern der Rücktritt von einer zivilen Regierung die wegen der Krise der Armee unfähig war, Maßren, em die Entscheidungen auch wirklich durch- nahmen zu ergreiten, setzen zu können: "Damit ist das zentrale Problem der Autorität des Staates gestellt. Ohne revolútionäre Autorität (I) gibt es keine Revolution; anstattdessen gibt es eine zunehmende soziale Desintegration, die zur Anarchie führt und die Konterrevolution begünstigt. Wer hat die Macht im Lande? Der Revolutionsrat? Die MFA-Versammlung? Der COPCON? Die Fünfte Division? Die manipulierte Presse? Die Volksmassen, die durch die verschiedenen Demonstrationen gespalten sind?
Sicher ist. daß es keine Regierung gibt. Und aus liesem Grund ist die PS aus der Regierung gedam Druck, der gerade in der einen oder ande- Die Gesetze richteten sich nach ren Richtung ausgeübt wurde. Die MFA hat ihre eigene Autorität weggeworfen und sich dem wachsenden Einfluß minoritärer Gruppen gebeugt, was ganz offensichtlich bei der Republica-Affäre und ler Affäre um Radion Renascenca (ein Kirchen- Sender, der von den Arbeitern übernommen wurde) war, wo die Entscheidungen der Regierung nicht durchgesetzt wurden und die Apelle des Staatspräsidenten und des Ministerpräsidenten unbeachtet blieben. Die Regierungskrise, die nach dem Rückzug von PS und PPD aus der Regierung aufbrach, war das Signal für den Beginn der Offensive der PS und dann der PPD, die nun begannen, vorsichtig ihren Kopf zu erheben. Mit dieser Offensive versuchte die PS von außerhalb Druck auszuüben, um innerhalb der MFA eine Umgruppierung der Kräfte zu erreichen. die diese zu einem Instrument machen könnte, mit dem der Weg 2-r Entwicklung des "revolutionären Prozesses" geschlagen werden könnte, was heißt, die staatsautorität und die Disziplin in den Fabriken und der Armee wiederherzustellen und die embryonazu zerschlagen, Der gesamte Plan stützung Soares' tember einen Brief an Costa Gomes schrieb, in dem es heißt, daß "es mehr denn je in der gegenwärtigen Phase der Desintegration der portugiesischen Gesellschaft notwendig ist, daß die zivile Macht die Stärke des militäsie ihre revolutionäre Autoritai herstellen will." rischen Arms zu Verfügung hat, wenn Um was es der PS ging, war also nicht eine eneralle Ablehnung der MFA, sondern um der Versuch, die MFA durch zivile Mobilisierungen zu stabilisieren.
Die PS-Offensive ermöglichte eine Regruppierung innerhalb der Bourgeoisie. Zum ersten Mal konnte sie Initiativen ergreifen, ohne sofort mit einer Antwort der Arbeiterklasse rechnen zu müssen, wie sie bisher in geschlossener Art und Weise erhalten hatte -- Antworten die die Etappen des revolutionären Aufschwungs in Portugal wesentlich bestimmt haben. Dies ist ein weiterer Aspekt, der den Charakter der Mobilisierungen der PS verdeutlicht.
Das Dokument der Neun
Gleichzeitig wurde innerhalb der MFA selbst eine Offensive gestartet, die unter der Führung von Melo Antunes geführt wurde; Startschuß war der 7. August. Die "Gruppe der Neun" setzt sich zusammen aus Hauptmann Vasco Lourenco, Major Canto e Castro, Oberstleutnant Vitor Crespo, Major Costa Neves, Major Melo Antunes. Major Vitor Alves, Brigadier Franco Charais, Brigandier Pezarat Coreja und Hauptmann Sousa Castro.
Mit dem "Dokument der Neun" etablierte Antunes -- ein Politiker in Uniform -- eine Alternative zu der Krise der politischen Macht, Ein Macht, die das Dokument in der folgenden Weis Machte innerhal der der Diese frage zu e den Macht innerhalb der MFA. ist die vordringlichste Aufgabe. Ohne diese Aufrabe gelöst zu haben, ist es völlig unmöglich las Problem der Organisierung des Staates unc der Verhinderung seines kompletten Ruins anzugehen. "
In gleicher Weise wie das Dokument der PS legt das Manifest der Neun den Schwerpunkt auf die 'fortschreitende Demontage der staatlichen Strukuren. Abenteuerliche unc anarchistische Formen der Machtausübung haben sich breitgemacht (soar innerhalb der MFA). . Es ist notwendig. em Anarchismus und Populismus entschiede entgegenzutreten, der unvermeidlich zu einer katastrophalen Auflösung des Staates führt, rade in einer Entwicklungsetappe der Gesellschaft, in der kein politisches Projekt ohne den Staat lebensfähig ist. " Für Antunes und seine Kumpanen ist die Frage die, "die Bedingungen so zu gestalten, daß sie (die MFA) ihre Glaubwürdigkeit wiedererlangen kann, was ihr erlauben wurde, historische Mission als anerkannter Schiedsrichter und Motor des revolutionären Prozesses wieder wahrzunehmen. "(Jornal Novo, 7. August 1975) Aut wirtschaltlichen Gebiet schlagen die Neun vor: "Die Aufrechterhaltung der Beziehungen zu Europa, der Ausbau und die Vertiefung der Beziehungen zu bestimmten demokratischen Gruppierungen (EG und EFTA). " Gerade so wie die PS anerkennen sie, daf "es nicht so sehr die Nationalisierungen sind, die und der stepent inner Bekannte Bei ungen Antunes:" ...dem Anarchismus und Populismus entschieden entgegentreten..
