Die PT zwischen Kurzmeldungen
Hoffen und Bangen
Die Frauenkommission der SAP (Sektion der IV.Internationale in der Schweiz) hat 17 Thesen zur Durchsetzung der Gleichberechtigung der Frau vorgelegt (Bresche. Dezember 1988).
* Interview mit JOAQUIM SORIANO Bei den Präsidentschaftswahlen in den USA kandidierte die Socialist Workers Party (SWP) in 15 Einzelstaaten und erhielt 11.435 Stimmen. Die „offizielle" KP stellte sich nicht zur Wahl. Die Ergebnisse der anderen .,linken"" Parteien: Libertarian Party 409.412 New Alliance Party 201.430 Workers World Party 6.628 Socialist Party 3.412 Das Wahlergebnis der SWP ist v.a. im Vergleich zu früheren Wahlen (1968, 1972, 1976, jeweils etwa 60.000 Stimmen) mager, nicht zuletzt aufgrund der (quantitativ wie qualitativ) halbherzig durchgeführten Kampagne, in der es der SWP nicht gelang, sich gegenüber ande- Bei den Kommunalwahlen vom 15. November errang die Arbeiterren „alternativen" Kandidaturen zu profilieren (vgl. Bulletin in Defense of Marpartei (Partido Trabalhista) einen bedeutenden Erfolg. Sie sieht sich xism, Dezember 1988, S.1-4, 33). nun neuen Herausforderungen und Problemen gegenüber. Darüber sprach Combate, die Zeitung der LCR (Sektion der IV. Internatio- Am 23.November 1988 starb in New nale im Spanischen Staat), mit Joaquim Soriano, Mitglied der na- York Sylvia Bleeker im Alter von 87 Jahren. Sie war Teilnehmerin der russischen Revolution. 1920 emigrierte ihre Familie aus dem inzwischen polnisch gewordenen Teil Bjelorußlands in die USA. Dort wurde sie Mitglied der KP. Als Gewerkschaftsaktivistin organisierte sie im Local 43 der Putzmacherinnen mit 4000 Mitgliedern die größte Frauenortsgruppe. 1930 wurde sie aus der Partei ausgeschlossen und Mitglied der Communist League of America (CLA), der Organisation der Internationalen Linken Opposition in den USA und Vorläuferorganisation der SWP. 1932 initiierte sie die Herausgabe der jiddischen Zeitschrift Unser Kamf.
Später wurde sie Leiterin des Parteiverlages der SWP und war jahrzehntelang in New York tätig. 1983 wurde sie zusammen mit anderen Aktivisten, die das Programm der IV. Internationale verteidigten, aus der Partei ausgeschlossen und Mitglied der Fourth Internationalist Tendency (F.I.T.), einer sympathisierenden Organisation der IV.Internationale. Am 2. Dezember 1988 starb in Los Angeles Max Geldman im Alter von 83 Jahren. 1927 wurde er Mitglied der Young Communist League. 1930 trat er in die CLA ein. Er arbeitete als Gewerkschaftsaktivist der Teamster in Minneapolis und dann in der Arbeitslosenbewegung. Nach Streikaktionen im Jahre 1939, bei denen es einen Toten und viele Verletzte gegeben hatte, wurde er wegen „Verschwörung" zu einem Jahr, 1941 wegen gewerkschaftlicher Antikriegsarbeit zu 13 Monaten Gefängnis verurteilt. 1983 gehörte er zu jenen mehr als hundert, meist langjährigen Aktiven, die aus SWP ausgeschlossen wurden. Er wurde Gründungsmitglied von Socialist Action und trat dann Solidarity bei, einer Organisation in der u.a. Anhänger der IV. Internationale organisiert sind. * Die PT hat ein beeindruckendes Wahlresultat erzielt. In welcher politischen Situation fanden die Wahlen statt, und welchen Schwerpunkt gab die PT ihrer Kampagne?
