Demokratische Rechte unabdingbar Einerlei was Teile der unabhängigen Friedensbewegung Osteuropas über den Rüstungswettlauf sagen — die freie Austragung aller Differenzen wäre Vorbedingung Jacqueline Allio
Die Appelle der unabhängigen Friedensgruppen im Osten an die westliche Friedensbewegung sind nicht auf taube Ohren gefallen. Das dritte Treffen der Kampagne European Nuclear Disarmament (END) im Juli 1984 in Perugia war Beleg des großen Interesses innerhalb der westlichen Friedensbewegung an der Verknüpfung mit den osteuropäischen Bewegungen und an einer Unterstützung ihrer Kämpfe.(1] Die Stationierung von SS 21 und SS 22- Raketen in der DDR und der CSSR im Herbst 1983 trug sehr dazubei denen die Augen zu öffnen, die Illusionen über die Militärpolitik der Sowjetunion hatten. Sie mußten nun sehen, daß die Sowjetbürokratie zu keiner anderen politischen Antwort auf die Stationierung von Pershing Il und Cruise Missiles in der Lage war, als ihren alten militaristischen Weg des Aug' um Auge gegenüber der Eskalation der USA zu verfolgen. Auf diesem Wege war die Bürokratie auch in der Lage, diese Gelegenheit zu nutzen, ihre Politik der Unterdrückung zu verstärken, die Drohung, die von der Anwesenheit sowjetischer Armeen für die Völker des Ostens ausgeht, zu steigern.
Falsche politische Antwort
Die gewachsene. Aufmerksamkeit gegenüber dieser Tatsache zeigte sich in der Feindschaft, die dem offiziellen Sowjetischen Komitee für den Frieden in Perugia entgegenschlug. Jeder Versuch der Delegation, die Konferenz für sich einzunehmen, schlug kläglich fehl, besonders weil die Autoritäten der „sozialistischen" Länder Anhängern der unabhängigen Friedensbewegung Visa verweigert hatten, um auch zur Konferenz zu kommen. Fragen nach Fällen verhafteter unabhängiger Aktivisten, die we- isten, die ve gen ihrer Friedensaktivitäten zu mehreren Jahren verurteilt worden waren, wurden so beantwortet: „Es sind Raudis." Dies sei hier nur gesagt, um zu verdeutlichen, wie nötig eine Verteidigungskampagne für diese Opfer der Repression ist. In Frage steht auch die Art der Beziehungen der westlichen Friedensbewegung zu den offiziellen Komitees im Osten.
Um diese Frage zu klären, müssen wir auch die Meinungen der osteuropäischen Friedensaktivisten selber in Betracht ziehen, allen voran die der Moskauer Gruppe für die Herstellung von Vertrauen zwischen der UdSSR und den USA (entsprechende Gruppen bestehen in Leningrad und anderen Städten). Diese Gruppe glaubt noch, daß ein Bruch der westlichen Friedensbewegung mit den offiziellen Komitees nur ihrer Isolation dient und die Repression gegen sie für die Behörden erleichtert. Das Beispiel des Treftens von Perugia scheint diese Auffassung zu bestätigen. Die blo- Be Tatsache der Anwesenheit der Bürokraten verlieh schon den Protesten eine größere Bedeutung, die gegen die Politik des Kremls dort laut wurden. Aber betrachten wir doch auch, wie sich die Ansichten der anderen unabhängigen Gruppen zum Thema entwickelt haben. 1983 bestanden ostdeutsche Aktivisten auf dem zweiten END-Treffen mit Nachdruck auf Beziehungen zum offiziellen Friedenskomitee. In einem Beitrag zwei Jahre später für das Jalta-Forum in Westberlin im Februar 1985 schrieben die gleichen:
„Die Politik der Entspannung in den 70ern erlaubte es westeuropäischen Bürgern, leichter in den Osten zu fahren, und gab uns das Versprechen des Rechts, daß es ,jedem Bürger gestattet, ein Land zu verlassen, auch sein eigenes.' Diese Versicherung hat es einigen Bürgern der DDR seither ermöglicht, für immer wegzugehen, aber nicht, das Ausland einfach nur zu besuchen, z.B. anläßlich dieses Treffens in Westberlin. Daran müssen wir die offiziellen Delegationen erinnern, besonders die von den Friedenskomitees, wenn sie auf internationalen Foren auftreten. Auf der nächsten Amsterdamer Konferenz für ein atomwaffenfreies Europa sollte eine Resolution verabschiedet werden, die den Vertretern der Friedenskomitees nur Beobachterstatus zuspricht, wenn auch dann den Mitgliedern unabhängiger Friedensintiativen Visa verweigert werde."
Die Autoren des Texts halten es für noch wichtiger, ,Kontakte zwischen den Bewegungen für demokratische Rechte und Frieden in Ost und West herzustellen.' Sie sagen, daß sie keine Illusionen über eine kurzfristige Besserung ihrer Lage haben. Dieser Appell hat auch die Verbindungen zwischen dem Osten und dem Westen gestärkt, wie man an allen Beiträgen von Gruppen und Individuen in Osteuropa seit Beginn der Kontaktaufnahmen und an den Initiativen der britischen END, des niederländischen Ökumenischen Friedensrats (IKV) und des französischen Komitees für Nukleare Abrüstung (CODENE) ablesen kann.