PORTUGAL heißt, daß sie nach den Mobilisierungen nach dem 11. März durchgeführt wurden): weiter heißt es. daß "die Nationalisierungen in einem Tempo eingeführt wurden," in dem sie unmöglich zu verkraften sind. "
Obwohl sich das Dokument der Neun durch eine etwas "linkere" Phraseologie als das PS-Dokument auszuzeichnet, kann es doch keinen Zweifel am (lassencharakter der ganzen Initiative geben, die von einem Mann gestartet wurde, der den Wirtschaftsplan vom Februar 1975 ausgearbeitet hat. Dieser Plan wurde von den Massen hinweggefegt. und zwar in einem Tempo, dem diejenigen, die die Nationalisierung von Banken und Versicherungen als eine mögliche zukünftige Aufgabe ins Auge gefaßt hatten, nur noch fassungslos gegenüberstanden, Die gesamte Logik der Position der Neuner-Gruppe der einen Redune Staer unader Instautionen des bürgerlichen die der chadens gefer schwung der Arbeiterkämpfe und die die "Anarchie" Entwicklung (besonders seit März 1975) von demokratischen Basisorganen der Arheiter verursacht wurde; auf der anderen Selte die Wiedererrichtung der Armee als ein * stabilisierender Faktor, der den ubergang vom korporatistischen Staat zu einer bürgerlichen Demokratie garantiert, die in der Lage ist, sich Autorität zu verschaffen, Referenzen, wie " der Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, d. h. einer klassenlosen Gesellschaft, in der es keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen mehr gibt, soll ... allmählich, friedlich und ohne Erschütterungen erreicht werden" können die objektive Funktion des ganzen Projekts nicht verschleiern. Obgleich sich das Lager derjenigen, die das Dokument unterstützen, durch eine außerordentliche Heterogenität auszeichnet -- und von daher ist es absurd. daß nur die Offiziere, die es unterstützen als öffentliche Sprecher dieses Lagers auftreten -- ist es nichtsdestoweniger der Fall, daß die Art und Weise. wie die Dynamik dieser Offensive (sowohl innerhalb als auch außerhalb der MFA) aufgefaßt wird, dem Verständnis entspricht, welches die militärische Hierarchie von der Rolle haben, die diese Initiative der Neun für die Verteidigung der Strukturen des bürgerlichen Staates spielte.
Die Liquidierung des "Anarcho-Populismus" und die Wiedererrichtung der "demokratischen Autorität" (vergleiche das Wirtschaftsprogramm der PS) und der "Disziplin in den Fabriken werden als Vorausbedingungen angesehen, um die Verbindunen zur EWG und zur EFTA enger zu gestalten, d. h. die Investitionsbereitschaft des imperialistisch en Kapitals zu stimulieren.
Genau das sind die, von den kapitalistischen Mächten geforderten Bedingungen, ohne deren Erfüllung sie nicht gewillt sind, größere Hilfe für Portugal zu geben. Und das ist der wirkliche Standpunkt. von dem aus diese Frage gestellt werden muß; anders herum formuliert es das Wirtschaftsprogramm der PS, welches von der "fehlenden Definition der Bedingungen, nach denen sich ausländische Gesellschaften bei Investitionen richten müssen, wobei letztere in jeder Hinsicht unabdingbar für die wirtschaftliche Entwicklung sind" redet (Jornal Novo, 23. August 1975). Es wäre wünschenswert, nition eseste tu der dien diese "fehlende Defi- besteht. über die sich das internationale Kapital so erregt;damit ist nämlich offensichtlich der "fehlende Gehorsam" gemeint, den die portugiesischen Arbeiter an den Tag legen. Die Reaktion eröffnet die Offensive
Bestärkt durch die Mobilisierungen der PS -- in denen die Parole "Nieder mit der kommunistischen Diktatur" eine zentrale Rolle spielte -schöpfte die Reaktion gegen Mitte Juli wieder neues Selbstvertrauen.
Die Angriffe wurden auf mehreren Ebenen durchgeführt. Die zahlreichen Initiativen entsprachen jeweils verschiedenen Zielen, obwohl sie nicht notwendigerweise aufeinander abgestimmt gewesen sein mußten.
