Das neoliberale Türkei
Experiment
Yavuz Karpat aus Inprecor 178, 23.7.1984 Die Fürsprecher des internationalen Finanzkapiterschaft und der Kleinbourgeoisie gar nicht zu tals verfügen jetzt über ein neues Beispiel, wie gut denken.
doch ihre monetaristischen Sparrezepte wirken. So Wenn man hört, welches Trara die internetionawie es Südkorea und Brasilien in den sechziger Jahlen Finanzkreise um diesen Fall machen, dann ist es ren gewesen sind, so ist jetzt die Türkei zum Ausstelganz nützlich, einmal zu analysieren, welche Merklungsstück der imperialistischen Organisationen male diese Wirtschaftskrise eigentlich aufwies und wie Weltwahrungstond und Weltbank geworden. wie die Antwort der türkischen Bourgeoisie aus- Und das nicht von ungefähr: Als die Kapitalakkusieht. Das ist umso notwendiger gerade heute, wo mulation in eine tiefe Krise geraten war, schlug der sich die Militärdiktatur nach den Parlamentswahtürkische Staat 1980 in der Wirtschaftspolitik eine len vom November 1983 die Maske der Demokratie neue Linie ein, die genau den neoliberalen Rezepten aufgesetzt hat.[1] Auch wenn der Einfluß der Militärs auf das politische Leben nach wie vor umfassend, wenn auch mehr indirekt, ist, halten wir doch Daß diese neue Wirtschaftspolitik ausgerechnet die Stunde für gekommen, eine erste Bilanz der von einer brutalen und blutigen Militärdiktatur Konsequenzen zu ziehen, die die Wirtschaftsstratedurchgeführt wurde, tat dem guten Gewissen dieser gie zeitigte, die in der Periode der Militärdiktatur Vertreter des Großkapitals nicht den geringsten verfolgt wurde. Da wir uns dabei notgedrungen auf Abbruch. Dabei sind die wirtschaftlichen Ergebnisdie Okonomie beschränken, gehen wir nicht auf die se, die dieses neoliberale Programm zeitigte, ohne tiefen Veränderungen ein, die die Gesellschaft in die Unterdrückung der Organisationen der Arbei- Als die neue industrielle Fraktion der türkischen Borgeoisie mit dem Staatsstreich von 1960 und der Verfassung von 1961 ihre Vorherrschaft gefestigt hatte, erlebte der türkische Kapitalismus in den sechziger und siebziger Jahren eine Periode lebhafter und rascher Akkumulation von Industriekapital. Die jährliche Zuwachsrate der Gesamtwirtschatt erreichte 7 %, die des Industriesektors mehr als 10 %. So kam es, daß Ende der siebziger Jahre der Anteil der Industrie am Bruttosozialprodukt den der Landwirtschaft überholte; er betrug 1977 24 bzw. 22 %. Eines der Ergebnisse dieser Entwicklung war die Konzentration und die Zentralisation des Kapitals. So kontrollieren seit dem Beginn der siebziger Jahre die großen Monopole die meisten und einei landvoll Geselechanise, die „Holdings" , üben bestimmenden Beeinfluß auf das wirtschaftliche und natürlich auch das politische Leben des Landes aus.
Die rasche Kapitalakkumulation allen Bereichen erfuhr. [2)
geriet ab 1977 in eine tiefe Krise. Von Man kann sie auffassen als Einheit von da an verlangsamte sich das Wirt- drei wesentlichen Elementen: schaftswachstum und wurde ab 1979 Eine periodische kapitalistische Krisogar negativ. Am deutlichsten war se. Die zyklische Bewegung des der Rückgang der industriellen Pro- Kapitals, eine auf der ganzen Welt duktion: 5,5 % jährlich in den Jahren festgestellte Erscheinung, war auch 1979 und 1980. Die privaten Investi- ein entscheidender Aspekt in der tionen, das wichtigste Indiz für die Evolution der türkischen Wirtschaft Kapitalakkumulation, nahmen ab seit dem Durchbruch der kapitalisti- 1977 ab und fielen 1980 sogar unter schen Produktionsweise. Die drei das Niveau von 1972. Gleichzeitig Wirtschaftszyklen der Nachkrieg mit dieser Rezession gab es ein großes speriode, nämlich 1947 - 1961, 1962- Zahlungsbilanzdefizit, eine galoppie- 1971 und 1972 bis heute, sind von rende Inflation (an die 80 % Ende Rezessionen 1957 - 1961, 1970 - 1971 1980) und eine Auslandsverschul- bzw. seit 1977 gekennzeichnet gewedung von 15 Mrd. $ 1980, was damals sen. Auf all diese Krisen wurde mit im Vergleich zur türkischen Wirt- „Stabilisierungsprogrammen" geantschaft als enorm angesehen, inzwi- wortet, die von Abwertungen der türschen doch von zahlreichen Ländern kischen Lira begleitet waren. Die übertroffen wurde. jüngste Krise ist also nichts weiter als eine neue Episode in einer vorgezeich- Eine komplexe neten Reihe von aufeinanderfolgen- Wirtschaftskrise den Krisen. Indes war keine der bisherigen Krisen derart tief und umfassend gewesen. Das kommt da- Die Wirtschaftskrise war konkre- her, daß diesmal auch neue Widerter Ausdruck der wichtigsten Wider- sprüche zum Tragen kamen, sowohl sprüche des türkischen Kapitalismus. von der türkischen Wirtschaft selbst
InPreKorr 165, 1. 10. 1984 her als auch von der kapitalistischen Weltwirtschaft.