Das Forum, das in Westberlin Antang Februar unter dem Titel »Europa und der Frieden - 40 Jahre nach Jalta« organisiert wurde, ging noch einen Schritt weiter in der richtigen Richtung. Die Idee dazu kam vom Treffen in Perugia, nachdem dort zwei Texte über die Teilung Europas und die Perspektiven des
Friedens veröffentlicht worden waren, die von Aktivisten aus West- und Osteuropa gemeinsam unterzeichnet wurden.[3] Nach Meinung vieler Teilnehmer beleuchtete dieses Treffen die Schwierigkeiten, einen klaren Rahmen anzugeben, in dem gemeinsame Aktivität stattfinden könnte.
Die ersten Schwierigkeiten erwuchsen schon daraus, daß es in der Friedensbewegung im Westen Differenzen über die Haltung zu den offiziellen Komitees im Osten gibt. Es gibt jene, die darauf bestehen, in diesen „gültige Vertreter" — das sagt die Mehrheit der END-Führung — zu sehen, und sich daher sehr zurückhalten, irgendeine Initiative zu ergreifen, die die Autoritäten im Osten grämlich stimmen könnte. Zwar treten sie dafür ein, eine Verbindung mit unabhängigen Gruppen im Osten herzustellen, aber sie plädieren für Vorsicht und ziehen es vor, wenn solche Kontakte auf der Ebene des Dokumentenaustauschs verbleiben.
Was tun mit den offiziellen Komitees?
Auf der anderen Seite gibt es die, die zerne die Knüpfung eines echten Netz verks der unabhängigen Friedensgrup pen im Westen und Osten sähen, die ein gemeinsames Programm sich geben würden und gemeinsame Aktivitäten durchführten.
Diese Debatte hat auch unter verschiedenen Gruppen im Osten ihr Echo, besonders in der UdSSR. Die Moskauer Gruppe, die ihre Aktivitäten strikt im Rahmen der Legalität durchführt und sich auf die Verfassung beruft, die immerhin festhält, daß jeder Sowjetbürger sich für den Frieden einsetzen soll, war schon immer zögerlich, Regierungspolitik anzugreifen. Ein Sprecher dieser Gruppe, Juri Medwekow, geht gar so weit zu sagen: „Das hat nicht die Absicht, die Bedeutung unserer Führer herunterzuspielen... Ich glaube, wir sollten diesen Leuten im Zweifelsfall glauben oder ihre Arbeit für einen ehrenhaften Zweck anerkennen."[4] Auf der anderen Seite stellte die nicht gar so naive Leningrader Gruppe in einem Aufruf an die europäischen Aktivisten fest: „Und wir müssen daran denken, daß Europa bis zum Ural reicht und ein nennenswerter Teil davon von einem Staat in Anpruch genommen werden, dessen zahlreiche Stellungnahmen seiner Führer über die Verteidigung des Friedens und die Notwendigkeit der Abrüstung von deren Taten Lügen gestraft werden, die die Beschleunigung des Autbaus der Militär- und Atommacht im Auge haben.[5] SOLIDARITE avec le KOR etcus la pacifistes indé pendants Auf der Konferenz von Perugia
Weiterhin müssen wir an die Instabili- pe zu bestehen aufgehört zu haben; doch tät der unabhängigen Gruppen im Osten sammelte sie in dieser Zeit schon wieder denken, die dauernd von der Auflösung Unterschriften unter einen Friedensaufdurch Repression bedroht sind. Die ein- ruf und ergriff anläßlich des Jahrestags zige reguläre Bewegung, die diesen Na- des Abwurfs der Atombombe auf Nagamen verdiente, die in der DDR 1982 - saki durch die USA eine neue Initiative. 1983, erlitt durch die Schläge der Juri Medwekow verkündete im letzten politischen Polizei schwere Einbulen; Dezember: , Vorsichtig geschatzt verkämpterische Gruppen wie in Jena wur- anschlagen wirdie Zahl unserer Moskauden zerschlagen. Die Aktivsten wander- er Unterstützer auf 1000. Mit so vielen ten ins Gefängnis, einige mußten aus- etwa haben wir direkt Kontakt und halwandern oder wurden wie Roland Jahn ten wir Beziehungen aufrecht, eingezwangsausgewiesen.