International übten die Vereinigten' Staaten und ihre Agenturen Druck durch finanzielle Erpressungen und militärische Manöver auf Madeira, den Azoren und in Angola aus. Dazu kommt, daß der US-Imperialismus sicher nicht unbeteiligt bei der Ausrüstung der paramilitärischen Organisationen war. die jetzt im Norden Portugals operieren und die ihre Brückenköpfe in Spanien haben (sei die Rolle der USA direkt oder indirekt gewesen.) Der europäische Imperialismus verläßt sich in erster Linie auf die Wirkung der wirtschaftlichen Strangulierung. Mehrnoch: Mit dem Instrument der sozialdemokratischen Regierungen von Helmut Schmidt und Harold Wilson ist der europäische Imperialismus in der Lage, einen direkten Einfluß aut die Politik der sozialdemokratischen Führung von Soares auszuüben.
Parallel zu dieser Demonstration der imperialistischen Macht auf internationaler Ebene begann die portugiesische Reaktion ihre bewaffneten Banden zu organisieren. Die Zuspitzung des Klassenkampfes, die Angst, die Kontrolle über die Basis der Armee zu verlieren und die Schwächung -- obgleich nicht Auflösung -- des Zwangsapparates wirkten in der Weise zusammen, daß nicht unbedeutende Sektoren der Bourgeoisie dazu neigen, solche Initiativen zu unterstützen.
Die de facto Konvergenz zwischen den Aktionen von Soares und der Gruppe der Neun und die qualitative Stärkung der Organisationen der Rechten hatte eine allgemeine Verwirrung zur Folge, die jede entschlossene Antwort der Arbeiter zunächst verhinderte. Die Unfähigkeit der KP eine wirkliche Einheitsfrontinitiative gegenüber der Sozialdemokratie zu ergreifen, sowie das Fortdauer der Übergriffe auf KP-Büros und KP-Mitglieder verstärkte diese abwartende Haltung bei großen Teilen der Arbeiter klasse.
In den Monaten Juli und August entstand somit eine extrem gefährliche Kombination:
Auf der einen Seite wurde von Costa Gomes eine sorgfältig "tonierte" Kampagne entfacht, die von PS, Antunes und Soares aufs wärmste begriißt Seite, die Wiedererrichtung der Armee als ein ten; die Revolution ist zu weit gegangen. Unter den Bedingungen der sich vertielenden ökonomischen und sozialen Krise konnte dieses Leitmotiv einige Glaubwürdigkeit unter bestimmten Sektoren der Arbeiterklasse -- nicht zu sprechen von der Kleinbourgeoisie -- erlangen. Besonders deshalb, weil alle vorherigen Regierungen nicht in der Lage waren, den Bedürfnissen der arbeitenden Massen Rechnung zu tragen.
die Ache Charakter eröffnet, die wegen ihres finter- "revolutionären Prozesses" Es wurde also -- im Namen der Stabilisierung des -- eine Offensive haltigen Charakters nicht eine Antwort der Arbeiter zur Folge hatte, vergleichbar mit denen vom September 1974 und Marz 1910, Antworten, die den Rythmus der portugiesischen Revolution bis heute bestimmen. Die Ungleichzeitigkeit bei der innerhalb der Arbeiterklasse führte letztlich noch • von antikapitalistischem Bewußtsein dazu, daß diese Ottensive aut dem Hintergrund der Spaltung der Arbeiterklasse entwickelt wurde. Auf der anderen Seite ermöglichte diese Desorientierung und diese abwartende Haltung unter den Arbeitern, daß die Reaktion ihre Kräfte mobilisieren konnte. Die reaktionären Kräfte werden von vielen Sciten unterstützt. Ein wichtiger Teil der Militärhierarchie, dem es die ganzen Monate schon in den Fingern gejuckt hat ist bereit, die reaktionären Projekte offen zu unterstützen, wenn sich dazu die Möglichkeit ergibt und sie sind schon heute bereit, in einer mehr oder weniger diskreten Weise mit den Reaktionären zusammenzuarbeiten, In der Polizei gibt es Elemente, die mit faschistischen und halbfaschistischen Kernen kollaborieten, Agenten der ex-PIDE-DGS (die Geheimpolizei unter Salazar) unterstützen die Kader der ELP (Portugiesische Befreiungsarmee eine faschistische militärische Organisation) und sie organisieren von Spanien aus die Infrastruktur dieser bewaffneten Banden.