Die Krise des Akkumulationsmodells. Abgesehen von einer kurzen Unterbrechung nach dem Zweiten Weltkrieg zeigte die Entwicklungsform des Kapitalismus in der Türkei seit den dreißiger Jahren eine gewisse Kontinuität. Hauptmerkmal dieser Periode war ein Akkumulationsmodus, der im großen und ganzen dem der lateiamerikanischen Länder Brasilien, Mexiko und Argentinien damals glich. Er fußte auf der Orientierung des Kapitals auf die Zweige der Produktion, die ihre Erzeugnisse auf dem Binnenmarkt absetzen. Abgesehen von einigen Ländern wie Taiwan und Hongkong war dieser Akkumulationsmodus eine notwendige Etappe in der (ertolgreichen) Entwicklung des industriellen Kapitalismus zurückgebliebener Länder. Indes war auch dieser Akkumulationsmodus wie jegliche kapitalistischen Entwicklung mit inneren Widersprüchen besetzt, die in einem gewissen Stadium der Entwicklung durchbrechen und die Wirtschaft in eine Krise stürzen mußten.[3] Im Falle der Türkei bestand der Hauptwiderspruch schematisch gesehen darin, dais das Industriekapital auf dem internationalen Markt kaum konkurrenzfähig war. Das türkische Kapital war vor der internationalen Konkurrenz gut geschützt und hatte sich auf der Grundlage von kleinen Produktionseinheiten mit relativ zurückgebliebener Technologie gebildet. Deshalb war auch die Produktivität der Arbeit niedrig, und die Exporte wuchsen sehr langsam, besonders die industriellen. Das stand im Gegensatz zum raschen Anstieg ler Importe, die in Verbindung mit der industriellen Entwicklung nötis waren, den diese beruhte vor allem darauf, dal Einzelteile von Konsumgütern zusammenmontiert wurden. In der Periode nach 1968 nahmen die Exporte nur noch um 5 % jährlich zu, die Importe aber um 15 %. Kurz, wenn man von zweitrangigen Problemen absieht, dann bedeutete das Außenhandelsdefizit nichts anderes, als daß damit die Reproduktion des türkischen Kapitals als nationale Fraktion des Weltkapitals blockiert war. Der _Kapitalismus in einem Lande* ist in der Epoche seiner imperialistischen Entwicklung genauso unmöglich wie der „Sozialismus in einem Lande" • Die zyklische Wirtschaftskrise, die 1977 begann, ließ also die im Laufe der Jahre angesammelten Widersprüche eines Akkumulationsmodus, der auf dem Binnenmarkt gründete, schonungslos zutage treten. Und diese Krise nahm nun ihrerseits Formen an wie keine ihrer Vorgängerinnen. Die Krise als integraler Bestandteil der Weltkrise. Auch andere halbindustrialisierte Länder erleben diese Art von Krise des Akkumulationsmodus. Was sie aber im Falle der Türkei und einiger anderer Länder noch verschärft, ist, daß sie mit der Wirtschaftskrise des Weltkapitalismus zusammenfällt. Sobald die Weltkrise ausbrach, zeigte sie erhebliche Auswirkungen auf die Türkei über die terms of trade (Außenhandelspreise), den Zurückgang des Devisentransfers der nach Westeuropa emigrierten Arbeiter, der Stagnation der Ausfuhren infolge der Schrumpfung des Weltmarktes usw. Durch die massive Außenverschuldung in den Jahren 1975 - 1977 war der Ausbruch der Krise aufgeschoben worden, so daß die Türkei mit Verspätung auf die Liste der krisengeschüttelten Länder gesetzt wurde.
Neoliberale Antwort und Militärdiktatur
So sah also die Krise aus, vor der die türkische Bourgeoisie Ende der siebziger Jahre stand; ihr entscheidender Aspekt war die des Modus der Kapitalakkumulation. Nach einigem Zögern wurde sich die türkische Bourgeoisie darüber klar, daß es in der Krise um die Art und Weise ging, wie die türkische Wirtschaft mit der Weltwirtschaft in Verbindung stand, und das hatte mit dem Modus der Kapitalakkumulation zu tun. Angesagt war also eine ganz neue wirtschaftliche Orientierung, eine stärkere Spezialisierung auf bestimmte Branchen (Textil, Lebensmittel, Elektronik) der Industrie, auf die Agroindustrie und gewisse Bereiche exportorientierter Landwirtschaft. Die meisten Unternehmerorganisationen und Ideologen der Bourgeoisie waren sich bald darin einig, daß man so vorgehen müsse, wie das Militär in Südkorea und Brasilien.