(7] schränkt durch die Notwendigkeit, In der UdSSR wurden verschiedene nicht über Post und Telephon arbeiten Friedensaktivisten in psychiatrische Kli- zu können." niken eingesperrt, mehrere der Gründer In Ungarn haben die, die nicht vor der der Moskauer Gruppe wurden zur Emi- Bürokratie kapitulierten, den Faden gration gezwungen. Sogar in Ungarn, wieder aufgegriffen und diskutieren wo die Dialog-Gruppe anfangs stolz dar- über neue Initiativen. auf verweisen konnte, wie gut ihre Bezie- Bemerkenswert ist, daß in Polen, wo hungen zu den Autoritäten sınd, tanden sich die, die nicht in allem den Vorgaben es zuvor keine Friedensbewegung gegedes offiziellen Komitees folgen wollten, ben hatte, Fakten darüber zutage am Ende doch in ihrer Meinungsfreiheit kommen, dal das Komitee für Gesellschaftlichen Widerstand (KOS) oder geknebelt. linke Gruppen um die Zeitschrift Wola in Warschau Position bezogen haben. Frieden und Reguläre Verbindungen zur Friedensbedemokratische Rechte wegung im Westen wurden aufgebaut. KOS und Kämpfende Solidarität (Soli- Dennoch sind die Friedensgruppen darność Walczawa) haben beschlossen, nicht verschwunden, weder in der DDR, gemeinsam Friedensgruppen zu grünnoch in Ungarn, noch in der UdSSR. den unter dem Namen Basis für Frieden Daß die evangelische Kirchensynode im und Solidarität mit einer pazifistischen September 1984 sich ausdrücklich gegen Ausrichtung. die Raketenstationierung im Westen Die größte Schwierigkeit zu einer wie im Osten wandte, zeigt, welches Übereinkunft über gemeinsame Positio- Gewicht die Friedensbewegung immer nen und Aktionen zu gelangen, liegt in noch auf der politischen Arena hat. der unterschiedlichen Herangehens- Gleich nach diesem Entschluß kam es weise östlicher und westlicher Aktivizur gemeinsamen Erklärung von Oppo- sten an die Kriegsfrage, da die unmittelsitionellen aus der DDR und der CSSR bar vor ihnen liegenden Aufgaben nicht gegen die Stationierung der sowjeti- miteinander identisch sind. So stellten schen Raketen und für Frieden in Euro- von Anfang an Gruppen in der DDR, pa.[8] Nach den Massenverhaftungen im Charta 77 in der CSSR und die Moskau- Frühjahr 84 schien die Moskauer Grup- er Gruppe klar, daß es für sie besonders
wichtig ist, den Kampf für Frieden mit dem für demokratische Rechte zu verbinden.
Für viele' westliche Friedensaktivisten, die in der Massenmobilisierung gegen Pershing und Cruise und für einseitige Abrüstung stehen, erscheint ein solches Pochen auf den Menschenrechten als Ablenkung von der Sache. Darin zeigt sich ein mangelndes Verständnis dessen, daß für östliche Aktivisten es darum geht, ob sie überhaupt etwas tun können. Hier die Worte der Leningrader Gruppe:
...als Tausende von Euch frei alle nationalen Grenzen mit Euren Friedensmärschen übersprangen, konnten Leute in Moskau, die sich nur für die Herstellung des Vertrauens zwischen Nationen als einer Verpflichtung zum Frieden ausgesprochen hatten, nicht einmal ihr Haus verlassen, um im Sommer 1982 z.B. sich den skandinavischen Friedensaktivisten anzuschließen, die durch das Territorium der UdSSR marschierten. Sie werden illegal unter Hauarrest gehalten, ihre Telephone sind unterbrochen, sie werden gerichtlich bedroht. In anderen Worten, die Unterdrückungsmaschinerie eines totalitären Staats richtet sich gegen sie. All dies kann nicht mit Schweigen übergangen werden, wenn der Frieden Europas zur Debatte steht." Solidarität aus dem Westen
Heute wird diese Sache vor allem von Friedensaktivisten im Westen aufgegriffen, zumindest von denen, die die Bedeutung der Zusammenarbeit mit Friedensgruppen im Osten verstanden haben. Gerade dadurch haben auch die letzteren ihre Haltung zur Friedensbewegung im Westen gewandelt, die sie vorher oft verdächtigten, ein bloßer Transmissionsriemen des Kremls zu sein. „Wie kann solch eine Bewegung unabhängig sein, wenn so viele ihrer Teilnehmer es nicht sind?" Diese Frage stellte Janusz Onyszkiewicz, ein ehemaliger Sprecher der Solidarność, in einem Brief an den IKV-Führer Mient Jan Faber am Vorabend der Konterenz von Perugia. Damit spielte er auf die Anwesenheit der vielen offiziellen Friedenskomitees aus Osteuropa auf der Konferenz an. Der Verdacht der politischen Abhängigkeit ist weit verbreitet: „Euer Protest gegen den Rüstungswettlauf wird in der offiziellen Propaganda der Länder des Ostblocks genutzt."[10] So steht es ineinem Text von KOS. Eine solche Feststellung mag erst einmal schockieren, aber es ist wichtig zu verstehen, was dahinter steckt.