Eine gewichtige Fraktion der früheren Kolonisten, "Flüchtlinge" aus Angola (deren Zahl bis November auf 300 000 geschätzt wird) können als Sturmtruppen der Reaktion und sogar für terroristische Kampagnen eingesetzt werden. Hinzuzurechnen sind die militärischen Kader, die heute noch in Angola stationiert sind und bei ihrer Rückkehr die Reihen der Konterrevolution innerhalb der Armee eher stärken, als die der Revolution. Letztlich hat die Politik der Reaktionäre eine Massenbasis, Erstens agiert der Klerus, unter der Führung von da Silva, dem Erzbischof von Brangança als Stoßtruppe der antikommunistischen Kampagne. Die Kirche malt die Gefahr einer "kommunistischen Diktatur" an die Wand, zu einer Zeit, zu der nicht lie Kirchen, sondern die KP-Büros niedergebrann werden -- von "Gläubigen" Zweitens richtet sich die Unzufriedenheit der Kleinbourgeoisie -- besonders der Parzellenbauern im Norden -- gegen die Arbeiterbewegung und hier wieder besonders gegen die KP und die extrem linken Organisationen. einem solchen Hintergnind versucht sich Spinola emeut als derjenige zu profilieren. der die Rolle des Einigers all derjenigen spielen kann, die für einen scharfen Angriff auf die gesamte Arbeiterbewegung eintreten.
Das Wiederauftreten der reaktionären Aktivitäten, sowie die kombinierte Wirkung der beiden Offensiven (trotz ihrer Unterschiede) macht es für die revolutionäre Linke notwendig, die Selbstverteidigung propagieren. Es müssen alle Möglichkeiten ermilizen zu fördern und eine enge Zusammenarbeit griffen werden, die Bildung von Arbeiter- und Volksmit den Soldaten herbeizuführen. Diese Selbstverstrukturen sehildes werden, stattdescen missen sie teidigungsorgane dürfen nicht durch Minderheitssich auf die "Organe der Volksmacht" stützen, auf die Arbeiter- und Mieterkommissionen, auf der Ebene des Stadtviertels und schließlich der ganzen Stadt. Eine gemeinsame Kampagne der revolutionären Linken zu diesem Thema ist in der augenblicklichen politischen Konjunktur von höchster Wichtigkeit. Veiter muß die Arbeiterbewegung in der Lage sein, eine Antwort aut die Unzutriedenheit bestimmter Teile der Kleinbourgeoisie zu geben, um die soziale Basis der Reaktion zu unterhöhlen. Die Lösungen, die hier angegeben werden müssen sind in den Rahmen der allgemeinen Vorschiäge einzuordnen, die aufzeigen, daß zur Befriedigung der Bedürfnisse der Massen nicht ein Anhalten des rovolutionären Prozesses am Platze ist, sondern im Gegenteil, ein Schritt vorwärts nicht nur in den Forderungen, die erhoben werden, sondern auch beaugenblicklichen Organisation der Arbeiter gemacht werden muß.
Die Krise in der Armee
Mit der Veröffentlichung seines Dokuments zielte Antunes auf eine straffere Organisierung der Basis der Armee, besonders innerhalb der MFA. Das Dokument versichert, daß die "Frage der Macht die Frage der Macht innerhalb der MFA" sei. Daher sind alle Bemühungen darauf gericlitet, die MFA zu stabilisieren, einen Umgruppierungsprozeß in der Delegiertenversammlung herbeizuführen, um die MFA zu einem wirksamen Instrument für staatliche Interventionen zu machen und sie wieder in die Rolle des "anerkannten Schiedsrichters" zusetzen. Dieser erste Schritt ist die Voraussetzung für jeden ernsthaften Versuch, die Disziplin innerhalb der wiederzuerrichten, die der "Schiedsrichter" nicht mehr als ein Hampelmann ist.
Die Auswirkungen der Offensive waren widersprüchlich. Es kann keinen Zweifel daran geben, daß "Gruppe der Nicht-Radikalen", wie sie von "Jornal Novo" vom 1, August bezeichnet wird, als Anziehungspol breiter Schichten und der traditionellen Hierarchie agiert. In diesem Sinne war die Offensive ein Erfolg, insbesondere wenn man sie im Hinblick auf die, dadurch ermöglichte nederliche Regruppierung des sogenannten gemäßigten Flügels im Offizierskorps beurteilt. Die Analyse jedoch auf diesen Aspekt zu beschränken würde heißen, das Problem von der sozialen Konjunktur abzutrennen, in der die Initiative von Antunes stattgefunden hat. Im August und Juli hatten. die Arbeiter -- zum zweiten Mal nach dem Fall des Salazar-Regimes -- die Möglichkeit Urlaub zu maclen, Daher trat eine Pause in der Mobilisierung der gesamten Arbeiterklasse ein. Diese Flaute erlaubte es der "Gruppe der Nicht-Radikalen" ihren Pian umzusetzen, ohne mit einem Aufschwung der Kämpfe rechnen zu müssen und daher: ohne über radikalere Maßnalımen entscheiden zu müssen, die