Das war das Ziel, das mit dem berühmten Wirtschaftspogramm vom Januar 1980 erreicht werden sollte. Dieses neoliberale Programm ist von praktisch der gesamten türkischen Linken als einfache Verlängerung des Diktats des IWF angesehen worden. Es besteht kein Zweifel, daß durch die unverhältnismäßig hohe Auslandsverschuldung die türkische Regierung stark den Pressionen dieser Institution ausgesetzt war. Aber die wichtigste gesellschaftliche Kraft hinter dem neoliberalen Programm war keine andere als die türkische Industrie- und Handelsbourgeoisie selbst.
Das Programm vom Januar 1980 enthielt mehrere Kapitel. Die wichtigsten zielten darauf ab, die Disziplin der kapitalistischen Marktgesetze in der Volkswirtschaft wiederherzustellen. Diese war lange durch Kredite von außen wie durch Ausgaben der öffentlichen Hand im Inneren künstlich aufgebläht. In der ersten Zeit war das Programm vom Autor Turgut Ozal, dem wichtigsten Wirtschaftsberater der damaligen Regicrung, als einfach ein Mittel zur Bekämpfung von Inflation und Außenhandelsdefizit präsentiert
worden. Sein eigentliches Ziel, hinter dieser Darstellung versteckt, war nichts anderes als die Umstrukturierung des Kapitals. Es sollten die Bedingungen für einen Neuaufschwung der Akkumulation auf der Basis einer neuen Art der Verbindung der türkischen mit der Weltwirtschaft geschaffen werden. Führt man das Programm auf seinen rationellen Kern zurück, so ging es darum, die Kapitalien, die „zu sehr" auf den internen Markt ausgerichtet waren, zu entwerten, um das somit freigestzte Geldkapital auf exportorientierte Branchen auszurichten. Das Spiel der Marktgesetze war das Hauptmittel, um diese Kapitalwanderung von einem Sektor zum anderen zu bewirken; deshalb wurden die entsprechenden Liberalisierungsmaßnahmen ergriffen und die staatliche Kontrolle über den Zinsfuß, den Wechselkurs, die Preise der Industrierzeugnisse, die (bislang subventionierten) Preise der öffentlichen Unternehmen usw. gelost. Aber obwohl die auteinandertolgenden Regierungen alle einen Ultraliberalismus zur Schau trugen, wurden die öffentlichen Investitionen als Hebel für die Umstrukturierung der Wirtschaft eingesetzt. Ein wachsender Teil dieser Investitionen kam der Landwirtschaft, dem Tourismus und dem Verkehrswesen zugute, während der Anteil der Industrie laufend zurückging.
Das neoliberale Programm vom Januar 1980 war von der letzten Regierung, die einem frei gewählten Parlament entstammte, verabschiedet worden. Aber um es durchzusetzen, mußte eine drakonische Sparpolitik sowohl gegen die Arbeiterklasse als auch gegen die städtische und landliche Kleinbourgeoisie erzwungen werden. Dieser Aspekt des Programms stieß rasch auf den Widerstand der arbeitenden Massen und den Widerwillen der politischen Parteien, die mehr darauf bedacht waren, ihren Einfluß innerhalb der Bevölkerung zu behalten. Özal wurde abgesetzt. So konnte dieser integrale Bestandteil des Programms erst nach dem Staatsstreich vom 12. September 1980 und der Einsetzung einer Militärjunta in Anwendung gebracht werden.[4] Welche Klassennatur das neue Militärregime hat, tritt in der Wirtschaftspolitik am deutlichsten zutage. Nicht nur, daß die Junta Ozal nach dem Putsch auf den Posten eines Vizepremierministers setzte, den er 22 Monate lang behalten sollte, und daß sie die neoliberale Linie in weiten Bereichen beibehielt. Sie verwirklichte vor allem etwas, an was vorher gar nicht zu denken gewesen war, indem sie Arbeiterklasse und Kleinbourgeoisie frontal angriff. Nachdem sie die allermeisten politischen und gewerkschaftlichen Organisationen der Arbeiterklasse zerschlagen hatte, verbot die Junta Tarifverträge und Streiks. Damit ebnete sie den Wegfür den schwindelerregenden Fall der Reallöhne. Zwar waren diese bereits seit 1978 aufgrund der gallopierenden Inflation beträchtlich zurückgegangen; aber wie wirksam die bürgerliche Politik der Junta war, sollte sich gerade darin zeigen, daß es ihr gelang, die Reallöhne zu senken, ohne zur Waffe der Inflation zu greifen. Aus dieser Sicht sind die Ergebnisse für die Arbeitenden niederschmetternd: von 1979 bis Ende 1982 ging der durchschnittliche Reallohn um 40 % zurück. Wenn man den Kaufkraftverlust seit Beginn der Krise berücksichtigt, dann sind die Reallöhne jetzt auf dem Niveau von 1962 angelangt; damals waren Streikrecht und Tarifverträge noch nicht errungen. Auch die Kleinbourgeoisie wurde hart in Mitleidenschaft gezogen. Ihr städtischer Teil (Handwerker, Kleinhändler, Freiberufliche) geriet unter die „Steuerreform" von 1981. Diese Reform, die Maßnahmen enthält, die seit langem schon von