* Die Absicht der nationalen Leitung der PT war von Anfang an, ihr eine allgemeine Orientierung zu geben, die die Wahlkampagne in ein Plebiszit über die Bilanz der Regierung Sarney verwandeln sollte. In Wirklichkeit war das, was bei den Wahlen geschah, mehr als ein Plebiszit, denn nicht nur in den wichtigsten städtischen Zentren des Landes wurde gegen die Regierung gewählt, wenn nicht gar für die PT. Auf dem Lande und bei den sozialen und gewerkschaftlichen Mobilisierungen, die in dieser Zeit stattfanden, identifizierten die Werktätigen die PT mit ihrem sozialen und gewerkschaftlichen Kampf. Wir wurden als die einzige Partei Brasiliens betrachtet, die sich der Regierung in den letzten Jahren konsequent entgegengestellt hat. Die Wahlkampagne in den industriellen Zentren war sehr kämpferisch, mit Versammlungen, Demonstrationen usw. sowie dem, was wir mutirão nennen, d.h. während eines Wochenendes werden mit den Kandidaten der PT die Wohnviertel der Leute bereist, nach und nach wird jedes Haus besucht, und schließlich wird am Nachmittag im Viertel zu einer Versammlung aufgerufen.
Es war eine Kampagne, die in eine Mobilisierung der Massen mündete und mit den Kämpfen verbunden war: Wir unterschieden uns von den anderen Kandidaturen durch den Inhalt der politischen Botschaft und auch durch die Methode des Handelns.
* In Brasilien gibt es populistische Parteien, die sehr demagogisch sein können. Gab es für die Leute im politischen Inhalt der Kampagne einen klaren Unterschied zwischen der PT und z.B. der PDT von Brizola?
* Die PDT ist je nach Ort sehr verschieden. Die populistische PDT, sagen wir die authentische PDT, existiert nur in Pôrto Alegre und in Rio. In São Paulo hat sie ihren Ursprung in der Rechten, bei Leuten, die die Diktatur unterstützt haben. Doch diesmal präsentierten sie einen Kandidaten [Ailton Soares], der ursprünglich aus der PT kam und, da er nicht genügend Unterstützung erhielt, seine Kandidatur zurückzog und Luiza Erundina, unsere Kandidatin, unterstützte. Aber in Pôrto Alegre ging der Kampf zwischen der PDT und der PT, die gewann. Hier erschien die Differenz sehr deutlich, die Arbeiter unterschieden sehr gut zwischen der PDT und der PT, weil sich die PDT bei früheren Wahlen im Staat Rio Grande do Sul mit den Groß-
grundbesitzern verbündet hatte, d.h. mit der Rechten. Außerdem stellten sie in der Hauptstadt Pôrto Alegre den Bürgermeister, und die Opposition der PT gegenüber dessen demagogischer Politik war total.
* Bei den Kämpfen, die während der Kampagne stattfanden, sprach die Presse oft von Volta Redonda. Glaubst du, daß das für das Wahlergebnis der PT von Bedeutung war? Kannst du ein wenig erklären, was Volta Redonda war?
* Volta Redonda ist eine Arbeiterstadt mit einem großen Stahlwerk, dem größten in Brasilien. Dort sind 40.000 Arbeiter konzentriert. Es ist ein staatliches Unternehmen, das während der populistischen Periode [1942 unter G. Vargas] geschaffen worden war. Volta Redonda hat eine starke gewerkschaftliche Kampftradition, die aber noch relativ jung ist. Vorher war dort die Gewerkschaftsbewegung sehr schwach. Als diese Masse 1980 explodierte, kam es zu mehreren siegreichen Streiks: die Opposition übernahm die Führung der Gewerkschaft. Der letzte Streik ging um eine Lohnerhöhung: weil es ein staatliches Unternehmen ist, hatte die Regierung die Lohnangleichung für drei Monate eingefroren. Dabei hatte die Regierung wie schon bei früheren Gelegenheiten gegen den Streik Militär eingesetzt, das in die Fabrik eindrang und auf Befehl das Feuer auf die Streikenden eröffnete. Viele Arbeiter wurden verwundet, drei getötet. In diesem Streik spielte die PT eine bedeutende Rolle. Einer der Streikführer war Kandidat für den Stadtrat und erhielt die meisten Stimmen von allen PT-Kandidaten der Stadt. Die PT machte diesen Streik im ganzen Land bekannt und denunzierte das von der Armee begangene Massaker, an dem sie zeigen konnte, wie weit die Regierung bei ihrem arbeiterund volksfeindlichem Kurs inzwischen gegangen war. Diese politische Botschaft wurde zweifellos von den Werktätigen und der Bevölkerung der städtischen Zentren verstanden, in denen die Fortschritte der PT am spektakulärsten waren. So bekam die PT z.B. in Rio, wo Brizola seine Hausmacht hat und wo sich erst kürzlich die Arbeiterbewegung neu formiert hat, 20% der Stimmen, während wir dort 1985 nur 1% erhielten. * Du warst in São Paulo, als ihr die Wahlen gewonnen habt. Wie erlebten die Leute, wie in einer Stadt von 13 Millionen ein Kandidat der traditionellen Rechten [der PDS] wie Paulo Maluf geschlagen wurde und eine Frau aus der PT gewann?