notwendig geworden wären, wenn sie mit einem emeuten Aufschwung der Arbeiterkämpfe konfrontiert gewesen wären. Wenn sich Mitte oder Ende September eine neue Welle von Kämpfen ausbreitet, wird die Heterogenität der Regruppierung, die um Antunes stattgefunden hat, ganz often an den Tag treten. Die Einmütigkeit, die von der PS demonstriert wurde und die Kompromisse, die von der KP eingeangen worden sind, werden dann einem Test in der Praxis unterworfen werden. Das ist der erste schwache Punkt dessen, was zu schnell als eine wirkliche Alternative zu der Krise der politischen Führung der Bourgeoisie präsentiert worden Darüber hinaus hat das Antunes-Dokument die Veröffentlichung anderer Dokumente nach sich gezogen, besonders des Textes, der von revolutionären COPCON- Offizieren verabschiedet wurde, das mit "Revo-
PORTUGAL lutionäre Selbstkritik des COPCON" betitelt ist. Dieses Dokument betont, daß "die Vorschläge (von Antunes) von der Rechten übemommen werden können", daß "die Aufrechterhaltung der Koalitionsregierung einen Fortschritt beim Aufbau des Sozialismus sicherlich nicht möglich macht" und daß es ein Fehler ist "den Versuch zu untemehmen, den Sozialismus aufzubauen, ohne die Bourgeoisie oder genauer die kapitalistische Demokratie zu bekämpfen". Weiter kritisiert das Dokument, daß "die MFA weiterhin versucht, das Aufbrechen von Widersprüchen zu vermeiden, indem sie mit bürgerlichen Parteien Kompromißlösungen aushandelt. Letztlich beschreibt dieses Dokument die Arbeitermacht als das Funktionieren und die Stärkung "dieser Organe (Fabrikräte, Nachbarschaftsräte usw.), die als Organe zur Lösung der wirtschaftlichen Probleme dienen und zu wirklichen Organen der politischen Macht werden müssen, die allein als wirksame Barrieren gegen die faschistische und imperialistische Agression dienen können. "
Dieses Dokument ist voll von Doppeldeutigkeiten und Mängeln. Nicht nur ist die Konzeption der Organe der demokratischen Arbeitermacht mit der ultimatistischen Charakterisierung der PRP-BR (Partido Revolucionário do Proletariado -- Brigadas Revolucionárias / Revolutionäre Partei des Proletariats -- Revolutionäre Brigaden) infiziert; auch die Kritik ihrer bürokratischen Methoden; die Notwendigkeit ander KP ist strikt begrenzt auf eine AnprangerunSer Selbstverteidigung wird nidit betont, das zentrale Problem der Einheit der Arbeiterklasse wird nicht angesprochen.
Trotzdem erschien das COPCON-Dokument als eine reale Alternative zum Antunes-Dokument, besonders in den Kasernen des Südens. Ein wichtiger Aspekt hierbei ist die Tatsache, daß es cine lebhafte Diskussion unter den Soldaten ausgelöst hat, Diskussionen, die auf Vorschläge für Zusätze zum Dokument hinausliefen, die in Vollversammlungen der Soldaten aufgestellt wurden -- so geschehen bei RALIS (leichtes Artillerie-Regiment von Lissabon) und bei RIOQ (das operationale Interventionsregiment von Quelez). Es hat einen Prozess der politischen Gärung in der Armee ausgelöst.
Der Boomerang-Effekt der Initiative der Neun ist offensichtlich. Dieser Effekt bezeichnet die nur teilweise Neugruppierung innerhalb der MFA, oder letztlich nur in der MFA-Delegiertenversammlung, in einem neuen Kontext, der ein grelleres Licht auf die Grenzen der Ausweitung dieser Neugruppierung wirft, die versucht eine Restauration der Disziplin und der Einheit in den Basisstrukturen der Armee herbeizu- Die Publiziening des COPCON-Dokuments und die Antwort, die es in den Kasernen erhalten hat, verdeutlichen den Einfluß, den die revolutionäre Linke innerhalb der Armee gewonnen hat, die Linke, die ihre Mobilisierungsähigkeit zu Demonstrationen Juli und erneut im August demonstriert hat. Die Antwort der revolutionären Offiziere des COP- CON schob auch dem Rechtsdrift von Carvalho hin zum Antunes-Flügel einen Riegel vor und trug dazu bei, den Mythos um diesen General anzuknacken, dessen Festhalten an der Aufrechterhaltung der Einheit der MFA ein Ergebnis seiner Befürwortung des militärischen Korps-Geistes ist.
Wenn man zu alledem noch die Kämpfe um die Frage der Nominierung von Gonçalves als Generalstabschef hinzunimmt -- zusammen mit der dadurch ausdann wird sich in einer MFA abspielt, die von Gegensätzen zerrissen ist und, was sogar noch wichtiger ist, in einer Armee, in der durch die Polarisierung der verschiedenen politischen Standpunkte, ein Prozess der politischen Klärung stattfindet.