der Industriebourgeoisie verlangt worden waren, wälzte einen beträchtlichen Teil der Steuerlast auf den Rücken der Kleinbourgeoisie. Diese Schicht bekam auch am stärksten die negativen Auswirkungen der Machenschaften der angeblichen Bankiers zu spüren, der Geldvermittler, die keiner ernsthaften Gesetzgebung unterworfen waren und vom Staat gar noch ermutigt wurden, um den Widerstand der Bank-Oligopole gegen eine noch stärkere Erhöhung des Zinsfußes zu brechen. Ein großer Teil dieser Bankiers" machte Bankrott, und die Spareinlagen von hunderttausenden von Bürgern gingen verloren. Was den riesigen ländlichen Teil der Kleinbourgeoisie angeht, so wird seine Lage entscheidend von der Politik der Subventionierung der Agrarpreise bestimmt. In der Zeit der Militärdiktatur wurden diese Preise ganz im Gegensatz zur verhergegangenen Periode systematisch sehr niedrig angesetzt, und oft stiegen sie weniger InPreKorr 165, 1. 10. 1984 schnell als die allgemeine Inflationsra- Zusammenfassend kann man feststellen, daß die Verwirklichung des neuen neoliberalen Programms die Mehrheit der arbeitenden er sens de der groise Landes zur Voraussetzung hatte — eine Verarmung, die natürlich im Rahmen der kapitalistischen Wirtschaft nur eine konjunkturelle, nicht eine permanente Erscheinung ist. Die drakonische Sparpolitik, wie sie von der Militärdiktatur durchgesetzt wurde, war also eine unabdingbare Voraussetzung für die Ergebnisse, die diese neue Wirtschaftspolitik dann hervorbringen sollte.
Die Folgen der Verarmung
Diese Politik der Repression gegen die arbeitenden Massen und der hartnäckigen Weiterverfolgung des neoliberalen Programms brachte dann Ergebnisse, die von den Sprechern des internationalen Finazkapitals freudig begrüßt wurden. Die bürgerliche Zeitschrift Euromoney hat sogar Ende 1981 Turgut Özal zum Wirtschaftsminister des Jahres gekürt. Seither präsentiert der IWF die Türkei immer wieder als ein Vorbild für die anderen unterentwickelten kapitalistischen Länder, die sich mit Krise und Zahlungsbilanzdefiziten herumschlagen müssen. Er gewährte nach der Anwendung des Sparprogramms Kredite in Höhe von 1,65 Mrd. S, was das Sechsfache des Anteils dieses Landes am IWF ausmacht, eine Proportion, die sämtliche Rekorde bricht und seither auch von keinem weiteren Land erreicht wurde. Die imperialistischen Länder zeigten sich mit Finanzhilfen auch nicht knauserig und lieferten Kredite in Höhe von 1 Mrd. $ jährlich in den letzten vier Jahren. Das Zusammentreffen all dieser für das Kapital so günstigen Bedingungen schuf eine Situation, in der die Krisensymptome, die am meisten ins Auge fielen, provisorisch gemeistert werden konnten. Die Inflationsrate wurde auf 40 % für das Jahr 1981 und auf 30 % für 1982 gedrückt. Aber die wichtigste Veränderung fand bei den Exporten statt. Insgesamt gesehen verdoppelten sie sich innerhalb von zwei Jahren, von 2,9 Mrd. $ 1980 auf 5,7 Mrd. $ 1982. Aber noch deutlicher fiel die Zunahme bei den Industrieex-
InPreKorr 165, 1. 10. 1984 Und schließlich war der Aufschwung nur partiell und nicht-kumulativ, weil das Anwachsen der Produktion nur auf massivem Abbau der Lagervorräte und auf erhöhter Ausnutzung der Produktionskapazitäten beruhte. Die Privatinvestitionen gingen dagegen weiter zurück. Sie verringerten sich 1981 um 8,8 %, in einem Jahr, in dem das Gesamtwachstum über 4 % betrug. Und weil die Investitionen stagnierten, nahm die Arbeitslosigkeit weiter zu. Nach den offiziellen Zahlen wuchs die Arbeitslosigkeit von 2,1 Millionen Personen im Jahre 1978 auf 2,6 Millionen 1980 aut 3,6 Millionen 1983. Diese letzte Zahl bedeutet eine Arbeitslosenquote von 20 % - bei weitem die höchste in Europa
Man kann also durchaus schlußfol- T. Ozal und Saddam Hüseyin orten aus. Deren Wachstumsrat etrug 1981 in Dollar 120 %; ihr An teil am Gesamtexport stieg von 35% im Jahre 1979 auf 60 % Ende 1982. Diese starke Zunahme der Exporte zu einer Zeit, wo die Weltwirtschaft eine tiefe Rezession erlebt, ist auf die spezifische Lage des Landes sowohl in geographischer und kultureller als auch von nun an politischer Hinsicht gegenüber dem Nahen Osten und den arabischen Ländern Nordafrikas zurückzuführen. 1980 hatte diese Region einen Anteil von 22 % am türkischen Export, die Länder der EG einen von 43 %. Im Jahre 1982 dagegen betrugen die entsprechenden Anteile 45 % und 30 %. Hinzu kommebn Bauaufträge für türkische Vermittler über 17 Mrd. $ vor allem in den Golfstaaten und Libyen. Diese Entwicklungen zeigen an, welche Position der türkische Kapitalismus zukünftig innerhalb der internationalen Arbeitsteilung einnehmen wird.