i Diersion Pese ist seur umlie westlichen Friedensbewegungen als „Verbündete" darzustellen, indem sie sich auf dieses „neue Phänomen" bezog. das „eine ernsthafte Bedrohung der Monopolinteressen des Kapitalismus darstellt." Die sowjetische Zeitschrift Kommunist ging sogar so weit, ihrer Zustimmung dazu Ausdruck zu verleihen daß „die Teilnahme Hunderter und Tausender junger Männer und Frauen an Antikriegsdemonstrationen, die oft unter Zusammenstößen mit Polizei und Armee ablaufen, eine kaum zu überschätzende politische Schulung für die junge Generation von heute darstellt." [11] Solche Stellungnahmen können unter der unabhängigen Friedensbewegung nur Mißtrauen ausbrüten. Und umso mehr als es in der Friedensbewegung in Westeuropa ja tatsächlich Strömungen gibt, die die UdSSR als eine Verbündete darstellen, die ihre Augen vor deren militaristischer Politik verschließen, anscheinend aus taktischen Gründen und um sich auf den Kampf gegen den Hauptfeind NATO konzentrieren.
Um die Parole der einseitigen nuklearen Abrüstung haben sich die erbittertsten Debatten zwischen Aktivisten in Ost und West entzündet. Teilweise geht es dabei um ein Problem der Sprachregelung:
„Für die Bürger jener Länder unter sowjetischer Besatzung schafft die Parole der einseitigen Abrüstung den Eindruck — real oder phantasiert — daf die westliche Friedensbewegung im Interesse der europäischen Sicherheit bereit sei, den östlichen Teil des Kontinents seinem Schicksal zu überlassen." Janos Kis aus Ungarn zur Konferenz von Perugia. Es ist eine Pflicht der Friedensbewegten des Westens immer wieder zu versichern, daß das Ziel der einseitigen Abrüstung nichts mit einer Unterstützung der Militärpolitik des Kremls zu tun hat. Daß es im Gegenteil auf der Überzeugung gründet, daß, wenn in einem Land Westeuropas die Bewegung die Regierung zur Nichtstationierung von US- Raketen zwingen könnte, dies für die gesamte europäische Arbeiterklasse, im Osten wie im Westen, einen gewaltigen Sieg bedeuten würde. Mit folgenden Worten erklärte dies END in einem Brief an das polnische KOS:
Kes „Anders als die Führungen auf beiden Seiten, die sich nur gegen die Waffen ihrer Gegner aussprechen, glauben wir, daß der einzige Weg zur tatsächlichen Abrüstung der Blöcke darin besteht, auf dem eigenen Territorium damit zu bęginnen."[12] In gleicher Weise haben sich Bürger der DDR gegen die Militarisierung des Zivillebens und die Aufstellung von SS 21 und SS 22 mobilisiert, die die sowjetische Anwesenheit und die Abhängigkeit des Landes von ihr stärkt. Dennoch sind auch sie sich über die Gefahr im klaren, die von der Stationierung der Pershing in Westdeutschland ausgeht. Aber wie kann man nur abstreiten, daß jede Bewegung sich gegen das mobilisieren sollte, wogegen sie am ehesten Erfolge erzielen kann.
Die Rolle des Imperialismus
Dennoch geben die Differenzen über einseitige Abrüstung natürlich nicht nur ein Mißverstehen des Endziels wider. Dahinter steckt auch ein weitgehendes Unverständnis der Rollen des US-Imperialismus und der Sowjetbürokratie im Wettrüsten. Wenn die osteuropäischen Aktivisten zurecht die Unterwürfigkeit ihrer jeweiligen Regierung unter die Militärpolitik des Kremls und die Anwesenheit sowjetischer Truppen auf ihrem Boden angreifen, dann sprechen sie meistens auch ganz schlicht die Verantwortlichkeit für das Wettrüsten der Sowjetbürokratie zu und ignorieren dabei alle Fakten.
„Wenn der Westen sich als schwach erweist, ist ein dritter Weltkrieg unausweichlich," sagten Mitglieder der polnischen Gruppe Basis für Frieden und Solidarität in einer Erklärung an die westliche Friedensbewegung vom Juli 1984.[13] KOS schlägt folgendes vor: „Die Forderung nach einseitiger Abrüstung im Westen wird zu einer Steigerung, nicht zu einer Minderung der Kriegsgefahr führen."[14] Müssen diese Leute daran erinnert werden, daß das einzige Mal, daß Atomwaffen verwendet wurden, 1945 durch den amerikanischen Imperialismus in Hiroshima und Nagasaki war? Oder daß es der US-Imperialismus war, der mehrmals mit dem Gebrauch von Atomwaffen gedroht hat, wenn die internationale Spannung besonders hoch war? Wie können wir vergessen, dais es seit dem Zweiten Weltkrieg immer die USA waren, die die Initiative zu neuen Rüstungsschritten ergriffen? Müssen wir die Leute des polnischen KOS auch daran erinnern, daß der US-Imperialismus nicht erst die sowjetische Invasion in Ungarn 1956 oder in Afghanistan 1979 abwartete, bevor sie Truppen zur Niederschlagung von Volksrebellionen oder nationalen Be-
freiungskriegen ausschickten, wenn diese ihren ökonomischen oder politischen Interessen zuwiderliefen; so geschehen 1965 in der Dominikanischen Republik und in Vietnam. Und auch heute noch ist es der US-Imperialismus, der mit dem Einsatz seiner riesigen | Streitmacht droht, mit der Intervention in Mittelamerika gegen Völker, die mit der Waffe in der Hand ihr bloßes Existenzrecht verteidigen.