Letztlich vertieft sich die Krise des hierarchischen Systems. Dies wird sowohl deutlich an den Forderungen nach Aussäuberung von reaktionären Offizieren, als auch an den Aktionen der Soldaten, die die Befehle ihrer Vorgesetzten nicht mehr annehmen, So ging z. B. die RALIS-Kompanie am 30. August nach um ein Lager mit Kriegsmaterial zu bewachen, da ein Gerücht umgegangen war, daß die ›aramilitärischen Truppen von Amadora, unter den commando des Reaktionars Jaime Neves. einen Einsatz planen. Ähnliches geschah während der Demonstrationen. die im Zentrum des Landes stattfinden sollten, als sich die Soldaten der Santa Margarida- Kaserne weigerten, mit scharfer Munition auszurücken.
Selbst im Norden macht sich die Krise des hierarchisar, Swohl sie dose noch einen eSm Teil" mbivalen- schen Systems, ten Charakter hat. In der Tat kann sich dort die Krise nur in sehr deformierter Form ausdrücken und manchmal schwingt in den Protesten ein antikommunistischer Ton mit, oder es wird der "Sozialfaschismus" Der diffuse Einfluß maoistischer und sozialdemokratischer Ideologie (die PS benutzt den Ausdruck sozialfaschistisch, genauso wie ihn manchmal die KP als Charakterisierung für die PS gebraucht kombiniert sich dort kurioserweise mit bestimmten Elementen reaktionärer Ideologie. Die Form, die diese Opposition annimmt, ist umso mehr verständlich, wenn man sich daran erinnert, daß die Strukturen der Armee im wesentlichen nicht verändert worden sind, daß die Offiziere weiterhin -- ob Mitglied der MFA oder nicht -- immer noch in Offiziers-Kasinos essen, das beste Essen erhalten, höhere Löhne bekommen usw.
Der gesamte Komplex der Krise in der Armee, die in den verschiedenen Landesteilen und in den verschiedenen Teilen der Streitkräfte ungleichzeitig verläuft, macht es schwierig, heute die Armee instrumentalisieren zu wollen, um "Ordnung und Disziplin im Lande wiederherzustellen", ohne das Risiko einzugehen, die Krise noch zu vertiefen und im Falle einer frontalen Konfrontation den Bürgerkrieg heraufzubeschwören.
Nichtsdestoweniger wäre es gefährlich, die Position der Stärke, die die Bourgeoisie noch innerhalb des bürgerlichen Staatsapparates und der Armee einnimmt, zu unterschätzen, das heißt die Möglichkeit, die die Bourgeoisie noch hat, den revolutionären Aufschwung in seinem anfänglichen Stadium zurückzuschlagen, bevor sie ihm einen blutigen Schlag versetzen kann: es wäre kriminell, ein Vertrauen in irgendeinen automatischen Prozess der zunehmen- Lähmung der bürgerlichen Armee zu verbreiten. Daher besteht die Aufgabe der Revolutionäre enau darin, sich auf die Bruchstellen, die sich heute auftuen. zu konzentrieren und alle ihre Kraft in die Waagschale zu werfen, um sie zu erweitern und damit das Kräfteverhältnis zu verändern.
Angesichts der Versuche, die MFA neu zu gruppieren und angesichts des Kastengeist, der in der
Opposition gegen die Aktivitaten der einfachen soldaten zum Ausdruck kommt, stellt die Parole "Wahl der Offiziere!" durch die Soldaten "demokratische Antwort" dar, die man dendie jenigen entgegenhalten muß, die ein bißchen über soziale Demokratie reden, aber in Wirklichkeit die Hauptfürsprecher dafür sind, die militärische Hierarchie in der Armee zu stärken, dafür, daß die Offiziere strikt den Mechanismus der Nominierung der Delegierten für die MFA-Versammlung kontrollieren usw. Angesichts der Krise des hierarchischen Systems bildet die Entfaltung des Kampfes für materielle Forderungen und der Kampf für die Einrichtung von unabhängigen Organen der Soldaten die zentrale Achse der revolutionären antimilitaristischen Arbeit. Angesichts der Bedrohung durch die Reaktion stellt die Verbindung zwischen diesen unabhängigen Basisorganen der Soldaten und den Basisorganen der Arbeiterdemokratie, sowie die Säuberung der Streitkräfte von reaktionären Offizieren ein Ziel von enormer und vordringlicher Wichtigkeit dar. Nur die Konzentration auf solche Parolen und Perspektiven kann wirksam die Verwirklichung eines Projekts verhindern, das darauf abzielt, die Disziplin (und damit die Einheit) der bürgerlichen Armee wiederherzustellen. Wenn diese Forderungen durchgesetzt werden können, bedeutet das, daß sich das Kräfteverhältnis ganz bedeutend zugunsten der Arbeiterklasse verschoben hat. Eine breite Arbeitervorhut