Aber trotz aller politischen Repression gegenüber der Arbeiterklasse und trotz der massiven Unterstützung durch das imperialistische Kapital ist es dem türkischen Kapitalismus nicht gelungen, sich aus seiner tiefen Krise, die 1977 begonnen hat, herauszuziehen. Der von den Sprechern der Bourgeoisie so viel gepriesene Aufschwung erwies sich als temporär, anfällig, partiell und nicht kumulativ. So temporär, daß selbst in den Bereichen, wo der „Durchbruch" am sichersten zu sein schien, die Tendenzen sich 1983 wieder umkehrten. Die Exportzuwachsrate, die 62 % im Jahre 1981 erreicht hatte, fiel 1982 wieder auf 22 %, und 1983 stagnierte der Export sogar. Und da der innere Markt sehr geschrumpft ist, war es nur natürlich, daß diese Stagnation des Exports die Wachstumsrate des BSPs zurückgehen ließ, auf 3 % für das Jahr 1983. Gleichzeitig stieg die Inflationsrate wieder, nachdem sie zwei Jahre lang zurückgegangen war: Ende 1983 lag sie schon wieder über 35 %.
Anfällig war der Aufschwung, weil die drastische Schrumpfung des Binnenmarktes zehntausende von Unternehmern, darunter auch ziemlich große, an den Rand des Ruins drängte. Eine wachsende Zahl dieser Unternehmen mußte Konkurs anmelden. Einer der paradoxen Aspekte dieser Situation ist, daß zu der Zeit, wo nichts als die ultraliberale Linie gepredigt wurde, der Staat mehrere gro- Be Firmen übernehmen, zwei große Banken und sogar die kapitalistische Gruppe nationalisieren mußte, die sich am lautesten für die neue liberale Linie eingesetzt hatte. Im Gefolge dieser Schwierigkeiten der Industriekapitale geriet das ganze Banken-und Finanzsystem in eine höchst prekäre Lage. Im Sommer 1982 befand sich das Land hart am Rande eines regelrechten Finanzkrachs. Die Lage konnte entschärft werden, indem man die bis dahin verfolgte Wirtschaftspolitik etwas lockerte. Diese Widersprüche eines Kapitalismus in der Krise machen jede Wirtschaftspolitik inkohärent, jeden Aufschwung anfällig.
gern, daß selbst die periodische Krise nicht zu Ende ist. Das ist auch nicht überraschend, denn diese Krise ist integraler Bestandteil der gegenwärtigen Krise des türkischen Kapitalismus, alson von der Strukturkrise des Akkumulationsmodus untrennbar. los eine radikale Indebe in del- Orientierung der türkischen Großbourgeoisie, und im Bereich der Ausfuhren gelang ein aufsehenerregender Durchbruch. Aber die Umstrukturierung des Kapitals, die für den Übergang zu einem neuen Akkumulationsmodus notwendig ist, ist noch lange nicht abgeschlossen. Diese Umstrukturierung durchzusetzen, bedeutet eine Herkules-Arbeit angesichts der Zwänge, die auf dem Weltmarkt durch die globale Krise des Kapitalismus auferlegt sind. Hinzu kommt, daß durch die neuerliche Stagnation des Erdölpreises die privilegierte Lage der neuen Märkte für die türkischen Exportgüter zu einem gewissen Grade aufgehoben wurde. Im Gegensatz also zu den überoptimistischen Prognosen der Sprecher der Bourgeoisie ist der türkische Kapitalismus weit davon entfernt, die Krise überwunden zu haben. Sobald der anfällige und ungleiche Aufschwung in den imperialistischen Ländern vorbei ist, läuft die türkische Wirtschaft Gefahr, bei der nächsten großen Rezession der Weltwirtschaft einen großen Zusammenbruch zu erleben.
Im Sommer 1982 war die türkische Wirtschaft hart am Rande eines Finanzkrachs. Diese prekäre Lage gab den Ausschlag dafür, Turgut Ozal
aus der Regierung der Militärjunta zu entlassen und die Zügel der bis dahin verfolgten Wirtschaftspolitik zu lockern. Später sollte man Özal wieder an der Spitze einer Partei finden, der Anavatan Partisi (Mutterlandspartei), einer der drei politischen Organisationen, die von der Junta für die Parlamentswahlen 1983 zugelassen worden waren. Sie genoß die feste Unterstützung des internationalen Finanzkapitals und einer Fraktion des türkischen Großkapitals sowie — was beschämend ist — eines gewissen Teils der sich sozialistisch nennenden Intelligenz. Aus diesen Wahlen ging sie als große Siegerin hervor: 45 % der Stimmen, die absolute Mehrheit der Sitze. Also wurde Özal zum Premierminister ernannt.