* In São Paulo stellte sich also dieser Kandidat der PDS. Maluf, der die Diktatur bis zum Schluß unterstützt hatte. Laut den Umfragen hatte er bei weitem die besten Chancen. Und da war noch Leiva, der Kandidat der PMDB [die führende bürgerliche Oppositionspartei unter der Diktatur und jetzige Regierungspartei]. Beide, Leiva und Maluf, hatten viel Sendezeit im Fernsehen, viel Geld für die Kampagne und all diese Sachen. Für die Medien und die Umfrageinstitute war es klar: Maluf oder Leiva.
Luiza Erundina diskutierte das Programm unserer Kampagne in den Vierteln am Stadtrand von São Paulo, veranstaltete mutirãos und war überall da anwesend, wo während dieser Zeit Kämpfe stattfanden. Tatsache ist, daß bei den Kundgebungen und Kämpfen die PT und Luiza stets anwesend waren.
Einige Tage vor den Wahlen stand Luiza nach den Umfragen bereits auf dem zweiten Platz: Maluf 25%, Luiza 22%. Dies war sehr lustig, denn die PT hatte bei früheren Wahlen ihre Kampagne stets gegen die „nützliche" Stimmabgabe gerichtet, und diesmal traten wir im Fernsehen auf und sagten: , Wählt gegen die Erben der Diktatur, gegen die Rechte! Wählt nützlich!" Diese von den Umfragen geschaffene Erwartung hatte Auswirkungen auf die Art der Stimmabgabe: z.B. veröffentlichten einige Intellektuelle, einschließlich Aktivisten anderer Parteien, ein Manifest, in dem sie zur Wahl von Luiza aufriefen.
Und die PT siegte, sie siegte mit einem tollen Ergebnis. Einige Tage nach den Wahlen war das Gefühl der Erleichterung und der Freude in der Bevölkerung beeindruckend. Am Samstag fand auf der Avenida Paulista, der Hauptstraße von São Paulo, wo der Unternehmerverband und viele Banken ihren Sitz haben, ein Volksfest statt. Dazu hatte die PT alle Werktätigen eingeladen, mit Bier, Samba usw. Es war ein großer Erfolg. Für die Aktivisten der PT waren es Augenblicke der großen Begeisterung, aber auch der Sorge, ein Gefühl der Verantwortung dafür, was die Verwaltung von Städten wie Santos, San Bernardo sowie v.a. São Paulo mit ihren großen Problemen bedeutet.
* Was geschieht mit der [prosowjetischen] PCB? Warum sieht man sie nirgends, sie war doch eine bedeutende Partei? Kann man sagen, daß die PT BRASILIEN nun die Partei der Linken ist? * Die PCB unterstützte den Prozeß des Übergangs und ging bis zu den letzten Wahlen immer Bündnisse mit der PMDB ein, zusammen mit einer sehr sektiererischen Haltung gegenüber der PT. In São Paulo und Pôrto Alegre verbündete sie sich diesmal mit der PT, aber in anderen Städten fuhr sie fort, den Kandidaten der PMDB oder eine Abspaltung der PMDB. die PSDB, zu unterstützen. Doch in keinem Fall hat sie nennenswerte Resultate erzielt. In São Paulo erhielt sie einen Sitz im Stadtrat, einen weiteren bekam die „albanische" PC do B, die PT dagegen erhielt 16.
Man kann ohne Zweifel sagen, daß die Partei der Linken in Brasilien die PT ist, die einzige mit einer entsprechenden sozialen und gewerkschaftlichen Verankerung.
* Stellt sich angesichts der parlamentarischen Schwäche der Bourgeoisie kurzfristig das Problem eines größeren Eingreifens der Armee in das soziale und politische Leben oder gar eines Militärputsches?