Besonders schockierend ist, daß diese falsche Einstellung auch von jemand wie Jacek Kuron genährt wird, von dem man solche Ignoranz der Weltpolitik nicht erwartet hätte. In einem Brief an die Teilnehmer des Berliner Forums schrieb er:
ein ch namene er allemer wen, bei es militärischen und politischen Blöcke nach den selben Kriterien zu beurteilen... Westeuropa und die USA werden von einem sozialdemokratischen System beherrscht, innerhalb dessen es bestimmte Wahlmöglichkeiten gibt, und diese Wahlmöglichkeiten können gut oder schlecht sein... Wenn wir jedoch diese schlechten Entscheidungsmöglichkeiten im Kontext der Demokratie auf die gleiche Weise behandeln, wie wir das Böse sehen, daß von einem System begangen wird, das von sozialistischen Ländern, also totalitären Staaten beherrscht wird, dann werfen wir am Ende durcheinander, was nur eine schlechte Entscheidung einer Gruppe von Leuten ist und was die Konsequenzeines ganzen Systems ist... Totalitarismus in dem Sinne, daß das Volk keine Wahl hat, ist als solcher von Übel, während Entscheidungen, in einem demokratischen System gefällt, selbst wenn es die schlimmsten sind, immer noch geändert werden können oder verbessert. Die Leute sind was sie sind, das Sytem ist, wases ist, aber es kann abgeändert und korrigiert werden."
Versucht uns Jacek Kuron weiszumachen, daß das amerikanische Volk für den Vietnam-Krieg war oder daß dieser genauso wié die angedrohte Invasion Nicaraguas des natürlich Ergebnis der Unzulänglichkeiten der Demokratie ist und nicht das Produkt der ökonomischen Grundlagen des kapitalistischen und imperialistischen Syytems? Wie kann er die Tatsache erklären, daß die belgische Regierung sich soeben für die Stationierung amerikanischer Atomraketen entschieden hat, obwohl 78 % der Bevölkerung dieses Landes sich in allen Umfragen dagegen ausgeprochen hatten?
Weil sie in einer totalitären Gesellschaft leben, fallen viele Dissidenten in Osteuropa in die Falle einer oberflächlichen Analyse der beiden politisch-militärischen Blöcke, die diese einander gegenüberstellt und in ihren Formen vergleicht, nicht jedoch in ihrem sozioökonomischen Wesensgehalt. Die Dissidenten neigen dazu, die Zustände in ihrem eigenen Land auf die ganze Welt zu übertragen und vermuten dann, daß das Schicksal der ganzen Welt wie das Osteuropas von der Gier der Sowjetunion bedroht ist, die ganze Welt zu beherrschen. Da sieht der westliche Imperialismus natürlich nur noch wie eine zweitrangige Gefahr aus.
sion mit osteuropäischen Friedensaktivisten die Stimme derer gehört wird, die auch in Osteuropa gegen diese falsche, aber leider weit verbreitete Sicht der Rolle des US-Imperialismus ankampfen. Der Sprecher der Charta 77, Jir Hajek erklärte gegenüber dem Berliner Forum:
„Die von Reagan in dem Versuch der Wiederherstellung der Hegemonie Amerikas verfolgte Politik führt zur Betonung des Faktors der Bewaffnung. Das heißt besonders für die Verbündeten Amerikas mehr aktive Beteiligung und größere Anstrengungen. Was es für die Beziehungen Amerikas zu seinen Gegnern bedeutet, so geht es darum, diese von ihrer Minderwertigkeit zu überzeugen und sie dazu zu zwingen, noch grö- Bere Ressourcen für militärische Zwecke freizumachen und dadurch ihre wirtschaftliche Entwicklung zu zerstören."
Mihailo Markowitsch, jugoslawischer Philosoph und eine der Koyphäen der Praxis-Gruppe erklärte: „Unabhängige osteuropäische Intellektuelle, die in Freiheit und Respekt vor den Bürgerrechten die Vorbedingung des Friedens sehen, haben damit in der Tat recht — solange sie über den eigenen Teil der Welt sprechen. Wenn sie jedoch annähmen, daß es irgendwie die Aufgabe des Westens ist, ihnen ihre Freiheit und Bürgerrechte zu erobern, dann wäre diese Ansicht nicht nur einfach unrichtig. Unter den osteuropäischen Intellektuellen klaffen die Ansichten darüber weit auseinander. Jaroslaw Sabata besteht in seinem Brief an E.P. Thompson zu recht auf internationaler Solidarität all jener, die sich gegen jede Art von Unterdrückung wehren.' Auf dieser Grundlage ist ein Trend der ,Konvergenz des Kampfes gegen die Modernisierung der NATO und des Kampfes gegen die Verletzung der Bürgerrechte in Osteuropa' tatsächlich möglich.