Eine zweite Blüte des Neoliberalismus
Im Verlauf des Jahres 1983 hatte sich die wirtschaftliche Lage wieder zu verschlechtern begonnen. Diese Entwicklung war nur die logischen Konsequenz des von Özal im Januar 1980 angenommenen Programms. Unter diesen Umständen trat der Held des Neoliberalismus die Flucht nach vorne an. Seine Regierung, die Ende 1983 eingesetzt wurde, begnügte sich nicht damit, mit einer weiteren Anhebung des Zinsfußes und einer weiteren, wenn auch verdeckten Geldentwertung ihre Entschlossenheit unter Beweis zu stellen, die vier Jahre zuvor begonnene Wirtschaftspolitik fortzusetzen. Sie unternahm auch noch weitere Schritte, um diese zu vertiefen. Eine Reihe von Maßnahmen wurde ergriffen, umdie Mängel innerhalb der liberalen Orientierung zu beheben. Mindestens fünf davon müssen aufgeführt werden, da sie für den künftigen Lauf der türkischen Wirtschaft von Bedeutung sind.
— eine Reform der Bürokratie, um die staatliche Reglementierung flüssiger zu gestalten und die Bewegung der Waren und Kapitalien zu erleichtern; - eine deutliche Liberalisierung der Devisenkontrolle, um der Geldkapitalbewegung in das und aus dem Land größere Bewegungsfreiheit zu verschaffen, was es insbesondere zum erstenmal seit den dreißiger Jahren ermöglicht, daß sich Privatbanken und Industrieunternehmen mit Krediten aus dem Ausland bedienen; - eine Lockerung der Schutzzölle, was vor allem dazu dienen soll, durch die Ausweitung der Konkurrenz ausländischer Erzeugnisse auf dem Inlandsmarkt den vor vier Jahren begonnenen Umstrukturierungsprozeß des Kapitals zu beschleunigen; - Maßnahmen zur Zentralisierung des Außenhandels, vor allem der Ausfuhrtätigkeit, womit man das Experiment der groisen japanischen Trusts (Laibatsu) imitieren will. Diese neue Etappe in der Vertiefung neoliberaler Politik enthält in sich bereits weitere Widersprüche, die auf längere Sicht ausbrechen müssen. Insbesondere die Lockerung des 1981 1971 Zollschutzes kann zu Zusammenbrüchen unvorhergesehenen Ausmaßes bei Erzeugnissen des alltäglichen Verbrauchs und bei Luxusgütern führen. Diese Situation wird in einer ersten Phase sicher dadurch erträglicher gemacht, daß ausländische Kredite über private Kanäle hereinfließen werden, was vom Staat ausdrücklich gefördert wird. Verstärktes Eindringen von produktiven imperialistischen Kapitalien kann zur Erleichterung beitragen, wenn auch die Bemühungen und Hoffnungen der türkischen Bourgeoisie bisher in dieser Hinsicht nur zu Enttäuschungen führten. Aber was die Zukunftsperspektiven um so düsterer erscheinen läßt, ist doch die Tatsache, daß, sobald ein InPreKorr 165, 1. 10. 1984 gewisser Verschuldungsgrad überschritten ist, die Krise dann mit umso größerer Heftigkeit wie eine Bombe mit Zeitzünder ausbrechen wird, als sie eine zeitlang durch künstliche Mittel unterdrückt wurde. Die Lehren aus dem chilenischen und argentinischen Wirtschaftsdebakel hätten die türkische Bourgeoisie zumindest veranlassen können, etwas umsichtiger vorzugehen.
Die finanziellen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die viele Unternehmen in den letzten Jahren erfaßten, führten dazu, daß eine nicht unbeträchtliche Fraktion der türkischen Bourgeoisie, einschließlich eines Teils der monopolistischen Gruppen, immer mehr zum Liberalismus auf Teufel komm raus Özals auf Distanz gehen. Dennoch ist gegenüber den Interpretationen höchste Vorsicht geboten, diese Fraktion der Bourgeoisie würde eine alternative, radikal andere Lösung für die Probleme der türkischen Wirtschaft in der Tasche haben. Im Gegenteil, die wichtigsten Fraktionen der türkischen Bourgeoisie sind sich darin einig, dais eine neue Orientierung, die auf einer größeren Spezialisierung auf dem Weltmarkt fulst, angeblich notwendig sei. Meinungsverschiedenheiten gibt es nur darüber, wie schnell und mithilfe welcher Mittel dieser Ubergang erfolgen solle. Die Fraktion, die Ozal relativ kritisch gegenüber steht, tritt für eine abgestuftere Vorgehensweise ein, dafür, daß man mehr Rücksicht auf die Probleme der monopolistischen Kapitalien nimmt, die zuvor auf in stark auf den inneren Markt ausgerichteten Sektoren engagiert waren. Die Beziehungen mit dem kapitalistischen Europa, insbesondere die Frage der Integration in die EG, sind auch Streitthema. In dieser Hinsicht muß daran erinnert werden, daß Özaleine Meinungsströmung repräsentiert, die sich eher zum Nahen Osten und zu den Vereinigten Staaten hinwendet, während ihr die Beziehungen zu Europa von geringerer Bedeutung scheinen.