* Wir denken, daß die Gefahr eines Putsches in näherer Zukunft ausgeschlossen ist, denn wenn wir auch noch keine Militärdiktatur haben, so bevormundet die Armee die Regierung Sarney und ist eine dominierender Faktor im Schema der Macht. Bei den Diskussionen in der konstituierenden Versammlung wurde die Möglichkeit der militärischen Intervention angesichts politischer Probleme gebilligt: die Militärs sagten, was sie wünschten, und die parlamentarische Mehrheit aus bürgerlichen Parteien stimmte zu.
Die Bourgeoisie ist gespalten und ohne ein hegemoniales Projekt, aber für die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr soll eine Formel für einen einheitlichen Kandidaten gefunden werden, weil die Ablehnung der Diktatur sehr breit ist. Sie müssen beweisen, daß wir in einer Demokratie leben, und das verringert Möglichkeit eines Putsches. Es gibt einen extremen Flügel der Armee, aber er hat nur auf eine minimale politische und soziale Unterstützung. Es ist möglich, daß er später aufgrund der Existenz dieses politischen Vakuums eine Alternative sein kann, aber nicht jetzt, denn die Gesellschaft würde sich dem heftig widersetzen.
* Das Resultat der PT eröffnet neue Möglichkeiten und schafft auch neue
BRASILIEN
Probleme, besonders durch den Druck auf die Partei seitens des Staatsapparates und die Energie, die ihr aufbringen müßt, um Posten in den Institutionen auszufüllen. Wie geht ihr an diese Probleme heran?
* Es gibt enorme Möglichkeiten der Organisation der Arbeiter- und Volksbewegung, und uns ist klar, daß es wichtig für uns ist, diesen Moment auszunutzen, um die Partei zu organisieren, um uns politisch zu stärken und somit der politischen Absorbierung durch den Staatsapparat die größten Hindernisse entgegenzustellen. Wir müssen eine besser organisierte Partei aufbauen, mit strengeren Kriterien für die Aktivität, wo die interne demokratische Debatte die Differenz zwischen den Mitgliedern, den Sympathisanten und den Aktivisten festlegt. Auf diesem Gebiet und anderen stellen wir fest, daß es eine reale Möglichkeit gibt, die Mehrheit der Partei zu gewinnen. Da die PT eine große Zugkraft bei Wahlen gewonnen hat, werden ihr Opportunisten aller Art beitreten wollen, auch bürgerliche Strömungen. Bis jetzt hat es die PT geschafft, damit fertig zu werden, aber in Zukunft wird das schwerer sein. Des weiteren ist sie eine junge Partei mit wenig Erfahrung in kollektiver Führung, und es besteht die Gefahr, daß das Gewicht der administrativen Aufgaben den größten Teil ihrer Initiative auffrißt. Schließlich gibt es einen klaren Druck ausgehend von dem Wahlausgang - auf Vorschläge in Richtung auf tiefreichende soziale Reformen mit graduell zu erreichenden wesentlichen Veränderungen, indem man Aufgaben und Teile des Staatsapparates übernimmt. Dies ist eine klassische Debatte auf der Linken der Arbeiterbewegung, die wir erst vor kurzem in der PT wiederaufgenommen haben. Der Teil, der einen eindeutig sozialdemokratischen Weg vertritt, ist sehr klein, aber jetzt, mit diesem Wahlresultat, kommt die Debatte erneut in Gang. Andererseits befinden wir uns jetzt schon im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen. Es wichtig, daran zu erinnern, daß sich Brasilien nicht auf Sektoren mit gewerkschaftlicher Erfahrung reduziert. Wie ihr wißt, ist es ein riesiges Land mit einer im Inneren zerstreuten Bauernschaft, einer sehr starken Macht der Oligarchie, in der äußerst rückschrittliche Kräfte dominieren. Die Bourgeoisie hat bei den Kommunalwahlen eine schwere Niederlage erlitten, aber sie hat nun ein Jahr Zeit, eine zusammenhängende Alternative zu suchen und dem Aufstieg der linken Kräfte die Stirn zu bieten.