Vaclaw Racek jedoch drückte eine Haltung aus, die sowohl unrealistisch als auch gefährlich ist, als er forderte, daß die Friedensbewegung ,die Streitkratte der westlichen Demokratien als Instru mente der Menschenrechte, die totalitären Systemen gegenüberstehen, unterstützen' solle. Diese Ansicht ist unrealistisch, da die Streitkräfte der USA und anderer westlicher Länder alles andere als ein Instrument der Menschenrechte sind - es reicht sich anzuschauen, wie sie zur Eroberung von Kolonien in der Vergangenheit und in jüngster Zeit in Lateinamerika, Südasien, Nordafrika genutzt worden sind." Vieles spricht dafür, daß die meisten Friedensgruppen der DDK diese Ansicht unterschreiben würden. In ihren Beiträgen haben sie ihre Zurückweisung der Stationierung von sowjetischen Raketen immer mit der parallelen Zurückweisung der Stationierung der Pershing in Westdeutschland gekoppelt. Sie haben schon des öfteren wertvolle Beiträge zum Verständnis der unterschiedlichen Motive der Bourgeoisie aut der einen Seite und der Bürokratie aut der anderen Seite geleistet, oder zur Militarisierung der Gesellschaft in Zusammenhang mit dem Rüstungswettlauf. Ihre Verbindung mit westdeutschen Friedensaktivisten und die Leichtigkeit, mit der sie täglich Intormationen dem westdeutschen Fernsehen entnehmen können, hat durchaus etwas damit zu tun, daß sie weniger Illusionen als andere Friedensaktivisten in osteuropäischen Ländern haben, was den demokratischen Charakter der westlichen Regierungen angeht. DDR, Weltspitze
Wie immer ist diese Debatte über die Rolle des Imperialismus nicht einfach eine Polemik zwischen Aktiven aus dem Osten und solchen aus dem Westen, sondern zieht sich auch durch die Reihen der östlichen Bewegung. Zugleich müssen wir aber sehen, daß die osteuropäische Friedensbewegung der westlichen oft Informationen über und eine Analyse der Motive und Dynamik der Militärpolitik der Regimes liefern kann, die die Dinge besser zu verstehen lehren und den Bruch mit so mancher Illusion ermöglichen, die diesbezüglich noch gehegt wird.
Sowohl der Kampf für demokratische Rechte als auch der Kampf gegen die Militarısierung der Gesellschatt (beson-
ders in der DDR das zentrale Thema) zeigen sich bei einer Gruppe namens Assoziation der Estnischen Anhänger des Friedens, die ein neutrales undatomwaffenfreies Baltikum fordert. Sie betont, „die UdSSR mag wohl Friedensbewegungen im Ausland mit hohem Eifer ermutigen, aber innerhalb der eigenen Grenzen wird die Armee landauf, landab glorifiziert." Im weiteren denunzieren sie die unterschiedlichen Formen der Militarisierung des Alltagslebens in der Sowjetunion.[16] Ein ähnliches Motiv finden wir in der jungsten Initiative einer polnischer Gruppe zur Einschränkung der Militär erziehung an polnischen Schulen. 13 Warschauer Studenten bagannen einen Hungerstreik in Solidarität mit Marek Adamkiewicz, der zu zweieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wurde, weil er den Eid der Rekruten verweigerte, in dem die Treue zur Sowjetarmee gelobt werden muß. Petitionen für seine Freilassung zirkulieren in verschiedenen Städten.