Wie groß auch die Reibereien zwischen den verschiedenen Fraktionen der Bourgeoisie sein mögen und wie sich diese inneren Widersprüche auch lösen mögen, so kann eine echte Herausforderung des neuen status quo doch nur von den Kräften der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten kommen. Sicher wird ein hartnäcki-
InPreKorr.16S, 1. 10. 1984 Aufschwung ger Kampf nötig sein, bis man so weit kommt, mit einer Situation Schluß zu machen, in der die Zwangsjacke eines reaktionären Vertassungsregimes jemit Finanzkrise de Ausdrucksmöglichkeit der demokratischen und Arbeiterorganisationen abschnürt und einen wilden Kapitalismus, wie er jetzt auf dem Elend der arbeitenden Massen wächst, das Überleben sichert. Genauso ist es richtig, daß die Arbeiterklasse seit September 1980 die Schläge der Militärdiktatur in einem Zustand der Passivität und Resignation einsteckte. Aber wenn das Proletariat aus seiner Passivität erwacht und wieder zu einer machtvollen politischen Kraft wird, die es in den sechziger und siebziger Jahren gewesen war, wenn es die arme Bauernschaft und die unterdrückten Schichten der Städte mit sich reißt und sich mit der nationalistischen Bewegung der Kurden verbindet, dann ist es gut möglich, daß die neuen Strukturen des türkischen Kapitalismus, welche die Militärdiktatur seit Jahren geduldig aufbaut, einen tödlichen Stoß erhal- Ismai Besika
Wir wollen frei und Kurden sein Brief an die UNESCO 80 Selten, 65BM1 (1] Von welcher Natur diese «demokratische Off. nung" ist, darüber schreiben cihangir Orhun in InPre- Korr Nr. 153 vom 15.3.1983 (. Worauf sich die Militärdiktatur innenpolitisch stütze®) und Fuat Orçun in InPreKorr Nr. 160 vom 20.1.1984 (. Zivilregierung zu Diensten des Militärs*). (2) Eine umfassende Analyse der Militärdiktatur im şlobalen Zusammenhang der Entwicklung des Kapitalismus und des Klassenkampfes liefert Turgut Tayl. an: „Capital and the state in contemporary Turkey'". in Khamsin Nr. 11 vom Juli 1984. (3) Was eine detaillierte Analyse der anderen wichtigen Paktoren angeht, die seit Mitte der siebziger Jahre die Kapitalakkumulation in der Türkei behinderten, s0 sein noch mal auf den in (2) genannten Artikel von Turgut Taylan verwiesen.
4) Eine Analyse des politischen Prozesses, der zu Errichtung der Militärdiktatur führte, ist nicht Aufa be dieses Artikels. Siebe dazu Turgut Taylan, , Turkey — NATO'« dictatorship* in International Nr. 2 vom März 1982.
Ernest Mandel
Das Jahr 1983 war von einem Aufschwung der internationalen kapitalistischen Wirtschaft gekennzeichnet. Er nahm in den USA seinen Anfang und verbreitete sich von dort im Jahre 1983 und den ersten Monaten von 1984 nach und nach auf Kanada, Japan, Westdeutschland, Großbritannien, einige kleinere imperialistische Mächte Europas und die halbindustrialisierten Länder Südostasiens aus. Nun macht er sich auch in Frankreich und Italien bemerkbar. Aber bislang blieb eine Reihe von Ländern der sogenannten Dritten Welt von ihm ausgeschlossen. Grunds itzlich kann man diesen Aufschwung mit einer Aufblähung der Nachfrage in den USA erklären. Der innere Markt Nordamerikas, der bedeutendste Sektor des Weltmarkts, hat eine zunehmende Masse ausländischer Waren angezogen und dadurch die Wirtschaftstätigkeit der obigen Länder belebt [Tab. 1]. Diese ist also wesentlich auf die Ausfuhren der verschiedenen Länder in die USA zurückzuführen und nicht auf eine Ausweitung ihrer inneren Märkte. Die Besonderheit des internationalen Wirtschaftsaufschwungs vermittelt sich also im wachsenden Defizit der amerikanischen Handelsbilanz. Ein solches Defizit würde zum freien Fall des Dollars führen, gäbe es nicht einen dauernden Zufluß von frischem Geldkapital nach den USA. Aber es gibt ein Mittel, dieses Ergebnis zu erzielen: den amerikanischen Zinssatz auf hohem Niveau halten, einem Niveau, in dem auch eine hohe Versicherungsprämie gegen eine Abwertung des Dollars inbegriffen ist. Ein solcher Höhenflug des amerikanischen Zinssatzes hat augenblicklich unterschiedliche Auswirkungen auf die verschiedenen kapitalistıschen Ökonomien, je nachdem, ob sie sich stark verschuldet haben oder nicht (mit einer vor allem auf Dollars lautenden Schuld, zur Hälfte mit variaaus Inprecor 178, 23.7.1984 blem Zinssatz, was dazu führt, daß jede Erhöhung desselben um 1 % die Dritte Welt mit einer Erhöhung ihrer Schuldenlast um zusätzliche 3,5 Mrd. S belastet, also rund 10 Mrd. DM) und ob sie ihre Ausfuhren in die Vereinigten Staaten rasch ausweiten können oder nicht (was von ihrer Wettbewerbsfähigkeit, der Aufnahmebereitschaft des US-Markts für die spezifischen von ihnen ausgeführten Güter, den überschüssigen Produktionskapazitäten, über die sie zu Beginn des Aufschwungs verfügten, usw. abhängt).