Zwischen Juni und August haben wir erfahren, wie roß das politische Gewicht der Arbeitervorhut ist, die ihre Hauptbastionen in den Fabriken der Regionen von Lissabon und Porto hat. Am 20. Juni beteiligten sich etwa 5 000 Arbeiter an einer Demonstration, die von den "revolutionären Arbeiterkomitees" organisiert wurde. Diese Demonstration verdeutlichte •* abgesehen von ihrem ultralinkem Unterton -- den Prozess der Reifung, der sich in Schlüsselsektoren der Arbeiterklasse von Lissabon abspielt. Am 20. August nahmen mehr als 50 000 an einer Demonstration teil, zu der die revolutionäre Linke aufgerufen hatte. Der Reifungsprozess, der sich in dieser Arbeitervorhut abspielt, drückt sich auch in den radikalen Forderungen schaftsplanes, der auf den Bedürfnissen der arbeiten- S1)
Diese Arbeitervorhut setzt sich zum Teil aus Arbeiterkernen zusammen, die durch ihre permanente Mobilisierung ein Moment der Kontinuität zwischen dem Zyklus des allgemeinen Kampfes im Mai/Juni 1974 und dem zweiten Zyklus, der im Dezember 1974 begann, darstellen. Heute besteht eine Ungleichzeitigkeit in der Mobilisierungsbereitschalt dieser Avantgardesektoren und der Masse der Arbeiterklasse, Ausdruck dessen ist u. a, die Heterogenität der Formen und des Funktionierens der "Volksmacht". Nichtsdestoweniger eröffnet der Widerhall an der Basis der reformistischen Parteien und das Kräfteverhältnis zwischen diesen traditionellen Parteien und dieser Arbeitervorhut -- im Rahmen der sich verschärfenden wirtschaftlichen und sozialen Krise-eine objektive Möglichkeit, einerseits eine Verschmelzung auf einer höheren Ebene durchzuführen und damit einen neuen Zyklus der Kample einzuläuten und andererseits eine Antwort auf die augenblickliche gefährliche Spaltung der Arbeiterklasse zu finden.
Die ersten Risse an der Basis der PS als Reaktion auf die politische Orientierung der Soares- Führung zeigen sich schon. Viele sozialistische Arbeiter, die abgeschreckt worden waren von den bürokratischen Methoden, mit denen die KP in den Gemeindeverwaltungen, den Volksversammlungen und den Gewerkschaften hantierte, entwickelte nun eine Opposition gegen die sozialdemokratische Führung als sie sahen, wie sich die Ubergriffe auf die Büros der KP, der Intersyndical (portugiesischer Gewerkschaftsverband und der revolutionären Organisationen entwickelten.
In Porto demonstrierte eine der gewichtigsten Arbeitergruppen der PS ihren Unmut über die Politik der Führung. In Evora traten (von insgesamt 300) mehr als 50 Arbeiter aus Protest gegen die Strategie von Soares aus der PS aus.
Alnliches passierte in den Gewerkschaften: PS-Militante legten Forderungen vor, die nicht nur die korrekten Forderungen nach Arbeiterdemokratie beinhalsondern auch Kampttorderungen die olt linker als diejenigen sind, die die KP vorschlägt. Das war zum Beispiel der Fall bei der Gewerkschaft der Bankangestellten. All dies zeigt, daß die Möglichkeit besteht, einen Keil zwischen die Führung der PS und ihre eigene Basis zu treiben und den Unmut über die Politik der Führung weiter zu schüren. Es ist daher unumgänglich, praktische Einheitsiront-Initiativen gegenüber der PS-Führung zu entfalten, um sie zu zwingen, zu den entscheidenden Problemen sowohl
PORTUGAL der Arbeiterselbstorganisation, als auch der zentral- Daher muß auf der Grundlage der objektiven Been Forderungen der Arbeiter offen Stellung zu be- dürfnisse der gesamten Arbeiterklasse, ihre Errungenziehen. schaften zu verteidigen und den Fortschritt des revolutionären Prozesses zu sichem und unter Berücksichti.
Gleichzeitig wird in dieser Phase der erbitterten gung der ungleichzeitigen Entwicklung des Klassen- Konfrontationen die versöhnlerische Politik der KP, bewußtseins und der Differenzierung zwischen PS unc ihre strategische Orientierung, sich In bürgerlichen KP, eine Taktik der Arbeitereinheitsiront entwickelt Staatsapparat einzunisten, unumgänglich zu jähen werden. Diese Taktik muß sich auf die Herausbil- Zick-Zacks und zu bürokratischen Manövern führen, dung von Selbstverteidigungsorganen und auf die die darauf abzielen, die Selbstständigkeit der Mas- Entwicklung von demokratischen Basisstrukturen konsenbewegung zu begrenzen. Die ständigen Wendungen zentrieren, was es ermöglicht, sowohl die Initiative in der Politik haben schon zu einer relativen Isolie- der Arbeitervorhut sinnvoll einzusetzen, als auch rung der KP und zu einer bedeutenden Verwirrung un- an die Lösung des Problems der Arbeitereinheit auf ter den Basismilitanten der KP geführt, die nicht die am besten verständliche Weise heranzugehen, unter einer vollständigen Kontrolle stehen. Kleinere nämlich in der Praxis und auf der Basis von Forde- Krisen brechen bereits heute in den Reihen der KP rungen, die von allen Arbeitern unmittelbar einaus, z.B. in Setúbal, eine Industriestadt im Industrie- gesehen werden.
gürtel von Lissabon.