Interessant ist, daß die Aktivisten Osteuropas im Rahmen des Themas der demokratischen Rechte auch begonnen haben, sich gegen bestimmte Formen der nationalen Unterdrückung zu wenden, da es unter dem bürokratischen Regime so viele nationale Minderheiten zu unterdrücken gibt. Ungarische Friedensaktivisten und Dissidenten finden es 7.B. notwendig, gegen die Diskrminiecling nationaler Minderheiten in Ungarn, der CSSR und Rumänien zu kämp ten. In Polen geht KOS noch viel weiter, aber dort wird dieses Thema in der Untergrundpresse ja auch viel öfter behandelt. In seiner Adresse an das Berliner Forum brachte das KOS Forderungen für die durch die UdSSR unterdrückten nationalen Minderheiten vor: „Darum sprechen wir zu allen Teilnehmern der Konterenz und bitten sie, sich der stummen Opfer Jaltas zu erinnern — der Litauer, der Letten, der Esten, der Weißrussen, der Ukrainer. Deren Recht auf Selbstbestimmung ist um nichts veräußerlicher als das unsere, und deren Leiden und Unterdrückung sind noch viel größer. Deshalb brauchen sie noch viel mehr als wir Solidarität." Die nationale Frage wird auch hinsıchtlich Deutschlands aufgeworten, so im Prager Appell an die Amsterdamer Konferenz:
„Wenn Euer Ziel die Vereinigung Europas ist, dann können wir keinem das Recht auf Selbstbestimmung verweigern, und dies gilt auch für die Deutschen. Jedoch — wie alle anderen Rechte — sollte dieses nicht auf Unkosten anderer Völker durchgesetzt werden, oder indem deren Angste ignoriert werden. Laßt uns denn ohne Zweideutigkeit sagen, daß durch die Erzwingung einer Revision der Grenzen keine Lösung in Europa gefunden werden wird. In einem Prozeß der europäischen Annäherung sollten alle Grenzen mehr und mehr ihre Bedeutung verlieren, obwohl auch dies nicht als Gelegenheit gesehen werden sollte, in Nationalismus zurückzufallen."[17] Die bürokratischen Regimes haben getreu der Politik Stalins die Teilung Deutschlands immer als den besten Weg hingestellt, sich gegen die Wiedergeburt eines deutschen Expansionismus zu steltigt, wenn man sich die Vereinigung Deutschlands nicht ohne einen Bruch mit dem Kapitalismus vorstellt. Wenn die Wiedervereinigung Deutschlands nicht unter Führung der Bourgeoisie geschieht, sondern als Ergebnis einer antikapitalistischen Revolution im Westen und einer antibürokratischen Revolution im Osten, dann dürfte es wohl keine Gefahr des deutschen Nationalismus geben.
Einheit über die Grenzen hinweg Friedensaktivisten und Dissidenten in Osteuropa sind sich der Notwendigkeit bewußt, über die Grenzen hinweg Kontakte zu etablieren und die Debatte zu vertiefen. Tradition haben fast schon die Beziehungen zwischen der demokratischen Opposition in Polen und der in der CSSR, neuerdings sind die zwischen der CSSR und der DDR hinzugekommen. Auch ungarische Oppositionelle sind in der Weise aktiv; dies sagt Miklos Haraszti:
„Das Thema Frieden könnte mit der Zeit zum internationalen strategischen Kernpunkt aller osteurpäischen Oppositionellen werden." Er ist der Meinung, daß gerade dieser Aspekt bei Solidarnosć und Charta 77 gefehlt habe.[18] Je mehr Friedensaktivisten im Osten wie im Westen die Bedingungen verstehen, unter denen die jeweils anderen arbeiten, jenseits der gemeinsamen Ziele, desto weiter kann der notwendige Dialog zwischen ihnen voranschreiten; in den Worten von Mihailo Markowitsch: „Es ist natürlich wahr, daß die Menschen sich überall nach den gleichen Dingen sehnen: Frieden, höhere Lebensqualität, mehr Freiheit, soziale Gerechtigkeit und so weiter. Jedoch werden diese universalen Werte in unterschiedlichem Ausmaß in verschiedenen Teilen der Welt bedroht und verletzt. Praktische Prioritäten sind unterschiedlich, und die Gründe, aus denen Menschen bereit zu kämpfen sind, Bewegungen beizutreten und Risiken einzugehen, sind verschieden, auch wenn sie sich gegenseitig nicht ausschließen müssen, je sogar sehr gut miteinander verträglich sind."[19] Die Einheit des Kampfes der Friedensbewegung im Osten und im Westen wird für den weltweiten Kampf gegen den Krieg entscheidend sein. Aber nicht durch Gipfelgespräche in Genf oder sonstwo wird diese Einheit voranschreiten, egal in welchem Geist diese Verhanlungen angeblich abgehalten werden. Die einzige Garantie gegen die Kriegsgefahr ist die Mobilisierung der Massen gegen die Stationierung von Atomwaften und gegen das Wachstum der Mili tärbudgets, gegen die Militarisierung des zivilen Lebens und gegen die Einschränkungen der bürgerlichen und gewerkschaftlichen Freiheiten. Ein solcher Kampf wird ganz logisch im Osten und im Westen ganz andere Formen und ganz andere Schwerpunkt haben. Aber zugleich ist der internationale Kampf für den Frieden der Beleg der zusammenlaufenden Interessen der Völker in Ostund Westeuropa, denen es um die Selbstbestimmung über ihr eigenes Schicksal geht.
Die Solidarność-Kämpfer im KOS haben absolut recht, wenn sie sagen, ,unser nicht nachlassender Kampf gegen das jetzige Regime wird es für Moskau zu kostspielig machen, uns noch in die jetzige Phase des Wettrüstens hineinzuziehen."[20] Es ist bestimmt kein Zufall, daß in Polen keine einzige Rakete stationiert ist. Durch seinen Kampf hat das polnische Volk trotz der vorübergehenden Niederlage für alle Völker Europas den Weg nach vorne gewiesen. Diese Entschlossenheit sollte alle Friedensbewegungen West- und Osteuropas zu einem gemeinsamen Kampf inspirieren. [1] Siehe International Viewpoint Nr. 61, 15.10.1984. [2] Über diezweite END-Konferenz siche International Viewpoint Nr. 31, 30.5.1983. [3] Die hier zitierten Texte sind alle der französischen Version entnommen; veröffentlicht wurden sie von CO. DENE und der Association Initiatives pour le Dialogue Est-Ouest, Paris 1985.