Es ist klar, daß der Wahlerfolg von 1988 die PT als Alternative erscheinen läßt; wir können die Hypothese nicht völlig ausschließen, daß [ihr möglicher Präsidentschaftskandidat] Lula [Luis Inácio da Silva] bei den Wahlen in den zweiten Wahlgang kommt. Es ist sehr schwierig. aber es ist eine mögliche Hypothese, und es wird von der Fähigkeit der Partei abhängen, eine klaren politischen Vorschlag zu konsolidieren. Nötig sind eine strategische Debatte - mit einem konkreteren Inhalt als eine Diskussion über alte historische Erfahrungen - und eine klare Position der PT, die von ihrer Tradition der Klassenunabhängigkeit ausgeht und begreift, daß der Aufbau der Partei in erster Linie in der Massenbewegung stattfindet, die • Selbstorganisation der Werktätigen fördert und dies alles mit Wahlerfolg der PT
Bei den Kommunalwahlen am 15.November konnte die PT die Zahl ihrer Stadtverordneten von 170 auf 2000 steigern. Sie ist -nun, statt in vorher zwei, in mehr als 100 Kreisen und elf Großstädten mit Oberbürgermeister(inne)n vertreten. Dazu gehört v.a. São Paulo, die mit 13 Mio. Einwohnern größte Metropole Südamerikas. Insgesamt erreichte die PT einen Stimmenanteil von 28,8%. Auf die populistische PDT fielen 25.5%, während die liberalkonservative Regierungspartei PMDB 18.4% erhielt und damit empfindliche Stimmeneinbußen nach links (in Richtung PSDB. PDT und PT) wie nach rechts (PTB, PDS und PFL) hinnehmen mußte. EL SALVADOR LIBRE
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den mit den Wahlen verbundenen Auseinandersetzungen verknüpft. Es ist eine enorme Anstrengung, die Partei in der Massenbewegung, in den sozialen Kämpfen, aufzubauen und jedes Jahr einen Kommunal-, Regional- oder Präsidentschaftswahlkampf zu führen.
* In den Medien wurde gesagt, daß Luiza eine Vertreterin der PT-Linken sei. Es gibt um Lula eine gemäßigtere Gruppierung, die man articulação [Erörterung] nennt.
* Es ist wichtig zu verstehen, daß Luiza auch zur articulação von Lula gehört. Sie war Stadträtin und später Abgeordnete im Staat São Paulo. Die articulação umfaßt Gewerkschafter, linke Christen, Intellektuelle, politische Kader, die in Kuba im Exil gelebt haben, u.a. All das ist die articulação. Erst jetzt, bei der Diskussion über die Kandidatur innerhalb der PT, hat sich Luiza von ihnen getrennt und wurde von Sektoren der PT-Linken unterstützt. Wer sind diese Sektoren? Nun, marxistische Organisationen, die der PT beigetreten sind, Teilnehmer sozialer Kämpfe in den Wohnvierteln, aktive Gewerkschafter usw., die sich von der articulação gelöst haben und insbesondere ihre wenig demokratischen Methoden beim Aufbau der PT kritisieren. Diese Strömungen haben ein starkes Gewicht in São Paulo. Während der internen Diskussion über die Auswahl der Kandidaten der Partei näherte sich Luiza stark den linken Strömungen an, weil sie die wirksamste Stütze der Kampagne waren. Die articulação war auf dem Parteikongreß gegen ihre Nominierung und hat seitdem auch keine größere Anstrengung zu ihrer Unterstützung während des Wahlkampfes unternommen. Aber Luiza hat ihre eigene Gruppe, eine Gruppe von Technikern in der lokalen Verwaltung, von Spezialisten usw., die sich darauf vorbereiten, die Stadt zu verwalten. Es war eine gemäßigtere Tendenz in der PT, die ihren Rückhalt in der articulação hatte. Jetzt ist klar, daß sich die articulação Luiza zuwendet, um sie wieder zu integrieren. Das ist in etwa das Spektrum der Kräfte der PT in São Paulo, in einem weiteren Sinne auch das im nationalen Maßstab.
Innerhalb der PT gibt es Veränderungen, kleine Gruppen, die jetzt gegen die articulação sind und uns näher stehen, aber ein anderes Mal mit der articulação gehen. Es ergibt sich jedesmal anläßlich konkreter politischer Vorschläge für die Arbeit der Partei eine Neuformierung der Kräfte. *
NORWEGEN