Daher kann bei der Analyse der Kräfteverhältnisse
Am 18. Juli rief die KP dazu auf, Barrikaden gegen zwischen den Klassen nicht die Fähigkeit (oder die PS zu bauen; am 8. August beschloß das ZK der Unfähigkeit) der revolutionăren Linken (und der re- Nachdem sie zuer egenüber der PS zu machen. eine Öffnung volutionären Marxisten in ihr) ausgeblendet wer- Gonçalves unterstützte, den, sich auf die objektiven Bedingungen zu stützen ihn dann schamlos tallen. Nachdem sie durchblicken und die Dynamik, die in den fortgeschrittensten Arließ, daß sie angesichts der Offensive der Antunes- beiterbastionen in den letzten Wochen eingesetzt Gruppe zu Kompromissen bereit ist, hat, auf breitere Schichten der Arbeiterklasse auszuam 25. August eine Übereinkunft mit der revolutionären Linken, als die Aussichten für solch einen Kompromiß sich durch die Veröffentlichung des Dann könnte der Zusammenbruch des relativen COPCON-Dokuments günstig gestalteten (der Wort- Gleichgewichts der Kräfte, der sich durch die laut der Übereinkunft ist weiter unten abgednickt, augenblickliche Radikalisierung der beiden Lager zusammen mit einer Erklärung des Vereinigten se- Konterevolen on Revolundigt, ne den ent die ert kretariats der Vierten Intemationale, einen für die Arbei- Übereinkunft und auf die Aufgaben terklasse positiven Ausgang nehmen. Ob dies ein bezug nimmt). Vier Tage später stand ein neuer tritt oder nicht, wird sich in der Praxis erweisen Kompromiß auf der Tagesordnung; ängstlich versuch- und die Synchronisierung des Aufschwungs der Arbeite die KP-Führung auszuloten, wie sie es ihrer Partei- terkämpfe in Spanien und Portugal wird auf das basis verständlich machen könnte: ihr Eintritt in Ergebnis einen starken Einfluß haben. eine neue Koalitionsregierung unter Führung von Pinheiro de Azevedo und mit Einschluß der PPD! 4. September 1975 WORTLAUT DER ÜBEREINKUNFT VOM 25. AUGUST
Am 25. August sind in Anwesenheit von Vertretern rangsautgaben"(= Programm der Regierung Goncalves der MFA, die schlicht als einigendes Element (ele- ›ilden eine Arbeitsgrundlage für die Ausarbeituns mento aglutinador) wirkten, Vertreter folgender Par- eines revolutionären politischen Programms. teien und politischen Organisationen zusammenge- Pet BR und all Sie beschlossene folgende LCI, LUAR, MES, MDP/CDE, 2) Ein solches Programm stellt ein unentbehrliches Instrument dar, um die Aktion der am revolutionären Prozeß beteiligten politischen Kräfte und der Volksmassen zu vereinigen und auszurichten.
1) Das Dokument des COPCON und das Dokument "Linien der programmatischen Aktion und Uber- 3) Das Dokument "Linien der programmatischen (+) FSP: Frente Socialista Popular - Sozialistische Linke sozialistische Bewegung; MDP: Movimento Volksfront; Liga Comunista Intemationalista - Inter- Democrá tico Portugues - Portugiesische Demokranationalistische kommunistische Liga, portugie- tische Bewegung; PCP: Partido Comunista Portugues sische sympathisierende Organisation der Vierten • Portugiesische Kommunistische Partei: PRP/BR Internationale: LUAR: Liga de Uniao e Acçao Re- Partido Revolutionário do Proletariado / Brigada volucionária - Liga der revolutionären Union und Revolucionarias - Revolutionäre Partei des Proleta- Aktion; MES: Movimento de Esquerda Socialista - riats/ Revolutionäre Brigaden.
Aktion und Übergangsaufgaben" ist der grundlegende 5) Sie beschließen die Einrichtung , eines provisonicht die notwendigen Voraussetzungen fur die Bil- Leitfaden für die Arbeiter der Regierung, rischen Sekretariats. Dieses soll Aktionen entwikkeln, die eine gemeinsame Offensive gegen di dung einer Regierung der revolutionären Einheit be- eaktion und für das Voranschreiten des revolutio• stehen. nären Prozesses ermöglichen.
4) Die Schaffung einer Front, die die revolutionären politischen Parteien und Organisationen, die revolu- Honären Genossen, die MFA und die im Leit-Doku- 6) Sie erklären, daß diese Plattform allen Organiment des Bündnisses MFA-Volk angesprochenen auto- sationen, revolutionären Genossen und Organen der nomen Organe der Volksmacht umschließt, bildet Volksmacht offensteht, die sich ihr anschließen einen Ausweg für den revolutionären Prozeß. wollen.