[4] Auszug aus einem Mittschnitt der Rede vor dem Jalta-Forum in Westberlin. Viele der auch im folgenden gebrachten Äußerungenexistieren nur als Bandmitschnitte oder Kopien von Reden, die an die Teilnehmer verteilt wurden. Alle im weiteren nicht mit einer Fußnote ausgezeichneten Zitate beziehen sich auf diesen Fall. (5] Return Address: Moscow Nr. 1, 1.9.1984, ein internationales Bulletin über die Friedensaktivitäten in der UdSSR, das in New York erscheint. [6] Siehe Inprecor Nr. 159, 24.10.1983, ein Interview mit Roland Jahn.
(7) Siehe International Viewpoint Nr. 67, 14.1.1985. [8] Ebenda.
19! Return Address: Moscow, a.a.O. (10) Siehe Organ des KOS, Kos(Amsel) Nr. 32,9.5.1983. [11] Kommunist Nr. 12, 8/84. [12) Peace ard Democracy News Nr. 55, 7-8/84. [12) Peace an Democracy News Nr. 1, Frühling 1984, New York.
[13] Binletyn Dolnoslaski Nr. 55, 7-8/84. [14]. Kos Nr. 41, 23.10.1984. (15] END Nr. 12, 10-11/84, London. (16] Alternative Nr. 31, 1-2/85, Paris. (17) IDEO Nr. 1, 4/85, Paris. (18] Across Frontiers, Winter/Frühling 1985, Berkeley. [19] END, a.a.O.
[20) Kos Nr. 42, 30.10.1984.
Neuerscheinung September 85 NICARAGUA Somozas erobert, die das Volk 40 Jahre lang ausplünderte und unterdrückte.
Dieses Volkweiß, warum es sich mit der Waffe Kalender'86 in der Hand gegen die von der Reagan-Re- gierung ausgebildeten, ausgerüsteten, finanzierten terroristischen Mörderbanden Ein Fotokalender der „Contras" zur Wehr setzt. Wer diese Bilder sieht, wer liest, was sie aussagen, muß sich über Nicaragua sehnlichst wünschen, an der Seite dieses Volkes zu stehen im Kampf für seine Freiheit, Lesen und sehen sind zweierlei. Die Fotos seine Demokratie und die sozialen Erfolge, von Cornelia Dilg, die drei Jahre lang als um zu verhindern, daß all dies zerschlagen Fotografin Nicaragua kennen lernte, zeigen wird! meist Menschen.
Es sind die Menschen, die ihren Gesundheitsdienst, ihre Schulen, ihren Feldzug, 14 Selten, DIN A 3, DM 14,80 incl. auch Erwachsenen Lesen und Schreiben Verpackung und Versand beizubringen, verteidigen - vor allem aber ihren Boden, das Land. Sie haben all das PSchK 333 86 - 606 durch ihren Befreiungskampf unter Führung PSchA Frankfurt a.M. der Sandinisten gegen die blutige Diktatur isp-Verlag, Frankfurt JaneMheelock Helga Ballauf (Hg.) Wir alle sind Nicaragua
Helga Ballauf gehörte einer Gruppe Münchner GEW-Mitglieder an, die Ende 1984 nach Nicaragua fuhren, um in einem kleinen Dorf, Diriomito, eine Schule bauen zu helfen.
In Interviews mit den Einwohnern des Dorfes, Bauern, Milizionären, Anhängern der Volkskirche, Frauen und Jugendlichen erleben wir die Nicaragua jüngste Geschichte Nicaraguas, die soziale und politische Wandlung nach dem Sturz des Somozaregimes, das Leben der Menschen heute, die Rolle der Die große Frau, der Jugendlichen. Aus dem Munde der Protagonisten erfahren wir von den Konsequenzen heraus- der Agrarreform, der Rolle der Kirche, den Oppositionsparteien, der Presseforderung freiheit, den wirtschaftlichen Schwierigkeiten und der großen Hoffnung der Bewohner dieses Landes.
ISP Pocket & isp-pocket 2. Auflage 130 Seiten 120 Seiten DM 11,80 DM 10,80 SANDINOY „Dieses kleine Volk muß seine Kräfte Deine vervieltachen, um sich der historischen Herausforderung zu stellen, die Revolution weiter zu vertiefen," ist die Schlußfolgerung Jaime Wheelocks in diesem Buch. Als Minister für Landwirtschaft und Agrarreform nimmt er in dem noch vorwiegend landwirtschaftlich geprägten Nicaragua eine Schlüsselstellung für die weitere Entwicklung des Landes ein. Gleichzeitig ist er Mitglied der Nationalen Leitung der FSLN.
Seite 16 Nr. 172, September 1985
Nr. 21/III - 9/85 die Internationale 25 Thesen zur