Deswegen müssen nicht nur Argentinien, Mexiko und die armsten halbkolonialen Länder bluten; auch der französische Präsident Mitterand, der König von Spanien und der griechische Ministerpräsident Papandreou seufzen und beklagen sich. Hingegen frohlocken nicht nur Japan, Schweden und die BRD, sondern auch Südkorea, Taiwan, Singapur; sogar Indien profitiert von diesem Aufschwung inmitten einer Finanzkrise.
Der Mechanismus des Aufschwungs in den USA
Auf den ersten Blick hat der Wirtschaftsaufschwung in den USA, der fast sofort denjenigen in Kanada nach sich zog, eine quasi „technische" oder automatische Form angenommen. Seit mehreren Jahrzehnten sind die Schlüsselbereiche der Wirtschaft der imperialistischen Länder die Automobilindustrie und die Bauwirtschaft sowie ihre Zulieferer. In diesen beiden Sektoren sind in den USA die Schwankungen weit stärker — sagen vir, prozentual en gros fünfmal stär ker - als ın der Industrie insgesamt. Produktionsrückgänge in einer Grö- Benordnung zwischen 30 und 50% in diesen Branchen führen zu einem Rückgang der gesamten Industrie-
produktion zwischen 5 und 10 %. Im Verlauf der Rezession 1980 - 1982 war die amerikanische Automobilproduktion von 7 Millionen Einheiten pro Jahr Anfang 1981 auf 4,5 Millionen pro Jahr im März 1982 gesunken. Dadurch war einem starken Wiederaufschwung in diesen Bereichen Platz geschaffen, nachdem die Halden abgebaut und die laufenden Verkäute die lautende Produktion übertrafen. Und tatsächlich stieg die Autoproduktion von 550 000 im Juni 1982 auf 700000 im Mai 1984, was eine Steigerung um über 25 % darstellt. Im Bauwesen war der Aufschwung noch stärker. Die Zahl der begonnenen Bauvorhaben stieg von 900 000 im Juni 1982 auf 1,8 Millionen im Juni 1983 und 2 Millionen im Mai 1984, also ein Anstieg um über 100 % in zwei Jahren.
Insgesamt ist die Industrieproduktion 1983 innerhalb eines Jahres um 13 % gewachsen. Sie stieg in den ersten drei Monaten 1984 aufs Jahr umgerechnet um 15 %. Wenn man aber genauer hinblickt, bemerkt man, dais der „technische" Aspekt nicht genügt, um den Aufschwung zu erklären.
Zum ersten setzte das Wiederauffüllen der Lager erst nach dem Aufschwung ein, im dritten Quartal 1983. Außerdem erfolgte der Aufschwung, noch bevor die Zahl der Arbeitslosen abnahm, während die Reallöhne stagnierten oder gar fielen. Offensichtlich hatte es also eine Aufblähung der globalen Nachfrage gegeben, die ihren Ursprung nicht im ge- steigerten Verkauf (und Produktion) TABELLE 1 Entwicklung der Industrieproduktion 1984 (ohne Argentinien) im Vergleich zum entsprechenden Monat des Vorjahres in % Land Monat % Argentinien 10/11/12-83 4,0 Australien 3-84 6,2 Belgien 2-84 3,3 Brasilien' 2-84 2,0 Kanada 3-84 10,3 Südkorea 4-84 -7,5 Frankreich 3-84 4,7 BRD 3-84 3,1 Mexiko 1-84 13,0 Niederlande 3-84 6,3 Italien 1-84 4,2 Schweden 3-84 9,0 Britannien 3-84 2,3 Taiwan 4-84 7,5 Japan 4-84 12,0 USA 4-84 14,4 (1] Die Newe Zürcher Zeitung pibt für das erste Drittel 1984 3,9 % Wachstum an.
[2) Im Vergleich zu Januar 1982. Quelle: The Economist, 16.6.1984, außer für die drei Länder Sodostasiens: Far Eastern Economic Review, 7.6.1984 von Konsumgütern und Halbfertigwaren hatte. Auch die produktiven Investitionen entwickelten sich nur zögernd. Somit wird der Ursprung des Aufschwungs klar: Steigerung der öffentlichen Ausgaben und besonders natürlich der fürs Militär. Es ist das jährliche Haushaltsdefizit von 200 Mrd.S, was die Basis für den ame-